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obechessische

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Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhesse»

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Marburg aLlcha

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Aufregung über die Zoll-Union

Diplomatischer Schritt in Wien - Verschleierter Protest Frankreichs, Italiens und der Tschechoslowakei

Der Grundgedanke der Union Sturmlauf der Gegner

Berlin, 21. März. (Amtlich.) Zwischen der Reichsregierung und der österreichischen Regierung sind in letzter Zeit Besprechungen über die Frage ge­führt worden, in welcher Weise Deutsch­land und Oesterreich zu der Verwirk­lichung des Gedankens einer europäischen Zusamenarbeit auf wirtschaftlichem Ge­biete beitragen könnten. Diese Bespre­chungen sind bei dem Besuch des Reichs­ministers des Auswärtigen Dr. Cur- ti u s in Wien insoweit gefördert wor- dne, datz in den maßgebenden Beratun­gen, die beiderseits in den Kabinetten in Berlin und Wien stattgefunden haben, die llebereinstimmung über das weitere gemeinsame Vorgehen auf diesen Gebie­ten festgestellt werden konnte.

Beide Regierungen find fich darüber klar geworden, datz mit den bisher üb­lichen Methoden der Handelspolitik das erstrebte Ziel nicht zu erreichen ist, son­dern datz dafür andere Wege gefunden. werden müssen. Scbon während der Sep­tembertagung in Genf hat der öster­reichische Vizekanzler Dr. Schober der Ueberzeugung Ausdruck gegeben, datz die bessere Organisierung der europäischen Wirtschaft mit regionalen Ver- ständigungen beginnen müsse.

Z« Verfolg dieses Gedankens haben die beide« Regierungen fich jetzt entschlossen, t« dieser Richtung einen praktischen An­fang zu machen und aufgrund bestimmter, vereinbarter Richtlinien in Verhandlun­gen über einen Vertrag zur Angleichung dex zoll- und handelspolitischen Verhält­nisse ihrer Länder einzutreten. Dabei find sich die beiden Regierungen darüber einig geworden, datz sie auch mit jedem anderen europäischen Staat« auf desse« Wunsch in Verhandlungen über eine gleichartige Re­gelung eintreten wollen. Die für de« deutsch-österreichischen Vertrag vereinbar­ten Richtlinien lassen fich, wie folgt, zu­sammenfassen:

Deutschland und Oesterreich schließen sich für den Warenverkehr zwischen ihren Ländern und für ihren Warenverkehr mit dritten Staaten zu einer Zollunion zusammen. Diese Zollunion soll nach einem neuen System aufgebaut werden, das von den für Zollunionen sonst üblichen Formen erheblich abweicht. Die Unab­hängigkeit beider Länder bleibt unbe­rührt. Sie werden einen überstimmenden Zolltarif und ein überstimmendes Zoll- e einführen, die künftig nur auf

id einer Vereinbarung zwischen ihnen abgeändert werden können. Im Waren­verkehr zwischen de« beiden Ländern sol­len keine Einfuhr- und Ausfuhrzölle er­hoben werden; jedoch werden sich die beiden Regierungen darüber verständigen, für welche einzelne Waren sich einstweilen noch Zwischenzölle als erforderlich erwei­sen. Die Zollverwaltung jedes der bei­den Länder bleibt völlig selbständig. Die von ihnen vereinnahmten Zölle werden nach einem noch festzusetzenden Veiteilungs- schlüssel verrechnet. Jede der beiden Re- tzierungen soll das Recht behalten, für fich mit dritten Staaten Handelsverträge ab- zufchlietzen, doch mutz hierbei Rückficht darauf genommen werden, datz diese Ver­träge nicht im Widerspruch mit dem ab- zuschlietzenden deutsch-österreichischen Ver­trage stehen. Auch soll bei solchen Ver­handlungen mit dritten Staaten möglichst

Seinsam vorgegangen werden. Zum

:cke der reibungslosen Durchführung des Vertrages soll ein paritätisch zusam­mengesetzter Schiedsausschutz gebildet wer­den, der die Aufgabe hat, strittige Aus­legefragen zu entscheiden und auch sonstige bei der Durchführung des Vertrages etwa entstehende Meinungsv erschi ed enheiten zwischen den beiden Teilen zu bereinigen. Der Vertrag soll während der Dauer der ersten drei Jahre unkündbar sein, von da ab aber von jedem Teil unter Zustim­mung seiner gesetzgebenden Körperschaften mit einjähriger Frist gekündigt werden können.

