Eine Erklärung Adolf Hitlers
Berlin, 13. Sept. Auf einer nationalsozialistischen Versammlung in Berlin« Wilmersdorf verlas der AeichStagSabge- ordnete GS ring am Schluß feines Referats über bas Thema: „Wir und der Reichstag" eine Erklärung Adolf Hitlers, in der es heißt: Mnfere Nationalsozialistische Partei ist die stärkste nationale politische Organisation, die Deutschland je besaß, nicht nur ziffernmäßig. Unsere Stärke liegt in der in der Bewegung zum erstenmal verwirklichten Bolksgemeinschaft, die allein Träger der Zukunft sein kann. Das dritte Reich wird unsere Fahnen tragen. Die Parker wünscht die Verantwortung und ist bereit, sie restlos zu übernehmen. Wenn Der Reichspräsident uns ruft, leisten wir zur Bildung eines Kabinetts diesem Rufe selbstverständlich Folge.
Zahlungseinstellungen amerikanischer Banken.
ff. Newyork, 14. Okt. Zehn weitere kleinere amerikanische Banken mit Depots von insgesamt annähernd 9 Millionen Dollar haben gestern ihre Zahlungen eingestellt.
«endtakeit besteht, mit den Devisenbeständen sparsam zu wirtschaften. Einschränkungen der Einfuhr werden im wesentlichen dort erfolgen müssen, wo die heimische Produktion, insbesondere die Landwirtschaft, die Bedürfnisse ausreichend und zu angemessenen Preisen decken kann.
Der Weg ist uns klar vorgezeichnet. Er ist hart und schwer, und kann nur zu Ende gegangen werden, wenn unser Volk die lleber- zeugung hat. daß Lasten gleichmäßig verteilt und Gerechtigkeit und Verantwortungsbe« wußtsein wieder heryestellt sind.
Da« deutsche Volk hat bislang die schwerste« Opfer ertrage«.
Gerade weil das Volk, wenn es Gerechtigkeit, Zielklarheil und Hoffnung auf einen Enderfolg sieht, zu den schwersten Opfern befähigt ist ist es Pflicht der Relchsregierung, dafür zu sorgen, daß alle Versuche der Ausnutzung der Notlage des Staates und der Wirtschaft durch unwahrhafte Agitation verhindert werden. Die Oeffentlichkeit muß die Gewißheit haben, daß Auswüchsen des politischen Kampfes mit aller Entschiedenheit ent- gegengetteten wird und daß der Staat entschlossen ist, die Grundlagen der Ruhe und Ebnung sicherzustellen. Aus diesem Grunde find durch mehrere Nowerordnungen scharfe Maßnahmen getroffen.
Enscheidend im Ganzen ist der richtunggebende ethische Wille zur nationalen Selbstbehauptung, zur Freiheit, aber auch zur Selbstzucht und zum Opfer für das Vaterland. Diesen Willen zu wecken, steht die Reichsregierung als wichtigste Aufgabe an. Das Volk und vor allem die Jugend muß vor den Ein- flüsten der Zersetzung geschützt und vom Geiste der Vaterlandsliebe und Opferunllig- keit erfüllt fein. Die Reichsregierung wird alle Kraft in den Dienst ihrer vornehmsten Aufgabe zur Rettung des Vaterlandes stellen."
