Wie 1
Oberhesstsche 3dhrng, Marburg c L. Sonnabend, da, 23. Januar 1932
Nr. 19
X Dauer auch die französische Negierung nicht verschliefen können.
Der „Vorwärts" bezeichnet dieRede als eine glänzende Bestätigung des Dor- «Wurfes des Wg. Forgeot, daß die gegenwärtige französische Regierung eine rein negative Politik betreibe.
Die „Deutsche Allgemeine Zeitung sagt, die zweite" Kammerrede Lavals entwickele die gleichen Grundsätze wie vor ihm schon unzählige Ministerpräsidenten.
Di« „Dörsenzettung" spricht von dem „Fehdehandschuh", den Laval Deutschland zuwerfe. Frankreich halte alle Verhandlungen mit Deutschland für überflüssig, werbe bereits offen um Bundesgenossen für seine Sanktionspläne.
Der „T a g“ sieht ebenfalls in der Rede ein Zeugnis dafür, daß Paris keinesfalls gewillt fei, bom Geist von 1919 abzugehen und dabei mitzuwirken, daß die in den Pariser Diktaten geschaffene Zerreißung Europas in „Sieger" und „Besiegte" beseitigt werde. Lurch Wieder- sbelebung des Genfer Protokolls wolle Frankreich zum Gendarmen Europas werden; durch intermitionale Zustimmung wolle es in der Lage sein, zugleich Kläger. Richter und Gerichtsvollzieher spielen.
Pariser Pressestimmen
Die Ausführungen Lavals werden von der Pariser Presse, mit Ausnahme der sozialistischen Blätter, gebilligt, wenn auch die radikalen Blätter sich zurückhaltend äußern.
„Petrt Parlsien" hebt hervor, daß LavalS Rede die Form einer bündigen Erklärung angenommen hab«, die der Chef Der französischen Regierung an die ehe- -maligen Feinde Frankreichs, an sein« Alliierte und an die öffentliche Meinung der ganzen Welt gerichtet hob«.
^Gchv de Paris" hebt die Klarhest der Lavalschen Thesen in der Reparationslund Abrüstungsfrage hewor, während „Journal" bedauert, daß der Appell an die Minderheit der Kammer keinen Widerhall gefunden hab«.
Im sozialistischen „Populaire" schreibt der Abgeordnete Frossord, die Regierung sei nicht in Gefahr gewesen. Die Rede LavalS rechtfertige alle Besorgnisse der Sozialisten. Laval sei der Gefangene seiner Mehrheit. Sr habe die Isolierung Frankreich in oer Well vollendet. Laval habe auf die Politik seines Vorgängers die letzte Hand voll Erde geworfen, wie, bei Einem Begräbnis.
„Peuple" erkennt an, bah Laval seiner Regierung eine Ovation auf der Rechten und in der Mitte eingebracht habe. Aber sein Appell an di« internationale Einigung sei auf das Stillschweigen der Radikalen gestoßen.
Mach Ansicht des „Amr'du Peuple" hat Laval die Tür zur Verhandlung offen gelassen, allerdings nicht nut Deutschland, das sich durch die Hillerbewegung versteife und den Weltfrieden bedrohe, auch nicht mit den Amerikanern, sondern mit England und, wie anzunehm«n sei, mit Italien.
Ausland
Pariser Presse unterschlägt Eroeners Richtigstellung.
Paris, 22. Jan. Der scharfe Protest des Reichswehrministers Eroener gegen die verleumderischen Behauptungen französischer Senatoren über angebliche deutsche Eeheimrüstungen wird nur von den in Paris erscheinenden amerikanischen Blai- ern im Auszug veröffentlicht, während die hiesige französische Presse ihn überhaupt nicht bringt. Augenscheinlich will man sich die schöne Propagandaaktion gegen die Abrüstung durch die Wahrheit nicht verderben lasten.
