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Wenn von litauischer Seite versucht wird, die Vorgänge in Memel zu bagatellisieren und das Vorgehen gegen den Präsidenten des Landesdirektoriums als eme unbedenkliche Rechtshandlung zu bezeichnen, so stehen dem die zahlreichen Nachrichten über bitt Aktion der litauischen Schützenbünde gegenüber.
Der ursprünglich für gestern beabsichtigte Aufmarsch dieser Verbände ist zwar nicht erfolgt; aber es ist anzunehmen daß er in den nächsten Tagen, vielleicht schon übermorgen. durchgeführt werden wird. Schon Ende Januar hatten sich etwa 5000 litauische Schützen der Reaierung nt Kowno zur Verfügung gestellt, um die Memel-Regierung zu beseitigen. Zahlreiche Beamte, die Mitglieder der Schau- listen-Verbände sind, sind von ihren Behörden beurlaubt worden, um ffch an den Aufmärschen und Versammlungen dieser Verbände zu beteiligen. Bemerkenswert ist, daß zwar deutsche Versammlungen im Memel-Eebiet verboten werden, aber den Litauern ein Demonstrationszug erlaubt ist, der sogar von amtlicher litauischer Seite gefördert wird. Diese Demonstration soll in der Form eines Marsches auf Memel am 16. Februar fdem litauischen Unad- HLngiqkeitstaa) erfolgen und soll zweifellos 'die endaültiqe Beseitigung der Auto-
| nomie des Memellandes vorbereiten. I Keine Handhabe gegen Böttcher.
Memel, 11. Febr. Bekanntlich war geplant, gegen Präsident Böttcher wegen seiner Berliner Reise ein Verfahren wegen Landesverrats einzuleiten. Wie jetzt au» | Kowno zuverlässig verlautet, hat der Oberstaatsanwalt des Kriegsgerichts festgestellt, I dah das vorgelegte Material nicht aus- reiche, um wegen Landesverrats gegen Präsident Böttcher ein Verfahren einzuleiten.
Genf, 11. Febr. Beim Völkerbundssekretariat ist die Mitteilung eingegangen, daß der litauische Außenminister in der Nacht zum Samstag in Eens eintresfen werde. Im Einverständnis mit der deutschen Abordnung ist daraufhin beschlosien worden, die Sitzung des Dölkerbundsrates über die Memelfrage am Samstag nachmittag ftattfinden zu lasten.
Beschlüsse des Reichsrats
Berlin, 11. Febr. Der Reichsrat stimmte am Donnerstag abend dem Bor- schlaae des Reichsarbeilsmn.l.termms zu, Ar das Jahr 1932 neue ausländische Landarbeiterin chtmehr nach Deutschland hereinzulassen. 1930 betrug ^is Kontingent 100 000, 1931 immerhin noch 50000. 37—40 000 ausländische Landarbeiter, die bereits hier sind, bleiben allerdings trotzdem in Deutschland. Ein Antrag des pommer- s ch e n Provinzialvertreters Grasen Behr, wenigstens ein Kontingent von 30 000 mis- ländsicher Landarbeiter zuzulassen, wurde abgelehnt.
Weiter genehmigte der Reichsrat dre Ausprägung von 120 Millionen Mark Fünfmal k st ü ck e im Rahmen des bisherigen Kontingents.
Dann beschäftigte sich der Reichsrat mit dem Entwurf einer Durch luhningsverord- mina zur Ablösung der Gebäude- entfchuldungssteuer. Aut Wunsch der Reichsratsansschüsie hat inzwischen die Notverordnung vom 6. tfefcruar neue Bestimmungen gebracht, tee den Erundstucksemen- tümern einen weiteren Anreiz zur «o- lösüna der Steuer bieten sollen. Dadurch ist ein Teil des Derordnungsentwurfes hrn- fällig geworden. Die Reichsratsausschusfe haben jedoch noch weitere Aenderungen an der Durchführungsverordnung vorgmommen, die den Anreiz erhöhen sollen. So haben sie die Befugnis zur Anrechnung des Ablösungsbetrages auf das Einkommen auch auf die Gewerbesteuer ausgedehnt. Bei der Wertzuwachssteuer feil bei der Berechnung des Wertzuwachs'S der Ablösungsde- trag dem Erwerbspreis hinzugerechnet werten. Bor ter nächsten irinheitsbewertung soll ter Reichsfinanzmiri'ter eine Bestimmung darüber treffen, daß dem Grundstückseigentümer aus ter Ablösung keinerlei steuerliche
bracht hat.