In freier Rede wies der Kanzler zunächst darauf hin, daß die Welteretgniss- des letzten Sommers auch die Opposttion darüber belehrt hätten, daß die deutsche Rot nicht eine durch die Regierung verschuldete deutsche Spezialsorge sei, sondern daß wir gegenwärtig tatsächlich in einer Weltwirtschaftskrise leben, wie sie noch nicht da war. Unter deutlichem Hinweis auf die englische Währungs- katastrophe meinte der Kanzler, seine Politik der schrittweisen Anpassung an die Wirtschaftslage habe ihre Berechtigung erwiesen. Gerade dadurch, daß die deutsche Regierung fich ftüher als andere ohne Scheu vor der Unpopularität zu harten Maßnahmen entschlossen habe, sei sie vor der Notwendigkeit bewahrt worden, mit einem Schlage solche umstürzenden Entscheidungen zu treffen, wie sie jetzt die englische Währung erschüttern. Unter dem Beifall der Mitte erklärte Dr Brüning, daß er sich lieber täglich als Landesverräter beschimpfen lassen werde als von dem Wege der Politik abzuweichen, den er für richtig halte. Mit wenigen, aber scharfen Sätzen wies Dr. Brüning dann die Harzburger Rede des früheren Reichsbankpräsidentyen Dr. Schacht zurück, ohne daß er dessen Namen ausdrücklich nannte. Wer den Glauben des deutschen Volkes an seine Währung erschüttert und unberechtigterweise eine Panikstimmung über die Lage der Deutschen Reichsbank erzeugt, der untergrabe die Erfolgaussichten auch einer kommenden Rechtsregierung. Wenn die Regierung der Lockung der Rechten folgte und die Mark der Entwicklung des englischen Pfundes folgen ließe, so hätte sie zwar keine Notverordnungen nötig, aber das deutsche Volk wäre der Leidtragende.
Die Rede des Kanzlers hat bei den Zuhörern einen starken Eindruck hinterlassen. Am Mittwoch 12 Uhr soll die Aussprache beginnen und damit der parlamentarische Entscheidungskampf über das Schicksal der neuen Brüning-Regierung.
Im Sitzungssaals blieben zunächst die Bänke der Kommunisten und während der ganzen Sitzung auch die der Deutschnationalen und der Nationalsozialisten leer. Nur einige Führer der Rechtsopposition waren als Horchposten anwesend, die übrigen Mitglieder dieser Parteien wollen erst heute bei der Aussprache über die Regierungserklärung ihren Einzug halten.
ODer-esfische Zewmg, Marburg a. L., Mittwoch, de« 14. Oktober ISA
S.P.D. für Brüning
Wie entscheidet sich die Wirtschaftspartei
Am heuttge« Mittwoch wird der Reichstag die polittfche Aussprache über die Regierungserklärung beginnen.
Die sozialdemokratische Reichs- tagsfraktton hat nach Schluß der Diens- tagssitzung des Reichstages ohne Aussprache beschlossen, die gegen das Kabinett Brüning vorliegenden Mihtrauens- anträge abzulehnen.
Die Reichstagsfraktion des Deutschen Landvolkes ist noch zu keiner Entscheidung über ihre Stellungnahme zur Regierungserklärung gekommen.
Recht lebhaft interessiert man sich für die Haltung der Wirtschaftspakt«!. Offenbar will sie die Situation auch erst noch genauer prüfen. So sind z. B. für heute vormittag Besprechungen mit Ge« heimrat Hugenberg in Aussicht ge
nommen. 3n Kreisen der Wirtschaftspattei vermißt man an der Harzburger Tagung eine Aufklärung über die programm- mattschen Ziele der Rechtsoppositton auf wirtschaftlichem Gebiet, und man wird deshalb Dr. Hugenberg hierüber befragen, so z. B. über sein« Stellungnahme zu den Währungsproblemen. Erst danach wird die Haltung der Fraktion bet der Absttm- mung festgelegt werden.
Trotz dieser Angewißheit, die über die Haltung einzelner Gruppen der gemäßigten Rechten noch besteht, herrscht eine op- ttmisttsche Auffassung über die Aussichten des Kabinetts vor. Die Abstimmung über das Mißtrauensvotum wird voraussichtlich am Freitag abend spätestens am Sonnabend stattfinden, so daß sich der Reichstag dann also noch in dieser Woche vertagen würde, und zwar,. wenn nichts Außergewöhnliches einttitt, bis z u m Z a -- nuaroder Februar.
Zur Regierungserklärung
Die ersten Pressestimmen
Die gestttge Erklärung des Reichskanzlers im Reichstag findet bei den den Regierungsparteien nahestehenden Blättern ein stattes Echo.
