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Groener und das Reichsbanner
Immer langsam voran!
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einigungen keinen Schritt auf dem Wege zur Abrüstung, sondern im Gegenteil die Verabschiedung einer Truppe durch den Reichswehrminister, die unter dem Verdacht der Disziplinlosigkeit gestanden habe
müsse an sich sein fü" ein rüstung des standes.
Es läßt sich nicht leugnen, daß der Brief Hindenburgs an Groener das Reichsinnen« Ministerium in die grösste Verlegenheit gebracht hat. Die Linkspresse versucht zwar die Forderung des Reichspräsidenten nach Möglichkeit allerlei Auslegungskünste and Verdrebunaen.«1 bagatellisieren, doch kann
daß etwas geschehen muh, nicht hinweg- täuschen. Groener wird zu dem Brief dSS Reichspräsidenten irgendwie Stellung neh-
stellt und daraus die Konseguenzen ziehen muß. Offenbar sind die Gegensätze zwischen Groener und dem Reichspräsidenten wenn man das vorläufig auch noch abza- leugnen sucht, bereits heute sehr erheblich.
möglichst weitgehende Aballgemeinen Abrüstungs-
würde es auf alle Fälle
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Deutschland-----
vorziehen, wenn die Konferenz sich einigen könnte, um ihr Ziel in einem Zuge zu erreichen. Im anderen Falle wäre es jedenfalls notwendig, nicht nur die erste Etappe, sondern auch die folgende, sowie das Endziel festzusetzen. Doch , die Zeiträume müßten so klein wie möglich sein, und vor allem müßte schon die erste Etappe eine beträchtliche Herabsetzung
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Die natürliche Folge
Das Ausland horcht auf — Die deutschen „Piivatarmeen"
müsse. Eine unbedeutende oder nur scheinbare Abrüstung, oder eine Stabilisierung der Rüstungen bei dem jetzigen Stande könnte in keiner Weise als Erfüllung der Konfe- renzaufaabe betrachtet werden. Schon die schwere Finanzkrise, unter der alle leiden, ~' ein ausreichender Eruüd
distischen Mutzen ziehen versichert man im Reichsinnenministerilum, daß die Entscheidung noch vor dem 24. April fallen werde. Offenbar will man auf ein Kompromiß hinaus, das die Sozialdemokraten nicht allzu sehr vor den Kopf stoßen, andererseits aber den Ratio- nalsozialiften den propagandistischen Wind aus den Segeln nehmen soll. Man stellt sich das anscheinend so vor, daß man zu einer moralischen Derurtellung der Bestrebungen des Reichsbanners gelangt, im übrigen aber alles beim alten laßt. Daß sich die Rechte mit einer derartigen Derlegenheitslösung nicht zufrieden geben kann, ist selbstverständlich. Ebenso ist es fraglich, ob sich der Reichspräsident mit einer solchen „Entscheidung" einverstanden exflären wird. Hindenburg hat eine klare und eindeutige Stellungnahme gefordert, und die wird Groener geben müssen, ohne Rücklicht auf die ßinfe. Weigert sich der Minister, so ist es klar, daß er sich damit in einen offenen Gegensatz zu Hindenburg
Anzeiger für (das frühere kiirheffifche) Oberhessen
Anzeiger der amtliche« Bekarmtrnachrrrrgen fnr Stadt und Kreis Marburg.
Wie von maßgeblicher Stelle verlautet, ist die Veröffentlichung des Reichsmmisters Groener über seinen Standpunkt zu der Auflösung der SA. und der Beurteilung des Reichsbanners, wie wir gestern schon betont haben, keine Antwort auf den Brief des Reichspräsidenten an den Reichsmrmster. Sie ist vielmehr zeitlich vor diesem Brief verfaßt worden. Reichsminister Groener wird das ihm übermittelte Material pflichtgemäß und schnellstens mti größter Genauigkeit prüfen. Heber weitere Schritte kann zur Zeit noch nichts gesagt werden, da sie von dem Ergebnis der Prüfungen abhSngen.
men und die Frage, ob er das Reichsbanner auflösen will oder nicht, klipp und klar beantworten müssen.
