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OverheWch« 3eifim6. Mard«S e. L, Mittwoch, den 20. Mai 1931

Nr. 116

Wert darauf, dem Eintritt entgegenKi« treten, als bestände hinsichtlich der An­rufung des Haager Gerichtshofes eine Ein­heitsfront zwischen Frankreich, England und Italien.

Ein hauptsächliches Ereignis der Dien»- tags-Sitzung in Genf wird in der fran­zösischen Presse des Wahl Hendersons zum Präsidenten der bevorstehenden Ab­rüstungskonferenz angesehen. In der gro­ßen französischen Informationspresse zeigt wan sich über diese Ernennung nicht ge­rade erfreut, sondern befürchtet von einem der 2. Internationale angehörenden Mi­nister einen W scharfen Druck auf Frank­reich. Das „Echo de Poris" betont, für die französisch-englischen Beziehungen sei bedauerlich, daß Henderson dazu be­rufen worden sei, unter Umständen einen gefährlichen Druck auf Frankreich au^u- üben. In diesem Zusammeichang erhalte die für den 5. Juni vorgesehene Zusam­menkunft Hendersons mit Reichskanzler Brüning und dem Außenminister Dr. Eurtius ehre ganz besondere Bedeu­tung. Pertinax glaubt außerdem, daß die englische Regierung London als Verhanü- lungsvrt Vorschlägen werde, um zu ver­meiden, daß Henderson mehrere Monate von der englischen Hauptstadt fern bleibt. Die übrigen Blätter sind dagegen der Auffassung, daß England endgültig auf die Kandidatur Londons als Versamm­lungsort verzichtet habe. Die Wahl fin­det lediglich zwischen Lausanne und Genf staatt, wobei Lausanne die größeren Aus­sichten habe. Die Linksblätter sind über die Ernennung Hendersons zum Präsi­denten der Abrüstungskonferenz sehr be- fnedigt und halten sie für einen großen Votteil für die internafionale Abrüstung.

Der AuSgang der Wahlen in Olden­burg wird in der italienischen Oeffentlich- keit viel beachtet. Der „Messagers" spricht von einer steigenden Flut der Rattonal­sozialisten. „Popolo di Roma" sieht in dem Erfolg der Rationalsozialisten ein Thermometer für die gegenwärtige Poli­tische Temperatur im Reiche. Das halb­amtliche „Giornale d'Italia" sieht in den oldenburgischen Wahlen ein Anzeichen für den Ausfall der nächsten Preußenwahlen. Das Blatt betont im übrigen, wie unbe­gründet es gewesen sei, von einem Zer­fall der Hitler-Partei zu sprechen, auf deren Leichnam sich bereits ihre Feinde, tote Kommunisten, Freimaurer usw. zu werfen begonnen hätten. Schnell und wohl­verdient sei die Enttäuschung gekommen. Die nattonalsozialistische Pattei entspreche gegenwärttg einer Rotwendigkeit des deut­schen Geistes. Ihr Erfolg zeige, daß die Entwicklung in der Richtung auf die Ex­treme in beschleunigtem Maße fvttschreite. Der Marsch der Hitlerianer nach der äußersten Rechten erscheine aber einheit­licher, organischer als der Marsch nach der äußersten Linken.

Die „Times" widmen dem Sieg der Rationalsozialisten in Oldenburg eine sehr eingehende Betrachtung. Das Blatt weist auf die Stimmung auf dem Lande, die gute Disziplin der nationalsozialistischen Sturm- trupps, die drückende Sorge der deutschen Landwirtschaft und insbesondere auf die Schwere der auf der deutschen Bevölkerung ruhenden Last der Tributleistungen hin. Die „Financial Rews" erklätt, daß der Erfolg der Rattonalsvzialisten in Ol­denburg außerordentlich bezeichnend sei. Der deutsche Kanzler habe bei den ver- antwottlichen Elementen der deutschen Oes« fentlichkeit ech-blich an Ansehen gewonnen, aber unter der Bevölkerung, die die Last der Armut und der Arbeitslosigkeit schwer fühle, sei das keineswegs der Fall. Die deutsche Bevölkerung wolle nicht länger mehr sttllschweigend eine Politik ertragen, die sie dazu verurteile, sich unnötigen Här­ten auszusetzen, lediglich um Berpflich- frungen zu erfüllen, die ungerecht seien. Diese Tatsache charakterisiere die Lage in Deutschland.

