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Oberhesstsche Zeitung, Marburg a. L. FEog, den 23. ONodrr 1931

Dtt OlftnbatimaStft

Don Justizobersekretär Rexheuser, Weimar.

Er ist heute an der Tagesordnung Immer mehr häufen stch bei den Gerichten die An­träge auf Abnahme des Offenbarungseidcs.

Der Offenbarungseid ist das letzte Mittel für den Gläubiger, um zu seinem Eelde zu kommen. Er ist erst dann zulässig, wenn die Pfändung zu einer vollständigen Befriedigung des Gläubigers nicht geführt hat oder wenn der Gläubiger dem Gericht glaubhaft darlegt, daß er durch Pfändung seine Befriedigung nicht oder nicht vollständig erlangen kann. Der Antrag auf Abnahme des Offenbarungs­eides ist bei dem Amtsgericht zu stellen, in desien Bezirk der Schuldner seinen Wohnsitz oder in Ermangelung eines solchen seinen Aufenthaltsort hat. Der Antrag must die Per­son des Schuldners so genau bezeichnen, dast seine Ladung möglich ist. Er kann schriftlich eingereicht oder zu Protokoll des Urkunds­beamten erklärt werden. Empfehlenswert ist es, den geschuldeten Betrag anzugeben. Der Antrag braucht nicht immer wegen der ganzen Schuldsumme gestellt zu werden; er ist auch wegen eines Teiles der Forderung zulässig Dem Anträge sind der vollstreckbare Schuld­titel und diejenigen Urkunden beizufügen, aus denen sich die Vervflichtung des Schuldners zur Leistung des Offenbarungseides ergibt. Dazu gehören insbesondere die Urkunden über die Zustellung des Schuldtitels sowie das Protokoll des Gerichtsvollziehers über die ganz oder teilweise ergebnislos verlaufene Zwangsvollstreckung oder die Urkunden zur Glaubhaftmachung der Aussichtslosigkeit der Vollstreckung.

Zu dem Eidesleistungstermin werden Gläu­biger und Schuldner von amts wegen gela­den. Der Gläubiger ist zum Erscheinen nicht verpflichtet, er kann aber am Termin teilneh- men, um seine Interessen wahrzunehmen. In dem Termin must der Schuldner ein Verzeich­nis seines gesamten Vermögens vorlegen und den Offenbarungseid dahtn leisten, dast er nach bestem Wisien sein Vermögen so vollständig angegeben habe, als er dazu imstande ist. In dem Verzeichnis find außer den einzelnen be­weglichen Sachen auch die unbeweglichen (Grundstücke) und ave Forderungen, und zwar auch die noch nicht fälligen, anzugeben. Auch sonstige Vermögensrechte, z. B. Hypo­theken, einschließlich der Eigentümergrund- schulden. Anteilsrechte an einem Eesellschasts- vermögen, das Recht am eingebrachten Gut der Frau usw., müssen aufgeführt werden. Sachen und Rechte, die dem Schuldner nicht mehr zustehen, brauchen auch dann nicht an­gegeben zu werden, wenn fie der Gläubiger durch Anfechtung erlangen könnte. Auch die unpfändbaren Gegenstände find anzugeben, da .die Beurteilung der Unpfändbarkeit nicht "heim Schuldner steht. Die dem Schuldner zu- stehenden Forderungen find genau zu bezeich­nen, um dem Gläubiger die Prüfung zu er­möglichen, ob deren Pfändung mit Nutzen be­trieben werden kann. Solange nicht ein ord­nungsmäßiges Verzeichnis vorliegt und für etwaige Lücken genügende Gründe angegeben sind, darf der Eid nicht abgenommen werden. Weigert stch der Schuldner, das Verzeichnis vorzulegen, dann gilt dies als Verweigerung der Eidesleistung.

Gegen den Schuldner, der in dem zur Eides­leistung bestimmten Termine nicht erscheint oder die Leistung des Offenbarungseides ohne Grund verweigert, hat das Gericht zur Er­zwingung der Eidesleistung auf Antrag des Gläubigers die Haft anzuordnen. Die Verhaf­tung des Schuldners erfolgt auf Grund eines Haftbefehls durch den Gerichtsvollzieher, je­doch nur dann, wenn der Gläubiger es bean­tragt. Die Kosten, welche durch die Hast ent­stehen (einschließlich der Verpflegungskosten), hat der Gläubiaer von Monat zu Monat vor­auszuzahlen. Die Aufnahme des Schuldners in das Gefängnis ist unstatthaft, wenn nicht mindestens für einen Monat die Zahlung ge­leistet ist. Die Haft besteht, da ste nur ein Zwangsmittel sein soll, nur in der Entziehung der Freiheit. Sie wird in einem Raume voll­streckt, in welchem nicht zugleich Unter» suchungs- oder Strafgefangene stch befinden. Eine zwangsweise Beschäftigung des Verhaf­teten ist ausgeschlossen. Die Haft darf die Dauer von 6 Monaten nicht übersteigen. Der verhaftete Schuldner kann zu jeder Zeit bei dem Amtsgericht des Haftortes beantragen, ibm den Eid abzunehmen. Rach Leistung des Eides ist er unverzüglich aus der Hast zu ent­lassen.