Die „Vossische Zeitung" spricht von dem „Reichstag im Banne Brünings" und nennt die Rede einen „persönlichen Erfolg", dem der pvlittsche folgen werde. Es werde eine ausgesprochene Währungsmehrheit sein, die am Wochenende für bas Kabinett den Ausschlag gebe.
Das „Bert Tageblatt" schreibt, ganz von selbst sei der Kanzler schon am ersten Tage der Debatte in die natürliche Frontstellung gegen die gegangen, die die eigentlichen Feinde der jetzigen Regierung feien. Was von der Regierung in diesen Tagen geleistet werden müsse, sei eine feste Führung mit biegsamen Mitteln.
Die „Germania" bezeichnet die Rede als den Ausdruck eines entschlossenen Willens und eines klaren, planvollen Ziel- strebenS, das sich durch nichts aus der Vorher bestimmten Bahn bringen lasse. Die Parteien hätten zu entscheiden, ob sie seiner Führung weiter folgen wollen. Der Kanzler habe sie vor eine große, geschichtliche Verantwottung gestellt.
Der „Vorwärts" erllätt, daß die Sozialdemokratte gegen Harzburg sttmmen werde. Brüning sei keine Kampfnatur, mit seinem Herzen eher rechts als links. Trotzdem habe er ein« leidenschaftliche Kampsrede gegen rechts gehallen. Weiter denn je klaffe der Bruch zwischen dem Zentrum und der Rechten.
Von den Blättern der gemäßigten Rechten ist die „Deutsche Allgemeine Zeitung" ebenfalls der Ansicht, daß der
Kanzler noch einmal zum mindesten einen persönlichen Erfolg errungen hab«. Besonders im zweiten freien Teil seiner Rede habe er starken Eindruck gemacht. Sein Programm sei das Programm eines vor- ausschauenden und verantwottungsbewuß- ten Mannes. Es habe nur den Fehler, daß er es mit der Machtkonstellation, auf die er sich stützen zu müssen glaube, und mit dem Kabinett, das er gestern präsentiert habe, kaum werde durchführen können.
Die „Börsen-Zeitung" bezeichnet die Rede als das Bekenntnis zu einer Regierungspolitik der Anlehnung an links und eine Kampfansage an jeden, der nicht der Meinung sei, daß das Brüning-System das einzige Heilmittel für die deutsche Rot sei.
Die „Deutsche Tageszeitung" glaubt nicht, daß die freie Rede dem Kanz- le in seiner gegenwärtigen Situation allzu viel genützt habe. Sie habe die Wirkung her Regierungserklärung nicht unterstrichen, fon&ern abgeschwächt.
Die Blätter der oppositionellen Rechten empfinden die Erklärung des Kanzlers als „matte Vetteidigung". ,
Die „Deutsche Zeitung" spricht mit Bezug auf den freien Teil der Rede, daß er eine Fanfare sein sollte und eine Cha- made geworden sei.
Auch der „T ag " spricht von „schwachen Versprechungen und Rechtfertigungsversuchen".
Der „Lokalanzeiger" glaubt, daß die Aussichten des zweiten Kabinetts Brüning im Reichstag schlechter als die des ersten gewesen seien. Brüning habe den Rubicon nach der Linken hin überschritten.
Eröffnung des Landtags
Beginn der politischen Aussprache
Berlin, 13 Oft. Bei der Eröffnung der heutigen ersten Plenarsitzung des preußischen Landtages nach der Sommerpause gibt Vizepräsident Dr. v. Kries Kenntnis von dem amtlichen Schreiben des Ministerpräsidenten über den Rücktritt des preußischen Finanzministers Höpker-Aschofs und die vorläufige Uebertragung des Finanzministeriums an den Handelsminister Dr. Schreiber.
Kommunistische Antrag«.