3n dem Programm wird ferner aas die Rote, die die deutsche Regierung während der Versailler Verhandlungen im Sabre 1919 den alliierten Mächten übermittelt hat, hingewie» seu, in der aus die von deu alliierten Mächten übernommene Verpflichtung hingewiesen wird, nach der Abschaffung der allgemeine« Dienstpflicht in Deutschland auch ihrerseits ihr Dienstpslichtsystem zu ändern.
Reichstagszusammentritt am 23. Februar.
fk. Berlin, 12. Febr. Der Reichstag tritt am Dienstag, dem 23. Februar, um 15 Uhr wieder zusammen. Aus der Tagesordnung steht die Fortsetzung des Zeitpunktes der Reichspräfidentenwahl.
5r:ilM, knttMiuarlM ®ie .Oberhessischt Zeitung' et- y.cint sechsmal wöchentlich. De- wa-preiS monatl.i. Marburg 2.02
auSschl.ZusiellungSgebübr, bei un-.en Agenturen 1 93 GM. ,u,üal. ZustestellungSgebühr, durch die Post 2.25 GM. Für etwa durch Streik. Maschinendefekt oder elementare Ereignisse au-fallende Kummern wird kein Sriad ae- leiflet. Verlag, Dr. S. Hitzerotb, frud der Univ-Buchdru-kefei «ob- Auq. Koch, Markt 21/23. Fernsprecher-. Rr. 54 und Rr. 55. «oflfchechkvnlv! Amt Frankfurt M. Rr. 5015. - Sprech,eit b*r Redaktion von 10—11 «nd
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sichtlich der Absetzung Döttchers eingenommen haben.
In der litauischen Bevölkerung hat die Stimmung gegen Deutschland zugenommen, obwohl die Zensur der Presse Zuruckhal-. tung auferlegt. In politischen Kreisen Litauens erklärt man, wenn der Genfer Rat die Feststellung treffe, daß das Dor- gehen von Merkys rechtswidrig Jet, daß dann eben nicht nur Böttcher, sondern auch Merkysgehenmüsse. Litauen habe dann jedenfalls die Entfernung Böttchers »von seinem Amte erreicht.
Hinsichtlich der Gerüchte von Putschvorbereitungen der litauischen Verbände uht» an amtlicher Stelle erklärt, daß dre Regierung nach wie vor auf dem -ooten des I Memelstatuts stehe. Irgendwelche Annahmen, daß die Schützenverbande eme Aktion einleiten könnten, sei abwegig. Die Regierung werde Ruhe und Ordnung ausrecht erhalten.
Dr. Brüning in seiner Dienstagrede on8j“n= bigt hat, steht unmittelbar bevor. Die deutsche Abordnung hat bereits den Präsidenten Henderson ersucht, auf die Tagesordnung der nächsten Tage eine diesbezügliche deutsche Er-
N acht eile entstehen. 3n emer Pressenotiz wollen Reichsregicrung und Reichsrat mit allem Nachdruck den Befürchtungen ent- aeqentreten, als könnte em rascherer Abb au der Entschuldungssteuer vorgenom- men werden und an igre Stelle eine Miet- raumsteuer treten, modura) die Erundeigen- tümer, die die Entschuldungssteuer abgelost haben, benachteiligt würden.
