Nr- 194

A. Reichssteuern.

ff t nt »m men», Bürger-, Körperschaft»-, germögcns«, Eesellschafts-, Wertpapier-, Bor

Aerwaltungsreform und Swatsgedanke

Von Wilke.

Arden mutz.

Die nun? —

Bereits im vorigen Jahre hatte dre Rerchs- JLruna den Entwurf eines Ausgabensen- und Spargesetzes vorgelegt. Danach S , B. die Zahl der Landesfinanzamter bet Oberpoftdirektionen verringert wer- m der Flug- und Wirtschaftswetterdrenst, !ie Ueberwachung des Luftverkehrs und dre »oiuesftonierung des Kraftverkehrs sollten «rreichlicht" werden. Was aber find das Les für harmlose Dinge, wenn man sich ein­mal die jetzige Organisation auf dem Eebrete v« Abgabenwesens, des Wohl­fahrts, und Fürsorgewesens einschl. Sozialversicherung und des Bau­wesens betrachtet? — Man mache sich nur einmal die Mühe. Ab gab en wesen: Es sibt 3. 3t. etwa 30 verschrobene Rerchssteuern, tau kommen in Preußen 25 Staats- und ©c» ^indesteuern, etwa 10 verschiedene staatliche «nb kommunale Gebühren- und Bertrags- grten — Verwaltungsgebühren. Anliegerber- träqe u. bergt —, ferner 4 Kirchensteuerarten. Väter: 6 Arten Sozialversicherungsbertrag «nb schätzungsweise 10 Sonderbeitragsarten (Sei träge zu öffentlich-rechtlichen Berufsver- tretungen u. dergl. mehr). Das macht zusam­men also rund 85 verschiedene Arten ,on Abgaben. Im ganzen Reich soll es $0 (!) verschiedene Abgabenarten geben. Ebenso interessant wie die Zahl der Abgaben ist aber, zu sehen, welche Behörden denn alle _ um nur eins herauszugreifen — bei der Veranlagung von Steuern und beim Rechts­mitteloerfahren, also bei der Entscheidung auf Einsprüche, Berufungen und dergl. gegen fftewerveranlagungen beteiligt sind. Da er­acht sich das folgende „vielgestaltige" Bild:

«i, soeben mit allergrößter Muhe, tm aller- Augenblicke und bis jetzt auch nur m allerschlimmsten Wirkungen uberwun- ,h-e. Finanz- und Währungskrise lenkt den «lick wieder auf die so oft erörterte, aber östlich bisher nicht in Angriff genommene der Reform unserer gesamten offenb Verwaltung. Daß unsere Volkswirt- na» dem Kriege immer mehr ausgeg^ als eingenommen hat, wißen wir. Daß ebenso im Punkte öffentliche Verwaltung über unsere Verhältnisie gelebt haben, auch jeder, ebenso, daß diese Verwaltung wesentlich vereinfacht und verbilligt

fehrzeug-, Branntweinersatz- und Besörde- «nssstener; Jndustriebelaftung: L. (veran- iogeribc bezw. verwaltende Stelle) Finanz­amt; R. (Rechtsmittelbehörden): Finanzge- rtzht (beim Landesfinanzamt) und Reichs- stuanzhof (in München).

Grunderwerbssteuer: V. Magistrat Stadtkreisen; Kreisausschuß in Landkreisen, H Finanzgericht und Reichsfinanzhof.

Zölle und Verbrauchsabgaben (3oHe, Spielkarten-, Leuchtmittel-. Zucker-, ^Süßstoff-, Reichsbier-, Schaumwein-, Tabak-, ^Mineralwasser-, Essigsteuer, Branntwein-, kMndholz- und Spiritusmonopol):

V. Zoll(Finanz-)ämter; R. Landesfinanz­mut »nh -kjeichsfinanzhof.

' B. Staatssteuern. *

Grundvermögens st euer (einfchließl. •ttotl. Zuschlag) und Hauszins st euer: iS. Grundsteuerausschuß beim Katasteramt; *X. Grundsteuerberufungsausschuß bei der Re- igierung und Oberverwaltungsgericht Berlin.

