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3eftmtg. Mervnrg «. L. Donnerstag, bat 19. November 1931
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Die angekündigte Konferenz der Innenminister der Länder ist unter dem Vorsitz Eroeners in Berlin zusammengetreten. Aus dem gleichzeitigen Empfang der sozialdemokratischen Führer durch Brüning kann man unschwer schon jetzt schließen, daß durchgreifende Maßnahmen gegen den Rotfront-Terror — insbesondere ein Verbot der kommunistischen Organisationen — an dem Widerstande der preußischen Regierung scheitern werden. Dieser Eindruck wird verstärkt durch die Unterhaltung, die gegenwärtig zwischen den Sozialdemokraten und den Kommunisten in ihrer Presse über das Thema „mariistische Einheitsfront" geführt werden. So schreibt der „Vorwärts":
„Auch wir haben die Erklärung der KPD.- Zentrale gegen den Terror als einen Fortschritt begrüßt: sie könnte in der Tat die
Von zuständiger Reichsstelle ist über § Unterredung mit den Sozialdemokraten, Mitteilung nicht ausgegebm worden.
zu behandeln habe, sondem sich gleichzeitig mit der Rückzahlung verkürz- fristig en Kredite beschäftigen müsse. Das „Echo oe Paris" erklärt in diesem Zusammenhang: daß der französische Finanzbcrater sich entschlossen habe, die- fern Wortlaut nicht restlos zu- zu st im men, daß er aber anderseits einer Entsendung an die D. I. Z. keine Schwierigkeiten entgegensetzen wolle. Er macht nur ausdrücklich den Vorbehalt, daß
die kurzfristigen Kredite keine Regierungsangelegenheit seien und daher von einem Sonderausschuß behandelt werden müßten, der von den
Gläubigern und Schuldnern eingesetzt werde.
Durch diese Haltung wolle er dechindern, daß ihm später der Wortlaut des deutschen Antrages entgegengehalten werde, und daß man daraus die Verpflichtung ableite, die kurzfristigen Kredite mit den Reparationen zu verbinden.
Der französische Minister Flandin empfing am Mittwoch den amerikanischen Beobachter beim Völkerbund, General Dawes und den englischen Außenminister Simon, mit denen er sich ausführlich über die bevorstehende Neuregelung der Reparationen unterhielt. Der englische Außenminister soll bei'dieser Gelegenheit Flandin von der Auffassung seiner Regierung unterrichtet haben, ebenso wie über die juristische und technische Seite der Re- parations- und Schuldenfrage. Rach dem „E x c e l s i o r" hat Sir John Simon betont, daß
die englische Regierung die Privat- schulden Deutschlands und die politischen Schulden als unbedingt gleichberechtigt anerkenne.
Was die Verzögerung der Aeberreichung des deutschen Antrages bei "der B. I. Z. anlangt, so glaubt das Blatt, sie auf den Wunsch der französischen Regierung zurückführen zu können, die über gewisse Punkte in Bezug auf die kurzfristigen Kredite noch um ergänzende Aufklärungen gebeten habe.
Außenminister S t i m s o n dementierte die Presseberichte, nach denen die Regie- mng in der Reparationsfrage neue Instruktionen erteilt habe. Er bezeichnete alle Behauptungen dieser Art als unrichtig. Amerikas Standpunkt in der Frage der Ingangsetzung des Verfahrens zur Neuregelung der Reparationen sei, so sagte otimson weiter, im Hoover-Laval-Eom-
Der deutsche Botschafter von Hoesch hat am Dienstag nachmittag eine weitere Besprechung mit Finanzminister Flandin gehabt, in deren Verlauf die Meinungsverschiedenheiten über den deutschen Antrag auf Einberufung des BJZ.-Aussch«s- ses bereinigt wurden. Der Wortlaut des deutschen Antrags ist Ministerpräsident Laval eingerichtet worden; er wird voraussichtlich der BIZ. in Basel am Donnerstag zugehe«.
