Dienstag, teil Muni 1931
.Obrrhrssisch« Zeitung' er- ojefnt sechsmal wichentlich. 93t- ^«preis monatIich2.20GM.au«- M«ßU Zusttllung«gtbLhr, durch Post 2.45 GW. Für etwa durch streik, Maschintndeftkt »btt tlt- „tutete Ereignisse auSfalltndt gtggitntm wird ttt« Ersatz ge» yjtet. Verlag, Dr. §. Hitzeroth, ptnef der Unlv-Buchdruckerel g* Aug. Koch. Markt 21/23. A^msprecher: Rr.54 und Rr.55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt gkr. 5015. - Sprechzeit M Redaktion von 10—11 und
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Anzeiger für (das frühere knrhesfifche) Oberhessen
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Bestenfalls ein Moratorium?
Vermutungen über die Besprechungen von Chequers — Der Zusammenhang von Tribut- und Schuldenproblem — „Der Schlüssel liegt bei Amerika"
Allenfalls eine Atempause
Chequers und Notverordnung -
Nach ergänzenden Angaben bet englischen Presse zu der Konferenz in Chequers ist beschlossen worden, dah Außenminister Henderson in Ser nächsten Zeit Berlin einen Besuch abhalten wird, um bi« in Lhequers begonnene Fühlungnahme fortzuführen. Es wirb aber ausdrücklich betont. dah Henderson in seiner Eigenschaft als Präsident der Abrüstungskonferenz nach Deutschland kommen wird.
Außenminister Henderson hat am Montag de» französischen und de« italienischen Botschafter im Foreyn Office empfangen «nd ihnen den Inhalt der Lheqnerr-Besprechung mitgeteilt. Es geschah dies, wie die „Times" meldet, um die italienische nnd französische Regierung nicht unnötig lange warten zu lasten.
Zn Kreisen der Reichsregierung liegen noch keine näheren Mitteilungen über die Besprechung von Chequers vor, die über das hinausgehen, was in der Oeffentlichkeit bekannt geworden ist. Man wartet zunächst die Rückkehr des Reichskanzlers und des Reichsautzenministers ab. Beide werden voraussichtlich am Donnerstag dem Kabinett über ihre Reise Bericht erstatten und daran wird sich die Unterrichtung der Parteiführer anschlie- hen. In politischen Kreisen ist man sich klar darüber, datz die Zusammenkunft von Chequers auch für die weitere inner- politsche Entwicklung von autzen- ordentlicher Bedeutung ist. Die Entscheidung der Fraktionen — wobei es namentlich auf die Sozialdemokraten und die Deutsche Volkspartei ankommt — über die Einberufung oder Nichteinberufung des Reichstages hängt im wesentlichen davon ab, ob die Reichsregierung in der allernächsten Zeit praktische Schritte zur Revision des Poungplans unternimmt. Sowohl bei der SVD. als auch bei der DVP. hält man die Einberufung des Reichstages für unmöglich, wenn damit nur die Aussicht eröffnet wird, datz der Regierung in einem außerordentlich wichtigen Abschnitt unserer Außenpolitik auch noch innere Schwierigkeiten bereitet werden.
Nichtsdestoweniger ist die Kritik an der Notverordnung selbst bei den beiden Parteien autzerordentlich scharf. Wie wir von führender sozialdemokratischer Seite erfahren bemängelt man hier vor allem die Staffelung der Krise n st e u e r und den Verzicht der Reichsregierung auf eine Beitragserhöhung für die Arbeitslosenversicherung. Durch eine solche Erhöhung wären nach sozialdemokratischer Ansicht auch die Arbeitgeber mitbelastet worden, während jetzt einseitig die Arbeitnehmer alles zu tragen hätten.
