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Kommt noch Rettung?
Auf des Messers Schneide
। gen bezwecken. Der Reichskanzler betonte, I daß die Einberufung des Reichstags mit
Millionen Reichsmark, der in Form Schatzanweifuugen ausgegeben werden die die beteiligten Banken übernehmen len. Die nähren Einzelheiten über die
von soll, wol- Aus-
Rr.W 6fi.3nhrc. Marburg a. Lada
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gäbe der Schatzanweisungen sind noch Gegen stand der Besprechungen.
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schweren Gefahren für die Kreditverhält- nisie verbunden sei und man im gegenwärtigen Augenblick davon eine weitere Zuspitzung der Wirtschaftskrise, der Arbeitslosigkeit und der Finanzschwierigkeiten be-
Die englischen Blätter lasten sich aus Berlin ausführlich über die politische Lage und über die mutmaßlichen Absichten
der deutschen Regierung in der Tributfrage berichten. Außerordentlich bemerkenswert ist eine Aeußerung der Financial News", die sagt, daß die Unsicherheit über die Aussichten einer Revision des Poungplanes der haupsächlichste Grund für die Schwäche der deutschen Währung sei. Es sei von überragender Bedeutung, daß diese Sorgenswelle sofort beseitigt werde. Schon die Ankündigung einer Konferenz habe viel zur Beruhigung beigetragen. An vielen Stellen sei man der Ansicht, daß die Weltkrise jetzt ihr kritisches Stadium erreicht habe, und daß die nächste Woche für die weitere Entwickelung bedeutsam sein würde. Wenn der gesunde Menschenverstand vorherrsche, und ein crn= gemeßener Ausweg aus dem gegenwärtigen Stillstand in der Reparationsfrage gefunden werde, so könne man auf eine Besserung hoffen.
Die „Financial Times" führt die Störung der deutschen Währung auf den Wertpapiermarkt in erster Linie auf dre wirtschaftlichen Verhältniste in Deutschland jetzt zurück, obwohl natürlich auch politische Einslüste eine wichtige Rolle spielten Die deutsche Eoldverschifsvngen bedeuteten auch für das englische Pfund ge= miste Gefahren. Die „Financial News meint, daß die Reichsbank schleunigst den Diskont heraufsetzen sollte. Die Währungsbewegung laste erkennen, daß dre Deutschen ihr Geld nach der Schweiz schafften und daß Paris und Newyork in höherem Maße als London ihre Guthaben zu- rückzögen.
„Daily Expreß" und andere Zeitungen weisen auf die Bedeutung des Zusammenbruchs der Firma Schlubach Tiemer & Co. im Zusammenhang mit der der nervösen Stimmung hin. die in London hinsichtlich der mitteleuropäischen Lage herrsche.
Der Empfang de» Sozialdemokraten beim Kanzler.
Der Reichskanzler hatte am Donnerstag Unterredungen mit den Führern des Landvolkes, der D. V. P. und der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion. Für Sonnabend find Unterredungen mit den Führern der Staatspartei, der Wirtschaftspartei und des Christlich-sozialen Volksdienstes vorgesehen.
Ueber den Verlauf der Besprechung des Reichskanzlers mit den Vertretern der Sozialdemokratie, an der auch der Reichsarbeitsminister Dr. Slege r w a l d teilnahm, berichtet der Sozialdemokratische Pressedienst, daß die Vertreter der Sozialdemokratie dem Reichskanzler ihre Bedenken gegen die Notverordnung unterbreitet und ihn auf die poltn- schen Folgen des Inkrafttretens insb"son- dere derjenigen Bestimmungen bei Notverordnung aufmerksam machten, die einen weitgehenden Abbau der sozialen Leistun-
Amerika hält Deutschlands Lage für ernst, aber nicht für kritisch.
Staatssekretär S t i m s o n hatte gestern wiederum eine lange Unterredung mit Präsident H o o v er. 3n einer Pressekonferenz, die in Stimsons Abwesenheit stattfand, erklärte Unterstaatssekretär Castl, daß die Regierung der Bereinigten Staaten die Lage in Deutschland für ernst ansehen. Diese Ansicht der Regierung teile ein jeder in den Vereinigten Staaten. Deutschlands Lage, so fuhr
Castl fett, stelle eine allMhliche Anhäufung von ungünstigen Faktoren dar; aber mau fei in Amerika nicht der Ansicht, das, sie im gegenwärtigen Augenblick ausgesprochen krittfch sei.