ft. Paris, 19. Nov. Der deutsche Antrag auf Einberufung des Baseler Untersuchungsausschusses, der der französischen Regierung zur Kenntnisnahme übermittelt wurde, scheint bei den amtlichen französischen Stellen nicht die Zustimmung gefunden zu haben, die man nach den langwierigen Verhandlungen hätte erwarten können. Die Reichsregierung erklärt in dieser Note, daß der Ausschuß nicht mir die Zahlungsfähigkeit Deutschlands vom Standpunkt der Reparationen aus
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Die sozialdemokratischen Führer de, Reichskanzler.
nrunicfue festgelegt, und hieran habe sich I nichts geändert. Die Regierung habe we- I der neue Vorschläge gemacht, noch neue I Instruktionen in dieser Beziehung aus- I gesandt. Wie verlautet, ging gestern nacht I ein Telegramm an die amerikanische Bot- I schäft in Berlin, das den bekannten Standpunkt wiederholt und der Hoffnung Aus- I druck verleiht, daß das Komitee bald zu- I sammentreten werde.
I Staatssekretär Stimson gab am I Dienstagabend zu Ehren des italienischen I Außenministers Grandi ein Essen, zu I dem die Mitglieder des Kabinetts sowie I die Botschafter Deutschlands, Frankreichs I und anderer Mächte eingeladen waren. I Die Unterredung zwischen Präsident H v v- I ver uno Grandi wurde, da dessen gestriges Programm zu überlastet war, I verschoben.
Der bekannte politische Journalist I Ha rd, der dem Senator Borah I nahesteht, teilte gestern im Rundfunk mit, I daß Borah auch mit Grandi die Frage I des polni'schen Korridors erörtert ■ habe. Hard charakterisierte die Einstellung Amerikas und Italiens gegenüber einer Revision der im Versailler Vertrag festgelegten Grenzen Deutschlands und Ungarns gegenüber einer Neuregelung der Reparationen und gegenüber der Abrüstung als i de n t i sch. Dies bedeute jedoch nicht, daß Amerika und Italien irgendwelche Abmachungen hierüber treffen oder in Genf eine Einheitsfront bilden | würden, sondern man könne lediglich feststellen. daß Amerikas und Italiens Ansichten Parastel liefen. Porollelen träfen sich bekanntlich nicht, aber Amerika und Italien marschierten in derselben Richtung.
Kritik der Ausschüsse an Lavals Berichterstattung.
Paris, 18. Nov. Die Vereinigten Kammerausschüsse für Auswärtiges und für Finanzen hielten heute eine Sitzung ab, in der sie sich mit der Erklärung befaßten, die der Ministerpräsident vor kurzem über feine Verhandlungen in London, Berlin und Washington abgegeben hatte. Der Abgeordnete G u e r- nut von der Unabhängigen Linken sprach das, Bedauern aus, daß die vom Ministerpräsidenten gemachten Angaben nicht geeignet gewesen seien, die Parlamentarier hinreichend aufzuklären. Der elsässische Sozialist Grurn- bach beantragte, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses möge den Ministerpräsidenten auffordern, ergänzende Erläuterungen zu geben. Ein Antrag des Abgeordneten M a n a u t von der Radikalen Linken, den Ministerpräsidenten aufzufordern, persönlich vor dem Ausschuß zu erscheinen, wurde abgelehnt und schließlich der Anttag Grumbach mit 11 gegen 9 Stimmen angenommen. Ter sozialistische Abgeordnete Monte t beantragte, auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen die Frage des Rüstungswaffenstillstandes, der allgemeinen Abrüstungskonferenz und den chinesisch-japanischen Streit zu fetzen. Es wurde beschlossen, nächste Woche einen Berichterstatter dafür zu benennen.
Dänemark will seine Währung schützen.
Ausland
Neues Wettrüsten z« See?
Der Marinekorrespondent des „Daily Telegraph" schreibt, falls der Beschluß der französischen Regierung, als Antwort auf das deutsche Schlachtschiff ein 26 000-Tonnen- Schlachtschisf zu bauen, zur Durchführung gelange, so werde ein neuer Abschnitt auf dem Gebiete der Secrustung beginnen, und eine neue Periode des Wettrüstens werde kaum zu vermeiden sein. Italien z. B. werde unverzüglich auf diese französische „Herausforderung" antworten. Die italienischen Sachverständigen hätten bereits einen Schiffstyp entworfen, der noch schneller und noch stärker bewaffnet sei als das geplante französische Schiff. Diese Störung des Status quo werde aber auch andere Mächte, darunter Großbritannien, nötigen, dem Beispiel zu
folgen. Der Korrespondent fügt jedoch hinzu, daß vom legalen Standpunkt aus Frankreich durchaus berechtigt sei, diesen Schlachtkreuzer zu bauen.
