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Wenn von litauischer Seite versucht wird, die Vorgänge in Memel zu bagatel­lisieren und das Vorgehen gegen den Prä­sidenten des Landesdirektoriums als eme unbedenkliche Rechtshandlung zu bezeich­nen, so stehen dem die zahlreichen Nach­richten über bitt Aktion der litauischen Schützenbünde gegenüber.

Der ursprünglich für gestern beabsichtigte Aufmarsch dieser Verbände ist zwar nicht erfolgt; aber es ist anzunehmen daß er in den nächsten Tagen, vielleicht schon über­morgen. durchgeführt werden wird. Schon Ende Januar hatten sich etwa 5000 litauische Schützen der Reaierung nt Kowno zur Verfügung gestellt, um die Memel-Regierung zu beseitigen. Zahl­reiche Beamte, die Mitglieder der Schau- listen-Verbände sind, sind von ihren Behör­den beurlaubt worden, um ffch an den Auf­märschen und Versammlungen dieser Ver­bände zu beteiligen. Bemerkenswert ist, daß zwar deutsche Versammlungen im Memel-Eebiet verboten werden, aber den Litauern ein Demonstrationszug erlaubt ist, der sogar von amtlicher litauischer Seite gefördert wird. Diese Demonstration soll in der Form eines Marsches auf Memel am 16. Februar fdem litauischen Unad- HLngiqkeitstaa) erfolgen und soll zweifel­los 'die endaültiqe Beseitigung der Auto-

| nomie des Memellandes vorbereiten. I Keine Handhabe gegen Böttcher.

Memel, 11. Febr. Bekanntlich war geplant, gegen Präsident Böttcher wegen seiner Berliner Reise ein Verfahren wegen Landesverrats einzuleiten. Wie jetzt au» | Kowno zuverlässig verlautet, hat der Ober­staatsanwalt des Kriegsgerichts festgestellt, I dah das vorgelegte Material nicht aus- reiche, um wegen Landesverrats gegen Präsident Böttcher ein Verfahren ein­zuleiten.

Genf, 11. Febr. Beim Völkerbunds­sekretariat ist die Mitteilung eingegangen, daß der litauische Außenminister in der Nacht zum Samstag in Eens eintresfen werde. Im Einverständnis mit der deut­schen Abordnung ist daraufhin beschlosien worden, die Sitzung des Dölkerbundsrates über die Memelfrage am Samstag nach­mittag ftattfinden zu lasten.

Beschlüsse des Reichsrats

Berlin, 11. Febr. Der Reichsrat stimmte am Donnerstag abend dem Bor- schlaae des Reichsarbeilsmn.l.termms zu, Ar das Jahr 1932 neue ausländische Landarbeiterin chtmehr nach Deutsch­land hereinzulassen. 1930 betrug ^is Kon­tingent 100 000, 1931 immerhin noch 50000. 3740 000 ausländische Landarbeiter, die be­reits hier sind, bleiben allerdings trotzdem in Deutschland. Ein Antrag des pommer- s ch e n Provinzialvertreters Grasen Behr, wenigstens ein Kontingent von 30 000 mis- ländsicher Landarbeiter zuzulassen, wurde abgelehnt.

Weiter genehmigte der Reichsrat dre Aus­prägung von 120 Millionen Mark Fünf­mal k st ü ck e im Rahmen des bisherigen Kontingents.

Dann beschäftigte sich der Reichsrat mit dem Entwurf einer Durch luhningsverord- mina zur Ablösung der Gebäude- entfchuldungssteuer. Aut Wunsch der Reichsratsansschüsie hat inzwischen die Not­verordnung vom 6. tfefcruar neue Bestim­mungen gebracht, tee den Erundstucksemen- tümern einen weiteren Anreiz zur «o- lösüna der Steuer bieten sollen. Dadurch ist ein Teil des Derordnungsentwurfes hrn- fällig geworden. Die Reichsratsausschusfe haben jedoch noch weitere Aenderungen an der Durchführungsverordnung vorgmommen, die den Anreiz erhöhen sollen. So haben sie die Befugnis zur Anrechnung des Ablösungsbetrages auf das Einkommen auch auf die Gewerbesteuer ausgedehnt. Bei der Wertzuwachssteuer feil bei der Berech­nung des Wertzuwachs'S der Ablösungsde- trag dem Erwerbspreis hinzugerechnet werten. Bor ter nächsten irinheitsbewertung soll ter Reichsfinanzmiri'ter eine Bestimmung darüber treffen, daß dem Grundstückseigentümer aus ter Ablösung keinerlei steuerliche