Aus dem spanischen Aufstandsgebiet.
ft Barzelona, 23. Jan. In Mau- resa wurde der Verhaftung des Vorsitzenden des Revolutionären Komitees von Cardona Widerstand entgegengesetzt und aus dem Rathaus auf die Zivilgarde gefeuert. Der Vorsitzende des Revolutionären Komitees wurde in dem sich anschließenden Kampf verletzt. Die Truppen beschlagnahmten alle Waffen, deren sie habhaft werden konnten. Es werden Streifen ins' Gebirge gesandt, um dort befindliche Aufständische gefangen zu nehmen.
das japanische Ultimatum von Schanghai teilweise angenommen.
ft Schanghai, 23. Jan. Der chinesische Bürgermeister von Schanghai hat das Ultimatum des japanischen Oberbefehlshabers angenommen mit Ausnahme des Verbots aller japanfeindlichen Vereinigungen, da er zu diesem zunächst die Erlaubnis der Nanking-Behörden bedürfe. Die Polizeitruppe der internationalen Niederlastungen haben mit-
Um die Höchstpensionen
Keine Einigung im Ausschuß
Berlin, 22. Jan. Im Haushaltsau s fch u b des Reichstages wurde cm Freitag die 2. Lesung des Pensi onskür- zungsgefetzes abgeschlossen.
Nach Ablehnung eines deutschnationalen Antrages, eine H ö chstbegrenzung der Pensionen nicht zuzulassen, wurd eauch ein Zentrumsantrag abgelehnt, der die Bestimmungen der Notverordnung über die prozentuale Kürzung des Pensionsbetrages über 12 (XX) Mark in das Gesetz übernehmen wollte. Mit "bcn Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten wurde der Beschluß erster Lesung aufrecht erhalten, wonach die Höchstpension 12 000 M. beträgt und wenn sich bei der Berechnung des Ruhegehaltes ein Mehrbetrag ergibt, dieser ni'cht zur Auszahlung gelangt
Damit ist in der wichtigsten Frage des Gesetzes auch in der zweiten Lesung eine W nigung nicht erzielt worden ,da die Voraussetzung eine Annahme der Gesamtvorlage mit Zweidrittelmehrheir wäre. Die Sozialdemokraten haben zu erkennen gegeben. datz sie in dieser Frage Entgegenkommen zeigen würden, sobald ein» Verabschiedung des Gesetzes durch den Reichstag gesichert sei. Nach den weiteren Beschlüssen finden die Kürzungsvorschriften auch mit Länder- und Gemeindebeamte Anwendung, besonders auch in den Fällen, in denen eine Pension auf Grund eines geschlossenen Dienstvertrages gezählt wird.
Ferner hat der Ausschuß entgegen dem Wunsche der Reichsregierung mit Mehrheit darauf bestanden, daß auch Reichsbahn und Reichsbank ausdrücklich in das Ee- sktz einbezogen werden. Der Ausschuß hat
auch die B e s r i st u n g des Gesetzes bis Ende März 1934 wieder gestrichen. Damit war die zweite Lesung des Gesetzes beendet.
Eine weitere sachliche Umgestaltung bleibt mm dem Reichstag selbst überlasten.
Die Fürstenabfindung.
Berlin, 22. Jan. Der Rechtsausschuß des Reichstages setzte am Freitag die Aussprache über den sozialdemokratischen Antrag auf Abänderung der Fürstenabfindungsverträge fort.
Dr. E v e r 1 i n g (Dntl.) erklärte, gerade die Not, auf die die Befürworter des Antrages hingewiefen hätten, ohne den Beweis zu erbringen, daß sie mit weiterer Enteignung der ?kürstenbäuser irgendwie gemildert werden önne, sollte es ' verbieten, die Fackel dieser Hetze in das Volk zu schleudern. In einem national erwachten Volke habe man für solche Agitation zur Ablenkung der marxistischen Mißwirtschaft kein Verständnis mehr.
Seeger (Soz.) betonte, seine Fraktion gehe von der Erwägung aus, daß das Abfindungsgesetz von 1926 unter finanziellen Voraussetzungen abgeschlossen worden sei, die heute nicht mehr bestünden.
Dr. Schmetter (Ztr.) hob hervor, daß die Angelegenheit zwar durchaus erörtert werden müsse, daß man aber natürlich eine Entscheidung nur auf Grund umfangreicher Unterlagen über den gegenwärtigen Stand der Angelegenheit in den Ländern treffen könne.