Zur politischen Aussprache ist von den Kommunisten noch ein besonderer Miß - trauensantraa gegen Innenminister Severin g vorgelegt worden. Zugleich verlangen die Kommunisten, daß der Polizei der Gebrauch von Schuß- und Schwerkampfwaffen sowie Gummiknüppeln verboten werden solle. Schließlich verlangen sie die sofortige pensionslose Amtsenthebung des Berliner Polizeipräsidenten E r z e s i n s k i.
Es folgt
die Beratung der Mißtrauensauträge gegen das Staatsministerium.
sowie einzelne Minister und der übrigen Anträge zur Politik der Staatsregierung.
Abg. S t e i n h o f f (Dntl.) begründet den deutschnationalen Mißtrauensantrag gegen die Gesamtregierung und verliest folgende Erklärung: „Die deutschnationale Fraktion fordert die sofortige Auflösung des Landtages, dessen Zusammensetzung seit langem nicht mehr der politischen Einstellung der preußischen Wähler entspricht. Gleichzeitig fordern wir den sofortigen Rücktritt des gegenwärtigen Staatsministeriums auf Grund des allgemeinen tiefen Mißtrauens,
das ihm aus allen Teilen Preußens von einer überwältigenden Mehrheit — auch aus A?äh- lerkreisen, die einst hinter den sogen. Reg'e- rungsparteien standen —, im steigenden Maße entgegengebracht wird."
Abg. Dr. B o e l e tz (D Vpt.) führt zur Begründung der Anftage seiner Fraktion aus, daß beim Stahlhelmvolksentscheid auf Landtagsauflösung Eingriffe in die Meinungs- fteiheit der Beamten verübt worden feien, obwohl Minister Severing ausdrücklich erftärt habe, die Beamten hätten keine Nachteile zu erwarten. Der Redner verweist .'babei u. a. auf bie Maßregelung von Polizeioffizieren.
Nach weiterer Aussprache vertagte sich bas Haus auf Mittwoch 12 Uhr: Wahl des britten Vizepräsidenten und politische Aussprache.
Man nennt heute als sozialdemokratischen Kandidaten für das Finanzministerium Präsident Klepper. Ob sich die anderen Parteien dazu bereitfinden werden, der Sozial- demoftatie das Finanzministerium auszuliefern, bleibt abzuwarten. Man wird sich wohl noch auf einige Kämpfe hinter den Kulissen gefaßt machen müssen.
Der Beratungspla«.
Berlin. 13 Okt. Der Aeltestenrat des preußischen Landages beriet heute mittag den Beratungsplan für die kommenden Sitzungen. Die Wahl des dritten Vizepräsidenten soll am Mittwoch vorgenommen werden. da von der Deutschen Volkspartei ein Vorschlag noch nicht vorlag. D>e politische Aussprache wird voraussichtlich bis Freitag andauern. Das Haus will sich dann bis zum
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Dienstag, 20. Oktober, vertagen. Am Zf werden voraussichtlich die Abstimmung^ die Mißrauensanträge und bie sonstige, träge vorgenommen werben. Am 23. q wirb man sodann bis zum 24. Novench wiederum vertagen Alsbald nach Begi, _iuit Novembertagung will man mit der tz,, Ei' bet Neuregelung der Geschäftsordnmy X^en ginnen. m
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Deutsches Reich
Noch keine Entscheidung beim Laich >;
Die Reichstagsfraktion des Dq 5 Landvolks erörterte in mehrstitz < Sitzung am Dienstag abend die g, j politische Lage, ohne bisher Beschltz fassen. Es ist auch noch nicht feftgclegt für die Fraktion in der großen voltz Aussprache im Reichstag das Woi greifen wird. Die Fraktionssitzung am Mittwoch vormittag fortgesetzt.
Die Neubesetzung des preußischen Fs Ministeriums.
