Montag, teo 21, August ISA
yit .Oberhessisch« 3dte*g' «- fättnt sechsmal wöcheatlich. Be- ^,g«prei< monatlich 2.2OGM.auS- Lli<ßl- Znst-llongSgebühr, durch <pofl2.45 GM. ZLr etwa durch Streik, M-schinendefett oder tfe- ecatate Ereignisse ausfallend« ggenwt* wird kein Ersatz ge- yjf* Verlag, Dr. §. Htheroth, gorf der Unib-Buchdruckerei a^h. Sieg. Koch, Markt 21/23. z^sprecher: Nr. 54 mrd Nr. 5K Postscheckkonto: Amt Frankfurt «.M. Nr. 5015. — Sprech,eil Hf Redaktion bon 10—11 *» »M—1 Uhr.
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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen
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Marburg a. Lch»
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Anzeiger -er amtliche« Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.
Heute Entscheidung in England
Vor dem Rücktritt des Kabinetts Macdonald — Ein konservatives Kabinett mit Unterstützung der Liberalen?
Uneiniges Kabinett
V\4 Milliarde Defizit
Er Trotz der überraschend anhaltende« Schweigsamkeit der Regierung über den »eiteren Stand der Lage ist man in London allgemein der Ueberzeugung, daß das Leben des Kabinetts Macdonalds nur noch Stnnden zählt.
Es wird sogar teilweise angenommen, Macdonald habe den König bereits bei der letzten Audienz davon unterrichtet, daß es ihm unmöglich sei, sein Kabinett auf der Grundlage des neu entworfenen Sanierungsprogramms zusammen zu halten.
Möglicherweise werde noch im Laufe des Montags eine nationale Notregierung gebildet, um das Sparprogramm unverzüglich dem Parlament vorlegen zu können, und um durch schnelles Handeln eine ernstliche Schädigung des englischen Kredits im Auslande zu verhüten.
Es unterliegt keinem Zweifel, daß ans Macdonald von Seiten der Hochfinanz ein vielleicht entscheidender Druck ausgeübt wnrde, sich endlich- zu einem Entschluß ouf- znraffen, und zwar mit dem Hinweis, daß seine Entscheidung noch vor Eröfs- ■ ong der Montagsbörse zu fallen habe. ,
Als unmittelbare Ursache für den Zusammenbruch der Negierung kann die lll- timativforderung seiner Gegner nach einer Reduzierung der Arbeitslosenversicherung sowie nach drastischen Maßnahmen angesehen werden.
Wie die neue Regierung aussehen wird, darüber werden die Verhandlungen am Montag entscheiden. Es ist jedoch anzunehmen, daß Baldwin das neue Kabinett bilden wird, nicht nur, weil das jetzige Kabinett auseinander gebrochen ist — mindestens 7 Minister haben sich gegen das Sparprogramm erklärt — sondern auch, weil Macdonald durch seine Politik der letzten Tage ein großes Teil des Vertrauens innerhalb seiner Partei und auch bei den Gewerkschaften verloren hat.
Eigentlich bestehen nur zwei Möglich- keiten: entweder wird eine konservative Regierung mit garantierter liberaler Unterstützung gebildet, oder eine Koalitionsre- zierung, gleichfalls mit Baldwin als Mi- »ifterpräfident.
Falls eine Koalitionsregierung gebildet ®itb, ist damit zu rechnen, daß sich einige rrbeiterparteiliche Minister dem Kabinett für die Dauer der Notperiode zur Verfü- stung stellen.
Eine zahlenmäßige Aufstellung der Kräftestärke im Parlament ergibt, daß die Conservation mit 262 Sitzen und die Liberalen mit 58 Sitzen zusammen genommen ^ne Ueberlegenheit von mehr als 30 Sitzen über die 286 Sitze der Arbeiterpartei haben.
