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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen
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Englands Antwort an Frankreich
England lehnt die französischen Forderungen zum Flottenabkommen ab — Gleichlautende Ablehnung Italiens erwartet
Gegenstand für ein Kompromiß
Wert der nationalen Opposition
Der diplomatische Korrespondent des Arbeiterblattes „Daily H e r a l d" schreibt zn den Flottenverhandlnngen, daß sie jetzt ein kritisches Stadium erreicht Hütten. Am Sonnabend sei dem fraiqösische« Botschafter Flenriau erklärt worden, daß die britische Regiernng «ach reiflicher Ueberlessnny die französische« Vorschläge «icht a«, aehmen könne.
Es sei angeführt worden, datz diese Vorschläge die französische Forderung nach freier Hand im Bau von Ersatzschiffen während der Jahre 1935 und 1936 unverändert bestehen ließe, während Großbritannien in den gleichen Jahren den Einschränkungen des Londoner Flottenvertrages unterworfen sei. Ferner sei darauf hingewiesen worden, dah beim Henderson» scheu Besuch in Rom die italienische Regierung sich bereit erklärt hätte, Frankreich eine Ueberl-egenheit der Tonnage in alten Kriegsschiffen zuzugestehen, während der französische Plan dies in eine lleberlegen- heit der Tonnage in allermodernsten Fahrzeugen verwandeln würde. Di« Rote bringt aber zum Ausdruck, datz die britisch« Regierung das Zustandekommen einer Vereinbarung nach wie vor dringend wünsche.
„Time s" schreibt zum gleichen Thema u. a.: Es verlautet, datz ein Teil der britischen Antwort in einer erläuternden Darstellung der Verhandlungen besteht, die dem Abschluß der Flottenverhandlungen voraufgegangen sind. Der zweite Teil der britischen Antwort setzte die Gründe auseinander, aus denen die englische Regierung die französischen Vorschläge für unannehmbar halten mutz. Ferner enthält er Gegenvorschläge, die, wie man hofft, über den bei den Verhandlungen der Sachverständigen erreichten toten Punkt binaushelfen werden. „Times" schließt: Die Besprechungen der Sachverständigen nähern sich einem entscheidenden Stadium. Viel wird von der Antwort der italienk- schen Regierung auf die letzten französischen Vorschläge abhängen, die vielleicht dem gleichen Eedankengang folgen werden, wie die britische Rote, vielleicht auch nicht. Roch wichtiger wird möglicherweise letzten Endes das Ergebnis der französischen Präsidentenwahl vom 13. Mal sein.
Das Arbeiterblatt „Daily H e r a l d" hält die Stockung der Flottenverhandlungen für beklagenswert, nicht nur des Derhandlungsgegenstandes willen, sondern auch wegen der Wirkungen, di« ein Fehlschlag auf die Aussichten der Abrüstungskonferenz haben müsie. Die französischen Vorschläge würden den Londoner Flottenvertrag zum großen Teil zerstören und Großbritannien voraussichtlich zwingen, auf die Sicherheitsklausel dieses Vertrages zurückzugreifen. Dies würde bedeuten, datz Großbritannien, Amerika und Japan von den Einschränkungen entbunden werben würden, die sie sich selbst auferlegt haben, und es sei möglich, sich hiermit abzufinden. Als gegenwärtige Aufgabe müsse betrachtet werden eine Methode zu finden, wie die Franzosen befriedigt und der Londoner Vertrag unverändert gelassen würde.
Die Pariser Presse e«ttä»scht.
Die Pariser P esse zeigt sich über die englische Antwori auf die französischen Lüttenoorickläae lebr unanoenebm über
rascht. Aus den verschiedenen Stellungnahmen geht mit aller Deutlichkeit hervor, datz man franzöfischerseits niemals erwartet hätte, datz die englische Regierung eine derartige ablehnende Haltung einnehmen könnte. Man ist überrascht, dah die englischen Gegenvorschläge nichts weiter be- deutsn, als das energische Festhalten der englischen Admiralität an ihrem bisherigen Standpunkt. Außerdem befürchtet man, datz auch Italien an seinen Forderungen festhalten wird, da die Regierung Musiolini absichtlich die Antwort I
Düsseldorf, 26. April. Der AN- deutsche Verband hielt am Sonntag in Düsseldorf seine Gesamtvorstands-Sitzung ab. Ueber „Rationale Opposition und deutscher Staatsgedanke" sprach anstelle des durch Krankheit verhinderten Vorsitzenden, Justizrat Clasz, der Hauptgeschäftsführer Baron von Vietinghoff-Scheel. Es sei kein Zweifel, datz die Urheber der Verfassung vom 11. August 1919 den Inhalt des Staatsgedankens aus dem Bismarck-Reich mit den Abwandlungen aufrecht erhalten
Polnische Drohungen gegen Danzig
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Blick auf Danzig mit der Marienkirche. Unten rechts: Senatsoräsident Dr. Siehrn.
Die Beziehungen zwischen Polen und der Freien Stadt Danzig haben sich in den letzten Tagen ganz erheblich verschärft. Polen droht Danzig mit Revpreffalien besonders auf wirtschaftlichem Gebiet, die der Freien Stadt Danzig sehr gefährlich werden können.
Englands abgewartet Hat, bevor sie selbst Stellung zur französischen Note nimmt.
Das „I o u r n a l" nimmt seine Zuflucht zum deutsch-österreichischen Zollabkommen und unterstreicht, datz eine französischitalienisch-englische Verständigung die Bildung eines entgegengesetzten Blockes verhindern würde. Gegenüber drei Großmächten, die gewillt seien, den europäischen Status aufrecht zu erhalten, werde allen anderen Mächten nur noch die Möglichkeit übrig bleiben, die Mittel zu suchen, die verschiedenen wirtschaftlichen Interessen einander anzugleichen.
