Wilder Streik
Abwehr gegen England
Setmttitag, den 1. ort. mi
wurden, nommen geführt.
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TageZansMt!
Von links nach recht: Dr. Bragard-Wuvvertal. Beisitzer: Vorsitzender Prof. Dr. Brahn-Dortmund der Sonderschlichter für das Ruhrrevier: Regierungspräsident Bergemann-Düsfeldorf. Beisitzer.
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SMche Lan-rWtinrs
Zeche Friedrich Heinrich find von den in der Morgenschicht Streikenden 47 in der Mittagsschicht eingefahren.
Die Streikbewegung in Duisburg.
Auf den Duisburg-Hamborner war die Anfuhr gestern abend mit Ausnahme der Zeche Westende normal.
der Polizei auseinandergetrieben Zwölf Personen wurden festge- und dem Polizeigefängnis zu-
Die neue Notverordnung der Reichsregierung zur Regelung der Lohnverhältnisse im Ruhrbergbau wird von einem Teil der Berliner Presse eingehend besprochen.
Der „Vorwärts" spricht von einer unhaltbaren Zwischenlösung, die eme 'Senkung der Lvhnkosten um ICn/i Prozent bedeute — wovon die Arbeiter 33/'i Prozent, das Reich, d. h. die Steuerzahler 6V2 Proz. zu tragen hätten. Die wirkliche Lohnsenkung beträgt 33/4 Prozent (7 Prozent weniger 3’4 Prozent Beitrag zur Arbeitslosenversicherung). Da der Reichsarbeitsminister ermächtigt sei, diese SubveMio- nierung auch auf die anderen Steinkohlen-
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Marburg n. Laha
Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen
Anzeiger der amtliche« Bekanntmachung-:» für Stadt u«d Kreis Marburg
Vie .Oberhesflsch« Zeitung* erscheint sechsmal wöchentlich. Bezugspreis monatlich 2L0GM.au«- schiießl. Zustellungsgrbühr, durch die Post 2.45 GM. Für etwa durch Streik, Mafchtnendefekt oder e!e- Uleutare Ereignisse ausfallend« Rmnmern wird kein Ersatz geleistet. Verlag, Dr. fc. Httzeroth, Druck der Unid-Buchdruckerei Job- Aug. Koch, Markt 21/23. Fernsprechert Rr. 54 uud Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt tz.Dk.Rr. 5015. — SprechM der Redaktion von 10—11 m* ^1—1 Ubr.
Am Abend sammelten fich auf den Duisburger Hauptverkehrsstraßen mehrere Truppen linksstehender radikaler Elemente, die von
reviere auszudehnen und von dieser Ermächtigung natürlich Gebrauch machen werde, bedeute das Praktisch ein Geschenk des Reiches an die Grubenbesitzer von mindestens 25 Millionen, wozu noch die Lohnkürzung komme, die ebensoviel betragen dürfte.
Die „Vossifch e Zeitung", die insbesondere Kritik übt an der Art, wie die Notverordnung verkündet wurde, spricht ebenfalls von einer Subvention des Reiches an den Ruhrbergbau in Höhe von 7 Prozent der gesamten Vvhnsumme. Für die Verkürzung der Laufzeit des Schiedsspruches sei in erster Linie die Anübersichtlichkeit der Verhältnisse durch den Sturz des englischen Pfundes maßgebend gewesen.
Das „Berliner Tageblatt" äußert gleichfalls Bedenken gegen die „Subvention" für den Ruhrbergbau. Der Bergbau werde hierdurch in die Lage gesetzt, den englischen Anterbie- tungen mit größter Kraft entgegen zu treten. Wie es scheine, habe die Regierung an ihrer Hilfsmaßnahme keinerlei Bedingungen in Bezug auf eine Senkung der Inlandspreise geknüpft. Es müsse also fraglich erscheinen, ob die Zn- landsverbraucher von dieser Regelung irgendwelche Vorteile hätten.
Der „Börsenkurier" bezeichnet es als verhängnisvoll, die mehr als bankrotte Arbeitslosenversicherung wieder anzumelken, um den Lohnabbau unnötig zu machen oder zu mildern. Subventionen seien unter diesen Umstünden Bilanzverschleierungen.