Schließlich fand ein Antrag der Deutschen Volkspartei Annahme, der die Regierung um schleunige Beibringung von Unterlagen über die Abfmdungsfragc ersucht.
Imparität in Preußen
Abg. Schwarzhaupt klagt an
.Berlin, 22. Jan. Im preußischen Lan dtag brachte heute die politische Aussprache über die Sparnotverordnun- aen der Regierung scharfe Auseinandersetzungen.
Der Vizepräsident des Hauses, Abg. Baum hoff (Ztr.), protestierte gegen die Verhetzung der Jugend und appellierte zur Einigkeit in der Außenpolitik. In tatsächlicher Hinsicht llärte er die preußischen Steuergerüchte, indem er sagte, daß da» Zen> trum iebe neue Steuer ablehnen werde.
Abg. Schwarzhaupt (D. Vpt.) erhebt den Vorwurf gegen die Regierung, daß alle Forderungen der Deutschen Volkspartei um präzise Sparvorschläge umsonst ge- .wesen seien. Tatsächlich war der «Etat schon im vorigen Jahr nicht ausgeglichen. Die mittleren und unteren Instanzen bei der Beamtenschaft seien angegriffen worden. Mit sicher Sorgfalt aber fei jede Aenderung ministeriellen Apparates vermieden wor
den. Man solle lieber die Zuständigkeit ändern, so daß auch in den mittleren Instanzen schon die Heinen Dinge endgültig erledigt werden. Die rein schematischen organisatorischen Maßnahmen seien falsch.
Sitte unheilvolle Auswirkung der Sparnotverordnung sei die völlige ErschLtte- rang des Rechtsbewußtseins unter der
Beamtenschaft.
Fast sSmtsiche Organisationen der Beamtenschaft lägen jetzt im gerichtlichen Streitverfahren mit dem Staat. 3m Zusammenhang damit weist der Redner auf die erneute Sonderbehandlung der Lehrerschaft durch Herabsetzung der Altersgrenze auf 62 Lebensjahre hin und verlangt, wenigstens im Falle wirtschaftlicher Härten, die Zulassung von Ausnahmen. Bei der Schließung der
pädagogischen Akademien sei der Mangel an Voraussicht besonders deutlich: erhalten bleiben mir drei evangelische.
Diese konfessionelle Imparität habe starken Widerspruch ht den evangelischen Kreisen ausgelöst.
Die Deutsche Volkspartei unterstützt die Vorstellungen des Evangelischen Oberkirchenrats auf das energischste. Die Theater in Wiesbaden und Kassel und die Kunstakademien in Königsberg, Breslau und Ka,ssei sollten auf irgendeine Weste erhalten bleiben. Der Redner wendet sich dagegen, daß der Unferstützungsfonds für die nicht- staatlichen höheren Schulen um 3 Millionen gekürzt werden soll, was namentlich für die kleineren Städte vernichtend sei. 3m preußischen Innenministerium beständen Pläne, weitgehende Verwaltungsmaßnahmen durch Notverordnung zu treffen. Ueberall trete das Bestreben hervor, die politischen Beamten zu entschei- denden Faktoren zu machen, womit erzielt werde, daß politische Gedanken und nicht rein sachliche mehr die Entscheidungen beeinflußten. Wenn die Reichs- notoerordnung zu einer derartigen Umgehung derparlamentarischenge- setzlichen Arbeit angewandt werde, so siege ein schwerer Mißbrauch vor. Die Deutsche Dollspartei erhebe dagegen ben schärfsten Widerspruch.
Aba. Se ft ermann (Wirtschaftspartei) wünschte, daß die Regierung Brüning unter allen Umständen bet ihrem Nein in der Tribut frage bleibe, damit man dann innenpolitisch an den Aufbau gehen könne. Eine Diktatur könne in Deutschland fein Dauerzustand werden. Man rnüste sich jetzt etmg in der Befolgung härtester Sparpolitik sein.