Stempelsteuer: V. Finanzämter, Lan- desfinanzämter. Zollämter; R. Klage vor «dentl. Gericht, Beschwerde im Dienftauf- sichtswege.

Wandergewerbesteuer: V. Kegie. «uggspräfident; R. Preußisches Finanzmini- fterium.

Wanderlager st euer: V. Eemeinde- »orstand; R. Regierungspräsident und Preuß. Kinanzministerium.

Jagdscheinabgabe: V. Die den Jagd­schein ausstellende Behörde; R. Beschwerde im Drenstaufsichtsweg.

C. Semeinde(8emeindev«rba»ds-)fte»ern.

Eemeindezuschlag zur Grund­vermögens st euer: V: Gemeindevorstand X: Kreisausschuß, Bezirksausschuß und Ober­verwaltungsgericht (O.V.E.).

Gewerbesteuer: V: Eewerbesteueraus- Ichuß bei Stadtkreis oder Landkreis; R: Ee- »erbesteuerberufungsausschuß bei der Regie­rung und O.V.E.

Gemeindezuschlag zur Gewerbe­steuer und Eemeindezuschlag zur Wonderlagersteuer: V: Eemeindevor- stand; R: K.A. (Kreisausschuß), B.A. (Be- iirksausschuß) und O.V.G.

Eemeindezuschlag zur Grund- rrwerbssteuer: (siehe Grundvermögens, steuer).

Vergnügungssteuer u. Gemeinde- biersteuer: V: Gemeindevorstand oder K.A.; R: K.A., B.A., O.V.E. oder nur B.A. >nd O.V.G. (je nachdem, ob Landgemeinde, Stabt oder Kreis erhebt).

Hunde st euer: V: Gemeindevorstand «der (und) K.A.: R: K.A., B.A., O.V.E. und (ober) B.A. und O.V.E.

Schankerlaubnissteuer, Gemein­degetränke st euer, Jagdsteuer, Tertzuwachssteuer (Ergänzung zur §runderwerbssteuer); V: K.A.; R.B.A., v.V.E.

Vorausleistung für die Wege- «nterhaltung (vom tierischen Zugver- Ehr): B: K.A.; R: Schiedsgericht beim Pro- mnzial(bezirks-)vcrband.

W«hesiische Zeitung, Marburg «. L, Donnerstag, den 20. «ngnst ISA.

„6taf Zovvelm" über Englands Hauptstadt

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Das SoME riebt feine Begrütznngskreise übet bet St Pauls-Kathedrale, dem Wahrzeicken Londons.

Mit ungeheurer Begeisterung wurde unser „Graf Zeovelin" in England emvfangen. Das Luftschiff zog seine ftol$en Kreise über London, ehe es tm Hafen von Hanwortb landete.

Kreissteuer (Kreisumlage): D: K.A.; R: B.A. und O.V.G.

Pr ov inzi al (bezirks-) st euer (-Um­lage): V: Provinzial(landest)ausschuß; R: O.V.E.

Sonstige Gemeindesteuern (Mo­torboot-, Rennpferd-, Klavier». Ankündigungs- usw. Steuern): V: Eemeindeoorstand; R: K.A., B.A., O.V.E.

Von einer, Aufzählung der Gebühren und Beiträge kann nach diesen Proben wohl ab­gesehen werden. Aber auch so schon zeigt diese Aufzählung aufs deutlichste das Unratio­nelle der bisherigen Organisa­tion, das vor allem darin liegt, daß sich alle möglichen Stellen mit_ Steuer- und Bei- Mtgen beschäftigen müßen. Es ist klar, durch eine Unsumme von Zeit und Kraft vergeudet wird die bei Zusammen­legung dieser Tätigkeiten wesentlich vermin­dert werden würde. Und die weitere Wir­kung: Alle möglichen Stellen erheben alle möglichen Steuern und Beträge, ohne daß es eine Stelle gäbe, die alle diese Einzelbelastun- gen-auf- ib«- Gesamtwirkung nachprüste. Die Folge davon ist eine den Steuer- und Bei­tragspflichtigen einfach erdrückende Gesamtlast.