Finanzentschließung zum Dumpingabwehrgesetz vom Unterhaus angenommen.
London, 17. Nov. Das Unterhaus nahm am Dienstag mit 396 gegen 51 Stimmen die Finanzentschließung zum Dumpingabwehrgesetz an. Es bleibt damit bei dem Plan der Regierung, das Gesetz in zwei Verhandlungstagen zu erledigen.
Indiens Antwort auf den Fehlschlag in London
Kalkutta, 18. Nov. Der Führer der Swaraj-Bewegung, Pandit Jawarhalal N e h tu, erklärte in einer heute hier abgehaltenen öffentlichen Kundgebung, es fei unmöglich, daß Snbien ohne neuen Kampf zur Selbstherrschaft komme. Der Ausbruch dieses Kampfes könne in nicht allzu langer Zeit erwartet werden. Der augenblickliche Waffenstillstand schaffe eine unhaltbare Lage, und es fei Gebot der Stunde, ihr rasch ein Ende zu setzen. Nehru fügte hinzu: Wenn es sich als notwendig erweisen sollte, so werden wir die alIindische passive Resistenz wieder aufleben lassen, ohne erst Gandhis Zurückkunft zu erwarten. Wir sind dazu bereit, obwohl wir wissen, daß Gandhi Terrorakte als Ausdruck der Verzweiflung ablehnt.
Fortdauer der judenfeindlichen Ausschreitungen in Polen.
Der deutsche Antrag
Französische Vorbehalte - Der englische Standpunkt
allergrößte Bedeuttrng gewinnen, wei den Anfang neuer Erkenntnisse da, sollte. So z. B. der Erlenntnis, daß nächsten Zeit nicht die weltreoolittionäi fensive, sondern die Verhinderung ein, schistischcn Regimes in Deutschland die tz aufgabe sein wird und daß die N a t i o s o z i a l i st e n die eigentlichen Feinde und nicht die Sozialdemokratie. Die 3 demokratie ist sehr wohl imstande, ihre Kraft gegen den Faschismus zu konzent, wenn man ihr nur nicht fortgesetzt i, Rücken fäffl."
judenfeindlichen Liga „Zum grünen Ba verteilt. In diesen Klugzetteln werden Jl Polen aufgefordert, bei den Juden nicht- i kaufen, keine gesellschaftlichen Beziehungen Y den Juden zu unterhalten und für F numerus clausus an den Hochschulen' Mod kämpfen. Bei den letzten Kundaebun trugen zahlreiche polnische Nationalisten grünes Bändchen im Knopfloch.
Kopenhagen, 18. Nov. Der Handelsminister brachte in der heutigen Dormittagssitzung des Folketing eine Vorlage ein. die Maßnahmen zum Schutze der dänischen Währung vorsieht. Der Handelsminister wird darin ermächtigt, die Umwechslung der Auslandsguthaben dänischer Exporteure in dänische Währung anzuordnen sowie Vorschriften für die Einfuhr von Wertpapieren aus dem Auslande und dem Verkauf solcher Papiere Hit ausländische Rechnung sowie über die Ueberführung von Wertpapieren und Geld ins Ausland zu erlassen. Der Minister wird ferner ermächtigt, Angaben über das Vorhandensein ausländischer Valuten und Wert- vaviere zu verlangen.
