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Sonnabend, »enZo.MmlSA

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SberheUsche

Zeitung 8oiMititung

Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt «nd Kreis Marburg.

Das Gespenst der Notverordnung

Das Kabinett rechnet mit »Ueberschüssen», aus der neuen radikalen Besteuerung

3« vielen Mattern wird die Mitteilmtg gebracht, daß der Rücktritt des Reichs- finanMinisters Dr. Dietrich bevor­stehen soll. Als sein Nachfolger wird der jetzige Oberbürgermeister von Essen. Dr. Bracht, genannt. Dazu ist festzustellen, dah Dr. Dietrich schon vor Monaten Rück« trittsabfichten geäußert hat. dah sein Rück­tritt vor dex endgüttigen Erledigung der neuen Finanzgesetzgebung jedoch kaum er­folgen dürste.

Voraussichtlich am Dienstag nächster Woche werden die Finanzmtnster der Län­der in Berlin zu einer Konferenz zusam­mentreten, um über die endgülttgen Be­schlüsse des Reichskabinetts, das seine Be­ratungen am Sonnabend und Sonntag fortsetzen wird, unterrichtet zu werden.

Die Gesetzesvorlagen, dis der Reichs­finanzminister und der Reichsarbeitsmi­nister in Fühlungnahme mit dem Reichs­kanzler ausgearbeitet haben, liegen jetzt in den Grundzügen fest. Die Maßnahmen, die hierzu vorgesehen sind, ergeben gegen­über dem errechneten Fehlbetrag ein Plus von rund 200 Millionen Reichsmark, die als Reserve (?) dienen sollen.

In unterrichteten Kreisen glaubt man auch weiter, daß die Veröffentlichung der Nowerordnung in den Tagen des Lon- boner Besuches erfolgen wird. Das hat vor allem technische Gründe. Rach dem Abschluß der Beratungen muß die Notver­ordnung erst gedruckt werden. Schon daraus ergibt sich, daß eine frühere Ver­öffentlichung nicht gut möglich ist. lieber den Inhalt der Notverordnung lassen sich über das hinaus, was an Vermutungen bekannt geworden ist, natürlich noch keine präzisen Angaben machen, denn es hängt ja gerade von den jetzt erst beginnenden Verhandlungen des Gefamttabinettes ab, wie die Vorschläge des Ausschusses im ein­zelnen in die Notverordnung übernommen werden.

Der voraussichtliche Inhalt der Notver­ordnung.

Der Inhalt der Vorlage, die der Reichs­arbeitsminister im Benehmen mit dem Kanzler ausgearbeitet haben, stellt jetzt in seinen Grundzügen im wesentlichen fest.

Nach den Berechnungen des Finanzmi­nisteriums muß mit einem Fehlbetrag für das laufende Rechnungsjahr gerechnet werden, der sich beim Reich allein auf 70 Millionen Mark beläuft. Gerüchte, die davon wissen wollten, daß die Maßnahmen der neuen Sanierungs­notverordnung zugleich auch die Fehlbe- ttäge der beiden vorhergegangenen Rech­nungsjahre decken sollen, sind falsch. Den Hautwert legt der Entwurf, der bas Ka­binett in den nächsten Tagen beschäftigt, auf die sogenannte Krisen st euer. Eie soll als Zuschlag zur Einkommensteuer von allen Personen erhoben werden, die nicht mehr arbeitslosenversicherungspflich­tig find, also mehr als 8400 Mark im Jähre verdienen. Sie wird gestaffelt sein in Sätzen von 1 bis 6 v. H. des Einkom­mens erhoben werden. Das Reichsfinanz­ministerium glaubt, hierbei etwa 400 Millionen Mark gewinnen zu können. Den Beamten wird ein zweiter Gehalts­abbau auferlegt, der gleichfalls zwischen 4 und 8 v. H. gestaffelt ist und für das Reich 60 bis 70 Millionen Mark bringen soll. Außerdem ist eine Verdoppelung der Znckersteuer vorgesehen mit einem ge­schätzten Mehrerlös von 120 Millionen Mark. Es sollen noch die Benzin- und Tabaksteuer Msammen 80 Millionen Mk. wehr als bisher erbringen.

We Ersparungen am Reichshaushalt belaufen sich auf 120 Millionen, von denen 50 Millionen auf den Wehrhaus­halt entfallen. Außerdem sollen weitere 130 Millionen beim Haushalt der Sozial­und Kriegsbeschädigtenrenten eingespart werden. Eine Deittagserhöhung bei der Arbeitslosenversicherung ist in dem vorlie­genden Entwurf nicht vorgesehen, jedoch wird in Kreisen, die dem Kabinett nahe­stehen, damit gerechnet, daß es trotzdem noch zu einer Herauffetzung der Beiträge um ettoa V> v. H. kommt. Der Leistungs­abbau bei der Arbeitslosenversicherung ist im wesentlichen in der Form vorgesehen, daß die Bezüge für die Saisonarbeiter eine Neuregelung erfahren und voraus­sichtlich die Wartzeit verlängert wird.

