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wt ,0bett>efiW 3-ittmg' er fcjeint sechsmal wöchmrtttch. B«- >ugSP"is monatlich 2.2069R <ni* schließt. ZnstellnngSgebühr. tmrch tzt« Post 2.45 GM. Für etwa tmrch Streik. Maschinen defekt oder ete- eattate Lreigutst« «Kfaflet»« gtesmetn wird teta Ersatz ge- Mget Verlag, Dr. L- Hitzervch, der Uniw-Bachdracherei e^h Stag. Koch, Markt 21/23. »«sprech-r: «r. 54 uud Rr. 55. Postscheckkonto: Start Frankfurt «.SR. Rr. 5015. — Sprechzeit d« Ledsktio« von 10—14 und

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

Sr.tis ««.Mrs. Marburg a. LaW

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Anzeiger der amtliche« Bekanntnrachnngen für Stadt «nd Kreis Marburg.

Auf schmälster Basis

Die Angriffe gegen Dr. Curtius — Ein Vorstoß der S. P. D. in der Vrotpreisftage

Auch Steuererhöhungen? „Das Mißtrauensvotum"

st. L e r l i«, 22. Mai. Die ursprünglich fit Ende der Woche vorgesehene Eesamt- beratung des Reichskabinetts über das Eanierungsprogramm ist ver­schoben worden, da vorläufig noch Einzel­beratungen zwischen den Ressorts stattfin­de« müssen.

Rach einer Blättermeldang verlautet, datz die Reichsregierung neuetdings glaubt, nicht mehr allein mit Eparmah- «ahme« und Reformen zur Sanierung der Reichsfinanzeu auskommen $it können, son­dern datz vielmehr mit einer direkten Er- höhung der Reichseinnahmen und zwar mit einer Erhöhung der Umsatz­steuer »nd einem etwaige« Z«schlag zur Einkommensteuer gerechnet weU>e« mutz.

Ein Baseler Blatt verbreitet die Mel­dung, wonach die Regierung Brüning be­absichtigt, die V. I. Z. zu ersuchen, einen Sachverständigenausschutz zur Untersu­chung der deutschen Zahlungs­fähigkeit nach Deutschland zu entsen- dn. An Berliner zuständiger Stelle wird dazu bemerkt, datz von derartigen Absich­ten nichts bekannt sei.

Der Genfer Korrespondent des „Daily Herald" nennt die Ernennung eines Ausschusses zur Erleichterung internatio­naler Anleihen unter den Auspizien des Völkerbundes „hoch wichtig". Denn es werde davon gesprochen, datz die Folge eine zweite große langfristige Anleihe für Deutschland sein werde, die die Gefahr eines völligen wirtschaftlichen Zusammen­bruches abwenden und Hunderte andere Probleme erleichtern würde.

Die Vereinfachung der Unfallversicherung.

Da die Reichsregierung gezwungen ist, auf sozialpolitischem Gebiet weitere Ein­nahmesteigerungen vorzunehmen und gleichzeitig auch die Frage einer Gehalts­kürzung der Beamten usw. zur Diskussion steht, alles Belastungen, die indirekt schließlich die Wirtschaft treffen gewinnt jede Möglichkeit, ihr eine Entlastung zu» bieten, erhöhte Bedeutung. In dieser Hinsicht ist eine Reform der Unfall- versicheung in Erwägung gezogen worden, über die das Reichskäbinett sich im Rahmen der sozialpolitischen Notver­ordnung in der kommenden Woche noch schlüssig werden mutz. Wie wir hören, glaubt man auf Grund neuester Schätzun­gen bei einem Fortfall der sogenannten Zwergrenten, die oftmals nur 3—5 Mark monatlich betragen, mindestens 50 Mil­lionen, wenn nicht sogar einen wesentlich höheren Betrag von 150 Millionen zu­gunsten der Wirtschaft einsparen zu kön­nen. Weiter kommt in der Hauptsache noch ein Fortfall der Renten in Frage, die für Unfälle auf dem Wege zur und von der Arbeit entstehen. Die Aufnahme der sogenannten Wegunfälle in die Unfallversicherung erfolgte erst vor wenigen Jahren und hat augenscheinlich zu beträchtlichen Mißständen geführt, da gerade auf diesem Gebiet die Möglichkei­ten der Irreführung der Versicherung be­sonders groh find, und daher in jedem einzelnen Falle umständliche wie kostspie­lige Untersuchungen notwendig werden. Da die Wegunfälle im Eesamtrahmen der Unfallversicherung einen beträchtlichen