Wenn es nach der SPD. ginge, so würde Groener der Forderung Hindenburgs ein glattes Mein entgegensetzen. Das geht schon aus der Stellungnahme des preußischen Ministerpräsidenteti Braun hervor, der am Sonntag in einer Wahlrede in Altona rund heraus erflärte, daß ein Verbot des Reichsbanners nicht in Frage käme. Außerdem hat Braun die Echtheit des gegen das Reichsbanner vorgebrachten Materials anzuzweifeln versucht, indem er das Material mit den italienischen
Genf, 18. April. Der Hauptausschutz der Abrüstungskonferenz hat heute vormittag seine Beratungen über Artikel 1 des Konventionsentwurfes fortgesetzt und zwar durch eine Aussprache über die Frage, ob das Konferenzziel in einer einzigen Konferenz erreicht ober nach dem tschechoslowakischen Vorschlag in Etappen verwirklicht werden soll Der Präsident Henderson erklärte, datz bei dieser Gelegenheit auch der deutsche Antrag über den Grundsatz der Rüstungsherabsetzung auf ein möglichst niedriges Niveau erörtert werden könne.
Als erster Redner ergriff der deutsche Vertreter.
Botschafter von Radolny das Wort, um die Forderung Deutsch- kands, einer effektiven Herabsetzung der Rüstungen auf einen möglichst niedrigen Stand, ausführlich zu, begründen. Botschafter Radolny erklärte, datz in den deutschen Vorschlägen die Methoden zu der wirksamen Erreichung dieses niedrigsten Standes aufgezeigt worden seien. Deutschland gehe davon aus, datz ein wirksamer entscheidender Schritt in der Abrüstung gemacht werden
stellt das Blatt die Behauptung auf, datz alle Welt in Genf fest davon überzeugt sei, datz man die Hitlerschen SA.-Abteilungen nur deshalb aufgelöst habe, weil sie mehr für einen Bürgerkrieg als für einen internationalen Streit vorbereitet gewesen
herabzusetzen, muh aber seinen Eindruck völlig verfehlen, da man ohne weiteres an- nehmen kann, daß der, Reichspräsident dem Reichsinnenminister das Material gegen das Reichsbanner nicht übermittelt hätte, wenn er es schon von vornherein als gefälscht angesehen haben würde.
Das Reichsinnenministerium wird daher den, Einflüsterungen der SPD. nicht ohne weiteres Folge leisten können, wenn ss sich nicht erneut den Vorwurf der Einseitigkeit und Parteilichkeit zuziehen will. Auch der Reichspräsident dürste mit einer Ablehnung seiner Forderung nicht ohne weiteres einverstanden sein. Auf der anderen Seite aber ist es klar, datz es Groener sehr peinlich ist, ein Verbot gegen das Reichsbanner aussprechen zu müssen, nachdem er sich in feiner bekannten Erklärung zum SA.-Verbot deratt eindeutig festgelegt hat. Um aus diesem Dilemma herauszukommen. will man offenbar Zeit gewinnen. Es wird erflärt, daß die Prüfung des Materials gegen das Reichsbanner noch eine Zeitlang in Anspruch nehmen werde, und daß unter Umstanden auch die Länder ge- hört werden mühten.
Am liebsten würde man es wohl sehen, wenn die ganze Angelegenheit bis nach den Preußenwahlen vertagt werden könnte. Das hält man aber anscheinend für zu gefährlich, da die Mattonalsozialisten bei einem Offenbleiben dieser Frage aus dem SA.-Verbot zweifellos großen prvpagan-
und auf die Groener sich im K nicht mehr habe verlasien können, der französischen Presie eigenen
’ " " " Behauptung
Verhandlungen einstimmig folgenden Ent- schlietzungsentwurf angenommen:
„Der Hauptausschutz der Abrüstungskonferenz vertritt die Auffassung datz die Herabsetzung der Rüstungen so wie sie in dem Artikel 8 des Dölker- bundspaktes vorgesehen ist, fortschreitend durch aufeinanderfolgende Revisionen in geeigneten Zwischenräumen durchgeführt ist, nachdem die gegenwärtige Konferenz den ersten entscheidenden Abschnitt einer allgemeinen Herabsetzung der Rüstungen auf das mindest mögliche Matz verwirklicht hat."
bringen.
Botschafter Radolny erwähnte die deutsche Abrüstung als Beisviel dafür, bis zu welchem Grade man in kurzer Zeit av- riiflen könne.
Der Grundsatz der stufenweisen Herab- setzuna der Rüstungen fand, wenn auch in varsichtiaer Form, die Unterstützung des schwedischen und holländischen Autzen- miniflers, sowie der Vertreter Persiens und Japans. Auch Italien, England und Frankreich stimmten zu.