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Schweres Erdbeben?

fl Stuttgart. 20. Mai. Die Erd­bebenwarte in Ravensburg meldet heute früh 3.42 Uhr ein Fernbsben, das. wie die Messungen vermuten lassen, in der Nähe des Herdes geradezu furchtbare Ausmatze angenommen habe» mutz. Der vermut­liche Herd des Bebens befindet sich ,« süd­licher Richtung, wahrscheinlich in Ita­lien. Die Seismographen befinden sich noch nicht i« Ruhe.

ft. Karlsruhe, 20. Mai. Die Seismo­graphen der Technischen Hochschule Karlsruhe registrierten heute früh ein äußerst star­kes Erdbeben. Die ersten Vorläufer- Wellen erreichten 3.27 Uhr, die zweiten 3.31 Uhr die Station. Der Beginn der langen $ßellen fiel auf 3.34 Uhr. Die Aufzeichnungen über die Maximalbewegung war von einer solchen Stärke, datz die Registrierung an der einen Komponente zeitweise aussetzte. Gegen 5 Uhr kamen die Apparate wieder zur Ruhe. Die Epizentralentfernung betrug etwa 2200 Kilometer. Nach den Aufzeichnungen mutz das Beben einen katastrophalen Cha- rak t er angenommen haben.

Das Spiel in Genf

Henderson hinter Briand — Ausfälle gegen Deutschland — Schober abgereist

ff. Genf, 20. Mai. Der Völkerbunds- rat hat gestern abend in einer gehei­men Sitzung einstimmig den englischen Außenminister Henderson zum Prä­sidenten de, Abrüstungskon­ferenz vorgeschlagen. Henderson hat sich eine kurze Bedenkzeit vorbehalten. Die Konferenz wird voraussichtlich in Senf tagen.

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Die Tagung des Europaausschus­ses ist am Dienstag nachmittag mit der Einsetzung eines Redaktionsausschusses ab­geschlossen worden, dem alle vorliegenden WirtschaftsplSne zur eingehenden Prüfung überwiesen wurden. Zn einem Schlußwort stellte Briand fest, daß sich die Möglichkeit zu einem stillschweigenden wirtschaftlichen Nichtangriffspakt (?) ergeben habe.

Vor dem Abschluß der Tagung des Euro- paausschusies in Genf richtete der englische Außenminister Henderson einen drin­genden Appell für den Wirtschaftsfrieden an alle europäischen Staaten, wobei er die Riesenrüstungen Europas und die deutsche Reparationslast als Haupt­ursache der Wirtschaftskrise bezeichnete.

Er schloß sich in bemerkenswerter Weise sHr eng an die französischen Pläne und Vorschläge an, zu denen er Zwar einige kritische Bemerkungen machte, d'e er aber doch von allen vorliegenden Vorschlägen als die „besten und au»sichtsre«chsten" be­zeichnete.

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Der Bölkerbundsrat hat am Schluß der gestrigen Verhandlungen über das deutsch­österreichische Zollabkommen einstim­mig mit Zustimmung der zum Rat hin- Mgezogenen Vertreter von Oesterreich, der Tschechoflowakei und Belgien den eng­lischen Antrag auf Einholung eines Rechtsgutachtens des Internatio­nalen Haager Gerichtshofes über das deutsch-österreichische Zollprotokoll ange­nommen.

Im Völkerbundsrat kam es zu heftigen Zusammenstößen. Sowohl Benesch wie Marinkowitsch betonten die politische und wirtschaftliche Seite der Zollunion.

