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Nr.

Nr. 235

Kurze Meldungen

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Deutsches Reich

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Weitere Berhaftungen wegen der Erschießung des Nationalsozialisten Garthe.

hafteten befindet, wurde eine Armeepistole 08 und ein Revolver gefunden.

scheinlich ertrunken.

Der englische 'Außenminister 2i Reading ist am Dienstag nachmi in Paris eingetroffen und hatte meh Unterredungen mit Laval und Drrano

Handelszentrale, die jedes einzelne Export­geschäft kontrolliert, eine Wiederholung der Spekulationsmanöver unterbinden. Aber die

Der sechste Teil, der die Reichs­fragen behandelt, bringt Einzelheiten über die Sondergerichte sowie Maßnahmen zur Vereinfachung und Er­zielung von Ersparnissen.

die Verschlechterung der al meinen Wirtschaftslage t

inbefti ?izler<

Die nationale Opposition

Bekannte Namen in Harzburg

Die neue Notverordnung

Die Grundrechte außer Kraft gesetzt

Essen. 6. Okt. Außer den bisher wegen der Erschießung des nationalsozialistischen Schutzstaffelführers Garthe verhafteten vier Konimünisten sind zwei weitere Kommunisten festqenommen worden. In der Wohnung eines in der Räbe des Tatortes wohnenden kommu-

Die Deutschnationale Pressestelle teilt Hi­nes über das Programm der Harzburger Ta­gung der Nationalen Opposition mtt.

Danach handelt es sich um eine geschlos­sene Kundgebung im Kurhaus in Harzburg am 11. Oktober, wobei Dr. Hugenberg, Adolf Hitler die Stahlhelmbundesführer Seldte und Düsterberg, der Präsident des Reichslandbundes Graf Kalckreutb, der Ruchs- bankpräsident a. D. Dr. Schacht, Iustizrat Claß, der Führer des Alldeutschen Verban­des, sowie Graf v. d. Goltz, der Vorsitzende der Vereinigten Vaterländischen Verbände, das Wort nehmen werden.

Rach Londoner Meldungen aus M york beabsichtigt Präsident Hoover aug lich, für eine Verlängerung des Schul« Moratoriums eine Reihe von politch Bedingungen zu stellen, die u.a. Deutschland eine Verständigung mit Fn reich, Einstellung der Propaganda in Ostfrage, Verzicht auf den Panzerschi u. a. fordern sollen.

sitzung nehmen ferner die drei aus der Landvolkpartei zur nationalen Opposition übergetretenen Reichstagsabgeordneten teil. Zu gleicher Zeit findet eine große Bun­de s v o r st a n d s s i tz u n g d e s S t a h l- Helm unter Leitung der Bundesfuhrer statt.

Den Vorsitz in der Tagung der Fraktio­nen führt Minister Dr. Frick, in der großen Nachmittagstagung führt den Vorsitz Dr. Hu­genberg.

Der Reichspräsident hat , 9m Dienstag nachmittag die neue Naive 6cnto ordnung unterzeichnet, mit_ bei cuiiu' Veröffentlichung im Laufe des Mfttw ^en gerechnet wird.

Gegenüber einer Presiemeldung n von amtlicher Seite mitgeteilt daß an Einlegung neuer Vankfererta nicht gÄracht sei. #

Die braunschweigische Staatsregien hat den Volksentscheid aus $ lösung des Landtages für Sonntag, ) 15. November anberaumt.

facht worden. fe gfei

Ergebnislose Such« nach den „Rewvo» i Dsu

lichkeit des Arbeiterrechts, wonach die Ange­stelltenrechte eine Verschlechterung der Lage der Arbeiterklasse bedeuteten.

Äierru fühlte Dr. Pfirrmann vom B-Itab u. aus: Das einheitliche Arbeits­recht dürfe nie etwas anderes fein, als das einheitliche Fundament eines großen Ge­bäudes, das verschieden ausgestaltet werden könne.

Für den ADEB. stellte Er.aßmannfest daß Mörpel in keiner Weise -men Abbau der Angestelltenrechte gefordert und daß es sich der seiner Frankfurter Rede um kerne Extratour gehandelt habe. Die Arbeiterschaft «erde auch künftig die berechtigten Wunsche der Ange- stellten in kameradschaftlicher Solidarität unterstützen, rechne aber auch auf die Unter­stützung ihrer eigenen berechtigten Wunsche.

Der Vorsitzende des Deutschen Werkmeister- verbandes, Bischmann, bedauerte, daß dieses Problem durch Mörpel vor das Forum der Oeffentlichkeit gebracht worden sei.

