Genf - nach Versailles

Scharfer Gegendruck

Sonnabend.

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Der Kampf in Genf beginnt

Heute Aussprache über allgemeine wirtschaftspolitische Fragen — Montag Aussprache über die Zollunion

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhesfe«

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

fk. <5 c n f, 16. Mai. Zn Genf fand am Freitagnachmittag eine bedentsame Unter­redung zwischen de« „großen Bier", de« Ministern Curtius, Henderson, B r i a n d und Grand! statt, in der ver­einbart wurde, daß am Sonnabend vor­mittag im Europaausschutz die Eeneral- ausfprache über die allgemeine Wirt-

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Francois Poncet, Unterstaatssekretär im Ministerium des Aeußern, soll nach Pariser Meldungen als Nachfolger Briands Frankreich bei der Genfer Völkerbundstagung vertreten. Briand wird nur noch an den Verhand­lungen des Europa-Ausschusses teilneh­men und danach sein Amt als Außenmini­ster niederlegen.

schaftslage beginnt. Am Montag soll sodann im Rat die erste Aussprache über die rechtliche Seite der deutsch-öster­reichischen Zoll-Union stattfinde«.

In unterrichteten Genfer Kreisen besteht die Auffassung, daß die Gegensätze nach der Aussprache der vier Außen­minister sich verschärft haben. Von englischer und französischer Seite wird ein ungewöhnlich starker Druck auf die deutsche und österreichische Regierung ausgeübt, um sie zu einer Aufgabe des Zollab­kommens zu bewegen.

Der K o n t r o l l a u s s ch u ß für die österreichische Völkerbundsanleihe, bei, aus Vertretern von acht Regierungen besteht, ist am Freitag in Genf zusammengetreten und hat festgestellt, daß eine Prüfung der deutsch-österreichischen Zoll-Union vor­läufig noch nicht notwendig sei, da erst ein Protokoll über den Abschluß vorliegt, nicht aber schon die fertige Zoll-Union.

Am Sonnabend werden Außenminister Dr. C u r t i u s und Bundeskanzler Scho- b e r im Rahmen der grundsätzlichen Aus­sprache im Europaausschuß Erklärungen über die wirtschaftspolitischen Probleme Europas und über das Ziel und Wesen des deutsch-österreichischen Zollabkommen-, ab­geben.

Die sowjet-russische Abordnung mit Außenminister Litwinow an der Spitze ist am Freitag in Genf eingetragen.

Ein römisches Blatt ist in der Lage, ge­naue Einzelheiten des Briandschen Gegen- planes zu oerösfentlichen, der den Ge­treideabsatz der Agrarländer, oie Absatz­

krise der europäischen Industrie, den Ka­pitalmangel und in einem besonderen Ka- prkel die Lage Oesterreichs behandelt.

Berweisung der Zollangleichung an de« Haager Gerichtshof?

fk. Paris, 16. Mai. Der Sonder­berichterstatter des Havas glaubt, daß es bei den Beratungen in Genf zur Ent­scheidung über die deutsche und französische These hinsichtlich der Zollangleichung ziem­lich schwierig erscheine, nicht das juristische Gutachten des Internationalen Gerichts­hofes im Haag einzufordern. Wie es scheint, sei ein dahingehender Beschluß als Abschluß der Arbeiten innerhalb des Völ- kerbunt«rates zu erwarten.

Genf, 15. Mai. Unter starkem An­drang von Delegierten, Pressevertretern und Publikum wurde heute vormittag nach einer ganz kurzen vertraulichen Beratung die dritte Tagung des Europa-Ausschusses mit einer öffentlichen Sitzung in der Glasveranda des Völkerbundshauses durch den französi­schen

Autzemninister Briand

als Vorsitzenden des Ausschusses eröffnet. 3n einer schriftlich ausgearbeiteten Ansprache, die in Inhalt und Vortrag auch bet Erwähnung des deutschen Antrages völlig leidenschaftslos klang, gab Briand einen lleberblick über die bisherigen Arbesten des Europa-Ausschusses, insbesondere auf dem Gebiet der Getreide­wirtschaft und des internationalen Kredit­wesens. Er betonte, daß die Wirtschafts­fragen nicht der einzige Beratungsgegenstand des Ausschusses seien, daß sie aber gegenwär­tig entert Grund zur Zwietracht darstellten, den zu beseitigen eine wichtige Aufgabe sei. Briand stellte fest, daß die Arbeiten des Ausschusses bisher einen normalen Verlauf genommen hätten, und daß die festgesetzten Fristen eingehalten werden konnten. Es er­gebe sich eine positive Bilanz, die, wenn nicht zur Befriedigung, so doch zur Zuversicht be­rechtige. Der Ausschuß habe fetzt eine schwie­rige Etappe zurückzukegen. Er habe sich auf Antrag von Dr. Curt ins mit der Frage