Zu einem Interview in einem Essener Blatt, das insbesondere in der Form, in der es den Weg in die Blätter außerhalb Essens gefunden hat, zu Mißdeutungen Anlaß geben könnte, teilt Oberbürger­meister Dr. Bracht mit, daß ihm das Interview vorher, nicht vorgelegt worden sei. Es beruhe lediglich , auf einer zwang­losen Besprechung mit einem Pressevertre­ter. Infolgedessen sei di« Darstellung an verschiedenen Punkten schief. Richttg sei vor allem, daß mit ihm nie über den Ein­tritt in das Kabinett Brüning verhandelt worden sei. llebrigens sehe er auch gar keinen Grund zu der Annahme, daß irgend eine Umwandlung des Kabinetts Briinrng in Aussicht stehe.

Stahlhelmtag in Breslau

Der Osten ist deutsch und wird wieder deutsch werden!

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Die Führer des Stahlhelms. Bundes iührer Seldte und Oberstleutnant Duesterberg.

Ein Nationalso;iE von Kommunisten «schoss«».

Aachen, 29. Mai. Anläßlich eines Um­zuges der Nationalsozialisten wurden am Donnerstag abend in der Mittelstraße bk Nationalsozialisten von Komm un i st en überfal len. Es fielen rasch hinterein­ander ungefähr 12 Schüsse. Der National­sozialist Emil Wagner wurde tob- l i ch verletzt, zehn wettere, zum ^.eil unbe­teiligte Personen,« wurden durch Kopf- und Bauchschüsse verletzt. Die Täter enttarnen, bevor die Polizei an der lleoerfällstelle er­schien. Die Verletzten wurden in das Kranken­haus eingeliefert. Die Untersuchung ist im Gange.

soldaten von, vornherein bewußt politisch ge­gründet worden ist. Das Stahlhelmvolksbe­gehren „Der preußische Landtag ist aufzu­lösen" habe man in breiter Front gewonnen. 2m Spätsommer oder Herbst dieses Jahres werde man den Volksentscheid mit allen Kräften und mit den verbündeten Freunden und Parteien durchführen. Auch dieser Volks­entscheid treibe ein Sieg sein. Seldte schloß:

Wir, die wir beet Krieg kennen, wollen keine« Krieg, ab« »och weniger wollen wir Sklave« sei«, und besonders soll dies de« Osten Europas gegenüb« ausgespro­chen werde«. Wir alten Frontsoldaten wolle« dem Oste« helfe«, n«b wir wolle« Deutschland helfe«. Den« der Stahlhelm will ja nichts für sich, aber alle» für

Deutschland."

B r e s l a n. 29. Mai. Der Deutsche Front­soldatentag wurde heute durch die Einholung von etwa 125 Fahnen eingeleitet. In der Stadthalle fand am Abend eine große Kund­gebung statt, bei der der Führer des schlesischen Stahlhelms, Oberst a. D. von Merkloskt, die Erschienen, insbesondere die beiden Bun- desführer begrugte und ihnen dantte, daß der 12. R.F.E. T. in Schlesien in Ostdeutschland ftattfinde. Er erinnerte an die Abstimmungs­zeit und ihre Kämpfe, wiederholte dabei auch, daß es am 21. Mai gegen ben Befehl res Generals Höfer zum Sturm auf den Anna- berg gekommen sei, um fortzufahren:

„Ader weil mau die Offensive verbot, weil «en verhandelte, deshalb wurde Oderschlefi« polnisch."

Darauf ergriff der erste Vundesfübrer des Stahlhelms, Seldte, das Wort, der auf das Motto des Stahlhelmaufmarsches hinwies, daß es der Wille des Stahlhelms und der Sinn des 12. Frontsoldatentages in Breslau ist, das Lebensrecht Deutschlands im Osten und auf den Ösien zu schützen und sichtbar und hör­bar vor aller Welt zu betonen.

„Niemals werde« wir ölten Frontsol­daten, führte Seldte dann aus, die Ab­trennung zugeben, niemals die Ab­trennung Oberschlesiens und Westprenßens, Danzigs und Memels anerkennen. ®et Osten Deutschlands wird deutsch sein «nd wird es wieder werden."