Marinkowitsch

verstieg sich zu folgenden Ausfällen:

Es stehe keinem Staat und vor allem keiner Großmacht, das Recht zu, eine solche Diskussion vor dem Völkerbundsrat unter Berufung auf ihr Prestige zu verhindern. Der letzte große Krieg sei auch deshalb ausgebrochen, weil eine Großmacht mit Rücksicht auf ihr Ansehen sich geweigert habe, vor den Schiedsgerichtshof im Haag zu gehen.

Dr. Curtiu» entgegnete sofort, es sei untragbar, daß man den beiden deutschen Staaten hier vorwerfe, den Frieden Europas zu be­drohen. Die Zollunion sei aus der wirt­schaftlichen Rot'entstanden und halte sich durchaus im Rahmen dieser europäischen Ordnung. Er müsse es ablehnen, daß Deutschland und Oesterreich vor ein Forum gezogen würden, wo sie als Störer der Friedensarbeit behandelt werden soll­ten.

* Briand

ergriff noch einmal das Wort. Er sprach versöhnlich und versuchte den Eindruck der scharien Rede von Marinkowitsch abzu­schwächen. Briand wies darauf hin. daß heute die Frage nicht mehr die. gleiche sei wie zu Anfang der Aussprache. Sie sei heute nicht mehr eine Angelegenheit zweier Völker, sondern eine Sache aller europäischen Staaten geworden.

In dem Bericht, de« der Bölkerbundsrat in Danzig, Graf E r a v i n a. dem Lölker- bundsrat ü6er de« Danzig-polnischen Zwischenfall erstattete, wird zugegeben, daß Pole« eine« Einmarsch in Danztg geplant hatte.

Rach einer Genfer Bericht enthält die von der polnischen Regierung den Rats- mitgliebern mit großer Verspätung über­reichte Oberschlesie n-D enkschrift Angaben, aus denen sich ergibt, daß Polen völlig unzureichende Maßnah­men zum Schutze der deutsche« Minder­heiten getroffen hat.

Der österrelchische Vizekanzler Dr. Scho­ber ist im Zusammenhang mit der Ver­schärfung der innenpolitischen Lage in Wie« von dem Bundeskanzler au, Genf abberufe« worden.

Briand wird am Freitag oder Sonnabend in Paris erwartet.

Die Rückkehr B r i a n d s nach Paris wird für den kommenden Freitag oder spätestens für Sonnabend ermattet. Bri­and soll am heutigen Mittwoch eine Un­terredung mit Reichsaußenminister Dr. Eurtius haben, und am Donnerstag E r a n d i und Litwinow empfangen. Am 14. Juni wird Briand einer Ver­sammlung der ehemaligen Kriegsteilneh­mer in Gourdon beiwohnen und dort eine große Rede halten.

Bemerkenswerte Rechtsschwenkung der Anwärter anf das französische Außen­ministerium.

In Pariser politischen Kreisen schenkt man der immer deutlicher werdenden Rechtsschwenkung des Sozialisten Paul B o n c o u r und ganz besonders des Ra­dikalsozialisten H e r t i o t starke Beach­tung, wobei man diese Erscheinung mit

dem bekannten Streben der beiden Pan­ter nach dem Außenministerposten in un­mittelbaren Zusammenhang bringt. Vor­nehmlich in Herriot gehe eine starke Wandlung in nationalistischem Sinne vor sich, die die Kluft zwischen ihm und der ausgesprochen links eingestellten jungen Generation der Partei von Tag zu Tag vertiefe. Es sei daher nicht ausgeschlossen, daß ein Teil der jungen Radikalsozialisten über kurz ober lang ins sozialistische La­ger abschwenken werbe. Diese Entwicklung sei für ben französischen Radikalismus von einschneidender Bedeutung und werbe sich bei ben französischen Kammerwahlen un- bebingt auswirken. Besonders wird hinzu­gefügt, baß zwischen Tardieu unb Herrlot angeblich bereits eine Verständigung er­zielt worden sei. die die Klärung der Ver­hältnisse innerhalb der Radikalsozialisti- schen Partei beschleunign dürfte. Jeden­falls scheint Herriot seinen Eintritt in die Regierung mit allen nur möglichen Mit­teln vorzübereiten.