K o w n o, 11. Febr. Die in Riga residierenden Gesandten Englands und Amerikas sind gestern hier eingetroffen Beide hatten längere Unterhaltungen mtt dem litauischen Außenminister. Angeblich soll der englische Diplomat emen für 1 Litauen nicht ungüstigen Standpunkt hin-
Der Untergang des englii-ben U-Bootes ba6 die Luke, hinter der R6 das
nach den bisherigen Untersuchungen i“ J• ßufe biang das Master in das
Katapult-Flugzeug befand, zu früh geöffnet wuroe.
Turminnere und brachte das Boot zum Sinken._____________
Deutschlands Vorschläge
Weitgehende Forderungen zur Abrüstung
klärnng zn setzen.
Die Vorschläge stellen -in umfangreiches Programm dar. Sie sind grundsätzlich auf den Deutschland im Versailler Vertrag au,erlegten Entwaffnungsbestimmunaen °umebaut ent^ halten jedoch -ine Reihe elastilcher Best m munqen, die eine Berücksichtigung der Snter- esten der kleineren neutralen Staaten ermöglichen. Es kann angenommen werden, datz m dem Programm die
vollständige Abschaffung der Hauptangrrsss- waffe,
insbesondere der Eroßkampfschiffe, Tanks Unterseeboote, Bombenflugzeuge, Gas- uno chemischen Angriffswafsen gewrdert unro Ferner wird in dem deutschen Programm Abschaffung ter allgemeinen D i e n st- pficht, Herabsetzung des Rustungsstandes auf ein Mindestmass, weitgehende Herav- setzung der effektiven Truppenbeftande, t.r I- sung der ausgebildeten Reserven, weten.lichi. Einschränkung des gesamten aktiven und lagernden Kriegsmaterials vorgeschlagen wer-
Der Sidney-Korrespondent des „Daily Herald" will aus durchaus zuverlässiger Quelle erfahren haben, daß der australische Rekordflieger Kingsford Smith ein Angebot auf die llebernahme des Ober- kammondos der chinesischen Luftflotte erhalten habe. Kingsford Smith werde dieses Angebot voraussichtlich ablehnen und lediglich den Posten eines Beraters der chinesischen Luftstreit- lräfte übernehmen. Ferner seien Verhandlungen über den Ankauf australi- scher Kampfflugzeuge durch Chinaim Gange. Eine große Reihe von beschäftigungslosen australischen Fliegern s« bemüht, «n besonderes Geschwader zu- znsaMMSnznstollen, das den Chinesen zu Hilfe kommen soll. Ein reicher in Australien wohnender Chinese wolle die nötigen Gelder verschaffen. Die maßgebenden australischen Stellen seien der Meinung, daß einem solchen Vorhaben nichts im Wege stehe, solange Großbritannien im chinesisch-japanischen Streitfälle neutral bleibe. Das Interesse Australiens an der chinesisch-japanischen Frage sei außerordentlich groß.
Scharse Kämpfe bei Wusung.
fk. S ch a u g h a i, 12. Febr. Bei Wusung, 20 Kilometer von Schanghai, hat heute früh ein scharfer Kampf zwischen japanischen und chinesischen Trnppen begonnen.
Das Flugzeug des Unglücks-U-Bootes „M 2
6e»f. 11. S-». D>° einni»««« d-, jSUlw’ -»>
«»! feX'ss K--» wirb erklärt, daß die deutsche Reaierung grundsätzlich bereit sei, all- Bor'chlage auf dem Gebiete der Luftfahrt zu prüfen. Bestimmungen politischen Charakters und m dem Programm nicht enthalten da der Reichskanzler bereits in seiner Rede den deutschen Rechtsanspruch auf Gleichberechtigung vorge-
Waffenhilfe Australiens für China
Aussehenerregende Meldung des „Daily gerate“ - Australisches Flugzeugg-schwader für die Chinesen
Was will Litauen?
Anzeiger für (das frühere kurheffifche) Oberhessen
Anzeiger der amtlichen B-kanntmachnnge« für Stadt und Kreis Marburg.
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