Der sozialdemokratische Parteivorstand ivird am Mittwoch mit den freien Gewerkschaften eine gemeinsame Sitzung abhal- ten, die als wesentliche Vorbereitung der am Freitag folgenden Fraktionssitzung onzujehen ist. Andererseits wird in politischen Kreisen viel beachtet, datz der Fühler der Deutschen Volkspartei 'n seiner letzten Rede offen den E e d a n - ['f *! rines Direktoriums erörtert
hat. Man weist auch darauf hin, dah ein so prominentes, der deutschen Volkspartei nahestehendes Blatt aoie die „Kölnische Zeitung" einer der Hauptkämpfer gegen die jetzige Form der Notverordnung ist und ihre Abänderung verlangt. Diese Frage der Abänderung bekommt weiter dadurch Bedeutung, datz die sozialdemokratische Führung die Absicht hat, dem Kanzler die Frage vorzulegen, ob er Abänderungen für möglich hält oder nicht. Wird diese Frage bejaht, so wäre «s denkbar, dah der Haushaltsausschuh wie im früheren Fall so auch mit dieser Notverordnung beschäftigt und der Reichstag i m September einberufen wird. Ein solches Kompromiß könnte die Parteien unter Umständen veranlasien, auf die sofortige Einberufung des Parlaments zu verzichten. Ob es möglich ist, das aber hängt, wie eingangs erwähnt, zu einem sehr wesentlichen Teil von den Auskünften ab, die der Reichskanzler den Parteiführern über seine Absichten auf dem Ee- ! biet der Reparationspolitik geben wird. I
Man wird sich bei Beurteilung der folgenden Vermutungen über die Besprechungen in Chequers vor Äugen halten müssen, dah es sich um Aeuherungen einiger weniger, uns im allgemeinen wohlwollender, englischer Blätter handelt. Naturgemäh sind im Anfchtuh an politische Besprechungen optimistische Beurteilungen schneller erreichbar, während die schärfere Kritik sich iwch einige Zeit zurückhält. Man wird also diese Presiestimmm mit Luherster Vorsicht verwerten müsien. Es ist zu erkennen, dah von englischer Seite einmal darauf hingewiesen wird, dah die kritische wirtschaftliche Lage Deutschlands nicht allein auf 'die Tributzahlungen zurückzuführen ist. Ferner betonen die Engländer den Zusammen- hang des Reparationsproblems mit dem Schuldenproblem, der ja tatsächllch durch die Verhandlungen im Haag hergestellt worden ist. Für England ist olfo die Frage eines Moratoriums oder einer Revision unbedingt eint internationales Problem, das nur in gemeinsamer Zusammenarbeit, und zwar von Grund auf, mit den übrigen beteiligten Mächten angeschnitten werden darf. Die Wendung: „Der Schlüssel liegt ber'Amerika" kennzeichnet die äußerste Reserve, die England bet der Aufrollung der Tributfrage zu üben
Der letzte Tag
Die deutschen Minister vom König empfangen
London, 8. Juni. Der Reichskanzler, der Reichsautzenminister und der deutsche Botschafter begaben sich heute vormittag int Kraftwagen vom Carlton-Hotel nach dem Buckingham-Palast, wo die deutschen Minister vom König in Audienz empfangen wurden. Der deutsche Botschafter stellte den Reichskanzler und Reichsautzenminister dem König vor. Daran schlotz sich eine längere freundschaftliche Unterhaltung.
Abschiedstelegramme
ff. Southampton, 9. Juni. Reichskanzler Brüning hat dem britischen Premierminister Macdonald folgendes Telegramm gesandt:
Mein lieber Premierminster!
Beim Verlaffen des englischen Bodens möchte ich Ihnen nochmals sehr aufrichtig für die liebenswürdige Gastfreundschaft danken, die Dr. Curtius und mir selbst während unseres Besuches in Chequers zuteil geworden ist. Sie dürfen versichert sein, datz wir uns der angenehmen Tage, die wir in Ihrem schönen Lande zugebracht haben, und des warmen Empfanges, der uns von der britischen Regierung und dem britischen Volke bereitet worden ist, sehr dankbar erinnern werden. Seien Sie, mein lieber Premierminister, meiner aufrichtigen Ergebenheit versichert.
Dr. Brüning.
Reichsauhenminister Dr. Curtius hat an Staatssekretär Henderson nachstehendes Telegramm gesandt:
Mein lieber Staatssekretär?
Wollen die bitte meinen aufrichtigen Dank entgegennehmen für die schöne Gastfreundschaft, die Sie mir während meines Besuches in England erwiesen haben. Ich habe mich sehr gefreut, Gelegenheit zu haben, mit Ihnen in Ihrem eigenen Lande
zusammenzutreffen, und ich empfinde lebhafte Dankbarkeit für die angenehmen Tage, die ich in England verbracht habe. Mit der Versicherung meiner aufrichtigen Ergebenheit
Dr. Curtius.
Abreise
fk. London, 9. Juni. Der deutsche Reichskanzler und der Reichsautzenminister find um 8.13 Uhr nach Southampton abgereist, von wo fie auf der „Europa" die Rückfahrt nach Deutschland antreten.
Reichskanzler Dr. Brüning, der zusammen mit dem Reichsautzenmtnister Dr. Curtius am Mittwoch wieder in Berlin eintrifft, wird sich um die Wende der Woche nach Neudeck begeben, um dem Reichspräsidenten Vortrag über das Ergebnis feines Besuches tn England zu halten.
