Begräbnisse

Cuba entscheidet!

Kurze Meldungen

Es ist in den letzten Tagen bei den Be­richten aus Genf viel von dem Begräbnis der Zollunion die Rede gewesen. Dieser Vergleich mag den Eindruck der aus wei­nenden und lachenden Erben wenig erfreu­lich gemischten Trauerversammlung in Genf wiedergeben. Die diplomatische Wirklich­keit zeichnet er nicht. In Wahrheit han­delt es sich, wenn man bei dem Bilde blei-

Nr. WS 86.SMS.

Marburg a. Laba

Marburger

Zagesmyriger

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Mitte kanöMtiim»

Montag, deii7.Srvi.Ml

Die Genfer Verhandlungen am Sonntag erstreckten sich in der Haupt­sache auf Besprechungen von Abordnung zu Abordnung und galten der Frage der Behandlung des Zollunionplanes in der Montagssitzung des Völkerbunds- -tes. Es herrscht noch Unklarheit dar­über, ob sich nicht B r i a n d im Interesse seiner in Frankreich außerordentlich ge­schwächten Stellung wird veranlaßt sehen, die ganze Frage erneut aufzurol- l e n.

Die 12 Völkerbundsversammlung wird heute vormittag wiederum in dem zum Sitzungssaal umgebauten ehemaligen Volksabstimmungshaus des Kantons Genf zusammentreten. Die üblichen Er< öffnungsformalitäten — Wahl des Prä­sidenten und des Büros. Konstituierung der sechs Arbeitsausschüsse und andere in der Geschäftsordnung oder in der bisheri­gen Gewohnheit begründeten Maßnah­men — werden voraussichtlich schon am Dienstag erledigt sein, sodaß alsbald die auf eine Woche berechnete General- diskussion beginnen kann, in der jede der zirka 50 Delegationen mindestens einmal, und zwar grundsätz­lich nach der alphabetischen Reihenfolge ihres Landes mit einer längeren pro­grammatischen Erklärung über die Völ­kerbundspolitik zu Worte kommen wird. An die Generaldiskussion schließen sich dann die Ausschußarbeiten an, in denen die Entschließungen vorbereitet werden, über die das Plenum, das am Schluß der Tagung wieder zusamentritt, zu befin­den haben wird.

Man erwartet, daß die Völkerbunds- versammlung ihr diesmal nicht besonders umfangreiches Programm um den 25. September herum erledigt haben wird. — Was die Wahl des Präsidenten betrifft, so wird in Kreisen des Völkerbundssekre-

Allein diesem sogenannten Minderheits­gutachten kommt die Bedeutung der wirk­lichen Rechtsiindung und Rechtsschaffung auf dem Gebiete des internationalen Rechts zu. Wenn ihm auch eine unorga­nische Mehrheit von andersdenkenden Richtern gegenllbergestanden hat, so wird doch die internationale Politik an ihm künftig nicht vorübergehen können.

Der französische Außenminister B r i a n d ist am Sonnabend abend in Genf ein­getroffen. Vor seiner Abreise hatte er in Paris noch eine Besprechung mit dem in­zwischen aus Genf zurückgekehrten Bot­schafter Francois Poncet.

tariats von den drei Kandidaten, dem Grafen Apponyi, T i t u I e f c u und Po- litis. der Vertreter Rumäniens, der be­reits im vorigen Jahre das Amt betreut hat, als ber aussichtsreichste betrachtet. Man erklärt, daß durch diese Wahl der im vorigen Jahre von der Versammlung ausgesprochene Grundsatz der Wieder­wählbarkeit eines Versammlungspräsi- denten im Falle besonderer Eignung in die Praxis übergeführt und so der Präsi­dentenstuhl auch für die Zukunft etwai­gen nur auf nationalen Prestigebedürf­nissen beruhenden Ansprüchen entzogen werden soll.

Eine der wichtigsten formalen Aufgaben der Völkerbundsversammlung wird wie alljährlich der Ersatz der drei turnus­mäßig ausscheidenden Rat sm i t- g l i e d e r fein, der etwa Mitte dieses Monats erfolgen wird. Es handelt sich um Spanien, das aufgrund des im Jahre 1928 gefaßten Beschlusses wieder- gewählt werden dürfte, um Persien, an dessen Stelle wahrscheinlich China tre­ten wird, und um Venezuela. Für Venezuela und Guatemala, das be­kanntlich freiwillig aus dem Rate aus- Kheiden will, wird aller Voraussicht nach innerhalb der lateinamerikanischen Staa- ^ngruppen die Nachfolge geregelt wer­den.

