Ober-essis-e Zeitung, Marburg e. L. Somobenb, den 13. Ium 1931
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Nr. 136
Oesterreichs Finanzen
die von einer Sitzung zurückkehrten, mit zwei Kommunisten, die hinter einem Busch auf sie gelauert hatten, in einen Wortwechsel und schließlich in ein Handgemenge. Einer der Funktionäre gab in der Notwehr zwei Schüsse ab. Er verletzte seinen eigenen Parteigenossen Pusch durch einen Bauchschuß schwer und verwundete die. beiden Kommunisten erheblich.
Personen sollen verletzt sein. Die Lage scheint äußerst ernst zu sein. Schon am Freitag haben auf dem Bahnhofsplatz von Rouhair Massenversammlungen stattgefunden, die von Abteilungen der mobilen Garde zerstreut wurden. Etwa 700—800 Mann sammelten sich jedoch erneut in einer der Hauptstraßen. Di« Polizei "begegnete tätlichem Widerstand und' mutzte der Uebermacht weichen. Es wurde berittene Gendarmerie eingesetzt. Di« Demonstranten zogen sich in die Höfe zurück und eröffneten dort einen Steinhagel. Durch einen Ziegelsteinwurf wurde ein Gendarm schwer verletzt. 3m Verlauf des Abends ver- haftete die Polizei 15 Personen, darunter drei
Ausland ' <
Kommunistische llnrichen in Roudair. — Barrikaden in den tzauptstratzen.
fk. Paris, 13. Juni. Wie in den ersten Morgenstunden des Sonnabends aus Rou- bair gemeldet wird, bereiten sich augenschejn- lich schwere Zusanrmenstötze zwischen Polizei und den Streikenden vor. Kommunistische Arbeiter ergehen sich in Massen in den Häupt- stratzen. An mehreren Stellen sind Barrikaden errichtet. Kleinere Zusammenstöße sollen bereits stattgefunden haben und zwei
Eroßseuer in einem Warenhaus
Königsberg, 12. Juni. Am Freitag kurz nach 15 Uhr brach in dem Warenhaus von Alexander & Echernach am Alt- städtischen Markt Feuer aus. Als die Wehr anrückte, stand bereits der gesamte Dachstuhl des fünf Stockwerke hohen Hauses in Flammen. Auch die beiden darunterliegenden Stockwerke waren bereits vom Feuer ergriffen. Alle verfügbaren Löschzüge sowie Reichswehr und Schutzpolizei waren zur Stelle. Die Brandstätte ist in weitem Umkreise abgesperrt. Die beiden großen Türme und die zahlreichen kleinen Dachreiter des Gebäudes stürzten mit großem Geprassel zusammen und gefährdeten die Löschmannschaften. Bei der großen Hitze griff das Feuer wiederholt über die Straße hinweg auf bas Alt- städtische Rathaus über, doch konnte hie Gefahr jedesmal beseitigt werden.
Das Feuer wurde nach zweistündiger Tätigkeit der Feuerwehr gelöscht. Der gesamte Dachstuhl des großen Hauses und das oberste Stockwerk waren vollkommen heruntergebrannt. Reichswehr und Schutzpolizei unterstützten die Feuerwehr bei den Löscharbeiten. Brennende Tuchballen wurden aus dem brennenden Hause geworfen. Fast 20 Schlauchleitungen waren in Tätigkeit. Die Oberleitung der elektrischen Straßenbahn und verschiedene Lichtleitungen wurden von den herunterfallenden Tür- men, insbesondere von dem großen Eckturm des Warenhauses, beim Absturz zerrissen. Der Strom war aber ausgeschal- tet, so daß kein weiterer Schaan verursacht würd'..
Sprottau, 12. Juni. Vergangene Nacht gerieten in Primkenau drei Funktionäre der Sozialdemokratischen Partei,
Neue Straßenkämpfe
Kommunisten gegen Polizei
Abstimmungen im Landtag
Schul- und Agrarftagen
tes Hört! Hörtff Er glaube indessen nicht, daß man die Schuld an dem hohen Brot- vreis ohne weiteres den Bäckern zuschieben könne. Die Preisspanne zwischen Erzeuger und Verbraucher müsse abgebaut werden.