Der „Petit P a r i s i e n" drückt sein Erstaunen darüber aus, daß die englische Regierung in ablehnender Weise auf die französischen Vorschläge geantwortet habe, obgleich sie einen so großen Teil der Verantwortung an dem Gelingen der Verhandlungen trägt, und betont, Italien bleibe entweder ein Freund Frankreichs oder aber es gehe offen ins Lager der Deutschen über. Im ersten Falle brauchte es nur die französische Forderung auf Beginn der Neubauten im Jahre 1934 anzuerkennen oder aber sich damit einverstan
den zu erklären, datz das Abkommen vorläufig nur bis zum Jahre 1934 lauf«. Im anderen Falle sei es eben schwerer, die Frag« überhaupt noch weiter zu behau- del«. Der nattonalistische i g a r o", der bisher das> Abkommen am schärfsten verurteilt, erklärt sich plötzlich damit einverstanden, unterstreicht aber, datz auf keinen Fall auch nur «in Jota daran geändert werden dürfe. Der Augenblick sei nicht gekommen.
Entspricht im Augenblick «icht der Wahrheit.
Das regierungsfreundliche polnische Blatt „Dzien Dobryl" erklärt zu der Nachricht der Moskauer „Jswestija", wonach der polnische Staatsvertreter in Danzig, Strasburger, den Völkerbundskommissar Eravina ersucht habe, polnische Truppen zum Schutze der polnischen Bürger m Danzig anzufordern, folgendes:
.„Diese Information entspricht im Augenblick nicht be: Wahrheit. Das bedeutet jedoch nicht, daß Polen auf die natürliche Pflicht des Schutzes seiner Staatsangehörigen verzichtet hat, namentlich dann, wenn die Ausschreitungen der deutschen Nationalisten in Danzig auch weiterhin das Leben und das Gut seiner Bürger bedrohen."
wollten, die sich aus dem Wesen des heutigen Staates als Republik demokratisch- parlamentarischer Art ergeben würden. Diese Abwandlungen aber seien von ent» scheidender Bedeutung. Der Redner gab dann einen geschichtlichen Abriß über die konstitutionelle und Partei-Entwicklung in Deutschland seit der französischen Revolution. Abgesehen von Einzelfällen, wo Konservative und Rationalliberale in der Opposition standen, gatt allgemein der Datz, daß die Opposition nach Bismarcks Urteil das Reichswohl schädigte, also nicht national war.
Wer die Entwicklung vom 2V. März 1890 bis z«m 9. November 1918 aus genauester Kenntnis überschaut, wird zu dem Schluß kommen, daß das Fehlen der nationalen Opposition im Reichstag der anderen Opposition eine eigentliche von niemandem gehemmte Wirksamkeit überließ bis zum bitteren Ende.
Der Alldeutsche Verband, der sofort bei seiner Begründung vor 41 Zähren in die die nationale Opposition überging, ging von der Tatsache aus, daß das Reichstags- Wahlrecht die deutschen Bürger $u Mitträgern der deutschen Gesamtpolitik gemacht habe, die für deren Erfolg oder Mißerfolg verantworüich seien. Diese nationale Opposition maßte in allen Fällen ausgeübt werden, wo das Wohl des Vaterlandes durch Maßnahmen der Regierung gefährdet wurde. In diesem Sinne war der Alldeutsche Verband bis zum Zusammenbruch tätig. Von den beiden Parteien, die nach dem Umstum in der Richtung der nationalen Opposition tätig zu werden versprachen, den Deutschnationalen und der Deutschen Vollspartei, führte Stresemann seine Schar ins Lager der Opportunisten. Ihnen folgte ein Test der Deutschnationalen, bis durch Hugenberg eine Gruppe entstand, die entschlossen war, die nationale Opposition solange fortzu- setzen, bis die Dinge zur Uebernahme Der Macht gediehen waren. Dazu kam, datz die RSDAP. sich mit rücksichtsloser Entschiedenheit zur nationalen Opposition bekannte. Reben den bisherigen werden andere Handlungen folgen müssen, um den Kampf der nationalen Opposition zum guten Abschluß zu bringen.
UeBer „Deutsche Wirtschaft und nationale Opposition" sprach der erste stellvertretende Vorsitzende, der ehemalige Kgl. Sani)rot von Hertzberg. Ausgehend von dem Kampf -gegen die Poung-Gesetze und dem Herausgehen der Sozialdemokratie aus der Verantwortung nach deren Annahme, schilderte er im einzelnen die katastrophale Entwicklung, die die deutsche Wirtschaft seit dieser Zeit genommen h<übe. Fast die Hälfte des gesamten Arbeitsertrages werde heute durch Steuern und öffentliche Lasten verbraucht. Die Ge- samüaft der Wirtschaft an Kriegstributen, GesamtzinÄast, Gehältern und Lohnen der Privatwirtschaft, Soziallasten und öffentlicher Bedarf seien von 44,1 Milliarden im Jahre 1925 auf 66,5 im Jahre 1929 gestiegen; über die Hälfte des Volkseinkommens gehe durch die öffentliche Hand und sei somit politisch bestimmt. Ganz llar läge jetzt der überragende Wert des Binnenmarktes; da wir heute ungefähr die gleiche Anfuhr wie vor dem Kriege hätten, sei eben die Erwerbslosenzahl von fast fünf Millionen durch das Darniedetlirgen des Binnenmarktes, besonders der Landwirt-