Das den führenden Völker' .mockrei- sen nahestehende Blatt „Journal des Iournees" erklärt am Sonntag, wenn man, statt die Zahl der im Haag abge­gebenen Stimmen zu zählen, diese ge­wogen hätte, so wäre Oesterreich in der Zollunionsfrage nicht der Verurteilte ge­wesen.

Nach einer Pariser Meldung aus russi­scher Quelle wird in dortigen offiziellen Kreisen bestätigt, daß Laval und Briand kurz nach ihrem Berliner Be­such auch nach Rom fahren werden.

Reichsaußenminister Dr. Gurtius hatte am Sonntag eine Aussprache mit dem sowjet-russischen Außenminister Lit­win o f f, die wirtschaftspolitischen Fra­gen galt. Am Sonntag nachmittag stat­tete der südslawische Außenminister M a- rinkowitsch Dr. Curtius einen Be­such ab.

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Die Thüringer Nationalso­zialisten hielten in Gera ihren Gau­tag ab, wobei u. a. auch Hitler eine Rede über die innenpolitische Lage hielt.

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In Berlin fand am Sonntag die Haupt­versammlung des A l l d eu t f ch e n Ver­bandes statt. In einer Entschließung wird die Machtübernahme durch die nationale Opposition gefordert.

Im Leichtathletikkampf Deutschland — Frankreich siegte die deutsche Mannschaft mit 89 zu 62 Punkten.

Rach Vorliegen der umfangreichen Wort­laute der Haager Gutachten über den Plan einer deutsch-österreichischen Zollunion läßt sich die Bedeutung dieser außerge­wöhnlichen Akten vom Standvunkt des noch jungen internationalen Rechts er- meffen. Bemerkenswert ist zunächst, daß sich sieben Richter, und zwar der Prästdent A d a t s ch i (Japans, Kellogg (USA.), Sir Eecil Hurst (England), S ch L ck i n g (Deutschland), sowie die Vertreter Hol­lands, Belgiens und Chinas zu einer inhaltlich völlig geschlostsnen Mehr­heit zusammengefunden haben, die den Standpunkt Deutschlands und Oesterreichs uneingeschränkt billigen. Dem­gegenüber lehnte eine Minderheit von sechs Richtern, nämlich die Vertreter der Länder Frankreich, Polen, Ru­mänien, Spanien, Salvador und Columbien die geplante Zoll­union mit der Begründung ab, daß sie die wirtschaflliche Unabhängigkeit Oesterreichs und damit auch seine allgemeine Un- abhänaiakeit gefährde. Es gelang jedoch dieser Minderheit offenbar nicht, noch wei­tere Richter für diese ihre Formulierung zu gewinnen, in der inhaltlich die Zoll­union auch als ein Verstoß gegen den Ver­trag von St. Germain angesehen wird. Nur einer, nämlich Anzilotti (Italien) schloß sich dieser Ansicht an, ber mit einer völlig anderen und getrennten Begrün­dung. Während somit heben Richter gegen sieben standen, von denen die den deut­schen Standpunkt vertretende Gruppe allein völlig aeschlosien war, gelang es offenbar dem von Frankreich geführten Block, auch noch den Vertreter Cubas, de Bustamante, zu gewinnen, allerdings ohne, daß sich dieser der genannten Er­klärung der sechs, noch viel weniger dem Conderstandpunkt des Italieners anschloß. Frankreich konnte also nur dadurch eine in sich nicht aeichlosiene Mehrheit zusammcn- bringen, in dem es auf den Standpunkt, wonach die Zollunion auch gegen den Ver­trag von St. EermLin verstoße, inner­halb des MehrheitsgMacktens verzichtete.

Unter diesen Umständen gewinnt das „Minderheitsgutachten^ erhöhte Bedeu- sirng. Es ist das erste Mal in der Ge- hichte der internationalen Rechtssprechung, aß der Minderheitsbericht an dem Bericht er Mehrheit scharfe Kritik übt. Der ikinderheiisbericht weist aber auch auf die l n l o g i k hin, daß das Genier Protokoll, icht aber der Vertrag von St. Germain, er Zollunion entgegenstehen soll. Denn er entscheidende Satz des Genfer Proto- oll? „bedingt nach Ansicht der Unter« eichneteu keine Erweiterung der Ver­richtung. die Oesterreich schon durch den Beitrag von St. Germain angenommen atte“. In den Reden, die zur Zeit des chschlusies des Genfer Protokolls Halten wurden, sei feierlichst erklärt orden, daß man zu keiner weite- en Verkürzung der Souveränitäts- ichte Oesterreichs geschritten sei. Das utachten zitiert hierbei die entsprechende rmalige Erklärung des Berichterstatters och Balfour vor dem Rar wörtlich, n einer genaueren Analyyse des deutsch- sterreichischen Zollunionprotokolls erklärt unn das Gutachten zum Schluß sehr wirkungsvoll, daß ja auch die vielen Be­schränkungen Oesterreichs auf dem Gebiet des Militärwesens, des Finanzwesensund der Wirtschaft in und seit dem Vertrag von St. Germain für vereinbar mit der Souveränität und Unabhängigkeit Oester­reichs erachtet worden seien . -