W i e «, 22. März. $te Wiener amtliche Nachrichtenstelle teilt mit: Am 21. März erschiene« im Laufe des Tages die diplo­matische« Vertrete, Frankreichs, der Tschechoslowakei und Italiens beim Bundesminister für Auswärtige An­gelegenheiten, Vizekanzler Dr. Schober, mit der Mitteilung, datz die t« den Zei­tungen vom 17. März d I. veröffentlichte Nachricht über den A b f ch l« tz einer Zollunion zwischen Oesterreich und Deutschland ihre Regierungen veranlaßt

Dr. Curtius klärt auf

Ein erster praktischer Schritt

Der „Matin" veröffentlicht eine Erklärung des Reichsaußenministers Dr. Curtius zu der östereichifch-deutfchen Einigung in der Zoll- und Wirtschafts­frage. Dr. Curtius erinnert daran, wie der holländische Delegierte, der ehemalige Ministerpräsident Colijn, in einem Bericht an den Völkerbund von den ver­schiedenen Mißglückten Versuchen gespro­chen habe, die seit 1927 unternommen worden seien, um die europäische Wirt­schaftseinigung herbeizuführen. Der Reichs­außenminister hebt besonders die Ent­täuschungen der letzten Jahre hervor, die Deutschland zu der Erkenntnis zwangen, daß man sich auf einen weniger weit­gehenden Rahmen beschränken müsse, da es nicht möglich sei, sich durch ein Kollek­tivabkommen so vieler verschiedenartiger Länder gerade in einer Periode ernster Wirtschaftskrisen, wie der heutigen, zu vereinigen. Schober als österreichischer Kanzler habe bei der letzten Versammlung des Völkerbundes im September 1930 den weitgehenden von Briand ausgearbeite­ten Plan einer europäischen Union be­sprochen und erklärt, daß er aus zwei ver­schiedene Arten durchgeführt werden könne: der Versuch, alle oder nahezu alle Länder Europas zu einer einheitlichen Aktion zusammen zu schließen, habe erst nach langen und schwierigen Bemühungen gelingen können, weil die in den verschie­denen Ländern Europas bestehenden po­litischen und wirtschaftlichen Bedingungen allzusehr voneinander abwichen. Dagegen würden Bemühungen einzelner Staaten oder Staatengruppen, deren Interesse be- sondes offenkundig und besonders eng miteinander verbunden wären, auf han­delspolitischem Gebiet praktischer sein und Ergebnisse zeitigen können.

Diese Vorgangsweise sei von Schober als die Methode der Organisation und der Synthese hingestellt worden, die mehr denn je Aussicht auf baldigen Erfolg haben könnte. Das Ziel das alle verfolg­ten, nämlich die Einigung aller Länder Europas, werde leichter erreicht werden, wenn man regionale Abkommen abschließe und Jnteressen-Sphären schaffe, die sich leichter in die allgemeine paneuropäischen Organisation einfügen ließen. Deutschland und Oesterreich hätten sich verpflichtet, diesen Weg als eine erste praktische Hand­lung zu beschreiten. Sie hätten ein Ab­kommen geschlossen, wonach sie beide un­verzüglich Verhandlungen zum Abschluß eines Vertrages aufnähmen, der ihre

Stellung in zoll- und handelspolitischer Hinsicht miteinander in Einklang bringen soll. Die Verhandlungen würden die ge­meinsam von den beiden Regierungen zu­gelassenen Richtlinien zur Grundlage haben, die von den Grundsätzen beherrscht seien, die restlose wirtschaftliche Unab­hängigkeit beider Länder unbedingt zu achten. Man könne infolgedessen dieses Abkommen vergleichen, die in den glei­chen Gedankenkreis gehörten. Gewisse Abkommen nicht mit gewissen früheren Zoll-Unionen schließen z. B. die wirtschaft­liche Anpassung des einzelnen Landes an das andere in sich, während im vorliegen­den Falle Oesterreich und Deutschland ihre volle Unabhängigkeit bewahrten. Beide Länder hätten die gleichen Rechte. Vom Standpunkt der Arbeiten des Euro­paausschusses sei besonders bedeutsam, datz die beiden Regierungen geneigt seien, ihre Aktion auf eine breitere Basis zu stellen und mit anderen Ländern über ein ähnliches Abkommen zu verhandeln. Dadurch wurde die deut sche und die österreichische Regierung — und er, Cur­tius, wünsche das besonders lebhaft — zu einer Verwirklichung der Grundidee der Vereinigten Staaten von Europa beitra­gen, die nicht nur die wirtschaftliche Ver­ständigung, sondern auch die Konsolidie­rung des Friedens in Europa und in der Wett zum Ziel hätten.