Umfang angenommen haben, dürfte durch ihre« Fortfall mit der damit verbundenen Verwaltungsvereinfachung ebenfalls eine wesentliche Ersparnis erzielt werden kön­nen. Es ist anzunehmen, daß die Reichs­regierung an diesen Möglichkeiten, die Wirtschaft zu entlasten, auch trotz der da­mit verbundenen sozialen Bedenken nicht vorbeigehen wird. Im Rahmen der 14 Punkte, die Stegerwald zur Sanierung der sozialen Institutionen aufgestellt hat, ist jedenfalls auch die Reform der Unfall­versicherung enthalten.

Berlin, 21. Mai. Nach dem Bericht der Reichsanstalt für die Zeit vom 1. bis 15. Mm 1931 hat sich der Beschäftigungs­grad weiter gehoben; die Bewegung ist zwar, verglichen mit dem letzten Berichts­abschnitt, langsamer geworden, doch ist sie noch kräftiger als in der entsprechenden Zeit des Vorjahres. Die Zahl der bei den Arbeitsämtern gemeldeten Arbeitslosen hat seit dem 30. April um rund 147 0 0 0 ab - genommen und belief sich am 15. Mai auf rund 4 211 000. Eine gleich starke Besse- nmfl trat in 1930 erst im Verlaufe des ganzen Monats Mai ein. Die Zahl der hauptunterstutzungsempfänger ist um rund 174000 auf rund 1713 000 gesunken. An­dererseits hat die Belastung der Krisen­fürsorge noch um rund 11000 auf an­nähernd 914 000 Hauptunterstützungsemp­fänger zugenommen.

Die Aufnahmefähigkeit der Saisonberufe hat gegenüber der zweiten Hälfte des April nach gelassen. Die Ursache dafür ist vor allem die Einschränkung des Kräftebedarfs in der Landwirtschaft. Die Tätigkeit am Bau­markt hat weiterhin lang sam zug enom- men, der Beschäftigungsgrad bleibt jedoch hinter dem des Vorjahres nicht unerheblich zurück. 'In den vom Baumarkt abhängigen Industrien ist die Lage etwas bester ge- worden, wenn auch die Entlastung in zögern­dem Tempo fortschreitet. Die Besserung des Arbeitsmarktes im Bekleidungsgewerbe konnte sich weiterhin fortsetzen. 3m Spinn­stoffgewerbe hat die Belebung nur vereinzelt angehalten. Der Abbau der Belegschaften im Steinkohlenbergbau hat sich fortgesetzt. Die Hütten- und Walzwerke melden eine Ab­schwächung der Nachfrage, aus Oberschlesien und Niedersachsen weitere Einschränkungen und Kurzarbeit, aus dem Rheinland« rmgleich- mätzkge Entwicklung. Einzelne Zweige der Metallverarbeitung erfuhren bezirklich eine ge­wisse Stützung. Der Beschäftigungs­grad hat sich in der Nordmark, Nieder­sachsen, Mitteldeutschland, der westfälischen Grotzeisenindustrie etwas g e b e s se r t. In der Kraftwagenindustrie sind vereinzelt Rück­schläge eingetreten.

Ausschreitungen in Ess«.

