Die Devisenverordnung
Berlin, 6. Aug. Die beim Inkrafttreten der D e oisenv erordnung an die Landesfinanzämter als Stellen für die Devisenbewirtschaftung gegebenen ersten Anweisungen konnten naturgemäß nur einen ganz vorläufigen Charakter tragen. Auf Grund der Erfahrungen der ersten beiden Tage, an denen sich die Wiederaufnahme des freien Bankoerkehrs ohne Reibungen vollzogen hat, und auf Grund der inzwischen eingeleiteten Verhandlungen mit den Wirtschaftsverbänden kann jetzt eine erhebliche Lockerung in der Durchführung der 1 Verordnung cintreten. die ihren Ausdruck in neuen Richtlinien findet. Es ist zu erwarten. daß auch diese vorläufigen Richtlinien nur für eine kurze Zeit Geltung haben und demnächst durch weitere Vorschriften abgelöst werden können, welche die zur Zeit noch bestehenden Hemmungen im Warenverkehr beseitigen.
Zweck der Verordnung über die Devisenbewirtschaftung ist es, den ungeregelten ° Abfluß von Devisen aus der beut« • schen Wirtschaft zu verhüten und die vorhandenen und anfallenden Devisen zweckmäßig zu bewirtschaften. Da die Verordnung der deutschen Volkswirtschaft dienen soll, ist sie in der Auslegung und der technischen Anwendung bei aller gebotenen Entschiedenheit ut der Bekämpfung gemeinschädlicher Maßnahmen so zu handhaben, datz
ans die volkswirtschaftlich gerechtfertigten «-»'nrfnisse Rücksicht
genommen ro.ru.
Bei der Anwendung der Verordnung ist zu beachten, daß die Devisenbewirtschaftung nicht nur den Verkehr mit a usländischen Werten, sondern auch den Verkehr in Werten deutscher Währung mit den im Aus. lande oder im Saargebiet ansässigen Perso« nen umfaßt.
Der Devisenbewirtschaftung unterliegen nicht und sind daher nicht an eine Genehmigung der Stellen gebunden: Geschäfte, bei denen die 3000-RM.-Grenze gemäß § 11 der Verordnung nicht überschritten wird: Geschäfte, die dazu dienen, Verbindlichkeften zu erfüllen, die den Gegenstand der sogenannten Stillhaltevereinbarungen bilden, ohne Rücksicht darauf, ob die betreffenden Verhandlungen bereits ju förmlichen Vereinbarungen geführt haben (Gegenstand solcher Stillhalte- verhandlungen sind solche kurzfrisffgen Ber- bindlichkeften deutscher Bank-, Handels- und Jndustriefirmen gegenüber ausländischen Banken, die am 13. Juli 1931 bestanden haben): die Verfügung über Forderungen aus Verträgen, die vor dem 15. 3uh 1931 abgeschlossen worden sind.
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gerichtet, in de» er dagegen Einspruch et. hebt, datz die prenhische Staatsregierung aif Grund der Notverordnung so« 17. Sali nee der Presse die Veröffentlichung ehtee Aufrufs gegen den Volksentscheid »erlange, obwohl der Volksentscheid keine politische Ausschreitung, sondern ein eet* * fass ungsmäßiges Recht der Staatsbürger sei. Sn dem Tele- gram« heißt es weiter, der Kampf der preußischen Regierung gehe mit Hilfe der Berordnnng des Reichspräsident-» gegen die gesamte Presse, die für die «ahl Hindenburgs eintrat and sie durchführen half and für die Parteien, die Hindenburg bekämpften.
Die Zeitschrift „Reichslandbuub" verboten.
Berlin. 6. Aug. Das Wochenblatt „Reichslandbund", Organ der gleichnamigen Organisation ist von der Preußischen Staatsregiernng 'ans drei Wochen soeben »erboten worden.
„Demokraten wollen mit Ja stimmen."