Hat der Schuldner den Offenbarungseid ge­leistet, so ist er zur nochmaligen Leistung des Eides — auch anderen Gläubigern gegenüber — nur verpflichtet, wenn glaubhaft gemacht wird, daß er sväter Vermögen erworben habe. . Diese Vorschrift findet jedoch keine Anwen­dung, wenn seit der Eidesleistung fünf Jahre verstrichen sind.

Alle diejenigen Personen, welche den Offen­barungseid geleistet haben oder gegen die we­gen Verweigerung des Eides die Hast ange­ordnet worden ist, werden beim Amisgericht in ein Verzeichnis eingetragen (Schuldner­liste). Sind seit dem Schlüsse des Jahres, in welchem die Eintragung in das Verzeichnis erfolgt ist. fünf Jahre verstrichen, so ist die Eintragung daurch zu löschen, daß ber Name unkenntlich gemacht oder das Verzeichnis ver­nichtet wird. Die Einsicht der Schuldnerlifte ist jedem gestattet. Ueber das Bestehen oder Nichtbestehen einer Eintragung hat der Ur­kundsbeamte auf Antrag Auskunft zu geben.

Hessen Nassau und Nachbargebiete

Don eht«m Frankfntter Auto angefahren und tödlich v«rletzt.

Gießen, 21. Okt. Gestern gegen abend wurde auf der Landstraße Marburg — © i e feen kurz vor der Stadt Eiefeen der Dreher Otto Gommerlab aus Wie- seck, der auf seinem Fahrrad aus der Richtung Lollar nach Wieseck fahren wollte, von einem in gleicher Richtung fahrenden Auto angefah­ren und ein Stück auf der Landstraße mitge­schleift. Dabei erlitt der bedauernswerte Mann so schwere Verletzungen am Kopfe und am rechten Bein, daß er bald nach seiner Einlieferung m die Gießener Klinik verstarb. Der Autolenker der aus Frankfurt a. M. stammen soll, fuhr bei dem statten Bremsen seines Kraftwagens gegen zwei Bäume, wö­be: der Wagen schwer beschädigt wurde und der Führer ebenfalls Verletzungen davon­trug.

Dereinfachung der Arbeitsamtsnerwaltimg int Lahngebiet.

Eiefeen, 22. Okt. Zur Ersparnis von Verwaltungsküsten hat das Landesarbeits­amt Hessen in Frankfurt a. M. bei der Reichs-

versicherungsanstcfft für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung in Berlin den Antrag gestellt, das Arbeitsamt Wetzlar auf­zuheben und dessen Arbeitsgebiet dem Ar­beitsamt Gießen mit zu übertragen. In Wetzlar soll künftig eine Nebenstelle des (Siebener Arbeitsamts eingerichtet werden.

Winter im Tamms.

Frankfurt a. 21. Okt. Auf dem Feldberg im Taunus hat es heute nachmittag bei — 2 Grad geschneit. Schauerweise gin­gen dichte Schneeflocken nieder, die die Feld­bergkuppe in ein weißes Winterkleid hüllten. Allerdings hielt der Schnee dem noch warmen Erdboden nicht lange stand, so daß die Herr­lichkeit bald wieder dahinschmolz. An einigen Stellen waren aber noch am Abend Spuren des Schneefalls zu sehen.

Der Offenbacher Oberbürgermeister Granzin wiedergewähit.

Offenbach, 21. Okt. In der heutigen etwa drei Stunden dauernden Stadtrats­sitzung ist der seitherige Oberbürgermeister Granzin wieder auf zwölf Jahre gewählt worden.

Ler ßtwaltÄ .MM!" der Welt bei NiedersluW im Bau

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Das ungeheure Schiffshebewerk bei Niederfinow in der Nähe von Eberswalde.

Ein großartiges Werk der Technik am Sohenzollernkanal. der Berlin mit Stettin verbindet, ist im Entstehen. Es ist das gewaltige Schiffshebewerk von Niedersinow, das zur Ausgleichung des Mafferniveauunterschieds von 36 m gebaut wird Ein 1000 Tonnenschiff wird zusammen mit einer riesigen Wanne von 80 m Länge. 12 m Breite und 4 m Tiefe int Fahrstuhl hinauf- oder hinunterbefördert werden können.

Wirtschaft «n- Handel

Berliner Devisenbericht vom 22. Okt.