D. Wohlfahrts- und Fürsorgewesen (einschl.

Sozialversicherung).

Auch auf diesem Gebiete betätigen sich eine ganze Anzahl Stellen. Die Organisation der Sozialversicherung ist allgemeiner be­kannt; hier sind tätig:

für die Krankenversicherung: die Ktankenkaßen;

für die Invalidenversicherung: die Landesversichetungsanstatten mit örtlichen Kontrollstellen;

für die Unfallversicherung: die ein­zelnen Berufsgenoßenschaften. z. T. mit örtlichen Sektionen;

für die Angestelltenversicherung: die Reichsversicherunasanftalt für Ange­stellte mit örtlichen Vertrauensleuten;

für die im Bergbau Tätigen anstelle der vorgenannten vier Versicherungen: die ge­meinsame Reichsknappschaft;

für die Arbeitslosenversicherung: die Reichsanstalt für Arbeitslosenversiche­rung mit Landesarbeitsämtern.

Dazu kommen als Spruch- und Beschwerde­stellen die Versicherungsämter (bei Stadt- u. Landkreisen), die Oberversicherungsämter (bei Regierungen) und das Reichsversicherungsamt in Berlin.

Auf dem Gebiete des Wohlfahrts» und Fürsorgewesens das gleiche Bild: Renten der Kriegsbeschädigten und Krieger­hinterbliebenen: Hauptversorgungs- und Dersorgungsämter.

Zusatzrenten (Reichsgelder!): Bezirks- und Ländesfürsorgeverbände (Wohlfahrtsämter). Sozialrentner, Kleinrentner, Schwerkriegsbe­schädigte. Arme einschl. ausgesteuerte Er­werbslose, Wochenfürsorge: Bezirks- und Landesfürsorgeoerbände.

Jugendpflege: Regierungen, Kreise, Städte, Bezirks- und Kreisjugendpfleger.

Jugendfürsorge: Jugend- und - Landesjugend- ämter.

Gesundheitsfürsorge: Staat, Provinzial- und Vezirksverbände, Städt. Wohlfahrtsämter, Kreiswohlfahrtsämter, soziale Arbeitsge­meinschaften u. dergl.

In Spruch-, Beschwerde- und Einspruchsfragen sind tätig: das Reichsversorgungsgericht, die Dersorgungsgerichte, die Bezirksausschüße und die Kreisausschüße. Außerdem sind natürlich auf allen Gebieten die zuständigen Reichs- u. Staaisreßorts erheblich beteiligt.

Also auch für eine gänzlich unratio­nelle Organisation, bei der man sich nicht weiter über die Ersten noch darüber zu wundern braucht, wenn, wie das in der Praxis immer wieder beobachtet wird, ein­zelne Personen, die der Volksmund „Renten­jäger" getauft hat, die verschiedensten Für­sorgeeinrichtungen nacheinander oder womög­lich zu gleicher Zeit für sich in Anspruch neh­men, ohne daß es die in Anspruch genom­

menen Stellen überhaupt merken. D,e Ent» Wicklung der Sozialversicherung und die Rot- wendigkeit von Reformen hat im übrigen auch vom Standpunkt der Arbeitnehmer der Reichs» arbeitsntinifter Stegerwald in der Reichstags- sitzung am 30. Juni 1930 mit folgenden War» ten gekennzeichnet:

