Sonnabend, W N.WgUiUM
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Anzeiger für (das frühere kurhesfifche) Oberhessen
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Mit wem verhandelt Rußland?
Erklärungen Litwinoffs über die Verhandlungen mit Polen — Direktes Abkommen mit Frankreich?
Die Erklärungen Litwinoffs
Das Urteil der Presse
In einer Erklärung, die der Außenkom- mssar der H. d. 6. S. R. Litwinoff, gestern nachmittag vor der in- und ausländischen Presse abgab, betonte er, daß «ne Pressepolitik über Verhandlungen zwischen der Sowjetunion und Polen wegen eines Nichtangriffspaktes vollständig Mrflüssig gewesen sei, : „da Verhandlungen weder geführt wurden, noch geführt werden".
Dies sei schon wiederholt von der Sowjet- -resse und von der Telegraphenagentur ter Sowjetrepublik erklärt worden. Er selbst halte es aber für richtig, diese Er- klärung noch ausdrücklich zu bestätigen, sei er doch die Stelle, die von den Unterredungen wissen müßte, wenn sie stattge- stlnden hätten. Im gegebenen Moment, je sagte Litwinoff, diese Einleitung ab- schließend, sei mehr denn je Klarheit und Deutlichkeit in der Charakterisierung der Wischen den einzelnen Staaten bestehenden Beziehungen notwendig.
Hierauf ging der Außenkommissar zur Darlegung des wirklichen Tatbestandes der sowjetrussisch-polnischen Verhandlun-
; zen über. Er streifte kurz, wie im August 1926 die Sowjetregierung der polnischen Regierung einen .Nichtangriffspakt vor- chlug, dessen Abschluß darin scheiterte, daß
die polnische Regierung auf ««annehmbaren Bedingungen bestand.
Die Verhandlungen seien 1927 abgebrochen und seither nicht wieder ausgenommen worden. Auch der Umstand, daß der polnische Gesandte in Moskau, Patek, vor einigen Tagen ein Dokument überreichte, habe nicht der Frage einer Wiederaufnahme der Verhandlungen gegolten, sondern vielmehr Rui den Zweck gehabt, wie Patek erklärte, die Ergebnisse der Verhandlungen des wahres 1926/27 zusammenzufassen. Lit- vinosf betonte bei dieser Gelegenheit, daß
die Beziehungen zwischen Polen und der Sowjetunion kein Gegenstand der Verhandlungen zwischen der Sowjetunion und dritten Staaten gewesen seien.
Die Sowjetunion wünsche, den Abschluß Eines Nichtangriffpaktes mit allen Staaten, tot denen fie in unmittelbarem Kontakt ^ehe, und fie habe auch vor einiger Zeit entsprechenden Vorschläge gemacht.
bie sei aber der Ansicht, daß dergleichen Pakte nicht von irgendwelchen Bedingungen abhängig gemacht werden dürften. Eine Reihe von Maaten, wie vor allem Deutschland, habe tot der Sowjetunion bereits solche Vertage abgeschlosien. Man hoffe, in der allernächsten Zeit auch mit Frank- *tich zu einem Abschluß zu kommen, '"nsomehr, als die bisherigen Verhand- ^ungen auf keine Schwierigkeiten gestoßen «en.
„Wir erstreben", so führte Litwinoff weiter aus, „selbstverständlich eine Besserung unserer Beziehungen zu Polen. Dies kann aber nicht durch das Verbreiten von Gerüchten über nicht existierende Verhandlungen erreicht werden. Dergleichen kann nur Aufregung und Polemik Hervorrufen, was diese Erklärung im Interesse der Beziehungen zwischen der Sowjetunion und Polen selbst abzugeben".
Einige Mvrgenblätter kommentieren die Ausführungen des sowjetrussischen Außenkommissars Litwinoff vor Vertretern der Presse.
Die „Vosfische Zeitung" Unterstreicht besonders den Hinweis, daß Rußland unter keinen Umständen mit Polen einen Richtangrisfspakt abschließen werde, solange Warschau auf den Bedingungen
Sicherung der Verträge!
Tischreden in Paris
Zaleski über die polnischen Nichtangriff- pakt-Berhandl«ngen.
fk. Paris, 29. Aug. Der Kolonial- Minister gab gestern zu Ehren des polnischen Außenministers Zaleski auf der Kolonialausstellung ein Esten, an Dem auch Ministerpräsident Laval und andere Mitglieder der Regierung teilnahmen. Der polnische Außenminister ging in seiner während dieses Estens gehaltenen Ansprache auch auf die französisch-russischen bezw. polnisch-russischen Nichtangriffspakt- Verhandlungen ein und erklärte, daß er die Erregung nicht verstehe, die durch diese Verhandlungen in gewisten Ländern hervorgerufen worden sei.
Die Ziele Polens «nd Frankreichs seien klar, fie seien n«r auf die Festigung der Friedensvertrüge gerichtet.
Ministerpräsident Laval beantwortete die Ansprache, indem er der Sympathie Frankreichs für Polen Ausdruck gab.
Entscheidet der Völkerbund über die Zollunion?
„Daily Expreß" schreibt zur Verzögerung der Entscheidung des Haager Schiedsgerichts über die Frage der deutsch- österreichischen Zollunion, daß dke Vorgänge bei dem Gerichtshof mit der größten Heimlichkeit umgeben würden, und daß es deshalb schwer sei, sich über die Auffastungen der einzelnen Richter ein Urteil bilden zu können. Aus dem bisherigen Gang der Ereigniste zu schließen liege es durchaus im Bereiche der Möglichkeit, daß sich der Gerichtshof in der ganzen Frage für unzuständig erkläre und die Angelegenheit an den Völkerbund zurückgegeben werde.