Dem ,,'BerL Tageblatt" ist Ser Schmerz widerfahren, einen Brief von einem ‘Re* publikaner zu erhalten» der aus seiner Mißstimmung über die wirtschaftliche Lage für die Auflösung des Landtags stimmen will und nicht nur seine Familie, sondern auch seine Bekannten in dieser Richtung beeinflußt. Wir haben also recht gehabt, wenn wir schon vor längerer Zeit feststellten, daß die Parole für den Volksentscheid bis in das Lager der Staaks- partei Verständnis und Widerhall findet. Das „B. T.“ macht es sich aber sehr leicht, wenn es für alles das, was es als „Mißstände in der Republik" empfindet, kurzerhand die Deutsche Vvlkspartei verantwortlich machen will. Zu diesen Mißständen rechnet es die Generalpensionen (warum nicht auch republikanische Ministerpensionen?), und die „Begünstigung der Feinde der Republik". Zu den Feinden der Republik gehören nach unserem Dafürhalten in erster Linie _ die Ealonbolschewisten des „B. T." und ähnlicher Organe, die wir keineswegs „begünstigen" möchten. Wenn das Stott noch die unübertroffene Dreistigkeit besitzt, zu behauptest, daß die Deutsche Dolkspartei „Verrat" an Stresemann begangen habe, so erübrigt sich dazu jedes Dort. Eine Stelle, die anscheinend gar nicht mehr weiß, was Treue, Tradition und politischer Anstand ist, kann überhaupt kein moralisches Werturteil ab? 'u geben.
Oberhessische Zeitung, Marburg a. L.. Freitag, den 7. August 1931
Freier Sparkassenverkehr
Verordnung über Sparguthaben
Berlin. 6. Aug. Aus Grund der Ser» orbnung bes Reichspräsidenten vom 15. 3ult 1931 (Reichsgesetzblatt 1, Seite .365) wirb verordnet:
Artikel 1.
Vom 8. August 1931 an gelten für Guthaben aus Sparkonten und Sparbüchern (bei Banken, Sparkassen aller Art und Genossenschaften) bis auf weiteres folgende Bestimmungen:
8 L
Bis jum Höchftbetrage von 300 Mark werden Zahlungen (Barauszahlungen und Uebeeweisungen) ohne vorherig« Kündigung geleistet. Satzungsbeftimmungen, die den Anspruch auf «ine Zahlung ohne vorherig« ftimbtgwtg auf einen niedrigeren Brttag beschränke«. bleib« unberührt.
8 2.
Di« Zahlung eines höheren Bettages als insgesamt eines Bettages von 300 RM. innerhalb eines Zeittaumes von einem Monat kann nur geleistet werden, wenn eine rechtzeitige Kündigung erfolgt ist.
Die Kündigungsttift beträgt, sowett kein« länger« Frist ausdrücklich vereinbart worden ist, für Bettäg« von mehr als 300 RM. bis zu 1000 RM. ein« Monat, für Bettäg« über 1000 RM. drei Monat«.
8 3.
Ist vor Sntraft treten dieser Verordnung eine Kündigung erfolgt, so wird der Zeitraum vom 13. Juli 1931 bis zum 7. August 1931. sowett er in di« Kündigungsfrist fällt, nicht mitgeredjnet.
Artikel 2.
Diese Verordnung tritt am 8. August 1931 in Kraft, zu derselben Zeit tritt Artikel 5 der 7. Verordnung über die Wiederaufnahme des Zahlungsverkehrs nach den Bankfeiertagen vom 1. August 1931 (Relchsgesetz- blatt 1, Sette 419) außer Kraft.
Berlin, den 6. August 1931.