Neufassung von Steuergesetzen

Reichsrat für Aenderung von Vewertungsvorschriften

Berlin, 19. Mai. Der Reichsrat hielt am Dienstag eine Vollsitzung ab, in der einige Steuerverordnungen er­ledigt wurden, die sämtlich auf Vorschrif­ten der Notverordnung vom Dezember be­ruhen. Zunächst handelt eS sich um neue Fassungen der Reichsabgabenordnung, des Reichsbewertungsgesetzes und des Ver- mögenSsteuergesetzes. Materielle Aende- rungen enthält die Neufassung nicht, da es sich lediglich darum handelt, den klaren Wortlaut der verschiedenen Gesetze, die in den letzten Jahren durch zahlreiche No­vellen und Verordnungen geändett worden find, neu bekannt zu machen. Gegen die Stimmen Bayerns stimmte der Reichsrat der Neufassung zu. Die Ab­lehnung Bayerns wurde damit begründet, daß die Rechtsgrundlagen der neuen Fas­sung vor dem Staatsgerichtshof angefoch­ten seien und der Ausgang dieses Ver­fahrens abgewartet werden müsse. Ebenso stimmte der Reichsrat einer Neufas­sung des Kapitalverkehrssteuer­gesetzes zu.

Als wichtigste Vorlage würben bann bie Durchführungsbestimmungen zum Reichs­bewertungsgesetz unb zum Vermögens­steuergesetz für bte Einheitsbewertung unb Vermögenssteuerveranlagung vom 1. Ja­nuar 1931 verabschiebet. Während sich bet Entwurf sonst im wesentlichen an bie

Durchführungsbestimmungen von 1928 an­lehnt, sinb die Bestimmungen über die Grunbstücke unb Betriebsgrunbstücke grund­legend geändert worben. Die bisherige Bewertungsmethobe nach einem Hunbert- satz bes Wehrbeitragswertes wirb zugun­sten einer Neuregelung verlassen, bie eine sehr individuelle Bewertung gewährleisten soll. Als Bewertungsmaßstab bient künf­tig grundsätzlich bie Iahresroh- miete. Es ist vorgesehen, baß die Höhe bes vielfachen ber Zahresrohmiete, mit bem bie Grundstücke zu bewerten sind, ans ben tatsächlich getätigten Grundstücksver­käufen ber letzten Zeit abgeleitet wirb. — Zugestimmt würbe ferner einer Verord­nung über bie Steuerbefreiung ge­meinnütziger Wohnungsunterneh­men, die eine Anpassung an die Vor­schriften der neuen Gemeinnützigkeitsver­ordnung bringt, ferner einer Verordnung über Gemeinnützigkeit unb Mildtätigkeit bei ber Kapitalverkehrssteuer, bie die Vor­aussetzungen festlegt, unter denen eine Ge­sellschaft als gemeinnützig ober milbtätig anzusehen ist, unb endlich einer Steuer- ausschußorbnung, wonach künftig bei fe­dern Finanzamt nur noch ein Steueraus- schuß mit besonderen Abteilungen für Grundbesitz und Gewerbe gebildet werden soll.

Staatsrat

Berlin, 19. Mai. Der preußische Staatsrat trat am Dienstag nachmittag zu einer Sitzung zusammen, die insofern einen feierlichen Anstrich hotte, als auf bem Platze des Präsidenten Adenauer ein Rosen­strauß stand aus Astlaß des zehnjährigen Bestehens des Staatsrates.