Essen» 21. Mar. Eine größere Anzahl Erwerbslosen sammelte sich heute mittag nack einer Demonstration auf dem Re- publrkplatz vor dem Rathause an. Schutz­polizei zerstreute die Demonstranten, wobei em Wachtmeister von seinem Trupp abge- drängt und mißhandelt wurde. Einige Zeit später fiel aus der Menge em Schutz. Ein Beamter, der einen Messerstich in den Rücken erhielt, gab sechs Schreckschüsse ab. Da der Beamte 6|;nt Schiehen angegriffen wurde, irrte die Kugel ab, durchschlug die Fensterscheibe eines Geschäftes und verletzte einen Kunden am Kopf. Zwei Demonstran­ten wurden durch Beinschüsse erheblich verletzt und ins Krankeichaus gebracht. Sechs Per- sonen wurden fejtzrenormnen.

Zu dem Artikel der „D. A. Z.", der Deutschlands Austritt aus dem Völkerbund fordert, schreibt die „Deutsche Tages­zeitung" u. a.: Mit allem NacAruck müssen wir uns der Meinung der „DAZ." anschliehen, dah mindestens ein Wechsel im deutschen Auhenministerrum die ge­gebene und sicher auch wirksame Antwort auf Le Behandlung Deutschlands und Oesterreichs in der Zollfrage sein würde. Da der Rücktritt des gegenwärtigen Außenministers aus diesem Anlaß dem Auslande zeigen würde, dah die Geduld

Die endgültigen Steuerzahlung«« für 1930.

Die endgültige Zusammenstellung der Steuereinahmen des Reichs im Jahre 1930 zeigt nur unwesentliche Unterschiede gegenüber der vor einigen Wochen ver­öffentlichen vorläufigen Uebersicht. Im ganzen hat das Reich an Steuern, Zöllen und Abgaben im Jahre 1930 9025,6 Mill. Mark eingenommen, d. h. 1240 Millionen weniger als im Etat veranschlagt waren. Am stärksten sind die Ausfälle bei der Einkommensteuer (rund 365 Mill.), bei der Umsatzsteuer (169 Mill), bei den Ka­pitalverkehrssteuern (49 Mill.), bei der Beförderungssteuer (45 Mill), bei den Zöllen (183 Mill.), bei der Tabaksteuer (57 Mill.), bei der Biersteuer (77 Mill.) und beim Spiritusmonopol (83 Mill.). An dem gesamten Minderaufkommen sind die Länder und Gemeinden mit 337 Mill., das Reich mit 779 Mill, und die Sozial­versicherung mit 125 Mill beteiligt.

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Der Vorstoß der S.P.D.

Der Vorstand der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion beschloß am Donners­tag, die Reichstagsfraktion für Donners­tag, den 28. Mai, nach Berlin einzuberu­fen. Er beschäftigte stch ferner mit der politischen Lage und beschloß u. a., beim Reichskanzler Dr. Brüning erneut ernsteste Vorstellungen in der Brot­preisfrage zu erheben und zu ver­langen, datz die Regierung durch eine all­gemeine <5enfung des Weizen- und Rog­genzolles binnen kürzester Frist die Ge­währ für die Vermeidung weiterer Brot- preiserhöhnngen und für die Rückgängig­machung der bisherigen Preissteigerungen schaffe. Der Reichskanzler soll dabei nach­drücklichst auf die politischen Fol­gen aufmerksam gemacht werden, die durch ein Versagen der Reichsregierungin dieser politisch und psychologisch so unge­mein bedeutungsvollen Angelegenheit ent­stehen würden. Ohne den Beschlüssen der Fraktion vorzugreifen, stellte sich der Vor­stand ferner auf den Standpunkt, datz die überaus ernste Finanzlage der öffentlichen Körperschaften nicht zu einem Abbau der sozialen Änrichtungen durch eine neue Notverordnung benutzt werden dürfe. Die Finanzsanierung müsse mit Mitteln er­zielt werden, durch die eine weitere Ver­schlechterung der Lebenshaltung der durch die Wirtschaftskrise im besonderen Matze geschädigten Volkschichten vermieden werde.