Helsingfors 8.59—8.61; Wien 58.69—58.81; Prag 12.47—12.49; Budapest 73.28—73.42; Sofia 3.072—3.078; Holland 170.88—171.22; Oslo 93.11—93.29; Kopenhagen 93.41—93.59; Stockholm 98.60—98.80; London 16.60—16.64; Buenos Aires 0 983—0.987; Neuyork 4.209 bis 4.217; Belgien 59.04—5916; Italien 21.83 bis 21.87; Paris 16.62—16.66; Schweiz 82.52 bis 82.68; Spanien 37.66—37.74; Danzig 83.17 bis 83.33; Japan 2.075—2.079.

Warenmärkte

Getreide in 1000 Kilogr.. Mehl und Sutter, mittel je 100 Kilogramm.

Berliner Getreidemarkt vom 22. Oktober.

Weizen 215—218, Roggen 185—187, Braugerste 163—173, Futtergerste 154 bis 162, Hafer 139—148, Weizenmehl 24,25 bis 32,25, Roggenmehl 26,25—y28,75, Wetzen­kleie 10—10,25, Roggenkleie 9,25—9,50.

Nach ruhigem Vormittagsverkehr eröffnete die Börse wiederum in stetiger Haltung. Das an den hiesigen Platz gelangende ersthändtge Angebot von Brotgetreide ist nur aus ein­zelnen Produktionsgebieten teilweise etwas stärker, ent Teil des Offertenmaterials wird aber bereits von den Provinzmühlen aufge« fangen. Die hiesigen Mühlen sind mit Roh­material keineswegs reichlich versorgt,, da sie fit der letzten Zeit nur immer den, täglichen Bedarf gedeckt haben. Das Preisniveau für Weizen und Roggen war im Promptgeschäft gut behauptet; für Futterweizen hat stch die Nachfrage erhalten. Weizen- und Roggen­mehle lagen ruhig, aber stetig; die Nachfrage für billige Provinzroggenmehle konnte zu un­veränderten Preisen nicht immer befriedigt werden. Hafer bei geringem Jnlandsangebvt und einiger Konsumnachfrage fester; der Lie­ferungsmarkt setzte bis 2 Mark höher ein. Gerste fit unveränderter Marktlage. Weizen- und Roggenerportscheine waren zu etwas höheren Preisen als gestern angeboten.

Frankfurter Schlachtviehmarkt vom 22. Ott.

Der Auftrieb des Nebenmarktes bestand aus 76 Rindern, 787 Kälbern, 430 Schafen und 594 Schweinen. Bezahlt wurde pro Zentner Lebendgewicht fit Mark: Kälber: b) 44—47, c) 40—43, d) 33—39; Schafe: al) 28—31, b) 24—27, c) 20—23; Schweine: hj 46—48, c) 46—48, d) 43—47, e) 42—46.

Marktverkauf: Kälber, Schafe und Schweine ruhig, ausverkauft. Im Vergleich mit dem Auftrieb des letzten Nebenmarktes waren 3 Rinder, 95 Kälber und 245 Schweine we­niger angetrieben, während 26 Schafe mehr angeboten wurden; im Preisverhältnis gaben Kälber, Schafe und Schweine um je 2 Mark nach.

Ae NtlttrankW Arbeitslosigkeit

Live Bestandsaufnahme in allen großen

Staaten.

Hieb- und stichfeste internationale Uebersichten über die Lage des Arbeits- marttes gibt es leider noch nicht. Man muß sich an die Eewerkschaftsberichte halten, die in fast allen Ländern ausgegeben werden und die teilweise auch vom internationalen Ee- werkschaftsbund veröffentlicht worden sind. Ein Blick zuerst auf den europäischen Kon- tinent:

Deutschland: In der Zeit vom 15. 8. bis 15. 9. 1931 stieg die Zahl der bei den Ar­beitsämtern gemeldeten Arbeitsuchenden von 4 104 000 auf 4 324 000. In der gleichen Zett des Vorjahres betrug die Zahl de-, Arbeits­losen etwa 2,4 Millionen. Gegenwärtig hat die Zahl der deutschen Arbeitslosen die 4,5- Millionengrenze überschritten. Ende August waren beim Allgemeinen Deutschen Eewerkschaftsbund 34,1 Prozent aller Mit­glieder arbeitslos. — Frankreich: Bei den öffentlichen Arbeitsnachweisen waren Ende August 53 232 Arbeitslose eingeschrieben. — Großbritannien: Von den 12 Milli­onen gegen Arbeitslosigkeit versicherten Per­sonen waren Ende August 22,7 Prozent ar­beitslos (Vollerwerbslose und Kurzarbeiter). In der gleichen Zeit des Vorjahres waren es nur 17 Prozent. 2 833 000 Arbeitslose waren insgesamt Ende August auf den Arbeits­ämtern in England und in Nord-Irland ein­getragen. — Italien: Ende Juli 1931 waren nach den Mitteilungen der öffentlichen Arbeitsnachweise 637 000 Vollerwerbslose und 26 000 Teilerwerbslose eingetragen. Zm Jahre 1930 lauteten die entsprechenden Zahlen 342 000 und 24 000. — Polen: Bei den öffentlichen Arbeitsnachweisen hatten sich Ende August 251600 Arbeitslos« gemeldet gegen 176 000 in der gleichen Zeit des Vor­jahres. — Tschechoslowakei: Ende Juli waren hier bei den öffentlichen Arbeitsnach-