.Zu der neuesten dramatischen Wendung der innerpolitischen Krise schreibt
<ii19 Herald": Der Rücktritt des Kabinetts steht bevor. Dies wurde gestern ^end beschlossen infolge akuter Meinungsverschiedenheiten wegen des unter Druck 7?n außen her gewünschten Vorschlages emer lOprozentigen Verminderung der Arbeitslosenunter- ung. Das wahrscheinlichste Ergebnis v «e Bildung einer konservativen Regie
rung mit garantiertem Beistand der Liberalen. Es besteht aber auch die Möglichkeit einer Koalitionsregierung mit Baldwin als Premierminister. In diesem Falle ist es möglich, wenn auch nicht wahrscheinlich, daß einige Mitglieder der Arbeiterregierung ihm auf Grund persönlichen Einschlages für die Dauer der „Notperiode" beitreten werden. Der Konservative Führer Baldwin und Sir Herbert S a - muel, der während der Krankheit Lloyd Georges die Liberale Partei führte, wer-
Berlin. 28. Aug. (Amtlich.) Die Siche- rung der Haushalte von Reich, Ländern und Gemeinden ist das dringendste Gebot des Augenblicks. Die Reichsregierung wird darüber demnächst ein «mfasiendes Gesamtprogramm veröffentlichen. Inzwischen gilt es, die Landesregierung schon jetzt in de» Stand zu setzen, einschneidende Sparmaßnahmen für sich und die Gemeinden durch- zusühren, ohne dabei durch bestehendes Landesrecht etwa in wesentlichen Punkten behindert
Englands Finanznöte in der Karikatur
Staa
Die Projekte der englischen Regierung, mit Rotopfera, Lohnabbau und neuen Steuern der Finanrkrise Herr zu werden, finden naturgemäß in der englische» Öffentlichkeit heftigste Ovvofftion. Der berühmte Karikaturist Struwe der Tageszeitung ..Daily Erpreß" glosffert die neuen Steuerforderungen des englischen Finanzminifters. wie unsere Zeichnung zeigt.
Das Schreibmaschinen-Fräulen „Steuerzahler": „Zwei Jahre lang habe ich Ihre Diktate ohne Widerspruch hingenommen, aber jetzt muß Schluß gemacht werden. Ich kündige!"
den sich heute vormittag zum König begeben. Das Arbeiterblatt erklärt, in der Streitfrage über die Sparsamkertsmaß- nahmen habe zwischen Konservativen und Liberalen vollständige Einigkeit geherrscht.
Die liberale „News Ehronicle" deutet ebenfalls an, daß zwischen den liberalen und konservativen Führern während der Verhandlungen Einigkeit bestanden habe. Das Blatt sagt, die Führer der beiden Oppositionsparteien hätten darauf bestanden, daß es im Hinblick auf die Wiederherstellung ves Vertrauens des Auslandes zwecklos sei, das Budget durch fortgesetzte Vermehrung der Steuerlast auszugleichen, und daß Ersparnisse erzielt werden mutzten, die ebenso hoch seien, wie die neuen Steuern . Dieser Ansicht hätten sich der Premierminister und der Schatzkanzler an- geschlosien, aber andere Minister hätten entgegengesetzte Auffaffung vertreten.
In einer Sonderausgabe gibt „Daily Herald- hente früh bekannt, daß das
, Kabinett Macdonald in den Mittags- I stunden zurücktreten werde.
I Z« den Berichten über die gestrigen Vorgänge ist noch nachzutragen, daß Premierminister Macdonald auch mit zwei hervorragenden Finanz-Sachverständigen Unterredungen hatte. Es war dies Harvey, stellvertretender Gouverneur der Bank von England, und Sir Josiah Shamp, der dem Direktorium der Bank von England angehört.