bracht hat.

3n dem Programm wird ferner aas die Rote, die die deutsche Regierung während der Versailler Verhandlungen im Sabre 1919 den alliierten Mächten übermittelt hat, hingewie» seu, in der aus die von deu alliierten Mächten übernommene Verpflichtung hingewiesen wird, nach der Abschaffung der allgemeine« Dienst­pflicht in Deutschland auch ihrerseits ihr Dienstpslichtsystem zu ändern.

Reichstagszusammentritt am 23. Februar.

fk. Berlin, 12. Febr. Der Reichstag tritt am Dienstag, dem 23. Februar, um 15 Uhr wieder zusammen. Aus der Tages­ordnung steht die Fortsetzung des Zeit­punktes der Reichspräfidentenwahl.

5r:ilM, knttMiuarlM ®ie .Oberhessischt Zeitung' et- y.cint sechsmal wöchentlich. De- wa-preiS monatl.i. Marburg 2.02

auSschl.ZusiellungSgebübr, bei un-.en Agenturen 1 93 GM. ,u,üal. ZustestellungSgebühr, durch die Post 2.25 GM. Für etwa durch Streik. Maschinendefekt oder elementare Ereignisse au-fallende Kummern wird kein Sriad ae- leiflet. Verlag, Dr. S. Hitzerotb, frud der Univ-Buchdru-kefei «ob- Auq. Koch, Markt 21/23. Fernsprecher-. Rr. 54 und Rr. 55. «oflfchechkvnlv! Amt Frankfurt M. Rr. 5015. - Sprech,eit b*r Redaktion von 1011 «nd

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sichtlich der Absetzung Döttchers eingenom­men haben.

In der litauischen Bevölkerung hat die Stimmung gegen Deutschland zugenommen, obwohl die Zensur der Presse Zuruckhal-. tung auferlegt. In politischen Kreisen Litauens erklärt man, wenn der Genfer Rat die Feststellung treffe, daß das Dor- gehen von Merkys rechtswidrig Jet, daß dann eben nicht nur Böttcher, sondern auch Merkysgehenmüsse. Litauen habe dann jedenfalls die Entfernung Böttchers »von seinem Amte erreicht.

Hinsichtlich der Gerüchte von Putschvor­bereitungen der litauischen Verbände uht» an amtlicher Stelle erklärt, daß dre Re­gierung nach wie vor auf dem -ooten des I Memelstatuts stehe. Irgendwelche An­nahmen, daß die Schützenverbande eme Aktion einleiten könnten, sei abwegig. Die Regierung werde Ruhe und Ordnung aus­recht erhalten.

Dr. Brüning in seiner Dienstagrede on8jn= bigt hat, steht unmittelbar bevor. Die deutsche Abordnung hat bereits den Präsidenten Hen­derson ersucht, auf die Tagesordnung der nächsten Tage eine diesbezügliche deutsche Er-

N acht eile entstehen. 3n emer Pressenotiz wollen Reichsregicrung und Reichsrat mit allem Nachdruck den Befürchtungen ent- aeqentreten, als könnte em rascherer Abb au der Entschuldungssteuer vorgenom- men werden und an igre Stelle eine Miet- raumsteuer treten, modura) die Erundeigen- tümer, die die Entschuldungssteuer abgelost haben, benachteiligt würden.