Neuer Zwischenkredit
Berlin, 11. Sinti. Wie wir erfahren, haben die zwischen dem unter Führung der Reichsbank stehenden Banken-Konsortium und dem Reichsfinanzministerium geführten Ber- handlungen wegen Gewährung eines Zwischenkredites an das Reich grundsätzlich zu einer Einigung geführt. Es handelt sich um einen Betrag von voraussichtlich 200—300
ft. Berlin, 12. Juni. Die Reichstagsfraktion der D.V.P., die sich am Donnerstag bis gegen Mitternacht mit der politischen Lage beschäftigte, hat nach einem Bericht de- Parteiführers Din. geldey mit Mehrheit de« aufsehenerregenden Entschluß gefaßt, für die Einberufung des Reichstages ein- z u 1 r e t e n.
Da der Reichskanzler bekannt gegeben hat, daß er int Falle der Einberufung des Reichstages zu dem äußersten Konsequenzen entschlosten sei, wird in politischen Kreisen mit dem Ee- samtrücktritt des Kabinetts Brüning gerechnet, falls sich im Aeltesten-Rat' mit den Stimmen der D. V. P. eine Mehrheit für die Einberufung ergeben sollte. Die Deutsche Volkspartei versichert u. a., daß sich, ihr Beschluß nicht gegen die Person des Reichskanzlers richte, daß sie dagegen aber bte seit langen geforderte Neubildung des Kabinetts erwartet.
Nach einem sozialdemokratischen Bericht soll Dr. Brüning sich mit Aenderun- gen der Notverordnung einverstanden erklärt haben, jedoch unter der Voraussetzung, daß sie keine Verminderung des finanziellen Ergebnisses bringen und daß sie nicht durch den Reichstag oder durch den Ausschuß, sondern in internen Besprechungen beschlossen werden.
Die „Deutsch e Allgemeine Zeitung" berichtet über die Stellungnahme der volksparteilichen Reichstagsfraktion, daß der Abgeordnete Dingeldey dem Reichskanzler empfohlen habe, auf Grund der jetzigen Sachlage die sofortige Ee - samt Demission des Reichskabinetts einzureichen. Er habe ihm nahegelegt, diese Entscheidung und möglichst die Entscheidung des Reichspräsidenten über die Betrauung eines neuen Kabinetts umgehend herbeizuführen, weil dann die Beschlußfassung im Aeltestenrat am nächsten Dienstag unter einem wesentlich anderen Gesichtspunkt zu erfolgen hätte.
Das heißt, so schreibt das Blatt: Erklärt sich Dr. Brüning bereit, sein Kabinett umzubilden, so würde die Deutsche Volkspartei, so würden wahrscheinlich auch die Landvolk- und möglicherweise die Wirtschaftspartei gegen die Einbe r u- f u n g des Reichstages stimmen.. Sie würden auf diese Weise Dr. Brüning in die Lage versetzen, seine Polittk weiterzuführen. und zwar ohne Parlament.
Dr. Brüning fährt am Freitag vormittag nach N e ü d e ck und wird Sonnabend vormittag wieder zurückerwartet. Man nimmt an, daß am Sonnabend wichtige innerpolitische Entscheidung en fallen werden.
Der mit Mehrheit gefaßte Entschluß der Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei, für die Einberufung des Reichstages einzutteten, wird von maßgebender volksparteilicher Seite damit begründet, daß die Fraktion die Verantwortung für die Notverordnung adle h n t, da die Verordnung weder wirtschaftlich noch finanziell eine wirkliche Sanierung der öffentlichen Haushaltung und eine Anbahnung der Wirtschaftsgesundung zu bringen vermöge. Von maßgebender volksparteilicher Seite wird hierzu betont, daß die Fraktton wiederholt zum Ausdruck
fürchten müße.
Ein endgültiges Ergebnis wurde nicht erzielt. Die Besprechungen über die von der Sozialdemokratte gewünschten Abänderungen der Notverordnung sollen nach der Rückkehr des Reichskanzlers von Neudeck und nach einer Fühlungnahme mit dem Reichskabinett fortgesetzt werden.