Auch die „Deutsche Allgemeine Zeitung findet die Lösung bedenklich. Der Ausfall der DersicherungSeinnahme müsse schließlich doch wieder von der Wirtschaft aufgebracht werden.
Vor allem aber scheine diese für den Ruhrbergbau angewandte Taktik als solche ganz besonders angreifbar. Ein Lichtblick sei lediglich daß die Regierung durch die Verkürzung der Laufdauer des Tarifvertrages erneut zum Ausdruck gebracht habe, daß sie binnen kürzester Frist eine Gesamtregelung aller zur Zeit noch geltenden wirtschafllichen Bedingungen für notwendig halte.
Die „Börsenzeitung"ist der Auffassung, daß der von der Reichsregierung eingeschlagene Weg den Gedanken der Arbeitsgemeinschaft der Tarifparteien noch mehr als bisher zerstöre. Dadurch, daß der Staat einen Tell der Lasten übernehme, werde er die Hartnäckigkeit der Gewerkschaften int Bestehen auf ihren Fvrde- rimgen nur noch verstärken.
Die „Deutsche Zeitung" nennt die Notverordnung einen neuen Beweis für den Widersinn unseres heutigen Schlichtungswesens, dessen Aufrechterhaltung in Zeiten der Not sich als nmöglich erweise. Tatsächlich könne ja aller Widerstand der Gewerkschaften nicht über die Tatsache Hinwegtäuschen, daß dieses Schlichtungswesen bereits allenthalben durchlöchert sei.
Zwischen den Fronten
Reichsregierung und S.P.D.
WM
lieber ihren Besuch beim Reichskanzler geben die sozialdemokratischen Unterhändler folgende Mitteilung heraus:
„In einer Besprechung beim Reichskanzler Dr. Brüning am Mittwoch brachten die sozialdemokratischen Vertreter die in der neuen Notverordnung zu regelnden Fragen zur Sprache. Sie unterrichteten den Kanzler nochmals eingehend über ihren Standpunkt, namentlich in Bezug auf die Frage der Neuregelung der Arbeitslosenversicherung und der restlosen Aufrechterhaltung des Tarifrechtes. Sie legten insbesondere Gewicht darauf, daß eine weitere Herabsetzung der Unter st ützungssätze in der Arbeitslosenversicherung nicht zu tragen fei. Im Zusammenhang damit wurde nochmals betont, daß die zugesagte Beseitigung der schlimm st en sozialen Härten aus der Juni-Notverordnung nunmehr in der kommenden Notverordnung erfolgen müsse. Der Reichskanzler nahm diese Ausführungen zur Kenntnis und betonte, daß das Reichskabinett sich bereits in den nächsten Tagen abschließend mit dem Inhalt der neuen Notverordnung befassen werde.
Im Verlauf der Aussprache erklärte der Reichskanzler, daß die Pressemeldungen, wonach sich die Reichsregierung mit dem Programm der Wirtschaftsverbände identifiziere und die daraus gezogenen Schlußfolgerungen der Begründung entbe.h- r e n.“
Wie wir in Ergänzung des parteiamtlichen Berichte, den die Sozialdemokraten über ihren Empfang beim Reichskanzler ausgegeben haben, erfahren, wird in Regierungskreisen betont, daß der Aussprache keineswegs die zugespitzte Bedeutung zukomme. Die man ihr in einem Teil der Presse gegeben hat. Es wird vielmehr betont, daß es sich um einen der üblichen Empfänge handelt. In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, daß der Reichskanzler gestern eine ähnliche Besprechung mit dem Führer der Landvolkpartei, Hauenschild, hatte, der sich ebenfalls über den Stand der Kabinettsberatungen informieren wollte.