Berlin. 3. Aug. Durch die Verordnung des Reichsprästdenten vom 5. August 1931 ist den Sparkassen die Möglichkeit eröffnet worden, geeignete Unterlagen zu schaffen, auf denen sie sich durch Vermittlung der Akzept» und Kreditbank bei der Reichsbank die nötigen Kassenmittel verschaffen können. Es besteht daher keine Notwendigkeit mehr, den Zahlungsverkehr der Sparkassen noch weiter zu beschränken, zumal das Verhalten bet Ve- völkerung am ersten Tage des freien Zahlungsverkehrs bei ben Banken den Erwartungen entsprochen hat, die der Reichskanzler in seiner Rundfunkrede ausgesprochen hat, und auch anzunehmen ist, dah die Inhaber von Sparguthaben die gleiche Besonnenheit und das gleiche Vertrauen an den Tag legen werden. Schon vom nächsten Samstag ab soll sich daher der Zahlunasverkehr, soweit es sich um Guthaben aus Sparkonten und Sparbüchern handelt, im selben Mähe wie vor ben Bankfeiertagen gestalten. Allerdings wird er sich in den Grenzen halten müßen, welche schon die — früher nicht überall streng innegehaltene — Mustersatzung des Spar- und Eiroverbandes vorsieht. Diese Satzung schreibt bekanntlich vor, dah innerhalb eines Monats bis zu 300 Reichsmark ohne vorherige Kündigung abgehoben werden können, während die Abhebung gröherer Bettäge von dem Einbalten gewisser Kündigungsftisten abhängig 'st.
Der Prozeß Heckendorf
Die Brüder Heckendorf «egen Diebstahls vor Gericht
Berlin, 6. Aug. Dor dem Erweiterten Schöffengericht in Potsdam begann heute der Prozeß gegen die Brüder Heckendorf wegen Diebstahls und Hehlerei. Angeklagt sind derMalerFranz und sein Deuber, der KaufrnannWal- ter Heckendorf, gemeinsam einen schweren Einbruch auf dem Besitztum des Bankdirektvrs Dr. Zeidel begangen M haben. Ferner wird Walter Hecttndorf des Diebstahls mit einem noch unbekannten Mittäter bei dem Großindustriellen Göritz in Baumgattenbrück beschuldigt. Franz Heckendorf ist außerdem der Heh- lerer angeklagt. Zu der Verhandlung sind über 20 Zeugen geladen.
In der Verhandlung stellte eingangs der Vorsitzende aus den Akten fest, daß der Kunstmaler Franz Heckendvrf nicht einschlägig bestraft ist, daß aber sein jüngerer Bruder, der Händler Walter Heckendotf, von 1919 bis 1929 fünfmal wegen Diebstahls mit Gefängnis bis über ein Zahl und mit Ehrverlust bestraft worden ist. Auf Veranlassung des Vorsitzenden äußerte sich
bet Angeklagte Franz Heckendorf über seinen Werdegaiig und seine Familienverhältnisse. Er schilderte, daß er in Steglitz die höhere Schule besucht, in München und Paris studiett und dann frei gearbeitet habe. Während des Krieges sei er von 1914 bis 1917 Flugzeugführer gewesen. Weiter erklärte er, dah er seine Bilder stets sehr gut habe verkaufen können. Oluf Befragen des Vorsitzenden gab er zu, er habe von den Vorsttafen seines Bruders wegen Diebstahls gewußt. Er habe ihm ausgeholfen und unterstützt, damit er «in normales Leben hab« führen können.
Walter Heckendorf sagte aus, er habe gleichfalls in Steglitz die höhere Schule besucht, dann seine Baugewerkmeisterprü- fung gemacht und sich eine Zeitlang als Innenarchttett betätigt. Während des Krieges fei er als Flieger mehrmals ab- gestürzt und auch noch einmal verschüttet worden.
*
Der Diebstahl der Stahle.