Kurze Meldungen
Der Reichsfincmzminister hak nunmehr den Ländern besondere Ri-cht- linien zu der Notverordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Haushalte für Länder und Gemeinden zugehen lasten, die sich in der Hauptsache auf die Empfehlung derjenigen Maßnahmen beschränken, die von den Ländern und den Gemeinden selbst zu treffen sind.
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Die drei großen englischen Parteien hielten am Freitag Sitzungen ab. Die Konservativen und Liberalen billig- ten die Beteiligung an dem Konzentrationskabinett, während sich die Arbeiterpartei zur offiziellen Opposition erklärte und Henderson zum Vorsitzenden wählte.
Die englische Konzentratronsregierung hat als erste Sparmaßnahme einen Gehaltsabbau bei 300 000 Beamten ab 1. September beschlossen.
Auf der Versammlung der Arbeiterpartei erklärte Henderson, daß er die Beibehaltung des Vorsitzes der kommenden Abrüstungskonferenz von der Entwickelung der innerpolitischen Lage abhimgig mache. In Genfer Krei
sen wird erwartet, daß' Henderson den Vorsitz niederlegt.
Der P a p st machte am Freitag in einer Ansprache an katholische Studenten Ausführungen über den Konflikt mit Italien, die als Anzeichen einer bevorstehenden Versöhnung ausgelegt werden.
Der polnische Außenminister Zaleski ist in Paris eingetroffen und hatte Verhandlungen mit Vertretern Frankreichs über die Verhandlungen mit Sowjet-Rußland.
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Das ungarische Abgeordnetenhaus sprach mit großer Mehrheit dem Kabinett C a r o l i das Vertrauen aus.
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Der Genfer Ausschuß der Wirtschafts-Sachverständigen hat einen Beschluß gefaßt, in dem die zollpolitische Annäherung und der Abschluß einer allgemeinen europäischen Zoll Union empfohlen wird.
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Der preußische Ministerpräsiden. Braun sprach in Königsberg über die Reichs- rcformpläne Preußens, wobei er u. a. erklärte, er persönlich denke nicht daran, in die Reichsregierung einzutreten.
beharre, die bereits vor fünf Zahlen ven Abschluß des Vertrages verhindert hätten. Litwinoff habe dies noch dadurch ergänzt, daß er erklärte, auf russischer Seite bestehe keinesfalls die Absicht, über das Verhältnis zwischen Moskau und Warschau aus dem Wege über dritte Staaten zu verhandeln.
Auch der „Börsen»Courier" widmet der Ablehnung an Polen den Hauptteil seiner Ausführungen. Ein drittes Rein habe Litwinoff den Vermutungen, daß die Rote P a t e k s doch mit Pariser Einflüssen zusammenhängen könnte, aber nicht mügegengesetzt. Er deutete auch in keiner Weise an, wie er sich den Weg zwischen Paraphierung und Unterzeichnung in Paris denke.
Der „Vorwärts" wünscht den russisch- französischen Verhandlungen schon deshalb Erfolg, damit dem Gerede der bolschewistischen Presse aller Länder über das Bestehen ÄNer „interventionistischen Koalition" unter Führung Frankreich, die sich anschicke, über Sowjettußland herzufallen, ein Ende bereitet werde.
Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" schreibt, wenn die Sowjetunion die Vorschläge Polens ablehnen müsse, so gehe aus diesem Verhalten hervor, daß Polen mit seinem Patt Ziele verfolge, die sich mit der betonten Auffassung der Sowjetunion, durch Nichtangriffspakte den Weltfrieden zu fördern, nicht vereinbaren liehen.
Der „Lokalanzerger" nennt esun- geklärt, ob die Frage des Polen-PatteS in die Verhandlungen mit Frankre ich hineingespielt habe oder noch hineinspielen werde. Man wisse auch ohne Lit- winosf, daß der Wunsch Frankreichs nach einem russisch-polnischen Patt außerordentlich stark sei, und es sei deshalb wohl möglich, daß es diesen Gegenstand bei seinen eigenen Verhandlungen mit Moskau zugleich zur Erledigung zu bringen versuchen werde.
Die „Deutsche Tageszeitung" findet die Crttärung Litwinoffs nr'cht in allen Punkten ganz klar; dennoch gebe sie die Möglichkeit, gewisse Abgrenzungen hinsichtlich der gegenwärtigen Beziehungen zwischen Frankreich, Polen und Rußland mit einiger Sicherheit zu erkennen. Es frage sich, ob die französische Po- littk dadurch, daß sie den eigenen Pattabschluß hartnäckig von einem russisch- polnischen Patt abhängig mache, schließlich doch ein größeres Entgegenkommen Moskaus erreichen werde. Vorläufig sehe es allerdings nicht so aus, als ob die polnischrussischen Beziehungen in absehbarer Zeit eine solche Wendung gestatteten.
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Die Lage in Portugal
Erneute StraßeUkümpfe.
Lissabon, 28. Aug. Einer Havas- Meldung zufolge haben aus Portugal in Spanien eintreffende Reisende berichtet, daß derKampfindenStraßenvon Lissabon fortdauert und daß die revoluttonären Truppen mehrere wichtige strategische Puntte besetzt halten. Präsi- dent Carmona soll sich genötigt gesehen haben, die R e s e r v i ste n der Jahrgänge 1928, 1929 und 1930 einzuberufen, um die Linien der Regierungsvertreter zu füllen. Andererseits sei *bie Regierung durch den Ei'senbahn erstreik, dem sich die die Mehrzahl der Beamten angeschlossen hab», vollkommen isoliert.