Weiterberatung Sonnabend.
geteilt, daß sie sich jedem Vorgehen bet japanischen Marine in den internationalen Niederlaffungen aufs schärfste widersetzen würden. Die chinesischen Staatsangehörigen in Schanghai haben die dringendste Bitte um Entsendung weiterer Truppen an die Nankinger Regierung gerichtet. 5 japanische Matrosen überreichten am Freitag nachmittag dem Herausgeber einer in der internationalen Niederlassung erscheinenden chinesischen Zeitung ein Ultimatum des japanischen Oberbefehlshabers. Die Zeitung hatte behauptet, daß auch japanische Marinesoldaten an den Unruhen teUqenommen hätten. Das Ultimatum verlangt eine völlige Zurücknahme der Behauptung und die Ent- Äbes betreffenden Berichterstatters.
as Ultimatum nicht angenommen werde, werde die japanische Marine entsprechende Maßnahmen ergreifen.
Kampf Schmeling-Sharkey Mitte Sunt
ff. Newyork, 23. Jan. Schmeling und Sharkey haben den Kontrakt zu einem 15 Runden-Kampf um die Schwergewichtsmeisterschaft unterzeichnet. Der Kampf wird Mitte Juni im Newyorksr Pankeeftadion stattfinden.
Nutznießer der Not
Berlin, 22. Jan. Die Aufdeckung der D e v i's e n i ch i e b u n g e n des Dr. Gutherz, bei denen es sich um Millionenwette handelt, hat inzwischen auch zur Festnahme des Berliner Bankiers Parlagi geführt, der schwer belastet ist und wahrschem- sich in Haft behalten wird. Die ..Geschäfte'' Gutherz sind in der Hauptsache mit Reichsbahn-Vorzugsaktien oorgenommen worden.
Die Aufllärungen der Devisenschiebungen, die zur Festnahme des Bankiers Dr. Gutherz und Parlagi gefühtt hat, hat in Berliner Börfenkreisen naturgemäß größtes Aufsehen erregt. Heute vormittag nahm die Zollfahndungsstclle zahlreiche Vernehmungen vor. Es steht schon jetzt fest, daß der ausgedecktc Skandal ein erheblich größeres Ausmaß annehmeu wird, und es steht zu erwarten, daß weitere Festnahmen erfolgen. Wie verlmittt. hat die Polizei bereits heute mittag zwei weitere Bankiers fest genommen.
Gegen einen Verwandten der Familie Friedländer. _ den Bankier Kurt Oppenheimer, ist soviel Material zusammengetragen worden, daß er heute nachmittag dem Amtsgericht zugefühtt werden mußte. Man rechnet damit, daß gegen ihn Haftbefehl erlassen wird.
Deutsches Reich
Vorbereitungen für die Hindenburg-WM
Berlin, 22. Jan. Die Bestrebungei, eine Dolkswahl Hindenburgs herbeizuW ren, sind keineswegs auf dem toten Puntz angelangt. Es hat sich ein kleiner Kretz überparteilicher, aber in der Oeffentlj^ kett bekannter und maßgebender Person, lichkeiten zusammengefunden, über befeg Zusammensetzung im Interesse des Ersol, ges zunächst nichts Näheres mitgeteilt werden soll. Es ist bereits für die nächst, Woche mit einem ersten Schritt dieses Ausschusses in der Oeffentlichkeit zu rechnen.
Der Zusammenbruch der Evangelische, Zentralbank.
'Berlin, 22. Ian. Da§ von dy Staatsanwaltschaft gegen die Gebrüder Runck im Zusammenhang mit dem Zu. fammenbruch der Evangelischen^ Zentral, bank eingebettete Verfahren dürste nach dem bisherigen Stand der Untersuchung faum ausgedehnt werden, da bisher lest Anhalt dafür besteht, daß der Aufsichten oder andere Geschäftsführer an den dei Gebrüdern Runck zur Last gelegten ftraf» baren Handlungen beteiligt waren. Was die Vorwürfe gegen die jetzt Verhaftete, betrifft, so sollen Depots in einer Höhe von 250000 RM. unterschlagen worbe« fein, und zwar handelt es sich um zahlreiche Depots von geringerer Höhe. Die wetteren Ermittelungen müssen aber ech ergeben, ob sich diese Ziffer nicht noch er- höhen wird. Der Betrug wird darin er. blickt, daß die beiden Runck dem Reichs arbeite bzw. Reichsfinanzmimstettum bei ihren Bemühungen um einen Kredit vor- 'gespiegelt hatten, daß die Schuld der Inneren Mission in Höhe von 2,3 > turnen Matt sofort fällig sei, was nich der Fall war.