Der Brotprersantrag wird dann mit Mehrheit noch einmal in die Ausschutz- beratung zurückverwresen. ebenso die Ausschutzanträqe auf den Schutz der bäuerlichen Veredelungswirtschaft und auf Er- höbung der Zölle für Vieh, Fleisch, Obst, Gemüse usw.
Gegen die Linksparteien angenommen wird in der Ausschutzfassung der deutschnationale Urantrag auf Einwirkung einer Ergänzung der Agrarvorlage der Reichsregierung dahin, datz dem Weizenmehl 20 Prozent Roggenmehl beizumischen, die Bezugspflicht von Spiritus als Treibstoff in Höhe von 10 Prozent durchzuführen, das Brennrecht auf 100 Prozent zu erhöhen, die Einfuhr von Südfrüchten abzudrosseln, die Zolloersprechungen in tatsächliche Zollerhöhungen umzuwandeln sindusw.
3m weiteren Verlaufe der Verhandlungen wurde auf Antrag des Verkehrsausschusses beschlossen, den Lastwagen verkehr in gröberem Umfange als bisher zu den Kosten des Wegebaues heranzuziehen und Verstötze gegen Höchstgewicht- Und Bereifungsvorschriften schärfer zu bestrafen. Bestätigt wurde auch der Antrag des Rechtsausschusses, jenen deutschnationalen Antrag als nicht zur Zuständigkeit des Landtags gehörend abzulehnen, der die Vollstreckung des Todesurteils gegen Kürten forderte. Die Ablehnung erfolgte mit den Stimmen der Regierungsparteien und der Kommunisten.
Berlin, 12. Juni. Ein deutschnationaler Antrag ersucht die Regierung, in Schulen eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Bestimmungen des Friede nsver- träges von Versailles und des Youngplans zur Verteilung zu bringen.
Die Berichterstatterin. Abg. Frau Dr. Spohr (Dntl.), hebt die Motive der Antragsteller hervor. Es wachse jetzt eine Generation heran, die aus eigenem Erleben den Versailler Vertrag und seine furchtbaren Folgen nicht kenne.
Der deutschnationale Antrag wird gegen die Antragsteller und die Rechtsparteien a b - gelehnt.
Heber den auf einen deutschnationalen Ilr- antrag zurückgehenden Antrag des Unter« richtsausschusses, Vorschläge zu machen, wie neben dem gänzlichen oder teilweisen Erlaß der Studiengebühren die früher übliche Stundung wieder eingeführt werden könne, erstattet Abg. Dr. Hoffmann-Münster (Dntl.) den Ausschutzbericht. Er nennt es einen Eingriff in die pri- vatrechtlichen Verhältnisse der Dozenten, datz sie durch Verfügung des Kultusministers gezwungen seien, 15 Prozent ihrer Kolleggelder für die Zwecke des Erlasses der Studiengelder abzugeben. Die Anträge auf Erlah der Studiengelder seien von Jahr zu Jahr gestiegen und betrügen jetzt zu Ä. in Münster 25 Prozent.
Der Antrag wird in der Ausschutzfassung mit großer Mehrheit angenommen.
Gegen Sozialdemokraten und Kommunisten findet der Antrag Annahme, der verlangt, daß an der neunjährigen Unterricht s d a u e r bei den höheren Schulen und der Reifeprüfung fest gehalten wird.
Bei "dem Antrag des Landwirtschaftsausschusses, der die Regierung ersucht, Schritte bei der Reichsregierung zu unter- nehmen, um m Zukunft jede Brot- preiserhöhung zu unterbinden und bereits eingetretene Brotpreiserhöhungen rückgängig zu machen, protestiert Abg. Hellwig (Wirtschaftspt.) dagegen, daß man wegen der Brotpreiserhöhung eine Hetze gegen die Bäcker entwickelt habe. Er erinnert daran, daß selbst die groben Broffabriken und Konsumvereine gezwungen waren, höhere Brotpreise zu nehmen.