Berlin, 18. Nov. Das Reichswirtschv Borg minifterium hat auf Grund der 6. Durch! toidjti rungsverordnung zur Devisenverordnung >—Tu leichterungen für den Grenzverkehr getrost kamen So entfällt die Eintragungspfltt *rreie in den Reisepaß im Grenzverkehr: I Knen Umwechslung von Beträgen bis zu 30 S D< wöchentlich durch Geldanstalten in Grenzori öen s und bei Umwechslung von Beträgen bis nahet 50 3UC im Umwechslungsverkehr in den Eist Spitz c bahnzügen durch Angestellte der Deutsch !>inab Derkehrskredttbank. auf sc
Keiner besonderen Genehmigung der 2 visenbewirtfchaftungsstelle bedarf es im Grei ^rcn verkehr: '
bei der Umwechflung des Erlöses für ai v^rao geführte Waren durch ausländische Markt suchen bis zum Betrage von 200 R°« für jeb - - . Markttag: Zch!
bei der Umwechslung von Reichsmark bui Personen, die regelmäßig Arbeitslöhne, Eehi Q ter, Renten oder ähnliche Bezüge aus infö j>rönQ bischen Quellen beziehen, ihren ständig« Wohnsitz im ausländischen Grenzgebiet ha!X und regelmäßig die Grenze an einer beftimt ? ten Stelle überschreiten, bis zum Höchst T™» trage von 1000 9LM im Monai, r1™
und bei Umwechslung von Bettägen du« fSW’ im ausländischen Grenzgebiet ansässige Pech' v*“* nen, wenn die Bettäge von einem freien Ipl. haben bei einer im inländischen Grenzgebx rissL ansässigen Geldanstalt stammen, bis zum ®< • trage von 500 9U( je Monat. f
Weitere Erleichterungen betreffen die ßrM , lung allgemeiner Genehmigungen zur BersÄ cT y ung über freie Guthaben von Ausländern * *7°^ inländischen Geldanstalten im Grenzgebiet IVISI Unter der angegebenen Voraussetzung Könne« allgemeine Genehmigungen jetzt auch für Der .“vTc fügungen über Guthaben erteilt werden, * aus regelmäßigen Zahlungen von Zinfm < Mieten ufro. stammen.
Ferner sind zur Erleichterung des Seifet**’1 rv, . Kehrs für Ausländer und Beauftragte Firmen^ die im Besitz einer allgemeinen Z nehmigung sind, Vorkehrungen getroffen, bi* * sie vor Weiterungen bei der Revision ihr? - , legitim mitgeführten Reichsmark- und 2X* 081 lc fenbestcinde schützen sollen,
Die erste Proklamation der Japaner.
Die japanische Borhut rückte um 20 Uhr in Tfitisikar ein und entwaffnete die chinesischen Polizisten. Unmittelbar «ach ihrem Einmarsch veröffentlichten die Japaner eine Bekanntmachung, in der sieden Einwohnern, die sich den gesetzlichen Anordnungen fügen, vollen Schutz für Leben und Eigentum zusagen.
Eine offizielle ErklLrnng Stimsons.
Washington, 18. Nov. Zu den Gerüchten über Amerikas Haltung in der Mandschurei-Frage gab Staatssekretär Stimson heute eine Erklärung ab, in der es u. a. heißt, daß es nicht wahr sei, daß die amerikanische Regierung ihre seit Beginn der mandschurischen Frage eingenommene Haltung geändert habe. Die Regierung dränge seit Beginn des Konfliktes darauf, daß nur friedliche Mittel zur Beilegung des Streites zwischen China und Japan verwandt werden sollten. Sie hofft, daß die jetzigen Verhandlungen in Paris zu einer Lösung führten, die dem angeführten Grundsatz entsprächen.
Warsichau, 18. Nov. Die judenfeindliche Bewegung in Polen hält an. Gestern kam es zu antisemitischen Kundgebungen in Ezenstochau, wo in jüdischen Geschäften die Schaufenster eingeschlagen wurden. In Polmsch-Teschen kam es zu schweren Ausschreitungen. In den Nachmittagsstunden sammelten sich Studenten vor den jüdischen Geschäften, um jeden Einkauf zu verhindern. Am Abend wurden mehrere jüdische Geschäfte bejchädtgt und die Schaufenster eingeschlagen. Polizei trieb mit aufgepflanztem Bajonett die Demonstranten auseinander. In Rembertow bei Warschau wurden jüdische Passanten überfallen und ebenfalls in jüdischen .Geschäften
Der Reichsnmemninister Groener ergriff am Dienstag auf der Konferenz der Länderminister das Wort zu einer Darstellung der inneren Gefahrenlage. Er bat die Ländervertreter, sich zu überlegen, ob weitere Notverordnungsmaßnahmen zum Schutze der Ordnung notwendig seien. Dabei führte Eroener u. a. folgendes aus:
„Wir müssen in unserer heutigen Besprechung Maßnahmen erörtern, durch welch- der Mordseuche entgegengetreten werden kann, und ich bitte die Herren Kollegen, sich zu diesem Punkt ju äußern. Es wird den Herren aus der Presse bekannt sein, daß sich die Nationalsozialisten wegen der Mordtaten, die in der letzten Zeit besonders gegen SA.-Leute begangen worden sind, an den Herrn Reichspräsidenten gewandt haben, und der Herr Reichspräsident hat mich gebeten, diesen Ueberfällen und politischen Mordtaten meine besondere Aufmerksamkett zuzuwenden. Ich darf diese Bitte an Sie weitergeben.