„Schon heute werden den sozialverfiche» rungspflichtigen Arbeitern und Angestellten rund 15 Prozent ihres Lohnes, also Arbeit­geber- und Arbeitnehmeranteil, an ^Ver­sicherungsbeiträgen einbehalten. Persönlich bin ich auf das allerentschiedenste gegen einen dauernden 15 Prozent überschreiten­den Lohnabzug. Denn zu dem Lohnabzug von 15 Prozent für Sozialversicherung kom­men auch noch die direkten und indirekten Steuern, die der Arbeiter bezahlen muß, und letzten Endes wollen die Arbeiter und Angestellten auch noch etwas Lohn mit nach Hause bringen für sich und für die Ihrigen. Der Emanzipationskampf der Arbeiter kann nicht von den Lädierten und von den Kran­ken geführt werden, er muß in der Haupt- _ fache von den..gesunden Arbeitern , geführt werden. Zapft man ober diesen zuviel Blut ab, dann werden auch sie flügellahm. Man vermindert dann auch bei ihnen die Energie und die Spannkraft, die zum Aufstieg einer neuen Eesellschaftsschicht unentbehrlich ist." Bauwesen: Auch auf diesem Gebiete be­tätigt sich außer den bett. Zentralbehörden und Mittelbehörden eine ganze Anzahl verschiedener Aemter.

Hochbau: Reichsbauämter, staatliche Hoch­bauämter, Stadt- il. Kreisbauämter, Vau- beratungsstellen, öffentliche Baugesellschaf­ten, Wohnungsfürsorgegesellschasten u. dgl. Tiefbau, Wasserbau, Straßen­bau: Reichswaßerbauämter, Hafenbau­ämter, staatl. Kulturbauämter. Stadt- u. Kreisbauämter, Kulturämter für die Zu­sammenlegung von Gemarkungen; für den Straßenbau: Straßenbauämter (Landes­bauämter mit besonderen Straßenmeistern, Wegewärtern u.- oergl. mehr.

Fortsetzung folgt.

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SermiW Mm Sagt

llebersall auf einen Geldbriefträger.

Hagen, 19. Aug. Am Mittwoch morgen wurde ein Geldbriefträger auf der Straße zwischen Altena und Werdohl von zwei aus einer Limousine herausspringenden Männern überfallen, die ihn mit der Waffe in der Hand aufforderten, fein Geld herauszugeben. Als der Geldbriefträger den Räubern klar machte, daß er kein Geld bei sich hätte, wurde er von einem der Verbrecher derart mit der Pistole auf den Kopf geschlagen, daß er besin­nungslos und schwer verletzt zusammenbrach. Die Täter flüchteten darauf mit dem Auto in Richtung Hagen. Der ©elbbriefträger wurde erst nach einigen Stunden lebensgefährlich verletzt aufgefunden. Die Verbrecher konnten noch nicht ermittelt werden.

Eisernes Jubiläum im Westerwald.

Montabaur. 19. 2lug. Im benach­barten Hilgert können die Eheleute Fried­rich Wilhelm Klauer und Annemarie, geb. Zöller, am 19. August das seltene Fest der eisernen Hochzeit begehen. Der Jubilar ist 91. die Jubilarin 86 Jahre alt.

Zwei Tote bei einem Eerüsteinsturz.

fl. Paris. 20. Aug. Ein schweres Dauunglück. bei dem zwei Personen den Tod fanden, ereignete sich am Mittwoch in Diedenhofen. Zwei Monteure waren auf einem Gerüst mit Ausbesserungsarbei­ten an einer großen Eisenbahnbrücke be­schäftigt. Plötzlich brach das Gerüst zu­sammen und die beiden Monteure stürzten in die Mosel. Obgleich sofort Hilfe zur Stelle war. konnten sie nur noch als Lei­chen geborgen werden.

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Bankhaus Damms & Streit insolvent.