Abg. S ch w e ch 1 (Dntl.) erklärt, daß auch seine Freunde den jetzigen Brotpreis als unberechtigt betrachten. (Lebhaf-
oertrages mit den evangelischen Kirchen unh des Pfarrerbesoldungsgesetzes, die Abstiw mungen hierüber sowie die über den tomntu’ nistischen Mitztrauensantrag gegen die Staals' regieruna und den Antrag auf Einwirkung der Aufhebung der neuen Notverordnung, 8
Deutsches Reich
Der KyffhSuserbund zur Notverordnung.
Der Deutsche Reichskriegerbund „Kyffhäuser" erklärt zu der neuen Notverordnung u. a.: Die zweite Notverordnung hat in den Reihen des Deutschen Reichs- kriegerbundes „Kyffhäussr", der Millionenorganisation alter Soldaten, grohe Erregung und Erbitterung heroorgerufen.. Besonders die in diesem Bunde zusammeugeschlossenen 400 000 Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen fühlen sich durch das von ihnen verlangte neue Opfer in ihrer Lebensmögllchkeit bedroht.
Die Grenze des Erträglichen ist nicht nur erreicht, sie ist überschritten. Die alten Soldaten sind bereit, notwendige Opfer für die nationale Selbsterhaltung zu bringen, aber sie können dies unter der Voraussetzung, dab eine starke Regierung nun endlich den Willen und die Kraft findet, unsere unerträglich gewordene innen- und außenpolitische Lage zu erleichtern. Es herrscht Einmütigkeit darüber, daß die Revision des nur auf der Kriegsschuldlüge beruhenden Frledensdiktates zur zwingenden Notwendigkeit geworden ist. Die gerechten deutschen Forderungen nach Freiheit und Gleichberechtigung müs'en endlich erfüllt werden. Nur im Rahmen dieser Ge- samiforderungen lassen sich befriedigende Lösungen für die brennenden Tribut-, Ab- rüstungs- und Osffragen finden."
Die Ausbildungsreise der deutschen Flotte.
Berlin, 12. Juni. Am 15. Juni tritt die Flotte eine Ausbildungsreise an, in deren Verlauf einige norwegische Häfen und Fjorde besucht werden. Die Reise, an der die Linienschiffe ,,Schleswig-Holstein", ,,Hannover", „Schlesien", „Hessen" sowie die Kreuzer „Königsberg" und „Köln", die erste und zweite Torpedobootsflottille, die erste Minen- sucherhalbflottille und der Flottentender „Sela" teilnehmen, dient in erster Linie der weiteren Ausbildung im Verbände. Neben artilleristischen Hebungen soll das Navigieren und Fähren in schwierigsten Gewässern geübt werden. In Norwegen werden Bergen sowie der Songne-, Hardanger-, Nord-, Staats« dals- und Starfjord angelaufen. Auf der Rückreise wird die zweite Torpedobootshalb- flotlllle die auf der schwedischen Insel Stens» Holm liegenden Gräber von einigen in der Seeschlacht vor dem Skagerrak gefallenen Marineangehörigen besuchen. Unter diesen Gräbern befindet sich auch das Grab von Eorch Fork, der auf dem Kreuzer „Wiesbaden" in der Skagerrakschlacht den Tod fand. Nach Abschluß der gemeinsamen Hebungen werden die deutschen Seestreitkräfte am 3. bzw. 4. Juli in ihrem Heimathafen Eintreffen.
D»e deutsche Antwort an Pole«.
Berlin, 12. Juni. Die deutsche Antwort auf den polnischen Protest wegen des Breslauer Stahlhelmtages wird voraus- j sichtlich morgen nach Warschau abgehen. Sowohl die polnische als auch die deutsche Note dürften alsdann veröffentlicht werden.
Verbot einer kommunistischen Zeitung.
Koblenz, 12. Juni. Der Oberpräsident der Rheinprovinz hat die in Köln erscheinende kommunistische Tageszeitung „Sozialistische Reprsiik" wegen Aufhetzung zu Gewalttätigkeiten anlaß- Ich des für den 7. Juni d. Is. in Siegburg geplanten „Deutschen Tages" und Aufforderung zum Ungehorsam gegen bestehende Gesetze auf die Dauer von vier I Wochen verboten. '
Der Landtag bestätigte noch die vom Ausschuß empfohlene Ablehnung von Anträgen der Wirtschaftspartei und Deutschnationalen, die das bestehende Tarifrecht „den Notwendigkeiten des Wirtschaftslebens" anpassen wollten.