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Vor der Eeneraldiskussion

50 Delegationen werden reden

ben will, nicht um ein Begräbnis, sondern um drei. Die beiden ersten sind bereits erfolgt, das letzte steht noch aus. Die heutige Ratsversammlung wird darüber entscheiden, in welcher Form es sich voll­zieht. Sie wird die ungemein ernste Frage lösen, ob ein Begräbnis erster, zweiter oder dritter Klasse beabsichtigt ist und ob ihm weitere Begräbnisse folgen werden.

Ms Schober und Dr. Curtius am Don­nerstag im Europa-Ausschuß ihre Ver- zichterüärungen abgaben, fand das wirt­schaftliche Begräbnis der Zollunion statt. Auch der verhältnismäßig günstige Bericht des Komitees der wirtschaftlichen Sachverständigen und die Formulierung Des deutschen Außenministers, daß der Verzicht auf eine weitere Berfolgung des Zollunionsprojekts „nur in Erwartung eines furchtbaren Ergebnisses der Euro­päischen Studienkommissivn" erfolge, kann darüber nicht Hinwegtäuschen. Es scheint sogar, daß der Hinweis auf die Arbeiten des Europa-Ausschusses dem deutschen Außenminister selbst bis in die Zentrums­kreise hinein neue Gegner geschaffen hat. Mm verspricht sich in Regierungskreisen von dem Europa-Ausschuß sehr wenig Uni) erwartet alles von der unmittelbaren deutsch-französischen Verständigung und von dem Bestich der französischen Minister in Berlin. ' .

Das zweite Begräbnis erfuhr die Zoll­union in den Räumen des Friedenspalastes im Haag. Es wurde ein juristisches Begräbnis, das freilich für Deutschland, auch formal gesehen, günstig genug ausfiel. Mit einer einzigen Stimme Mehrheit ent­schied der Haager Gerichtshof dahin, daß das Zollunionsprojekt zwar nicht dem Vertrag von St. Germain widerspreche, aber dem Genfer Protokoll vom 4. Oktober 1922. Daß dieses Gutachten einen hohen Wert besitzt, wird man mit gutem Recht nicht mir in Deutschland bezweifeln. Der deutsche Vertreter In der Haager Cour be­fand sich in bester Gesellschaft. Die An­sichten der sieben im Hauptpunkt in der Minderheit gebliebenen Richter, unter de­nen sich keine geringeren als Kellogg und der Japaner Adatschi, der Engländer Sir Hurst, der Belgier Baron Rosin — Jaec- quemhns, der Holländer van Ehsinga und der Chinese Wang befanden, sind so präzis und eindeutig für die Zollunion ausge­fallen, daß die verlegene Begründung der Mehrheit sich dagegen merkwürdig genug ausnimmt. Roch niemals wurde von einer Minderheit ausgesprochen, daß sie in dem gefällten Schiedsspruch „den Nachweis dar­über vermisse, wie und warum dies Shstem der Zollunion die Unabhängigkeit Oester­reichs bedrohen oder gefährden soll." An der inneren Berechtigung Deutschlands und Oesterreichs zu dem Zollunionsplan besteht durch das Sondervotum der sieben Richter auch in Zukunft kein Zweifel. Formal ist freilich der Weg für eine Zollassoziation, die niemals einer Zollfusion gleichgestellt werden kann, auf Jahre hinaus verbaut.

Das dritte Begräbnis, das rein po­litische, soll freilich erst heute in Genf erfolgen. Die große, bisher ungeklärte Frage ist, ob Frankreich die Gelegenheit der Aeberreichung des Haager Gutachtens zu einem großen politischen Vorstoß be- tmhen wird, gegen den sich bereits im Mai Dr. Curtius auf das Entschiedenste gewehrt hat, oder ob die französischen Staatsmänner Einsicht genug besitzen, um der Zukunft Europas willen auf die äußere Bekundung eines Sieges zu verzichten, den ihnen international niemand stteitig

Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen fiir Stadt und Kreis Marburg

ÄberhesUche Zeitung

Recht oder Politik im Haag?

Wie die Mehrheit gegen die Zollunion zustande kam — Die größere moralische Autorität für Oesterreich