der Zollbeziehungen in Europa

zu beschäftigen. Dabet werde jede Regierung ihren Standpunkt freimütig darlegen, aber die Eesamtinteressen zu berücksichtigen haben, so daß ein Werk der Solidarität und der allgemeinen Wohlfahrt zustande komme. Briand charakterisierte schließlich die Beziehun­gen des Europa-Ausschusses zum Völkerbunds­rat dahin, daß

der Völkerbundsrat für Achtung des Rechts zu sorgen habe, während es die Aufgabe des Europa-Ausschusses sei, auf dem Wege der Erfüllung der wirt­schaftlichen Bedürfnisse rüstig vorwärts zu schreiten.

Nach Briand hielt

Henderson

eine wiederholt von großem Beifall unter­brochene kurze Rede, in der er seine Befrw- digung darüber, ausdrückte, daß Briand wie­der zu der Genfer Tagung gekommen sei und mit einer bei Henderson ungewöhnlichen Leidenschaft Briands Rolle int Dienste des Weltfriedens feierte. Auf die Präsidenten­wahl in Frankreich anspielend meinte er, er spreche im Namen der ganzen Versammlung, wenn er dem Wunsche Ausdruck gebe, daß es Briand vergönnt sein möge, welche Ent­wicklung die politische Lage m Frankreich

Kopflosigkeit — das ist die erste Wir­kung von Briands Niederlage in der Völ- kerbundsstadt. Ein Ergebnis aus der jüng­sten Zeit ries ähnliche Bestürzung hervor: der Ausgang der Wahlen des 14. Septem­ber. Für ein paar Stunden hörte man das Knistern int Gebälk des Genfer Völkerbunds- Hanses. Mit der vorwärtsschreitenden Zeit kehrte dann auch die kühle Aeberlegung wieder und die Nachricht, daß Aristide Briand dennoch nach Gens kommen und der Enrvpakommission pflichtgemäß prä­sidieren werde, beruhigte etwas die auf­geregten Gemüter. In Genf Wird Briand, der in Begleitung seines Anterstaatssekre- tärs Poncet erscheint, mit allen Ehren empfangen. Der müde Briand scckl gerade

auch immer nehme, seine bisherigen Aufgaben in Genf fortzusetzen. Was auch immer ge­schehen möge, der Europa-Ausschutz werde sich stets der guten Zusammenarbeit mit Briand erinnern.

Briand erwiderte kurz, indem er Hender­son und der Versammlung für die freundlichen Begrüßungsworte dankte und betonte, daß der Völkerbund und der Europa-Ausschuß Einrichtungen des Friedens seien, die über alle Erwägungen nationaler oder innerpoliti­scher Art gestellt werden sollten.

Die Politik Frankreichs in Genf werbe durch irgendwelche Veränderungen i« der Innenpolitik nicht beeinfkutzt werden.

Nach Briand erläuterte der schweizerische Bundesrat Motta fernen Bericht über die organisatorischen Fragen des Europa-Aus­schusses, wobei er das rechtliche Verhältnis zum Völkerbund zu den nichteuropäischen Staaten, die nicht Mitglieder des Völker­bundes sind, darstellte. Der Bericht wurde nach einigen Bemerkungen Briands, der eine kühnere Konzeption des Europa-Gedankens gewünscht hätte, sich im ganzen jedoch mit den Ausführungen Mottas einverstanden er­klärte, angenommen, um der nächsten Völker­bundsversammlung vorgelegt zu werden. Schließlich wurde ohne Aussprache der An­trag des Organisationsausschusses ange­nommen,

die Freie Stadt Danzig, «soweit ihr be­sonderer Status und chr Abkommen mit Polen es gestatte«, und in der in diesen Abkommen vorgesehenen Form" zu den Arbeit«, des Europa-Ausstosses hinzu- ruziehen.

Die nächste Sitzung des Ausschusses, in der in Anwesenheit der russischen, türkischen und isländischen Vertreter die Aussprache über die wirtschaftlichen Fragen eröffnet werden soll, findet morgen vormittag statt.