Die zu dem Grubenunglück in Alsdorf, aus der Grube Eschweiler-Re- s e r o e und einigen kleineren Äergkatasftophen vorgelegten Groben Anfragen und Anträge wurden durch die inzwischen erfolgten Maß- nahmen der Bergbehörden auf größere Sicherheit in den Bergwerken für erledigt er- klärt bzw. abgelehnt.
Auf der Tagesordnung der Sonnabend- , _______
sitzung stehen die dritte Beratung der Staats- 1 Ausländer,
Wien, 12. Juni. Anknüpfend an Zeitungsartikel, die nach dem veröffenlltzHen Ergebnis des bisherigen Etatdefizits das ganzjährige zu errechnen glaubten und daraus Schlüffe über die finanzielle St- , tuation des Bundeshaushalts ziehen woll- gestrigen Zusammenstöße in Bremen ten, gab Finanzminister Dr. Juch in der I Bremen, 12. Juni. Bei dem gemel- heutigen Sitzung des Finanzausschusses beten Ueberfall von Kommunisten auf Einzelheiten über di« finanzielle Lage des Polizeibeamte und Nationalsozialisten, Bundes bekannt, um damit zugleich auch der sich 'in den gestrigen Nachtstunden zu- die Notwendigkeit der von der Regierung trug, sind, wie sich herausstellt, insgesamt vorgeschlagenen Notmaßnahmen zu be- 12 Polizeibeamte und eine ganze Reihe tonen und Irrtümer richtig zu stellen. von Nationalsozialsten verletzt worden.
ES sei nicht angängig, so führte der Zwei Nationalsozialisten erlitten so Minister aus, aus den Ergebnissen des lchwere Verwundungen daß sie dem Dta- ersten Quartals eine rein mathematische bomssenhaus zugefuhrt werden mußten. Berechnung des Zahresdefizits vorzuneh» I ~enV r dort emgelieferten ^-’S^rer men, da doch Einnahmen und Ausgaben I Kuhlenkampff ist die Schadel- in den vier IahreSabschnitten verschieden I , ®" e .Zertrümmert worden. Er wären. Da es gelungen sei, bemerkens- I schwebt tn Lebensgefa h r. Dte Poff- werte Einsparungen zu erzielen und das I Zelt hat insgesamt neun Kommunisten Ausfalltempo sich in den letzten Monaten I festgenommen und diejenigen, die einverlangsamt hab«, könnte mit Vorsicht wandfrer auf frischer Tat ertappt wur- eine Summe von 150 Millionen den, die Mehrzahl von ihnen, in Haft Schilling als den Gesamtjahres- behalten, um sie dem Untersuchungsrich- defizit angenommen werden. Hierin I ter zuzuführen. Sie werden sich wegen nicht eingeschlossen sei der 100-Millionen- Landfrtedensbruches zu verantworten Schillingbetrag für di« Kreditanstaltstüt- I haben.
Zung. sowie der Abgang Der Bundesbah- Unruhen in Köln-Mühlheim.
v-?Hs'chdS dieser enisten Lage, so I Köln, 12. Juni. In Köln-Mülheim '■»Pnio™nDI kQm es in den Abendstunden wiederum ^^^schlngenen Mahnahmen I gu Zusammenstößen. Die Demonstranten als unbedingte vtaatSnotwen- I
digkeitzu betrachten, umsomehr, als von iiXrMTtfenm’
der Durchführung d^s ^rsparüngSpro- Ach ÄSSt iSMenb gramms auch die weitere Haltung des ExS w
Auslandes in der Kreditanstaltsfrage 6e-
. 1,0 I worden. Bei Ihnen wuroen mehrere
emflußt werden könne. I Schlagringe sowie Hieb- und Stichwaf
fen gefunden. Die Polizei hat von Köln aus Verstärkung erhalten und steht in höchster Alarmbereitschaft.