K o w n o, 11. Febr. Die in Riga resi­dierenden Gesandten Englands und Amerikas sind gestern hier eingetroffen Beide hatten längere Unterhaltungen mtt dem litauischen Außenminister. Angeblich soll der englische Diplomat emen für 1 Litauen nicht ungüstigen Standpunkt hin-

Der Untergang des englii-ben U-Bootes ba6 die Luke, hinter der R6 das

nach den bisherigen Untersuchungen i J ßufe biang das Master in das

Katapult-Flugzeug befand, zu früh geöffnet wuroe.

Turminnere und brachte das Boot zum Sinken._____________

Deutschlands Vorschläge

Weitgehende Forderungen zur Abrüstung

klärnng zn setzen.

Die Vorschläge stellen -in umfangreiches Programm dar. Sie sind grundsätzlich auf den Deutschland im Versailler Vertrag au,erlegten Entwaffnungsbestimmunaen °umebaut ent^ halten jedoch -ine Reihe elastilcher Best m munqen, die eine Berücksichtigung der Snter- esten der kleineren neutralen Staaten ermög­lichen. Es kann angenommen werden, datz m dem Programm die

vollständige Abschaffung der Hauptangrrsss- waffe,

insbesondere der Eroßkampfschiffe, Tanks Unterseeboote, Bombenflugzeuge, Gas- uno chemischen Angriffswafsen gewrdert unro Ferner wird in dem deutschen Programm Abschaffung ter allgemeinen D i e n st- pficht, Herabsetzung des Rustungsstandes auf ein Mindestmass, weitgehende Herav- setzung der effektiven Truppenbeftande, t.r I- sung der ausgebildeten Reserven, weten.lichi. Einschränkung des gesamten aktiven und lagernden Kriegsmaterials vorgeschlagen wer-

Der Sidney-Korrespondent desDaily Herald" will aus durchaus zuverlässiger Quelle erfahren haben, daß der australische Rekordflieger Kingsford Smith ein An­gebot auf die llebernahme des Ober- kammondos der chinesischen Luftflotte erhalten habe. Kingsford Smith werde dieses Angebot voraussicht­lich ablehnen und lediglich den Posten eines Beraters der chinesischen Luftstreit- lräfte übernehmen. Ferner seien Verhand­lungen über den Ankauf australi- scher Kampfflugzeuge durch Chinaim Gange. Eine große Reihe von beschäftigungslosen australischen Fliegern s« bemüht, «n besonderes Geschwader zu- znsaMMSnznstollen, das den Chinesen zu Hilfe kommen soll. Ein reicher in Austra­lien wohnender Chinese wolle die nötigen Gelder verschaffen. Die maßgebenden australischen Stellen seien der Meinung, daß einem solchen Vorhaben nichts im Wege stehe, solange Großbritannien im chinesisch-japanischen Streitfälle neutral bleibe. Das Interesse Australiens an der chinesisch-japanischen Frage sei außer­ordentlich groß.

Scharse Kämpfe bei Wusung.

fk. S ch a u g h a i, 12. Febr. Bei Wusung, 20 Kilometer von Schanghai, hat heute früh ein scharfer Kampf zwischen japani­schen und chinesischen Trnppen begonnen.

Das Flugzeug des Unglücks-U-BootesM 2

6e»f. 11. S-». D>° einni»««« d-, jSUlw -»>

«»! feX'ss K--» wirb erklärt, daß die deutsche Reaierung grundsätzlich bereit sei, all- Bor'chlage auf dem Gebiete der Luftfahrt zu prüfen. Bestim­mungen politischen Charakters und m dem Programm nicht enthalten da der Reichs­kanzler bereits in seiner Rede den deutschen Rechtsanspruch auf Gleichberechtigung vorge-

Waffenhilfe Australiens für China

Aussehenerregende Meldung desDaily gerate - Australisches Flugzeugg-schwader für die Chinesen

Was will Litauen?

Anzeiger für (das frühere kurheffifche) Oberhessen

Anzeiger der amtlichen B-kanntmachnnge« für Stadt und Kreis Marburg.

MW

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