Bei der Feststellung des ihnen zur Last gelegten Tatbestandes äußett Franz Hek- kendorf. er habe mit einem Kunstsammler Dr. Krüger in Verbindung gestanden, der von ihm sehr viele Bilder gekauft und dem er auch Werke anderer Künstler vermittelt habe. Einmal habe Dr. Krüger von ihm eine Arbeit von Prof. Kolbe haben wollen und habe ihm darauf auch etwa 1700 AM. gegeben. Als er dann wieder einen Brief von Dr. Krüger bekommen habe, in dem er auf die Lieferung der Plastik gedrängt habe, habe ihn sein Bruder auf den Gedanken gebracht, daß im Garten der Villa des Dr. Zeidels, bei dem er mehrmals eingeladen gewesen sei.
ein Werk von Prof. Kolbe stehe, das man doch holen könnte. Sie seien dann im Auto nach Wannsee gefahren. Er habe in einem Aestaurant in der Äähe gewartet und sein Bruder habe die Plastik abgeschraubt. Sie hätten sie nachher gemeinsam in eine Autodecke gepackt und m ihrer Wohnung in die Kammer gestellt. Qf habe die Absicht gehabt, einen Abguß der Statue machen zu lassen und sich auch mit mehreren Dronzegießern in Verbindung gesetzt, die den Guß abgelehnt hästen. weil das Unverständnis von Prof Kolbe nicht t>ergelegen habe. Da Dr. Krüger aber nicht immer weiter gedrängt habe, habe er ihm schließlich das Werk aus dem Garten etwa acht Tage später gegeben. Die weiteren Einbrüche, die Walter Heckendorf in der Anklage zur Last gelegt werden, bestritt dieser entschieden. Franz Heckendvrf wollte die übrigen aus Einbrüchen stammenden Bilder, darunter eine Rembrandt-Aadierung und eine Radierung von Liebermann und mehrere Teppiche, gutgläubig von seinem Bruder Walter gekauft haben.
Zn der hierauf beginnenden Zeugenvernehmung äußerten sich Bankier Dr. Zeidels und Dr. Krüger über die Eharatter- eigenschaften Franz Heckendorfs, von dem sie sagten, er sei eine sehr gutmütige, etwas leichtsinnige Ratur. Dr. Krüger meinte noch, es müsse bei ihm irgendein geistiger Defekt vorliegen.
Rach weiteren Zeugenaussagen wurde die Beweisaufnahme geschlossen und eine Pause eingelegt, nach der der Staatsanwall sein Plädoyer und seine ©traf* anträge machen wird.
$te Strafanträge.
Der Staatsanwalt beantragte gegen den Maler Franz Heckendorf wegen Einbruchsdiebstahls in einem und wegen Hehlerei in zwei Fällen eine Gesamtstrafe von sechs Monaten Gefängnis, gegen Walter Heckendorf wegen gemeinschaftlichen schweren Diebstahls und gewerbsmäßiger Hehlerei eine Gesamtstrafe von 2Vs Zähren Zuchthaus und fünf Zähren Ehrverlust mit Rücksicht auf die schweren Vorsttafen des Angeklagten. Weiter bat er das Gericht, bei 'dem Maler Franz Heckendorf für die letzte Hälfte der ©träfe Bewährungsfrist zuzubilligen.
*
Das Urteil.
Der Maler Franz Heckendorf wurde unter Freisprechung von den übrigen Punkten der Anklage wegen Unterschlagung und Betruges zu fünf Monaten Gefängnis, sein Bruder Waller Heckendorf wegen Unterschlagung und Hehlerei in zwei Fällen zu einem Zahr sechs Monaten Gefängnis verurteill
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Deutsches Reich
Angebot der deutschen Regierung den Ankauf von Baumwolle.
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Herzlicher Empfang in R
fk. Rom, 17. Aug. Punkt 8.15 lief der Sonderzug mit den de Gästen auf dem Hauptbahnhof in ! ein. Der Empfang, der ihnen wurde, stand im Zeichen der per lich en Anwesenheit des itafil Nischen Regierungschefs. $ folini hätte es sich nicht nehmen la dem Reichskanzler in Rom als erftöd Hand zu drücken, um dadurch zu bet wie herzlich die deutschen Mimster m l ewigen Stadt erwartet würden.