Auf Vorschlag Hendersons wurde sodann zur Behandlung des neuen tschechoslowakischen Vorschlags ein Sonderausschuß einaesetzt. desien Leitung in die Hände von Benesch und Politis gelegt worden ist. Dem Ausschuß gehören 14 Staaten, darunter die sämtlichen Großmächte, an. Der Ausschuß trat noch am heutigen Abend zusammen.
Der Hauptausschuß tritt am Dienstag vormittag zu einer neuen Sitzung zusammen.
Einigung im Sonderausschuß.
Genf, 18. April. Der vom Hauptausschutz eingesetzte Sonderausschuß, dem sämtliche Großmächte angehören, - hat am. Abend nach längeren schwierigen Eeheim-
Bukarest. 17. April. Die Nachricht über die beabsichtigte Auflösung der Reichsbannerformationen wird hier lebhaft kommentiett. Diese und die gegen die nationalsozialistischen Sturmabteilungen bereits durch^efühtten Maßnahmen dürften genau das Gegenteil von dem bewirken, was die Reichsregierung beabsichtigt. Die Sturmabteilungen waren bisher nicht allzu bekannt und das Reichsbanner lediglich ein Begriff. Ihre amtliche Abstempelung als Privatarmee, ganz gleich zu welchem Zweck unternommen, hat einen ungünstigen Eindruck gemacht und die Oef- fentlichkeit aufhorchen lassen. Man betont in der Presse, daß die Reichsregierung immer die vollzogene Abrüstung nachzuweisen versucht habe, sich jetzt aber selber Lügen strafe. Der deutschfeindliche, m französischem Fahrwasser segelnde Teil der Presse hat selbstverständlich sofott das ihm von der Reichsregierung zugeworfene Stichwott „Privatarmee" aufgegriffen. Es ist zweifelhaft, ob Deutschlands Position
wurde.
Den Vogel in der Wetterfahnenpolitik der französischen Presie schießt am Montag der Genfer Sonderberichterstatter des „Matin" ab, dem es nach „reiflicher lleberlegung" gelungen ist, die einzig wahren Hintergründe für die Auflösung der Hitlerschen SA.-Abteilungen aufzuklären. Von der Denkschrift ausgehend, die die Reichsregierung im Zusammenhang mit der Auflösung in Genf zu unterbreiten beabsichtige (?) und in der zum Ausdruck komme, daß diese Handlung der Regierung als ein Beitrag zur Abrüstungskonferenz gewertet werden müsse, schreibt der Berichterstarter des Blattes, daß es Aufgabe der französischen Vertreter in Genf sein werde, die wahren Gründe für die Auslösung der Stoßtrupps aufzuklären. Nachdem das Blatt monate- und jahrelang in den nationalsozialistischen Vereinigungen die größte Gefahr für einen militärischen Streit mit Frankreich erblickte, sieht es heute in der Auflösung dieser Der-
seien. e
Englische Stimmen z» den Genfer Verhandlungen.
fl. London, 19. April. Der Genfer Korrespondent der „Mvrning Post" sagt. Aeuhetangen aus amerikanischen Kreisen zeigen, daß man keinen weiteren (streit wünscht, sondern ein Kompromiß erstrebt, das allgemein Zustimmung sinden kann. Der Genfer „Times*- Korrespondent bemerkt, die Allgemeine Kommission habe gestern gute Fortschritte gemacht, wozu die versöhnliche Rede Ra- dvlnhS beigetragen habe.
Besprechungen Dr. Brüning».
Genf, 18. April. Reichskanzler Dr. Brüning hatte heute abend eine längere Unterredung mit Erandr. Die Besprechung diente ebenso wie die heutige Unterredung mit Sir John Simon der ersten Fühlungnahme der Staatsmänner für die Behandlung der zur Debatte stehenden großen internationalen Fragen.
Im Laufe des Nachmittags hat der Reichskanzler Henderson einen Besuch abgestattet.
Die Besprechungen des Reichskanzlers werden morgen fortgesetzt. Der ungarische Außenminister Dr. W a l k o hat sich jur morgen bei Dr. Brüning angemeldet.
Das neueste Genfer Kompromiß
„Abrüstung in Etappen" vom Sonderausschuß einstimmig angenommen — Die erste praktische Entschließung
Die Abänderung des ursprünglichen tschechoslowakischen Antrages, in dem von einer allgemeinen Herabsetzung der Rüstungen überhaupt nicht die Rede war, erfolgte auf Grund eines amerikanischen Antrages, der von deutscher Seite ange- ------
n'ommen tinb ergänzt wurde. Insbesondere ^man *id> wurden von deutscher Seite die Worte 11 „entscheidenden Abschnitt" und „mindest-