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OverheWch« 3eifim6. Mard«S e. L, Mittwoch, den 20. Mai 1931
Nr. 116
Wert darauf, dem Eintritt entgegenKi« treten, als bestände hinsichtlich der Anrufung des Haager Gerichtshofes eine Einheitsfront zwischen Frankreich, England und Italien.
Ein hauptsächliches Ereignis der Dien»- tags-Sitzung in Genf wird in der französischen Presse des Wahl Hendersons zum Präsidenten der bevorstehenden Abrüstungskonferenz angesehen. In der großen französischen Informationspresse zeigt wan sich über diese Ernennung nicht gerade erfreut, sondern befürchtet von einem der 2. Internationale angehörenden Minister einen W scharfen Druck auf Frankreich. Das „Echo de Poris" betont, für die französisch-englischen Beziehungen sei bedauerlich, daß Henderson dazu berufen worden sei, unter Umständen einen gefährlichen Druck auf Frankreich au^u- üben. In diesem Zusammeichang erhalte die für den 5. Juni vorgesehene Zusammenkunft Hendersons mit Reichskanzler Brüning und dem Außenminister Dr. Eurtius ehre ganz besondere Bedeutung. Pertinax glaubt außerdem, daß die englische Regierung London als Verhanü- lungsvrt Vorschlägen werde, um zu vermeiden, daß Henderson mehrere Monate von der englischen Hauptstadt fern bleibt. Die übrigen Blätter sind dagegen der Auffassung, daß England endgültig auf die Kandidatur Londons als Versammlungsort verzichtet habe. Die Wahl findet lediglich zwischen Lausanne und Genf staatt, wobei Lausanne die größeren Aussichten habe. Die Linksblätter sind über die Ernennung Hendersons zum Präsidenten der Abrüstungskonferenz sehr be- fnedigt und halten sie für einen großen Votteil für die internafionale Abrüstung.
Der AuSgang der Wahlen in Oldenburg wird in der italienischen Oeffentlich- keit viel beachtet. Der „Messagers" spricht von einer steigenden Flut der Rattonalsozialisten. „Popolo di Roma" sieht in dem Erfolg der Rationalsozialisten ein Thermometer für die gegenwärtige Politische Temperatur im Reiche. Das halbamtliche „Giornale d'Italia" sieht in den oldenburgischen Wahlen ein Anzeichen für den Ausfall der nächsten Preußenwahlen. Das Blatt betont im übrigen, wie unbegründet es gewesen sei, von einem Zerfall der Hitler-Partei zu sprechen, auf deren Leichnam sich bereits ihre Feinde, tote Kommunisten, Freimaurer usw. zu werfen begonnen hätten. Schnell und wohlverdient sei die Enttäuschung gekommen. Die nattonalsozialistische Pattei entspreche gegenwärttg einer Rotwendigkeit des deutschen Geistes. Ihr Erfolg zeige, daß die Entwicklung in der Richtung auf die Extreme in beschleunigtem Maße fvttschreite. Der Marsch der Hitlerianer nach der äußersten Rechten erscheine aber einheitlicher, organischer als der Marsch nach der äußersten Linken.
Die „Times" widmen dem Sieg der Rationalsozialisten in Oldenburg eine sehr eingehende Betrachtung. Das Blatt weist auf die Stimmung auf dem Lande, die gute Disziplin der nationalsozialistischen Sturm- trupps, die drückende Sorge der deutschen Landwirtschaft und insbesondere auf die Schwere der auf der deutschen Bevölkerung ruhenden Last der Tributleistungen hin. Die „Financial Rews" erklätt, daß der Erfolg der Rattonalsvzialisten in Oldenburg außerordentlich bezeichnend sei. Der deutsche Kanzler habe bei den ver- antwottlichen Elementen der deutschen Oes« fentlichkeit ech-blich an Ansehen gewonnen, aber unter der Bevölkerung, die die Last der Armut und der Arbeitslosigkeit schwer fühle, sei das keineswegs der Fall. Die deutsche Bevölkerung wolle nicht länger mehr sttllschweigend eine Politik ertragen, die sie dazu verurteile, sich unnötigen Härten auszusetzen, lediglich um Berpflich- frungen zu erfüllen, die ungerecht seien. Diese Tatsache charakterisiere die Lage in Deutschland.