In seinem Schlußwort erklärte Aufhäu­ser die Erklärungen Großmanns batten den Weg zur Verständigung geebnet. Nur wenn wir unsere Aktivität mit der Aktivität der Ar­beiterschaft einigen, so schloß.Aufhauser, wird das Ziel zu erreichen sein: Die Macht der Ar­beit 'über die Wirtschaft.

Die Verhandlungen wurden hierauf auf morgen vertagt, Am Mittwoch soll die abge­brochene Aussprache über den Geschäftsbericht fortgesetzt werden.

Der f i e b t e Te i l behandelt ausschließ­lich die Frage der Bekämpfung po­litischer Ausschreitungen.

Die Schlußbestimmungen bringen die außerordentlich wichtige Außerkraft­setzung der im Artikel 48 Abs. 2 der Reichsverfasinng genannten Grund­rechte. Die im Artikel 48 Abs. 2 ge­nannten Artikel der Reichsverfassung find folgende: Artikel 114: Unverletzlich­keit der Freiheit der Person. Artikel 115: Unverletzlichkeit der Wohnung. Artikel 117: Unverletzlichkeit des Briefgeheimnis­ses. Artikel 118: das Recht der freien Meinungsäußerung durch Wort, Schrift und Druck oder Bild. Artikel 123: das Recht der Versammlung ohne Anmeldung und besondere Erlaubnis. Artikel 124: Bildung von Vereinen und Gesellschaften. Artikel 153: Gewährleistung des Eigen­tums durch die Verfassung.

Hauoziussteuer. — Siedlung. — Souder« gerichte.

Berlin, 6. Oft. Wie wir erfahren, ist die Verwendung des Aufkommens der Hauszins­steuer nach der Senkung um 20 Prozent >n der Notverordnung folgendermaßen geregelt: 66% Prozent des Aufkommens werden _bem allge­meinen Finanzbedarf zugeführt, während von den restlichen 33'/- Prozent em Drittel für Umschuldung der Gemeinden und die übrigen beiden Drittel für den Wohnungsbau verwen­det werden sollen. Die Durchführung des Siedlungsprojektes ist grundsätzlich dem Reichsarbeitsministerium unterstellt worden und zwar in der Form, daß die Vollmacht des Siedlungskommisiars zunächst bis Mai 1932 läuft und dann mit Zustimmung des Reichs- arbeitsministers verlängert werden kann. Bei den Sondergerichten ist von Interesse, daß ihre Einführung den Ländern nicht obliga­torisch auferlegt, sondern ihrem Ermessen überlasten wirb.

________Oberbefsische Zeitung. Marburg «. L. Mittwoch, den 7. Oktober 1931---- Waentig verläßt die S. P. D Der Vorgänger Severings

Macdonald hat im Unterhaus [ftnis tonnt gegeben, daß die Auflösung ^enr Parlaments am Mittwoch erfolgen t und daß die Neuw ablen am 27. $ v0« tobet stattfinden sollen.

0 §röß ch mit

Mindereinnahme an Reichssteuev ückliä

Im August 1931 betrugen die Ein men des Reiches aus den Besitz- und «en stehrssteuern 495,0 Mill. 9MI und aus Zöllen und Verbrauchsabgaben . Mill. 9UL In den August 1931 fi der Vorauszahlungstermine für die Bei r Op. genssteuer und die Induftrieaufl eg. . gungsumlage. Ferner erscheint tm einen gust erstmalig das Aufkommen aus iem ( Krisensteuer mit einem größeren tffe h trage. Im übrigen wurden die Au einnahmen durch die Wiederaufnc des Zahlungsverkehrs, bei den Gel stalten sowie durch die Einführung neu Verzugszuschläge und die erhöhten zugs- und Stundungszinfen beem »«>1 sodaß das erhebliche MiNder «wu kommen im Juli durch das Aul ' M men im August wenigstens Z u m - Z™11 wieder ausgeglichen worden

Gegenüber August 1930 sind im ® 1931 an Besitz- und Verkehrssteueni

verwandt worden. 06 nun Scherl de n- betrüge unter Ausnutzung des Disagios beim englischen Pfund und den skandinavi- scheu Währungen mit erheblichem Gewinn obgestvßen wurden, oder ob «S sich mn «ine Devisenspekulation handelt, blecke bochingesteNt. 3m Effekt si^> diese Ge- I $>et frühere sozialdemokratische preußische

8hemd zulässigen, Zahlen vorftel- Fraktio« de. preußischen Landtage, an.ge- len. Die Belastung der Reichsbank durch I schieden ist.

bas Baseler Abkommen setzte sich zunächst I Waentig hat seinen Austritt in einem aus insgesamt 750 Millionen Mark aus- I Schreiben an den Parteivorstand der SPD. ÄÄ'Ä i9o"Ä