Amtlich wird ferner mitgeteilt:
In Anknüpfung an eine Zeitungsnotiz war bei der Presseabteilung der Reichsregierung angefragt worden, welcher Zweck mit der Eingabe der Wirtschaftsverbände nach amtlicher Auffassung wohl verfolgt werde. Daraus ist amtlicherseits erwidert worden, daß nach Feststellung bei den in Betracht kommenden Verbänden die Eingabe nicht als eine Kampfansage cm die Regierung, sondern als Stütze für die fRegierungsarbeit ange- fehen werden soll. Dieser amtlichen Mitteilung war keine eigene sach- l ich e Stellung der Reichsregierung beigefügt, insbesondere in keiner Weise erklärt worden, daß die in der Eingabe der Verbände enthaltenen Grundsätze das Programm der Rei<^regierung bar« stellten
Der Verband Berliner Metallindustriel- ler hat den Lohntarisvertrag, der für die Arbeiter und Arbeiterinnen der Berliner Metallindustrie mit dem Deutschen Me- tallarbeite rverband abgeschlossen war, zum 31. Oktober 1931 gekündigt. Von dieser Kündigung werden rund 114 000 Beschäftigte in 270 Betrieben betroffen.
Ein unfruchtbares Kompromiß
Notverordnung im Ruhrkonflikt — Lohnschiedsspruch verbindlich — Das Reich bezahlt die Versicherungsbeiträge
Der Reichsarbeitsminister hat den Schiedsspruch über die Arbeitszeit im Ruhrkohlenbergbau im öffentlichen Interesse für verbindlich erklärt.
i Die Verbindlichkeitserklärung des gleich- I zeitig ergangenen Lohnschiedsspruches begegnete insofern Schwierigkeiten, als die darin vorgesehene Laufdauer von vier Monaten unter den obwaltenden wirtschaftlichen Verhältnissen nicht möglich
; erschien. Bei dieser Sachlage hat der Reichspräsident den Reichsarbeitsminister durch eine Notverordnung ermiich- ■ tkgt, bei der Berbindlichkeitserklärung des ? auf Erund der Notverordnung vom 27.9.
1931 ergangenen Schiedsspruches die Laufdauer abzuändern. Der Reichsarbeitsminister hat von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht und nunmehr auch den Lohnschiedsspruch unter Ver» Krzung seiner Lanfdaner auf die Zeit bis zum 30. November 1931 für verbindlich erklärt.
Die Notverordnung
Auf Gründ des Artikels 48 Absatz 2 der Reichsverfassung wird unter dem 30. Sept, folgendes verordnet:
§ 1.
, Der Neichsarbeitsminister wird ermächtigt, bei der Verbindlichkeitserklärung von Swiedssprücken. die auf Erund der Verordnung des Reichspräsidenten über die Beilegung von Schlichtungsstreitigkeiten öffentlichen Jnteresies vom 27. Sevtember 1931 (Reichsgeietzblatt 1, Seite 513) ergangen sind, die in dem Schiedsspruch »orgeschlagene Lausdauer der Regelung ohne Zustimmung der Parteien zu andern.
§ 2.
! Absatz 1: Die Reichsregierung wird ermächtigt, die Untertagearbeiter des Steinkohlenbergbaues des Ruhrgebietes md ihre Arbeitgeber mit Wirkung vom . Oktober bis zum 30. November 1931 ton der Beitragsvflicht zur Reichsanstalt ur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung zu Befreien. Sie kann die Befreiung über den 30. November 1931 finaus verlängern.
Absatz 2 : Durch die Befreiung von ler Beitragspflicht wird das Versiche- ungsverhältnis der Arbeitnehmer nicht lerührt. Der Ausfall an Beiträgen wird •er Reichsanstalt vom Reich ersetzt.
§ 3.
Diese Verordnung tritt mit dem Tage Ihrer Verkündung in Kraft.
Unterschriften.
Teilstreiks im Ruhrgebiet.
In Esten haben in der gestrigen FMH- hicht auf einzelnen Schachtanlagen kommunistische Elemente versucht, die Belegschaft zum Streik zu veranlasten. kur in den Bergrevieren Krefeld, Esten 2 >nd Esten 3 sind geringe Teile der Beleg- baft der Arbeit ferngeblieben. In den brigen Revieren sind die Belegschaften llst vollzählig ungefaßten.
5n der Mittagsschicht feierten auf er Zeche Friedrich Ernestine von 177 Rann 104, auf Vereinigte Welheim fuh-
«n von 255 Mann 130 nicht ein. Auf der rchachtanlage Thysten IV bis VIII blie- en von 348 Mann 133 der Arbeit fern, luf Schachtanlage Norddeutschland der
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