Das Programm für Cheguers.

London, 15. Mai. Bei ihrem bevor­stehenden Besuch werden, wie Reuter zu berichten weiß, Reichskanzler Brüning und Reichsaußenminister C u r t i u s vom König im Buckingshampalast empfangen werden. Im Foreign Office wird am 5. Juni zu ihren Ehren ein Bankett statt- finden. Das Wochenende bringen die bei­den Minister inoffiziell auf dem Landsitz Macdonalds zu; sie reifen am 9. Juni wie­der von Ehequers zurück.

am Politischen Brennpunkt seines Schaf­fens erfahren, daß die Well nicht ver­zichten will auf die Mitarbeit dieses «Mi­nisters des Friedens". Briands Prestige in der Bölkerbundsstadt ist unerschüttert.— trotz der Präsidentschaftswahl.

Inzwischen haben die Schnellzüge aus allen Teilen Europas die Staatsmänner mit ihren Delegationen an den Genfer See gebracht. Am Himmelfahrtstage war der Kreis der Genfer Gäste so gut wie ge­schlossen. Nur Briand fehlte noch, und die russische Delegation, die man zur Europa­tagung eingeladen hatte, wird erst am Freitag abend am Gestade des Genfer Sees eintreffen. Bemerkenswert eilig hat­ten es diesmal die Außenminister Groß­britanniens und Italiens mit ihrer Genf- reifc. Bevor sich die anderen Staats­männer überhaupt in Genf wohnlich ein- gerichtet hatten, f. ckw» die Herren Hen­derson und Grands schon ihre Köpfe zu­sammen. ES ist kein Geheimnis mehr, daß Italien in der Europakommission in den nächsten Tagen eine ungewöhnliche Be­triebsamkeit entfallen will. Italien scheint sich zu diesem Zwecke der englischen Mit­hilfe versichern zu wollen. Die Anter- redung, die Grandi mit Henderson führte, diente der Verständigung über ein gemein­sames englisch-italienisches Vorgehen, vor allem in der Europakommissivn. Man nimmt es in Rom mit einem Male sehr ernst mit gewissen Bestimmungen des Lo­carno-Vertrages, die London und Rom die Aufgabe zuweisen, zwischen Frankreich und Deutschland auSgkeichend zu wirken.

Die GeMsStze werden sich entzünden, wenn nach der Erledigung der beiden ersten Programmpunkte der Europakommissivn am Samstag die „wirtschaftlichen Fragen" auf der Tagesordnung erscheinen. Am die deutsch-österreichische Zollunion geht hier der Kampf. Briands Gegenplan ist in seinen Umrissen bereits bekannt und totrb von dem französisch-tschechischen Block der deutschen Zollunion gegenübergestellt wer-, den. Italien zögette lange, dem deutschen ZoNunionSplan gegenüber eine klare Stel­lung einzunehmen. Man weiß jetzt, warum. Grandi hat einen eigenen Wirtschaftsplan in seiner Tasche, den er vor den europäi­schen Staatsmännern im Genfer SMngs- saal vortragen wird. Wie aus Aeutze- rungen italienischer Blätter, vor allem des „Giornale d'Italia", hervorgeht, steht die­ser italienische Gegenplan „zwischen der französischen Paneuropathese und der deutschen These eines Mitteleuropa". Ita­lien wird dabei an Ereignisse der letzten Zett anknüpfen, an die Abmachungen mit Oesterreich und Ungarn, nach denen Ita­lien größere fontingentierte Mengen unga- I rischer Agrarerzeugnisse und österreichischer Industrieerzeugnisse aufnimmt und dafür wiederum auf dem österreichischen und ungarischen Martt italienische Erzeugnisse absetzt. Krediterleichterungen sollen der Ausfuhr der beiden Donauländer zugute kommen. Italien scheint öm Sinne zu haben, gleichsam ein Netz von wirtschaft­lichen Verständigungen einzelner Staaten zu schaffen. Ein solches Netz würde die Starrheit des Briandschen Gegenplans entbehren und die Begrenzungen des deut­schen Zollplans fallen. Da England mög­licherweise sein Ansehen auf die Wagschale des ttalienischen Gegenplans wirft, wird man in Genf sehr ernsthaft Über die Vor­schläge Gran dis beratschlagen. Vieles bleibt allerdings auch hier noch zu klären. Die Dreiecksabkommen, die Italien d«schtägtz

Höflich wie immer

Henderson tröstet Briand