Botschafter o. Hoesch wird nach Berlin reisen.
ftz. Paris, 12. Juni. Der deutsche Dotschaster von Hoesch wird sich tm Laufe der kommenden Woche zu einer Besprechung mit der Reichsregierung nach Berlin begeben.
gebracht habe, daß nach ihrer Auffasiung neue Lasten für die Bevölkerung nur möglich sind, wenn gleichzeitig durch einen entsprechenden diplomatischen Schritt von der Reichsregierung die T r i b u t f r a g e aufgerollt würde. Die Fraktion ist, wie weiter betont wird, nach den letzten Vorgängen zu der Ueberzeugung gelangt, daß das Reichskabinett in ferner gegenwärtigen Zusammensetzung zur erfolgret- chen Durchführung der von ihr verlassenen Politik keine Garantie mehr bietet.
Nachdem erst eben die Vriand-Rede in Deutschland einmütige Zurückweisung gefunden hat, veröffentlicht jetzt „Journal Offt- ciel", das amtliche Organ des Volkerbund- iekretariats, einen Brief B r i a n d s, von dem zu sagen ist, daß es bedauerlich ist, daß er überhaupt geschrieben wurde, wenn ihm auch keine politische prattische Bedeutung mehr zukommt. In dem Brief, den der französische Außenminister in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Botschasterkonferenz am 16. März 1931 im Namen der belgischen, englischen. französischen, italienischen und japanischen Regierung an das Eeneralsekretartat gerichtet hat, wird
auf Fragen, die mit bet Entwaffnung Deutschlands aus Grund des Bersailler Bettrages zusammenhängen, Bezug genommen.
Es wird zunächst darauf hingewiesen, daß die Durchführung der Entwaffnungsbestimmungen bis zum 31. Januar 1927 von der interalliierten Militärkontrollkommission überwacht worden sei. Nach diesem Datum sei kein Kontrollorgan mehr zuständig gewesen, weder die Militärexperten noch die Botschafterkonferenz. Nach diesem Hinweis heißt es in dem Brief wörtlich:
„Gewisse besondere Punkte, die noch seit der Zurückziehung der interalliierten Militärkontrollkommission zu regeln waren, haben zu jenen Feststellungen geführt, die in einem besonderen Schriftstück zusammen zu fassen als notwendig angesehen worden ist. Diese Feststellungen, auf die die Botschafterkonferenz
Vriand hetzt
Deutschland hat noch nicht genügend abgerüstet
artiloe, tttii2.3unil931
besonders die Aufmerksamkeit des Volker- bundrates lenken müsse, beziehen sich hauptsächlich auf die Artikel 160 (Effektivbestande und Rekrutierung), 162 (Polizei). 177 (Tätigkeit der Verbände), 178 (militärische Einrichtungen).
Die Feststellungen gestatten nicht, die über die einzelnen Punkte erzielten Resultate als befriedigend anzusehen.
Es wird eventuell Sache des Völkerbundrates sein, aus diesen Tatsachen die Folgerungen zu ziehen, die er für angebracht hält."
Das Schreiben ist mit sämtlichen Annexen sofort nach Eingang im Völkerbundsekretariat den Mitgliedern des Völkerbundrates zugestellt worden, ohne daß der Dölkerbundrat von irgend einer Seite mit der Sache befaßt worden wäre, wozu für die Maitagung sicher reichlich Zeit gewesen wäre. Das Völkerbundsekretariat bat von der Angelegenheit bisher überhaupt keine Notiz genommen, sondern sich darauf beschränkt, das Begleitschreiben Bri- ands den Vorschriften gemäß im „Journal Officiel" zu veröffentlichen.
Nach Auffassung Berliner zuständiger Stellen kommt dem Bericht keine praktische Bedeutung zu. Es handelt sich vielmehr um die geschäftsordnungsmäßige Erledigung eines Vorganges von 1927. Damals, also vor vier Jahren, war von der Botschafterkonferenz ein abschließender Bericht in _ Aussicht _ gestellt worden. Der Bericht ist absolut e i n s e 11 i_g — es geht im wesentlichen auf den franzö- sischen Vertreter zurück — und schon deshalb keine beweiskräftige Darstellung der Entwaffnung.
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Anzeiger für (das frühere kurhesstsche) Oberheffen
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MH. Ordert Ejn-erulmg -es Reichstags Ernste zuspitzimo der Lase - Brüning dreht mit Rücktritt- Umbildung des Kadimtts und Änderung derNetvecerdnung?
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