De Regierung war ferner durch Minister des Aeußern, G r a n d i, und Unterstaatssekretär beim Ministe dium, G iunha, vertreten. Dom A Ministerium waren außerdem anwe S o n d i ch i und G h i g i, ferner der verneur von Rom Fürst von Bonr pangi Ludovisi, der italienische schafter in Berlin, Orsini Baro der Pressechef Mussolinis, sämtliche ren beider deutschen Botschafter Führung von Botschafter von B und Botschaftsrat Smend.
Rewyork. 6. Aug. Assoziaieb meldet ans Washington, daß das Ste^ departement heute das Angebot der fe» schen Regierung Über den Ankauf Baumwolle erhalten und dieses finget an das Farm Board «eitergeleitet Einzelheiten des deutschen Angebot, ß, nicht bekanntgegeben.
Federal Reserve Bank und die Kur,, triftigen Kredite Deutschlands.
9t e u t) o r k, 6. Aug. Die hiesige ral Reserve Bank hat im Einverneh«, mit den anderen Federal Reserve Ken beschlossen, ihre Beteiligung cm bg Abkommen mit der Reichsbank über h kurzfristigen Kredite zu erneuern.
Gehaltsauszahlung am 10. August.
Berlin, 6. August. Um einer 38eta ruhigung der Oeffentlichkeit vorzubeutz, wird vom Reichsfinanzministerium
Das Programm für den heutigen sieht bekanntlich für den Vormittag Austausch der gegenseitigen Besuche • Anschließend wird der Kanzler umJ Uhr die deutsche Presse im Gran empfangen. Um 1.30 Uhr ist das o stück im Museum Borghese, das ® zu Ehren der deutschen Minister vorgesehen. Gleichzeitig gibt der vj chef Mussolinis den deutschen BcN flattern ein Frühstück. In das Progr ist noch ein kurzer Empfang deutsche Kolonie um 16.15 Uhr im ® Hotel eingeschoben worden.
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Berlin, 6. Aug. Be^ einer Bvog anlegestelle bei Gatow (enterte gI0D nacht ein mit sieben Personen besetz, tiner Motorboot. Vier der Verunglückten he gtoa: ten durch die Feuerwehr gerettet werb, w.r die übrigen drei sind ertrunken. Die L z ten sind der 36jährige Opernsänger st Gerhard Hansen, die 31 Jahre * „nd s Frau Zähnke aus Gatow und Sttessohn Herbert Bartel. Die des Sttefsohnes konnte noch nicht gefutz
Dem Sonderzug entstieg zuerst Reichskanzler, gefolgt von deutschen Botschafter in Rom v. S hert, dem Außenminister CurN und die Herren ihrer Begleitung, der Begrüßung durch Mussolim
Erandi stellte letzterer den bcutf Gästen die anwesenden Herren vor. um »a solini geleitete darauf Dr. Brüning «
fällige zweite Rate der Bea» tengehälter dem Reichsfinanznniß darai ftertum restlos zur Verfügung
fangsfaal auf den Bahnhofsplatz, wo > ”®°u der Reichskanzler und der italieni) ö Regierungschef sowie beide AußenmiE «^9 mit ihrem Gefolge den Photographen/■ Filmoperateuren lachend stellten £>2 - dem Spalier der Karabinieris klatsa^^ ai die Römer, die sich zur Begrüßung e funden hatten, Beifall. Zwischcnd drang mehrfach aus einer Gruppe jungen Deutschen der Ruf: „DeutW erwache!" und „Rieder mit dem " faschismus!" Darauf bestiegen die be deutschen Minister ihren Wagen und ren über den Bahnhofsplatz, der ‘ange vor Eintreffen des Sonderzuges gesperrt war, zum Grandhotel. Im 3 ten Wagen folgte Mussolini und dann deuffche Botschafter.
drücklich darauf hingewiesen, daß tz es d, Gelder für die am 10. Aug, etng^ föTTinp Zweite Rate der Beaa Land
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