98 006 Tote der Ueberschwemmnug in China.
ft. London, 24. Aug. Rach Meldungen aus China «erden die Opfer der letzten Hochwasserkatastrophe mit 98 000 Tote« angegeben, die Zahl der Obdachlosen mit 1,5 Millionen. Rach dem Hochwasser haben sich Typhus, Cholera und andere Seuchen eingestellt, von denen die Bevöüerung schwer heimgesucht wird.
z» werden. Das Reichskabinett hat aber in der heutigen Sitzung beschlosieu, dem Herr« Reichspräsidenten den Erlaß einer Verordnung „zur Sicherung der Haushalte" vorz«schlagen, durch welche die Landesregierungen ermächtigt werden, alle Maßnahmen, die zum Ausgleich der Haushalte vo« Ländern und Gemeinden erforderlich find, im Berordnnngswege vorzuschreiben und dabei vo» dem bestehende» Landesrecht abzuweichen. Die Landesregierungen können insbesondere bestimmen, daß und in wel- cher Weise die Personalausgaben und andere» Ausgabe« der Länder und Gemeinden herabgesetzt werden, wobei Verpflichtungen aus Verträge» »«berührt bleibe«, soweit es fich um Personalausaaben handelt. Damit ist zunächst den Landesregierungen die Möglichkeit gegeben, auf schnellstem Wege das von ihrer Seite aus ^^rfoederlrch« zu einem Etatsausgleich für fich und die Gemeinden zu tun. Das Reich wird die zu seiner Zuständigkeit gehörenden Programmpunkte ehestens folgen lasse», damit wird gewährleistet, daß das ganze Sanieruagsprogramm spätestens am 1. Okt. d. Js. in Lauf gesetzt werden kann.
Wie wir erfahren, ist dir vom Reichskabinett «»gekündigte Verordnung zur Sicherung der Haushalte für etwa Mitte der Woche zu erwarte«. Die amtliche Mitteilung selbst ließ bereits erkenne«, daß die Reichsregrerung das Problem, desie« Lösung damit eingeleitet wird, für außerordentlich dringend hält. Sie wird deshalb jede» Zeitverlust zu vermeideu suche», zumal die Sauierung der LSnder- und Gemeindefinanzen bereits bis zum 1. Oktober durchgeführt werden soll. Es stehe« nur etwa 5 Wochen zur Verfügung, eine zweifellos kurze Zeit, wenn man fich den Umfang der Aufgabe vor Augen hält, die den Ländern und Gemeinden hiermit gestellt ist. Rach den Unterlagen, die für den Beschluß des Reichs- kabinetts maßgebend waren,
belänft fich das Gesamtdefizit bei Ländern und Gemeinde» auf Milliarde» Mark.
Die Höhe dieses Fehlbetrages allein scho» soll «ach Anffaffung politischer Kreise die durchgreifende» Maßnahme«, ohne die es ficher nicht abgehen wird, rechtfertigen. Die Einzelheite« dieser Maßnahmen werden übrigens noch nicht in der Notverordnung enthalte« sei«. Sie wird vielmehr nur de« Rahme» abgebe», der durch besondere Ausfüh- rungsbestimmunge» ausgefüllt wird. Aber auch diese Anweisungen werde« darauf Rücksicht «ehmeu, daß die Berhältnifie in den einzelnen Gemeinden verschieden liege» und daß dementsprechend individuell vorgegange« werden muß. Eine solche Anpasiung an die örtlichen Bedingtheiten wird jedoch nicht hindern, daß die Sparmaßnahmen mit aller Energie dnrchgesührt werden.
Ob fich das Eesamtdefizit von Ländern und Gemeinden auf diese Weise beseitigen läßt, ist beute noch nicht zu übersehen. Auch in Kreisen der Reichsregerung dürfte man durchaus mit der Möglichkeit rechnen, daß das Reich schließ, lich doch noch für einen Re st betrag ein- pringen muß. Zunächst aber sollen Länder und Gemeinden einmal ihr Aeußerstes tun — das ist einer der Grundgedanken, die der Reichsnrinister und das Kabinett für unerläß- lich halten.
Des weiteren liegt die Bedeutung der jetzt einaeleiteten Sanierung darin, daß sie die