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Schweres Erdbeben?
fl Stuttgart. 20. Mai. Die Erdbebenwarte in Ravensburg meldet heute früh 3.42 Uhr ein Fernbsben, das. wie die Messungen vermuten lassen, in der Nähe des Herdes geradezu furchtbare Ausmatze angenommen habe» mutz. Der vermutliche Herd des Bebens befindet sich ,« südlicher Richtung, wahrscheinlich in Italien. Die Seismographen befinden sich noch nicht i« Ruhe.
ft. Karlsruhe, 20. Mai. Die Seismographen der Technischen Hochschule Karlsruhe registrierten heute früh ein äußerst starkes Erdbeben. Die ersten Vorläufer- Wellen erreichten 3.27 Uhr, die zweiten 3.31 Uhr die Station. Der Beginn der langen $ßellen fiel auf 3.34 Uhr. Die Aufzeichnungen über die Maximalbewegung war von einer solchen Stärke, datz die Registrierung an der einen Komponente zeitweise aussetzte. Gegen 5 Uhr kamen die Apparate wieder zur Ruhe. Die Epizentralentfernung betrug etwa 2200 Kilometer. Nach den Aufzeichnungen mutz das Beben einen katastrophalen Cha- rak t er angenommen haben.
Das Spiel in Genf
Henderson hinter Briand — Ausfälle gegen Deutschland — Schober abgereist
ff. Genf, 20. Mai. Der Völkerbunds- rat hat gestern abend in einer geheimen Sitzung einstimmig den englischen Außenminister Henderson zum Präsidenten de, Abrüstungskonferenz vorgeschlagen. Henderson hat sich eine kurze Bedenkzeit vorbehalten. Die Konferenz wird voraussichtlich in Senf tagen.
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Die Tagung des Europaausschusses ist am Dienstag nachmittag mit der Einsetzung eines Redaktionsausschusses abgeschlossen worden, dem alle vorliegenden WirtschaftsplSne zur eingehenden Prüfung überwiesen wurden. Zn einem Schlußwort stellte Briand fest, daß sich die Möglichkeit zu einem stillschweigenden wirtschaftlichen Nichtangriffspakt (?) ergeben habe.
Vor dem Abschluß der Tagung des Euro- paausschusies in Genf richtete der englische Außenminister Henderson einen dringenden Appell für den Wirtschaftsfrieden an alle europäischen Staaten, wobei er die Riesenrüstungen Europas und die deutsche Reparationslast als Hauptursache der Wirtschaftskrise bezeichnete.
Er schloß sich in bemerkenswerter Weise sHr eng an die französischen Pläne und Vorschläge an, zu denen er Zwar einige kritische Bemerkungen machte, d'e er aber doch von allen vorliegenden Vorschlägen als die „besten und au»sichtsre«chsten" bezeichnete.
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Der Bölkerbundsrat hat am Schluß der gestrigen Verhandlungen über das deutschösterreichische Zollabkommen einstimmig mit Zustimmung der zum Rat hin- Mgezogenen Vertreter von Oesterreich, der Tschechoflowakei und Belgien den englischen Antrag auf Einholung eines Rechtsgutachtens des Internationalen Haager Gerichtshofes über das deutsch-österreichische Zollprotokoll angenommen.
Im Völkerbundsrat kam es zu heftigen Zusammenstößen. Sowohl Benesch wie Marinkowitsch betonten die politische und wirtschaftliche Seite der Zollunion.
Marinkowitsch
verstieg sich zu folgenden Ausfällen:
Es stehe keinem Staat und vor allem keiner Großmacht, das Recht zu, eine solche Diskussion vor dem Völkerbundsrat unter Berufung auf ihr Prestige zu verhindern. Der letzte große Krieg sei auch deshalb ausgebrochen, weil eine Großmacht mit Rücksicht auf ihr Ansehen sich geweigert habe, vor den Schiedsgerichtshof im Haag zu gehen.
Dr. Curtiu» entgegnete sofort, es sei untragbar, daß man den beiden deutschen Staaten hier vorwerfe, den Frieden Europas zu bedrohen. Die Zollunion sei aus der wirtschaftlichen Rot'entstanden und halte sich durchaus im Rahmen dieser europäischen Ordnung. Er müsse es ablehnen, daß Deutschland und Oesterreich vor ein Forum gezogen würden, wo sie als Störer der Friedensarbeit behandelt werden sollten.
* Briand
ergriff noch einmal das Wort. Er sprach versöhnlich und versuchte den Eindruck der scharien Rede von Marinkowitsch abzuschwächen. Briand wies darauf hin. daß heute die Frage nicht mehr die. gleiche sei wie zu Anfang der Aussprache. Sie sei heute nicht mehr eine Angelegenheit zweier Völker, sondern eine Sache aller europäischen Staaten geworden.
In dem Bericht, de« der Bölkerbundsrat in Danzig, Graf E r a v i n a. dem Lölker- bundsrat ü6er de« Danzig-polnischen Zwischenfall erstattete, wird zugegeben, daß Pole« eine« Einmarsch in Danztg geplant hatte.
Rach einer Genfer Bericht enthält die von der polnischen Regierung den Rats- mitgliebern mit großer Verspätung überreichte Oberschlesie n-D enkschrift Angaben, aus denen sich ergibt, daß Polen völlig unzureichende Maßnahmen zum Schutze der deutsche« Minderheiten getroffen hat.