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waren, umfaßte mehr als 200 Millionen I Verordnungen bezw der Art ihrer Anwendung Mark. Die Konvertierung der Mark- I QU^ solchen Volksgenosten gegenüber verletzt Erlöse aus dem Verkauf deutscher Effekten I worden, die zu verfastungsmäßigen Zwecken machte sich so peinlich bemerkbar, daß die I von ihren verfastungsmäßigen Rechten Ee- Schließung der Börsen am 18. September I brauch machen wollten. Er für seine Person bas einzige Mittel war, um unerwartet I mäste es ablehnen, weiterhin d,e Veranwor- hvhe Abflüsse zu unterbinden. Di« mvnat- I tung für die Folgen mit zu übernehmen.

lichen Provisions- und Zinszahlungen auf I ......- * —

bie Sttllhalte-Kredite und die planmäßige I

Tilgung und Verzinsung unserer sonstigen I Die Afa-Tagung Auslandskredite werden mit 500 Millionen I ' a

Mark während der sechs Sttllhalte-Monat« I Die Aussprache über den Vortrag Aufhausers, nicht zu hoch geschätzt sein. Sie belasten I Leipzig, 6. Okt. Die Aussprache über ldie ReichSbank mit monatlich etwa 80 I das Aufhäusersche Referat auf der Afatagung Millionen Mark. Dazu treten die Dezah- beschäftigte sich ausschließlich mit den Aus-

nicht völlig zu unterbindende Rückzahlung I ber Schulden an die privaten Auslands- I gläubiger, die durch das S-ttllhalte-Ab- I kommen nicht berührt werden, und auch ge- I wist« Rückzahlungen kurzfrifttger Länder- I Und Kommunallredite. — Demgegenüber I

gewann die Reichsbank durch ihre Be­schlagnahme privater Devisen nur etwa 600 Millionen, während die deutschen Aus­landsguthaben auf 2—3 Milliarden Mark geschätzt werden, ferner aus der Freigabe der Hapag- und Llohd-Duthaben etwa 100 Millionen Mark. Ihre übrigen Devisen­zuflüsse aber resultteren fast ausschließlich aus dem deutschen Exportüberschuß. Wenn trotz dieser Zuflüsse die Abflüsse zum Sep- tember-Alttmo 355 Millionen Reichsmark betragen haben, so erweist das flar, daß bie Erfassung der Export-Devisen nicht so geglückt ist, wie es sich die Reichsbank vor-

I VÄ des 11. Oktobers findet b’Ciitfcp'Cn -oGpIint^^DUQTt^ irno vcr jXT I äenttinfcnne (SikuttG bcr bcutFd)Tt<itio- teidigung der Währung unbedingt «rfor- I ^Ien ®unb nationali-mialiititoen Fraktixmen berlich ist. ~ I des Reichstages und des Preußischen Land-

Diese Entwicklung zeigt, daß die Reichs- I tages, des Reichs- und des Staatsrats statt, bank nicht mit der erforderlichen Schnellig- I Die deutschnationalen und NationI,»n feit und Energie Maßnahmen gegen den I schen ^°br:®n 25nber

Sammta«- getoff«. M M-n tonn Vto’SÄ

schon heute Voraussagen, daß die erneute | 1

Verschärfung der Devisen-ZwangSbewirt- schaftung nicht mehr ausreicht. Vielleicht ließe sich durch die Schaffung einer Außen-

Der englische Völkerbundsvertreter! » wu Cecil ist in einer Rede in Rom d » “ eingetreten, daß ein Verbot jener Was »msä in der Räbe des -Wortes woynenoen rommu- । Gattungen ausgesprochen wird, die De« uw oc nistischen Funktionärs, der sich unter den Ver- [anl) 'im Versailler Vertrag untei ch ist, ' '• ' "-----nc , achfol

ff. Newyork, 7. Ott. Wie aus mbsm f a i auf Neuschottland gemeldet wird. « ii mai Spätabend des Dienstag die Suche na« n gute Fliegern des Schleuderflugzeugs der „ men“ ergebnislos gewesen. Die 1 s_Jft sandten Motorboote und Schiffe habe» r ubr bette von Meilen an der Küste abgesuchi , Leuchtturmwächter Burncoal hörte vo» Uhr bis etwa 5.30 Uhr amerikanischer ; Rufe, die vom Master her kamen. Man ’ s daher an, daß sich die Flieger mindest t ■ Stunden über Master gehalten haben. Hilfeleistung in dieser Zeit war I n. wegen der Ebbe unmöglich. Erl . ar Tagesanbruch, als die Flut kam, könnt Rettungsboote ausgeschickt werden. An B des Flugzeuges „Newyork“ befinden n™ luptmi für Newyork bestimmte Briefe. Das “ leg fe hat in ganz Amerika das stärkste Aufse» , $£(j.