Nr. 249

9

Ohne Gewähr

Nachdruck oerboi«

22. Oktober 1931

2. Ziehungstag

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Die Ziehung der 2. Klasse der 38. Preutzü^ Süddeutschen (264. Preußischen) Staats ■ Lolttv findet am 20. und 21. November 1931 statt.

30 •etetnne gn 1000 M. 27461 53242 96843

324200 331431 335667

38 OeDinne m 800 SB. 135417 161430 231254 284743 302237 332190 380209 386770 393079

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1. Klasse 38. Preußisch-Süddeutsche (264. Preuß.) Staats-Lotterie

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202« 279988 36968: 11571« 2551 37197-

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Vertriebs-Abteilung

weisen 209 233 Arbeitslose eingetragen gegen 77 309 Ende Juli 1930. — Ungarn: Vo» ben 145 000 Mitgliedern der verschiedenen Cp werkschafien wären Ende Juli insgesamt 26 329 arbeitslos. Die Verschiebungen gegen­über dem Vorjahre waren hier Verhältnis, mäßig geringfügig. — Schweden: Erfaßt wurden hier 372 900 Mitglieder der Gewerk­schaften Von ihnen waren Ende Juli 461H oder 12,4 Prozent arbeitslos. Ende Juli 1930 betrug die Prozentziffer 7,7.

Don den außereuropäischen Ländern inter­essiert uns natürlich am meisten Amerika Genaue Zahlen sind hier besonders schwer an. zugeben, weil eine staatliche Arbeiterfürsorg, gar nicht besteht. Vereinigte Staaten; Nach den im September von der American Federatic of Labour veröffentlichten Angaben über die Arbeitslosigkeit unter den Gewerk­schaftsmitgliedern betrug der Prozentsatz bet arbeitslosen Mitglieder Ende August 26, i® August 1930 nur 22. Die wirkliche Zah- der Arbeitslosen in den Vereinigten Staatei schätzt man auf 8 — 12 Millionen. Di Schätzungen gehen sehr stark auseinander.

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Soott-Muiakttlen In Ä«r»

Oesterreich trägt fin kommenden Ja. nuor zwet Fußball-Länderkämpfe in England aus, und zwar in Glasgow gegen Schottland und in Dublin gegen Irland.

In Brüssel trägt am 6. Dezember die Schweiz einen Fußballkampf gegen ^Belgien aus, während sich am gleichen Tage m Zü> riefe die Hockey-Mannschaften beider Ratio, neu treffen.

Vienna Wien hat für dm 26. Dezent- bet ein Spiel mit Bayern München und für dm folgenden Tag mit den Stuttgarter Kickers abgeschlossen.

Mit 11:5 Punkten wurde in Rom die ungarische Borstaffel von dm italiei» schm Ämateurborern abgefertigt.

Der „Große Preis von Europa" für Motorradfahrer wird fin nächstm Iahn in Italien, 1933 ht Schweden und 1934 m Holland ausgetragen.

Die Berliner Eis' hockeypre- miete am Dienstag sah dm Berlin« Schlittschuh-Club mit 4:0 gegen eine franzö­sische Auswahlmannschaft erfolgreich.

Beim Sechstagerennen in SRoni- real lagen am ersten Tag die beiben Deut- schm Meyer/Stübbecke mit Rundenvorsprung vor Dernpsey/Fieldfiig, Pedal/Lepage und Horder/Zach an der Spitze.

**T) i e MünchenerBergsteiger Franz und Toni Schmid, die sich durch die Erst­besteigung der Matterhornwand auszeichne- ten, erhielten jetzt vom Reichsausschuß die Adler-Plakette.

Aus jede gezogene Rümmer find zwei gleich hohe Gewinne gefallen, und zwar je einer auf die Lose gleicher Nummer in den beiden Abteilungen I und II

Vergessen Sie nicht dieEmeuerung der Postbestellung für die „Ober­hessische Zeitung“, sonst tritt eine Unterbrechung in der Zustellung ein. Bei Bestellungen, die nach dem 25. des Monats aufgegeben werden, fordert die Post eine Son­dergebühr von 20 Pfennig

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