Der österrelchische Vizekanzler Dr. Schober ist im Zusammenhang mit der Verschärfung der innenpolitischen Lage in Wie« von dem Bundeskanzler au, Genf abberufe« worden.
Briand wird am Freitag oder Sonnabend in Paris erwartet.
Die Rückkehr B r i a n d s nach Paris wird für den kommenden Freitag oder spätestens für Sonnabend ermattet. Briand soll am heutigen Mittwoch eine Unterredung mit Reichsaußenminister Dr. Eurtius haben, und am Donnerstag E r a n d i und Litwinow empfangen. Am 14. Juni wird Briand einer Versammlung der ehemaligen Kriegsteilnehmer in Gourdon beiwohnen und dort eine große Rede halten.
Bemerkenswerte Rechtsschwenkung der Anwärter anf das französische Außenministerium.
In Pariser politischen Kreisen schenkt man der immer deutlicher werdenden Rechtsschwenkung des Sozialisten Paul B o n c o u r und ganz besonders des Radikalsozialisten H e r t i o t starke Beachtung, wobei man diese Erscheinung mit
dem bekannten Streben der beiden Panter nach dem Außenministerposten in unmittelbaren Zusammenhang bringt. Vornehmlich in Herriot gehe eine starke Wandlung in nationalistischem Sinne vor sich, die die Kluft zwischen ihm und der ausgesprochen links eingestellten jungen Generation der Partei von Tag zu Tag vertiefe. Es sei daher nicht ausgeschlossen, daß ein Teil der jungen Radikalsozialisten über kurz ober lang ins sozialistische Lager abschwenken werbe. Diese Entwicklung sei für ben französischen Radikalismus von einschneidender Bedeutung und werbe sich bei ben französischen Kammerwahlen un- bebingt auswirken. Besonders wird hinzugefügt, baß zwischen Tardieu unb Herrlot angeblich bereits eine Verständigung erzielt worden sei. die die Klärung der Verhältnisse innerhalb der Radikalsozialisti- schen Partei beschleunign dürfte. Jedenfalls scheint Herriot seinen Eintritt in die Regierung mit allen nur möglichen Mitteln vorzübereiten.
Neufassung von Steuergesetzen
Reichsrat für Aenderung von Vewertungsvorschriften
Berlin, 19. Mai. Der Reichsrat hielt am Dienstag eine Vollsitzung ab, in der einige Steuerverordnungen erledigt wurden, die sämtlich auf Vorschriften der Notverordnung vom Dezember beruhen. Zunächst handelt eS sich um neue Fassungen der Reichsabgabenordnung, des Reichsbewertungsgesetzes und des Ver- mögenSsteuergesetzes. Materielle Aende- rungen enthält die Neufassung nicht, da es sich lediglich darum handelt, den klaren Wortlaut der verschiedenen Gesetze, die in den letzten Jahren durch zahlreiche Novellen und Verordnungen geändett worden find, neu bekannt zu machen. Gegen die Stimmen Bayerns stimmte der Reichsrat der Neufassung zu. Die Ablehnung Bayerns wurde damit begründet, daß die Rechtsgrundlagen der neuen Fassung vor dem Staatsgerichtshof angefochten seien und der Ausgang dieses Verfahrens abgewartet werden müsse. Ebenso stimmte der Reichsrat einer Neufassung des Kapitalverkehrssteuergesetzes zu.
Als wichtigste Vorlage würben bann bie Durchführungsbestimmungen zum Reichsbewertungsgesetz unb zum Vermögenssteuergesetz für bte Einheitsbewertung unb Vermögenssteuerveranlagung vom 1. Januar 1931 verabschiebet. Während sich bet Entwurf sonst im wesentlichen an bie
Durchführungsbestimmungen von 1928 anlehnt, sinb die Bestimmungen über die Grunbstücke unb Betriebsgrunbstücke grundlegend geändert worben. Die bisherige Bewertungsmethobe nach einem Hunbert- satz bes Wehrbeitragswertes wirb zugunsten einer Neuregelung verlassen, bie eine sehr individuelle Bewertung gewährleisten soll. Als Bewertungsmaßstab bient künftig grundsätzlich bie Iahresroh- miete. Es ist vorgesehen, baß die Höhe bes vielfachen ber Zahresrohmiete, mit bem bie Grundstücke zu bewerten sind, ans ben tatsächlich getätigten Grundstücksverkäufen ber letzten Zeit abgeleitet wirb. — Zugestimmt würbe ferner einer Verordnung über bie Steuerbefreiung gemeinnütziger Wohnungsunternehmen, die eine Anpassung an die Vorschriften der neuen Gemeinnützigkeitsverordnung bringt, ferner einer Verordnung über Gemeinnützigkeit unb Mildtätigkeit bei ber Kapitalverkehrssteuer, bie die Voraussetzungen festlegt, unter denen eine Gesellschaft als gemeinnützig ober milbtätig anzusehen ist, unb endlich einer Steuer- ausschußorbnung, wonach künftig bei federn Finanzamt nur noch ein Steueraus- schuß mit besonderen Abteilungen für Grundbesitz und Gewerbe gebildet werden soll.