Nach einer Veröffentlichung der g, . 1Qer lichen bayrischen Presiestelle haben 1 Vertreter Bayerns m der « * traulichen Reichsratssitzung die Not, ordnung der Reichsregierung scharf ti fiert. Die Reichsregierung hat in = Frage der Hauszinssteuer sowie venu

Liguiditätsreserve der Girozentrale^ । Entgegenkommen gegenüber ben ^oi rungen der Länder in Aussicht gestellt.

Ding« scheinen schon zu weit getrieben zu I

sein, als bah diese Maßnahme allein ge- btitte Notverordnung des Reichs-

nügen könnt«. Eine Diskontechöhung gilt «rMdenten zur Sicherung von Wirtschaft

<m Augenblick als untragbar. Da sämtliche M^denwn zuit wcoennlgef5mpfun(| 'p'oli-

Meservensogutwie erschöpft sind^ wird Ausschreitungen ist am Mittwoch

hier und da die Frage erörtert, ob Deutsch- Mittag veröffentlicht worden. Sie um­land em Zms- oder gar ein Zahlungs- ® { Reichsgesetzblatt 30 Seiten und ST gliedert sich in sieben Teile außer den

?.! Schlußbestimmungen. Wir geben zunächst Sttllhalteabkommens zuruckgveifen und zu- l ir .' nächst die Einlösung der nächsten 110- I etne ueDer,ia,L v ,

Millionen-Rate der ausländischen Mark- I Der erste Teil behandelt A ende- Guthaben ablehnen. Sie müßte weiterhin I tungen der Verordnungen des Reichs­an die Aufrollung des Deutschland un- I Präsidenten vom 1.12.1930 und 5.6.1931 sinnig belastenden Zinsenproblems heran- I über die Fragen der T a b a k st e u e r, gehen, ein Vorgehen, das einem Konkurs I Gehälter und Löh ne, der Reichs« verzweifelt ähnlich sähe. I Versorgung, der Wohlfahrts-

Alle dies« Möglichkeiten können hier zu- I lasten der Gemeinden und des Fmanz- nächst nur angedeutet werden. Aber es I ausgleichs.

ist doch notwendig, sich in einem Augen- I Der »weite Teil befaßt fich mit der blick, da Laval nach dem Empfang des eng« I Arbeitslosenfrage.

lischen Außenministers, Lord Reading, sich I Der dritte Teil mit dem Haushalts- anfchickt, nach Washington zu reisen, da I und Schuldenwesen von Ländern und Ee- Macdonald zwar versichert, das englische I Feinden und Haushaltsaufstellung.

Pfund stabilisieren zu wollen, jedoch I Der vierte Teil mit Wohnungs -

gerade das englische Valuta-Dumping bie I b Siedlungswesen, Eeldent-

gcfamte Welt mit größter Sorge erfüllt, wertungsausgleich bei neubebauten Erund- sich fiar zu machen, wo wir selber stehen stücken, landwirtschaftlicher Siedelung, vor- Das Feuer brennt uns auf ten Olägeln! I ^ädtischer Kleinsiedelung, Bereitstellung | von Kleingärten für Erwerbslose.

I Der fünfte Teil erhält Maßnah- Neue Goldsendung für die Bank von I men jn bet Frage der Handels- und Frankreich. I Wirtschaftspolitik: Spar- und

Die Goldsendungen für die Bank Eirokasien, kommunale Kredittnstitute, von Frankreich und andere große franzö- I Kapitalherabsetzung in fische Bank-Institute, die mit dem Sturz I Herabsetzung übermäßig ho^r Dtenstver- ces englischen Pfundes wieder in großem I gutungen, Earantieanlelhe-Ermachtigung, Umfang eingesetzt haben, nehmen I Ueberlandverkehr mit raff sah rzeug,

ihren Fortgang. Nachdem erst am Aenderung des Lagerscheinwesens Erleich- Montag die „Europa“ über 250 Fässer teiung der Verwertung Kartosfelernte Gold in Cherbourg ablieferte, trafen I ®er®tungspfIt(^^t ber jnSirtf^aftsbetriebe am Dienstag von Amsterdam kommend, I ^^r öffentlichen Hand und schließlich N o 4 65 8 Kilogramm auf dem Pariser I gelb. .. „ . ,

Flughafen Le Bourgel ein. Der Ame- “ rikadampfer „Aquitania“ hat ebenfalls 267 Fässer Gold für die Bank von Frankreich und eine Schweizer Bank an Bord.

N.st weniger aufgekommen T ', - Minderaufkommen ist hauvtsachli» . < . hör n 13 o

Das Schleuderflugzeug des L dampfers „Bremen" die „Newyo .^en! ist auf einem Flug nach der amerikams ^rde. Küste verunglückt. Die beiden sasien, der Flieger.Simon unb