Schreckschüsse in Berlin.
Nach Schluß der kommunistischen Kundgebung im Sportpalast kam es in B e r l i n zu Tumulten. Bei dem Versuch, die Demonstranten von der Potsdamer Straße abzudrängen und vor allem den Platz vor dem Sportpalast für die noch herausziehenden Teilnehmer freizuhalten, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die Polizei mußte schließlich vom Gummiknüppel und späterhin .auch, als die Menge eine drohende Haltung einnahrn und zahlreiche Beamte umzingelte vr i tätlich angriff, von der Schußwaffe Gebrauch machen. Da es sich jedoch nur um Schreckschüsse handelte, wurde niemand verletzt. Insgesamt wurden 221 Demonstranten festgenommen. ‘ s .1
Deutsche Krieg-gräber-
Mannheim, 11. Juni. Am Don- I fürsorge
nerstag abend kam es in der westlichen I @ = t
Unterstadt Mannheim erneut zu Zusam- I §berg,-12. Suni. Unter den,
menrottungen kommunistischer Elemente. I $5a^1ouInr ^ei^ftDCcT1!!Lnl^r5rRö'.®- Etwa 1500 Menschen versammelten sich I ®
in dem Unruheviertel des Vortages und I rfur. nahmen gegen die Polizei eine drohende I Haltung ein. Starke Polzeiaufgebote I mußten mehrfach eingesetzt werden, um I die Ansammlungen in den Straßen mit I dem Gummiknüppel zu zerstreuen. Etwa I zehn Verhaftungen wurden vorgenom- I JE men. An den Straßenkreuzungen des I
hell erleuchteten Unruhepiertels sind I nn* hin
Polizeiposten aufgestellt worden, während ^berpflege an den verschiednen chemak- patrouillierende Polizeistreifen weitere I
Zusammenrottungen verhinderten. I Freundes und Feindesgräbern durch die In dem Arbeitervorort Neckarstadt I Franzosen anerkannt«. Professor Barth wurde in der Bllrgermeister-Fuchs-Straße I von der Landwirffchaftlichen Hochschule wiederum das Straßenpflaster aufgeris- I Verlin berichtete über di« Arbeit des sen. An dieser Stelle wurde auch eine I Volksbundes auf den deutschen Krieger- Laterne zum Erlöschen gebracht. Die I grabstätten an der ehemaligen Westfront. Polizei nahm hier ebenfalls eine Verhaf- I Das Friedhofsbauprogramm 1931/32 wurde ung vor. I genehmigt, und nach einem Referat des
I ersten stellvertretenden Präsidenten, Feld- Neue Zusammenstöße in Hamburg. I probst D. Schlegel über den Volks- Hamburg. 12. Juni. Heute nach- I trauertag am Sonntag Reminiszere wurde mittag gegen 5 Uhr kam es am Schaar- I einstimmig beschlossen, die Reichsregierung markt zu einem Zusammenstoß zwischen I um gesetzlichen Schutz des Tages Polizei und Demonstranten. Etwa 500 vor jeder Entweihung zu bitten. Der Ge- Kommunisten versuchten zu demonstrie- I schäftsbericht zeigt eine gesunde Weiter- ren. Einschreitende Polizei wurde! enttoicklung des Bundes. Der Vorstand beschossen und erwiderte das Feuer. I wurde einstimmig wiedergewühlt, mit Ein Hafenarbeiter erlitt einen Kniefchuß, Reichsminister a. D. Dr. Geßler als Prä. eine an der Demonstration nicht betet» I sidenten. An den Reichspräsidenten von liate Frau einen Fußschuß. Die Polizei Hindenburg richtete di« Tagung ein nahm zehn Verhaftungen vor. ' I Huldigungstelegramm, das den Dank an I den Befreier Ostpreußens ausspricht und Blutige Auseinandersetzung zwischen I Weiterarbeit im vaterländischen Geist ge- Kommunisten und Sozialdemokraten. lobt. Die nächstjährige Bundestagung 1 wird als eine Arbeitstagung wahrscheinlich in Berlin abgehatten werden.