Nach einem Rückblick auf die Gründung des Stahlhelms im November 1918 betonte Seldte, daß bet Stahlhelm, Bund der Front«

Kommt die Revision?

Es steht jetzt wohl fest, daß Dr. Drü- ning und Dr. Curtius die wenigen Stunden, die sie mit Macdvnald und Henderson im Garten von Chettzrers zubringen werden, auch zum Anrühren des gefährlichen Reparatkvnsproblems benutzen wollen. Don England her läßt man die Deutschen bereits unauffällig wissen, was sie als Antwort zu erwarten haben wer­den. ES kann uns nicht überraschen, wenn der „Daily Herald" erklärt, England könne sich über das Reparativnsproblem natür­lich nur im Einvernehmen mtt den übri­gen Glaub igermächten äußern. Aber man dürfe nicht vergessen, fügt das Organ des britischen Premierministers hinzu, daß tmi heute in einer Wirtschaftskrise lebten, die die Sachverständigen des Youngplans nicht vorausgesehen hätten. ।

Wenn es nur auf derartige wirtschaft­liche Einsichten unseres englischen Gläu­bigers ankäme, dann konnten wir der kom­menden Entwicklung der ReparativnSfrage mit einiger Ruhe entgegensehen. Leider aber tft das Reparativnsproblem welt­wirtschaftlich so vermantscht, wie eS in dem spanischen Sprichwvtt beschrieben wird: Die Katze an der Ratze, die Ratze am Fäden, der Faden am Prügel. Unsere Repara- ttonsgläubiger sind ihrerseits Schlüdner des großen WeltgkäUbigerS Amerika, und die Regierung der DereiUigten Staaten wie­derum gittert vor dem amerikanischen Steuerzahler, der ohnedies wegen der Wirtschaftskatastrophe seinen Staatsmän­nern immer gttmmiger die Zähne zeigt. Wie wenig die Amettkaner geneigt sind, aus die Rot Europas Rücksicht zu nehmen, zeigte noch vor wenigen Wochen auf der Washingtoner Handelskonferenz, die Rede des Schatzsekretärs (d.i. Finanzministers) Mellon, der trocken erklärte, die Fä- higkett der Schuldnerländer Mim Zählen sei bewiesen worden, ihre Wirtschafts-- sorgen aber könnten nicht durch „leichte und schnellwirkenden Methoden auf Kosten eines anderen. Landes beseitigt werden". Mit diesen Methoden-meinte Herr Mellon offenbar eine Herabsetzung der Kriegs­schulden seiner ehemaligen Verbündeten, für deren Bezählung der größte Dell un- sever Reparationsleistungen bestimmt ist.

Was haben wir eigentlich zu zoWen? .In dem gegenwärtig laufenden^ Repara- tionsjahr haben wir eine „Annuität" do» 1618,9 Mill. RM an reinen ReparaKonS- leistungen zu entrichten: hiervon sind 1006,9 Mill RM. „geschützt", d.h. wir könMN unter gewissen Voraussetzungen fordern, dah ihre Aebertragung an das Ausland zeitweise, ja sogar ihre Aufbringung teil­weise aufgeschvben werden. Zu der er­wähnten Gesamtsumme von 1618,9 Mill RM. kommen noch gewisse aus dem Kriege stammende Zahlungen an Amerika in Höhe von 66,1 Mill. RM (Entschädigungen, Desatzungskosten), ferner Zahlungen an Belgien auf Grund des bekannten Finanz­abkommens von 21,5 Mill RM, und der Zinsen- und Tilgungsdienst der Dawes- anleihe mtt 86,7 Mill RM. Die gesamten an das Ausland zu leistenden polittschen Zählungen betragen somit im Jahre 1931/32 1793,2 Mill RM. Sie steigen in den nächsten Jahren Und erreichen ihren Höhepunkt im Reparcttivnsjahr 1965/66, in dem die reine ReparattonSannuität 2 352,7, die Gesamtheit der polittschen Zahlungen 2 438,1 Mill. RM. betragen soll. Dis zum Ende dieses Jahres steigen die Zahlungen verhältnismäßig langsam aus rund 2 Milliarden RM. an. Von der diesjährigen Zahlung Deutschlands gehen 942,3 Mill. RM. zur Bezahlung der Alli- ierten-ScMden an Amerika ab; unseren Reparativnsgläubigern bleiben also 676,6 Mill. RM. 3m einzelnen erhielt Frank­reich aus dem Youngplan bisher im Jahre 900,7 A8ll. RM, von denen es 228,1 an Amerika und 255,4 an Großbritannien weiterzahlen mußte, das hieraus wiederum seinen eigenen amerikanischen Schulden- dievst bestritt. Im ganzen blieben ^vank-