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Schottland-Expretz entgleist

Acht Tote.

Londo«, 22. März. Dex Schott- landexpretz entgleiste heute i« der Nähe vo« Leighton Buzzard. Ma« nimmt an, datz acht Tote zu beklageu sind, unter ihnen der Lokomotivführer und der Hei­zer. Zwölf Wage« sprangen ans de« Schiene«.

Bei dem Einsenbahnunglück wurden, einer heute abend ausgegebenen amtlichen Mitteilung zufolge, sechs Personen, von denen zwei noch nicht identifiziert find, getötet und drei Passagiere schwer, sowie eine Anzahl anderer leicht verletzt. Eine Untersuchung der Ursache des Un­glücks ist im Gange. Der Royal Scott ist einer der schnellsten Züge der Welt. Vor einem Monat erzielte er auf der'Strecke von Euston—Carlisle eine Geschwindigkeit von 144 Kilometer in der Stunde.

hat, der österreichische« »n«desregienmg znr Kenntnis zu bringen, datz der Ab» schlutz einer solchen Zollunio« gegen das Genfer Protokoll vom 4. Ok­tober 1922 verstotze« würde. Die genas«« te« diplomatische« Vertreter wurde« vom Vizekanzler entsprechend aufgeklärt.

Aufregung in Paris

Sämtliche Pariser Blätter widmen dem deutsch-österreichischen Abkommen ausführ­liche Artikel, in denen sie immer wieder versuchen, den Beweis zu erbringen, daß das Abkommen im Widerspruch sowohl zum Vertrag von St. Germain, wie auch zu demjenigen vom Oktober 1922 stehe. Den Reigen der leidenschaftlichen Gegner Deutschlands führt Pertinax im „Echo de Paris" an, der betont, da man vor eine vollendete Tatsache gestellt worden sei, bleibe weiter nichts anderes übrig, als eine formelle Protest­note vorzubereiten, zu der Prag und Rom bereits ihre Zustimmung gegeben hätten, lleber die Haltung Englands werde man am Dienstag näheres erfah­ren, wenn der britische Außenminister in Paris eingetroffen sei. Das „Journal^ fragt, ob die ehemaligen alliierten Mächte darauf bestehen würden, daß Oesterreich das Abkommen wieder rückgängig mache und ob fie im Falle eines Mißerfolges die Angelegenheit vor den Völkerbund brin­gen würden. Ironisch bemerkt das Blatt außerdem, datz Curttus die schönste Gele­genheit an sich habe vorübergehen lassen, nach Paris zu kommen, um hier die Vor­teile einer Kombinatton zu erläutern, die nach seinen Worten ein Beweis der in­ternationalen Solidarität sei und die Ver­wirklichung einer regionalen Vereinigung in Erwartung der großen europäischen Union darstelle. Man könne wohl kaum annehmen, datz die Bescheidenheit des Reichsautzenministers ihn daran gehindert habe, die Glückwünsche der in Paris ver­sammelten Mächte entgegenzunehmen. Der „Petit P a r i s i e n'" drückt die Hoff­nung aus, daß man sich in Berttn und Wien eine gerechtere Auffassung der in­ternattonalen Verpflichtungen angewöhne und zwar noch bevor das Abkommen, das vorläufig nur in einem Briefwechsel zwischen den beiden Regierungen bestehe, ein endgültiger diplomatischer Akt gewor­den sei. Das „Oeuvre" gibt der Be­fürchtung Ausdruck, daß Oesterreich von Deutschland verschluckt werden könne, weil die wirtschaftlichen Kräfte der beiden Län­der viel zu verschieden seien. Die radikal­sozialistische „R e p u b l i q u e" fordert die französische Oeffenlichkeit zur Ruhe aus und erklätt, datz das Ergebnis nicht tra­gisch, aber auch nicht beruhigend sei.

Wechsel des deutsche« evangelische« Pfarrers m Rom.

Rom, 21. März. Hier traf der künftige deutsche evangelische Pfarrer der Gemeinde Rom, der ehemalige Studiendirettor am Stettiner Predigerseminar. Walker, ein. Pastor von Kaltenborn- Stachau wird am Sonntag seine Abschiedspredigt hallen und bei dieser Gelegenheit seine Konfirmanden einsegnen. Pastor von Kallenborn-Stachau verläßt bereits am Montag Rom, nachdem er etwas über drei Jahre seines Amtes hier gewaltet hat. Er löste im Januar 1928 Pastor Schubert ab, der nach 22jähriger Tätigkeit in Rom an die Zwölf-Apostel» Kirche nach Berlin versetzt wurde.