ÄaiTel. 19. Aug. Das altangesehene Kasseler Bankhaus Damms L Streit hat sich gezwungen gesehen, seme Zahlungen einzustellen. Wie wir von der Bank erfahren, haben die Schalter der Bank .rnfolge . der Zuspitzung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisie geschlossen werden müßen. Uebet die weiter ju ergreifenden Maßnahmen wirk» zur Zeit noch verhandelt.

Konkurseröffnung übet das Vermögen d«« Deutsch-evangelischen Polksbunde« m Mülheim

Mülheim a. Ruhr, 19. Aug. lieber das Vermögen des Deutsch-evangelischen Volks- bundes in Mülheim ist heute vom Mülheimer Amtsgericht das Konkursverfahren eröffnet worden. Zu Konkursverwaltern wurden der Treuhänder Fesieln und Iustizrat Mann­heimer aus Mülheim ernannt.

Moratorium für die ausländischen Schulden in Chife.

Newnork, 19. Aug. Wie Associated Preß aus Santiago de Chile meldet, hat die Regierung ein Vollmoratorium für die fünf- tigen Zahlungen der ausländischen Schulden für den Rest des Jahres angeordnet.

6tNnWtfonarn Frankfurt a.M.

20. August mittags 12 Uhr. (Vorbericht) 2. R örter: _

beste Mast- und Saugkälber « K—57 mittlere Mast» und Saugkälber „ 48—52 geringe Kälber - „ «—«*

3. Schafe:

Mastlämmer und jüngere _ _

Mafthämmel Weidemast „ <0—43

Stallmast „ —

mittlere Mastlämmer, ältere Mast»

Hümmel und gut genährte Schake „ 30—30 kkeischiges Schafvieh . . —

gering genährtes Schafvieh „ —

•

Fetischweine über 300 Pfd. Lebendgewicht „ —

vollsleisch.Schweine v. ra.240—300 Ps.Lbdg. „ 58—58 voll fleisch-Schweine v. ca.200—240 PfLbdg. . 55-58 vollsteisch.Schweine v.ca.160-200Pf.Lbdg. „ 54-58 fleischige Schweine v.ea.120-160Pf.Lbdg. „ 52-55 fleischige Schweine unter 120 Pfd-Ldbg. . —

Sauen ... „ —

Auftrieb: 158 Rinder, 1014 Kälber, 165 Schafe, 859 Schweine. Markt verlauf: Kälber und Schafe ruhig, Schweine schleppend.

Geschäftliche Mitteilungen.

Die junge Frau Schmitz ist ratlos!

):( Stellen Sie sich vor: Erst vorgestern hatte sie sich die schön geblümte Damasttisch­decke gekauft, und heute schon brach das Un­glück herein. Die kleine Inge — Sie wißen ja, wie ungeschickt Kinder sein können — stieß ihre Tasse um, und der gute Kakao ergab einen gehörigen Klecks. Sie können sich den- keNj Frau Schmitz' w«-unttöstlich, und die Kleine lief gedrückt umher. Bis ihr plötzlich ein Licht aufging. „Mutti", sagte sie, „wasch' die Decke doch mal in einer Sillösung." Ja, das Mädel hatte richtig getippt: Sil als Bleich- und Fleckenmittel — unerreicht!

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Am Dienstag, bem 25. d. Mts.. werden unsere Kaßenräume von Universitätsstraße 17 nach

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verlegt.

Für den Verkehr muß daher die Kaffe am Dienstag, dem 25.. ge­schloffen bleiben. Am Mittwoch, dem 26. d. M., ist die Kaffe nur beschräntt, von 11 bis 13 Uhr, geöffnet.

Laufende Zahlungen für Bar­leistungen. welche am Dienstag, bem 25. d. M., fällig werden, können be­reits am Montag, dem 24. in Emp­fang genommen werden.

Rach Genehmigung der neuen Satzung durch das Oberversicherungs» amt führt die Kaffe von jetzt ab den Namen: „Allgemeine Ortskranken­kaffe Marburg-Stadt". 5221

Marburg-L.. den 20.Auguft 1931.

Der Vorstand.

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