Di« Plädoyers im Calmette-Prozeß.
Lübeck, 22. Jan. Rechtsanwalt Dr Frey erklärte in feinem Plädoyer, er hüt« von den Angeklagten ein offenes Geständnis erwartet. Menschliche Schwächen sein es gewesen, die zur Katastrophe geführt haben. Großmannssucht: Man wollte in Lübeck etwas ganz Großartiges machen um die allgemeine Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Nachlässigkeit: Dr. Altstaedr hat sich von Anfang an um nichts gekümmert. Fahrlässigkeit: Dr. Deycke glaub« blind an den irirus fix. lleberhaupt, i« fuhr Dr. Frey fort, trägt Prof. Deycke eine groß menschliche, moralische und jun- frische Schuld. Prof. Klotz wird des Vertrauens, das man in ihn setzte, verlusttz gehen. Dr. Altstaedt wird seine Stell« als Medizinalbeamter nicht mehr bekleiden können. Allein in diesem Prozeß geh! es nicht nur um die medizinische, sondern auch um die juristische Wissenschaft. Ei« Freispruch der Angeklagten wäre die Vernichtung des Ansehens der Justiz. Dr Frey schloß: Ich erwarte einen Spruch zur Sühne für die Toten, zum Nutzen für btt Lebenden.
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vn Der soll Kos fani ong kvm
(K ret kot wo vol der mo vol so Ko M Ru bis de- pri tun kon UN üb No kav bitt Di, M §eb „fü mn Sa 3w auf mu ren die Dei mu alle nch bilc tab häl oer! Dr, Ea die und mus bra
di- btt sa- na da Vega Kc let ieh jal sch' an es wo
50 000 Mark im Kartoffellack.
Köln, 22. Jan. Dieser Tage hatte btt Stationskasse eines Kölner Vorottes bei bet Reichsbank eine große Geldsumme in Empfang zu nehmen. Der Stationskassierer, et« Oberinspektor und ein Uebenoachungsbeamtet sollten in einem Kraftwagen das Geld hole«. In zwei Ledettafchen wurden die Kasse«- scheine untergebracht. Etwa 50 000 Man Silbergeld erhielten die Beamten in Beutel« zu je 1000 Mark. Diese Deutel steckte ma« im Wagen in einen großen Kattoffelsack. w der Staiionskasse wurde nun festgestellt, da! daß einer dieser Beutel verschwunden wat. Mau vermutete Diebstahl. Der Kraftfahr« mußte zugeben, daß er sich „zwei Sekunde« von dem seiner Obhut anvettrauten Kram wagen entfernt hatte, und da er 1000 Salden hatte, kam er in Hast, die sich M doch nicht aufrechterhalfen ließ. Der Beuw mit feinem wettvollen Inhalt bleibt oe» schwunden.
Sorgen des Vergnugungsgewerbes.
Der Internationale $ariete=TI)cattp Direktorenverband hielt bei Kroll in Bet' litt seine Mitgliederversammlung ab. bandsdirektor Milos erklärte, man in diesem Augenblick der politischen Hoch spannung nicht die eigenen Wünsche v den Vordergrund stellen, aber der Di werde kommen, in dem das Vergnügung^ gewerbe mit seinen 300 000 Angestellte seine Stimme erheben werde. Zu den bi* herigen Sorgen sei noch der Rundfunk g* treten; dieser biete Riesenlokale, gebe K«' barettvorstellungen und sogenannte Butt' Abende. Eine weitere untragbare lastung seien die Beiträge für die Unfau' Versicherung. Zirkus Sarrassani zahle bf spielsweise hierfür rund 30 000 RM. 3’£ kus Krone 32 000 RM. Mittlere Betties müßten 3—4000 Mark aufbringen. D«
*e der Berufsgenossenlchasten um der Krankenkassen seien in der heutige Zeit zu Unrecht. Der Preisabbau we^ durch Monopole und Kartelle hindert. So seien u. a. die Preise für b« Glühlampen, von denen heute E Millionen im Vergnügungsgewerbe “ nutzt würden, viel zu hoch.
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