Außerdem habe ich gestern von Herrn Hitler umfangreiches Material darüber erhalten, das ich sorgfältig prüfen und den Landesregierungen zur Kenntnis bringen werde. Weitere Maßnahmen auch nicht polizeilicher Art behalte ich mir vor und werde hierüber mit den Landesregierungen in Verbindung treten. Eine besondere Aufmerksamkeit verdient weiter die von der Kommunistischen Partei mit allen Mitteln und im größten Umfange betriebene Zersetzungstätigkeit gegen Reichswehr und Polizei.
Berlin, 17. Nov. Die Führer der [i demokratischen Reichstagsfraktion, die ordneten Wels, Dr. Breitfcheid, H i l f e r d i n g und Dr. Hertz, wurde, Dienstagabend vom Reichskanzler cmpfai Der Besprechung wohnten Reichswehrmj ®roener und der Preußische Jnnenmi Severing bei. Nach einer sozial» bers krajischen, parteioffiziellen Mitteilung, fc ©las die sozialdemokratischen Abgeordneten ©lock Reichskanzler „an Hand umfangreichen Klmc terials den Nachweis geführt, daß von fü . gerne den Nattonalsozialisten nicht nur zu Er finde tätigleiten aufgereizt wird, sondern daß nach der Prioatarmee des Herrn Hitler, den ( an, e Formationen, auch in zahlreichen Fällen | — u Gewalttätigkeiten organisiert begangen zu sä den." Werde nicht durch stärkstes oft „(= Hervortreten der Staatsgewalt dieser „ Uppg turschande" eine Grenze gezogen, so könne, reagi nicht ermatten, daß die Massen des Vol setzt, die zur Republik stehen, Vertrauen zur St» fein gemalt hätten und man müsse begreifen, sie sich zur Selbsthilfe entschlössen. Es v> j ferner eine große Beunruhigung geschas die die Absicht, die Regierung zu stt r immer mehr erschüttern müsse. Sornohl • Reichsmehrminister hätten versprochen, all, Bekämpfung politischer Ausschreitungen , _ lieben und aussichtsreichen Schritte zu u, D nehmen. Das vorgebrachte Material \ vom Reichsinnenministerium geprüft roet
Nach einigen „grundsätzlichen" Vor ten gegenüber dem Kommunismus al **- chem betont der „Vorwärts" bann noch drücklich, die Sozialdemottatie werde Bundesgenossen nehmen, wo sie sie fi,
Vorstoß Japan, gegen den Kelloggpakt I könne daher nicht die Rede sein. Er hoffe, daß die normalen Beziehungen zwischen > China und Japan bald wiederhergestellt r würden.
®fe Chinesen befinden sich weiter in voller Flucht und find bereits 40 Kilometer weit zurückgetrieben worden. Bei dem japanischen Angriff spielte die Luftwaffe eine entscheidende Rolle. Die Flugzeuge stießen tief herab und sprengten die chinestsche Kavallerie auseinander. General Honjo hat mitgeteilt, daß er zum Angriff gezwungen sei, um einem chinesischen Angriff zuvorzukommen.
In Tokio verlautet offiziell, daß mit der Niederlage der Chinesen das Hauptziel der Japaner, im Gebiet der Nonni- 33rüde die Zusammenziehung der chinesischen Truppen zu verhindern, erreicht sei. Man hoffe daher, die japanische Truppen in kürzester Zeit zurückziehen zu können.