des deutschen Volkes gegenüber Sem Vers sagen wirklicher Gleichberechtigung chre Grenzen hat, würde ein solcher Akt auch in der schwülen und wirren innerpolitischen Atmosphäre günstig wirken. Schließlich würde Herr Dr. Curtius, wenn er aus einer Situation, deren unerfreuliche Zu­spitzung er persönlich nicht unmittelbar ver­schuldet hat, die Folgerung des freiwilligen Rücktritts ziehe, weil sie eben doch eine für das deutsche Gefühl kaum erträgliche Lage geschaffen hat, nicht nur dem Lande, sondern auch sich selber einen guten Dienst erweisen.

Inzwischen hat die „D. A. Z." tinter der Aeberschrist: „Das Mißtrauensvo< tum" ihren Vorstoh gegen Dr. Eurtms fortgesetü. Sie schreibt u. a.: Eine breite Front von den Sozialdemokraten bis zil den Rationalsozialisten hat unsere Dar­legung als das rechte Wort zur rechten ZÄt empfunden. Wenn etwa im Reichs­tag abgestimmt würde, so wäre das Miß­trauensvotum über Genf, dessen die deutsche Politik im Interesse ihres Prestiges vor der Welt und das Kabinett Brüning zum Zwecke der Konsolidierung seines inneren Ansehens bedarf, einer überwältigenden Mehrheit sicher. Es ist den Genfer Macht- Politikern gelungen, die Verhandlungsbasis vollkommen zu verschieben, ja die deutsche Position im Völkerbund grundsätzlich zu treffen. Deswegen fordern wir eine Nachprüfung des deutschen Verhältnisses zu Genf, die nicht nur unter dem Gesichts­punkt der Zollunion erfolgen kann, sondern, wie schon im WontagSartikel der „DAZ." ausgeführt, wesentlich auch im Hinblick auf die Abrüstungskonferenz. Deswegen haben wir die Frage gestellt, ob der Reichsauhenminister mit so erheblich ver­minderter Autorität in Cheguers noch mit irgendwelchem Nutzen für die deutschen Interessen verhandeln kann.

Die halbamtliche Verlautbarung begcht den Fehler, unsere Stellungnahme in rein formaler Weise zu „berichtigen". Selbst­verständlich ist es formal richtig, daß der Rat einen „Beschluß" über die spätere politische Diskussion der Zollunion nicht ge­faßt hat und auch nicht fassen konnte, weil die Tagesordnung keine Möglichkeit dazu gab. Aus eben diesen formalen Gründen ist es indes ohne jede Bedeutung, daß der Rat die Intentionen der Gegner des Wie­ner Vertrages nicht „gebilligt " hat. Er hatte weder Gelegenheit hier zu billigen noch zu mißbilligen.

In materieller Hinsicht liegen die Dinge jedoch ganz anders. Es ist falsch, dah „ledigllch von einzelnen Gegnern des Plane-.'" die Absicht auf spätere Dis­kussion geäußert worden sei. Tatsache ist, daß alle Redner, die sich überhaupt zu Vieser Frage der politischen Diskussion geäußert haben, sie bejahten und eine ent­sprechende Haltung ankündigten. Richtig ist weiter, daß keine einzige Stimme für den deutschen und österreichischen Stand­punkt sich echob, der diese Diskussion ab­lehnte, obgleich es jedem Ratsmitglied klar sein mußw, daß es stch hier um eine Grundfrage des gesamten Völkerbundes handelt. Daher kann nicht bezweifelt wer­den, dah selbst nach einem günstigen Spruch tm Haag die politische Diskussion im Rat beginnen soll. Es ist also von deutscher Seite nicht verhütet worden, dah die po- litifche Diskussion weitergeht, ebensowenig, wie es verhütet wurde, daß die politische Diskussion im Rat berefts begann, ohne daß di« Tagesordnung dieses Gremiums.

4,2 Millionen Arbeitslose

Der geringe Rückgang der Arbeitslosigkeit -