Staatsrat
Berlin, 19. Mai. Der preußische Staatsrat trat am Dienstag nachmittag zu einer Sitzung zusammen, die insofern einen feierlichen Anstrich hotte, als auf bem Platze des Präsidenten Adenauer ein Rosenstrauß stand aus Astlaß des zehnjährigen Bestehens des Staatsrates.
Zunächst wurde bas Pfarrerbesol- dungsgesetz gegen die Kommunisten angenommen. Dadurch werden an Bedürfniszuschüssen bereitgestellt für die evangelischen Landeskirchen rund 45 Millionen, Tür die katholische Kirche rund 19 Millionen. Der Staatsrat beriet sodann über die Frage, ob er gegen den preußischen Haushalt Einspruch erheben soll. 3m Ausschuß war em solcher Einspruch angeregt worden, weil der Staatsrat sich darüber beschwert fühlt, daß fern Eesetzesantrag über bte Beteiligung des preußischen Staates an den Kosten der WoWahttserwerbslosenfürsorge der Gemeinden noch nicht dem Landtage oor- gelegt worden ist. Der Ausschußberichterstatter Dr. Kaiser teilte mit, daß ber Ausschuß beschlossen habe, von einem Sin.« spruch Abstand zu nehmen. Der Minister habe gesaatz bie Stellungnahme der Staatsregierung Jet von der Entscheidung des Reichskabmetts abhängig und bis dahin müsse mit den Mitteln oes Ausgleichsfonds gearbeitet werden. Ende der Woche soll barm die Entscheidung bes Reichskabinetts fallen. Das Staatsrnmisterium habe ben Gesetzesantrag des Staatsrates auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Mmi- steriums gesetzt unb werde ihn mit der Stellungnahme des Staatsrnnrifteriums dem Landtage im nächsten Beratungsabschnitt vorlegen. Tor gl er <Komm.) beantragte Einspruch gegen den preußischen Haushalt, weil er arbeiterfeindlich sei. Der kommunistische Antrag wurde gegen die Stimmen der An- ttagsteller abgelehnt.
In der Mittwochsitzung des Staatsrates soll der Vertrag mit der evangelischen Kirche zur Beratung kommen.
Kabinettskrise in Wien
Wien, 19. Mai. Die Reichsparteileitung der Eroßdeutschen Volkspartei veröffentlicht zum Sanierungsprogramm der Regierung eine Mitteilung, in der es heißt: Die Reichsparteileitung lehnt »bw geplante Kürzung der Bezüge der öffentlichen Angestellten ab. Die Parteileitung fordert ihre Abgeordneten im Nationalrat auf die Zustimmung zur beabsichtigten Kürzung der Beamtenbezüge zu verweigern Nach vorstehendem Beschluß der Eroßdeutschen scheint, wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, eine Krise des Kabinetts, bem ber großdeutsche Abg. Schürff als Iustizminister angehört. vorzuliegen. Doch soll die Entscheidung bis zur Rückkehr Dr. Schobers aus Een? hinausgeschoben werden.
Der Protest gegen die Nichtzulassung ber nationalsozialistischen Presse zum Stapellauf.
Kiel, 19. Mai. Der Reichstagsabgeordnete Reinhardt übermittelt folgende Erklärung: , ,
„Die unterzeichneten, dem Haushaltsausschuß bes Reichstages angehörenden nationalsozialistischen Abgeordneten hatten von dem Reichswehrminister auf ihre Namen lautende Einladungen zum Stapellauf des Panzerschiffes erhalten. Sie hatten die Absicht, der Einladung Folge zu leisten, um damit den Wehrwillen der Nationalsozialisten und ihre Achtung vor der Marine zu bekunden. In Kiel erfuhren sie, daß das Reichswehrminr- sterium ausdrücklich angeordnet habe,, der nationalsozialistischen Presse die Zulassung zur Berichterstattung zu verweigern. Die Unterzeichneten, die darin eine Nichtachtung der heute größten Partei Deutschlands erblickten, haben, nachdem der zuständige Referent ihnen auf bem Stapellaufplatz bie Entscheidung bes Reichswehrministeriums bestätigte, den Platz vor Beginn ber Stapellauffeier demonstrativ verlassen. Kiel, 19. Mai 1931. gez. Reinhardt, gez. Mbrecht. gez. Homann. gez. Linder, gez. Schuhmann, gez. Moll tersbörfer.“