Goldsendungen । aus Deutschland!
st. London, 9. Juni. Die Bank von England erhirit am Montag 1,11 Million Pfund in Sold, das ans Deutschland gekommen sein soll. .Financial News" rechnete damit, datz in den nächsten Tage« weitere Soldverschiffnngen ans Deutschland eintreffen werden. Man glaubt, so schreibt „Daily Expreß", datz eine Fortsetzung der grotzen Soldausfuhren aus Deutschland die Krise beschleunigen werde, die dieses Land bedrohe. Deshalb werde an der Börse die Notwendigkeit der Einstellung der Nepa- rattonszahlnnge« lebhaft erörtert.
entschlossen ist. Es ist schließlich auch be- zeichnend, daß die Vertreter Italiens tmd Frankreichs durch das englische Autzenamt schon informiert wurden, ehe noch der deutsche Reichskanzler und der Reichsautzenminister den englischen Boden wieder verlassen haben. Ein eingeschränktes Moratorium scheint das Aeuherste zu sein, was an praktischen Zugeständnissen zu erreichen ist. Worin die Einschränkungen bestehen und zu welchem Zeitpunkt ein solches Moratorium wirksam werden könnte, ist noch nicht abzusehen. Auch der Widerstand gegen dieses nach unserer Ansicht vSKig unzureichende Zugeständnis wird erst in nächster Zeit in vollem Matze einsetzen. Es ist also mit Recht zu befürchten, datz die krisenhafte Entwicklung in Deutsch- tarrb schneller vorwärts schreitet als der Versuch, ihr EinhM zu tun. S.
Moratorium?
Em Sonderkorrespondent der „Daily Mail" schreibt: Dr. Brüning und Dr. Curtius hätten keine Vereinbarung mit England über die deutsch-franzö fischen Probleme abgeschlossen, aber es sei deutlich genug gemacht worden, dah ein ernstes neues Wirtschaftsproblem im Entstehen sei. In britischen Kreisen gilt es jetzt nicht mehr als unmöglich, sondern als wahrscheinlich, dah
Deutschland im nächsten Herbst die Reparationszahlungen suspendiere» werde.
Me europäischen Nationen seien sich Nar über die schwerwiegenden Fragen, die sich daraus ergeben. England würde im Falle einer Suspendierung der Reparationen 30 Mll- lionen Pfund Sterling im Jahre embühen. Erohbritannien habe stets die Politik verfolgt, von seinen Schuldnern nur so viel zu nehmen, als zur Bezahlung seiner Gläubiger nötig sei. Aber wenn die Schuldner Groh- brrtarmiens ihre Zahlungen einstellen, fei es die Frage, ob Erohbritannien seine Zahlun- S an die Vereinigten Staaten fortsetzen e. Die britischen Minister hofften ehrlich, dies zu vermeiden, aber auf dem Kontinent werde die Möglichkeit der Einstellung der Zahlungen an die Vereinigten Staaten van den Staatsmännern ernstlich erwogen, falls die deutschen Zahlungen ausblieben. Der Korrespondent schließt: Mit dieser Möglichkeit wird sich zweifellos der Dölker- bundsausschutz zur Untersuchung der europäischen Finanzlage befassen und es wäre keine grotze Ueberraschung, wenn anfang nächsten Herbstes, wo der Bericht des Ausschusses vorliegen wird, ein Versuch unternommen würde, in dieser Frage eine übereinstimmende europäische Aktion zu sichern.
Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" erflärt, datz ein dreijähriges Moratorium die wahrscheinlichste Folge der Cheguers-Besprechungen sem werde. Trotz der Schweigsamkeit der amtlichen Stellen sei er in der Lage, mitzuteilen, datz man in Chequers etwa zu folgenden Schlußfolgerungen gekommen fei:
Die Zett fei noch zu früh für die Einberufung einet neuen internationalen Konferenz "*
oder für die Ernennung eines neuen Sach- verständigen-Ausschusses zur Nachprüftmg des Reparationsproblems. Das treffe in viel Höherem Matze auf das intematiomSe Schuldenproblem ju. Infolgedessen werde eine baldige Revision des Doungplanes noch nicht erwogen. Man erkennt aber den Ernst der finanziellen und wirtschaftlichen Lage Deutschlands, sowie die Notwendigkeit emer Erleichterung an.
Diese Erleichtenmg solle durch ein teilweises Moratorium für den ungeschützt« Test der Jahreszahlungen gemäß dem Doungplan vorgenommen werden.
Es sei Deutschland erwünscht, ein dreijähriges Moratorium hinsichtlich der ungeschützten Sabtangen in Höhe von 1,32 Milliarden,