Zunächst wurde bas Pfarrerbesol- dungsgesetz gegen die Kommunisten an­genommen. Dadurch werden an Bedürfnis­zuschüssen bereitgestellt für die evangelischen Landeskirchen rund 45 Millionen, Tür die katholische Kirche rund 19 Millionen. Der Staatsrat beriet sodann über die Frage, ob er gegen den preußischen Haushalt Einspruch erheben soll. 3m Ausschuß war em solcher Einspruch angeregt worden, weil der Staatsrat sich darüber beschwert fühlt, daß fern Eesetzesantrag über bte Be­teiligung des preußischen Staates an den Kosten der WoWahttserwerbslosenfürsorge der Gemeinden noch nicht dem Landtage oor- gelegt worden ist. Der Ausschußbericht­erstatter Dr. Kaiser teilte mit, daß ber Ausschuß beschlossen habe, von einem Sin.« spruch Abstand zu nehmen. Der Mi­nister habe gesaatz bie Stellungnahme der Staatsregierung Jet von der Entscheidung des Reichskabmetts abhängig und bis dahin müsse mit den Mitteln oes Ausgleichsfonds gearbeitet werden. Ende der Woche soll barm die Entscheidung bes Reichskabinetts fal­len. Das Staatsrnmisterium habe ben Ge­setzesantrag des Staatsrates auf die Tages­ordnung der nächsten Sitzung des Mmi- steriums gesetzt unb werde ihn mit der Stel­lungnahme des Staatsrnnrifteriums dem Landtage im nächsten Beratungsabschnitt vor­legen. Tor gl er <Komm.) beantragte Ein­spruch gegen den preußischen Haushalt, weil er arbeiterfeindlich sei. Der kommunistische Antrag wurde gegen die Stimmen der An- ttagsteller abgelehnt.

In der Mittwochsitzung des Staatsrates soll der Vertrag mit der evangeli­schen Kirche zur Beratung kommen.

Kabinettskrise in Wien

Wien, 19. Mai. Die Reichsparteilei­tung der Eroßdeutschen Volkspartei ver­öffentlicht zum Sanierungsprogramm der Regierung eine Mitteilung, in der es heißt: Die Reichsparteileitung lehnt »bw geplante Kürzung der Bezüge der öffent­lichen Angestellten ab. Die Parteileitung fordert ihre Abgeordneten im Nationalrat auf die Zustimmung zur beabsichtigten Kürzung der Beamtenbezüge zu verwei­gern Nach vorstehendem Beschluß der Eroßdeutschen scheint, wie in parlamen­tarischen Kreisen verlautet, eine Krise des Kabinetts, bem ber großdeutsche Abg. Schürff als Iustizminister angehört. vorzuliegen. Doch soll die Entscheidung bis zur Rückkehr Dr. Schobers aus Een? hinausgeschoben werden.

Der Protest gegen die Nichtzulassung ber nationalsozialistischen Presse zum Stapellauf.

Kiel, 19. Mai. Der Reichstagsabge­ordnete Reinhardt übermittelt folgende Erklärung: , ,

„Die unterzeichneten, dem Haushaltsaus­schuß bes Reichstages angehörenden national­sozialistischen Abgeordneten hatten von dem Reichswehrminister auf ihre Namen lautende Einladungen zum Stapellauf des Panzer­schiffes erhalten. Sie hatten die Absicht, der Einladung Folge zu leisten, um damit den Wehrwillen der Nationalsozialisten und ihre Achtung vor der Marine zu bekunden. In Kiel erfuhren sie, daß das Reichswehrminr- sterium ausdrücklich angeordnet habe,, der na­tionalsozialistischen Presse die Zulassung zur Berichterstattung zu verweigern. Die Unter­zeichneten, die darin eine Nichtachtung der heute größten Partei Deutschlands erblickten, haben, nachdem der zuständige Referent ihnen auf bem Stapellaufplatz bie Entscheidung bes Reichswehrministeriums bestätigte, den Platz vor Beginn ber Stapellauffeier demon­strativ verlassen. Kiel, 19. Mai 1931. gez. Reinhardt, gez. Mbrecht. gez. Homann. gez. Linder, gez. Schuhmann, gez. Moll tersbörfer.“