Die
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Berlin, 13. Okt. Mit dem Des den preußischen Handelsminister Schreiber provisorisch die Leitu« Finanzministeriums zu übertragen, । Ministerpräsident Braun, der bisher dem Ausscheiden eines Ministers tz
sofort die Neubesetzung vorgenomme, von seiner sonstigen Gepflogenheit ai endgültige Nachfolger Dr. Hopker-A . wird wahrscheinlich erst Ende dies« nats ernannt werden. Der Grund «,mba darin, daß Ministerpräsident Braun t blicklich krank ist. Er leidet an , ji6reg Eripperiickfall und mutz zunächst £ Wiederherstellung abwarten, ehe et _ a Verhandlungen über die Nachfolge jj, sw nehmen kann. j üelbun
Eine Erklärung Eroeners. »gläub
Newyork, 13. Okt. „As fach Mer P r e tz" veröffentlicht folgende Erklä Weg die Reichswehrminister Dr. Erve tober
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In keinem Lande der Welt ist eine
an einen neuen Ausbau Herangehen
einem Grade entwaffnet der Geschichte ohne Beispie
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ich jetzt außer dem Posten des T. ei wehrmini st ers auch den des R e Innenministers übernehme, st J ich das in der Absicht, die in diesen b Ministerien beruhenden Machtmi ^teg£ des Reiches gemeinsam zu li äkni
Die schweren wirtschaftlichen Notz das Leben des deutschen Volkes bebt können dann überwunden werden, n6ert sich alle politischen Kräfte unter ! , rDt,c zielbewußter Führung zu pofiti e m,f Arbeit am Vaterlande zusammen!« $eriti Diese Arbeit kann nur auf dem Bobei meif Gesetz und Verfassung ge Mrm werden, und ihr müssen die M mittel des Staates einheitlich bi
dem Berliner Vertreter des amerifmt tts aus Nachrichtenbüros zur Verfügung g irten G । ■ ffftstche
die Einheitlichkeit und Ger ei M tigkeit der Exekutive im gi «iier Reich gegen parteipolitische Beeinfli zu sichern, und um das Interesse des ches gegenüber allen Parteien! zufetzen. Auf diese Weise werden die" aussetzungen dazu erfüllt werden, Deutschland innerlich gekräftigt wird
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Zusammenfassung der Kräfte so no tsorge big, wie in Deutschland. Denn feil tft get durch die Wiiblarbeitdes Bol! taftroi wismns so bedroht, während De 6er i land durch den Vertrag von DersaiÜ «uen
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lin, .soweit bisher festgestellt nx konnte, richllg. Rach einer Mitteiluq Polizeipräsidenten Brandl beruht ganze gestrige Geständnis MatuM gröhtenTeil auf Wahrheit. Verhaftung weiterer Personen der Teilnahme am Attentat von Bia1 bagh verdächtigt sind, soll bevorstehe>
Wie bas „Reue Wiener Abendil
Klosters eingerichtet. ,2—j
3n Granada wurde am Manta? i den Revolutionären der ®eneralitre’- 10 gerufen. Polizei und Militär ha^ wichtigsten Punkte der Stadt beietzl- Sinbe
Matuskas Geständnis.
Wien, 13. Okt. Saut Polizei! spondenz sind die Angaben1^ tuskas über seine Reise nach 2 ue
meldet, gab Matuska im 2auf6*^9 Verhörs an, daß der eigentli®1 2jrtr; ter, der die Anschläge bei IüterboS R Bia Torbagy verübt habe, B e r g T’ heiße. Obwohl Matuska mit dem - angeblich wiederholt zusammen tMt er weder seinen Vornamen noch Wohnungsadresse kennen oder sonst 3 « res über seine Person wissen. j
Klosterstürmen in Spanien. ' bar
Paris, 13 .Okt. Wie Havas au? tc tanber meldet, kam es dort gestern^., 6 tote rungen einer Prozession. Tie Mannsn v,« 3 versuchten auch, das Tor der Härmen16; in Brand zu stecken, nachdem sie si Benzin begossen hatten. Ter Feucrw^ lang es jedoch, den Brand zu ceriutep: Gendarmerie hat eine Ueberwachu^ ,