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DtarMTHAf SHtwnit. Wart ar« e. fL Mittwoch, bett 4. Februar 1931

Nr. 29

Aerzte nach dem heimgesuchten Bezirk, die Minister für öffentliche Gesundheit und für Landwirtschaft haben sich an Ort und Stelle begeben.

Die Bekämpfung der Feuersbrunst er­folgte durch Sprengung der Gebäude mit Dynamit, um ein weiteres Umsichgreifen der Flammen zu verhindern. Napier sieht aus, als wenn es einer Beschießung aus­gesetzt gewesen sei. Das Masonic-Hottl, eines der bekanntesten Hotels in Neusee­land und alle daran angrenzenden Ge­bäude find dem Erdboden gleichgemacht.

Außer Napier und Hastings wurden auch die Städte Waipukurau, Danevirke, Woodville und Eisborne schwer mitge­nommen, doch scheinen in diesen Städten Menschenleben glücklicherweise nicht zu beklagen zu sein.

Die Telephonistinnen in Eisborue bliebe« auf ihren Poste«, big ei« Be­sohl gegeben wurde, das Gebäude zu raumen, worauf sie i« geschlofienem Zuge auf die Straße marschierte«.

Napier lieat etwa 320 Kilometer nord­östlich von Wellington und zählt unge­fähr 19 000 Einwohner.

Die Duisburger Verhandlungen gescheitert Duisburg-Hamborn. 3.Febr. Die heuttge Verhandlung über das Schicksal der Hütte Duisburg-Meiderich war nur von kurzer Dauer. Die Gewerkschaften aller Richtungen sprachen sich gegen den Vorschlag der Vereinigten Stahlwerke auf eine 20prozenttge Lohn- und Gehalts­senkung aus. Der Angestelltenrat hatte sich für Annahme, der Arbeiterrat für Ablehnung ausgesprochen. Die Urabsttm- inung der gesamten Belegschaft ist aber noch nicht erfolgt. Sie wird am morgigen Mittwoch durchgeführt werden. Der Be­vollmächtigte der Vereinigten Stahlwerke erllärte darauf, daß nach diesen Erllä- rangen alle Derhandlungsmvolichkeiten er­schöpft seien und damit auch leider der DermittlungSvorschlag des Oberbürgermei­sters Dr. Jarres ohne Erfolg geblieben sei. Die Vereinigten Stahlwerke würden jetzt sofort alle Maßnahmen zur völligen Still­legung der Hütte treffen. Von der Still­legung werden bekannttich 7000 Artetter Und Angestellte getroffen.

Hindenburg an den Reichslandbund

Berlin, 3. Febr. Der ReichsprS ft» dent hat das an ihn gerichtete Telegramm des Reichslandbundes wie folgt be­antwortet:

..Haben Sie vielen Dank für die freund­lichen Grüße von der Reichslandbundtagung im Zirkus Busch, die ich herzlichchst erwidere. Die Reichsregierung wie ich selbst sind nach wie vor nach besten Kräften bemüht, jede Möglichkeit auszunützen, um die Notlage der Landwirtschaft zu beheben. Wir rechnen hierbei auf tatkräfttge Mitarbeit und zielbewußte Selbsthilfe der Landwirtschaft und hoffen zuversichtlich, durch eine solche Zusammenarbeit wieder bes­sere Zeiten für die deutsche Landwirtschaft zu erreichen.

lgez.) oonHindenburg Reichspräsident." ----*----

Gegen die Bürgerkriegshetze

Berlin, 3. Febr. Die nationalsozialistische Reichstagssraktton hat eine Interpellation eingebracht, in der erklärt wird, daß von den marxistischen Parteien seit Wochen und Mo­naten ganz offen zum Bürgerkrieg gehetzt werde, well man befürchte, daß die nattonal­sozialisttsche Freiheitsbewegung auf legalem Wege in den Besitz der polittschen Macht ge­langen könnte. Die Nationalsozialisten haben allein in den letzten Wochen neun Tote und Hunderte von Schwerverletz­ten zu beklagen. Die Opfer erklärten sich vor allem daraus, daß sich die Leitung der Nationalsozialisten stteng an die gesetzlichen Vorschriften halte und den Waffenbesitz mit Ausschluß bedrohe, während die Angerifer in der Regel schwer bewaffnet seien. Die Reicks- regierung wird gefragt, was sie zu tun ge­denke, um der marxistischen Bürgerkriegs­hetze entgegen,tutreten und die Sicherheit der Mitalieder und Anhänger der Nationalsozia­listischen Deuttchen Arbeiterpartei vor Gewalt­taten zu gewährleisten.

Grundsätzliche E-n-kmigung von Straf­verfolgungen.

Zu den Vereinbarunaen der Parteien über die Aenderung der Geschäftsordnung des Reichstages berichtet die „D. A. Z.". daß außer den bereits bekannten Abänderungen verschied-ner Paragraphen der Geichästsord- nung auch eine AenderungdesRedak- teurgesetzes vereinbart worden ist, die verhindern soll, daß Parlamentarier noch als oerantwortliche Redatteure zeichnen kön­nen. Ferner ist beschlossen worden. Anträge zur Genehmigung von Ctrafverfolgunaen künftig grundsätzlich zu genehmigen. Sn allen vorliegenden Fällen soll mit einem Schlage die Aufhebung der Immunität be­schlossen werden.

Donnerstag spricht Brüning

Gestern ruhige Reichstagssttzung

Berlin, 8. Febr. Die erste Reichs­tagssitzung im neuen Jahre hatte Keine großen polittschen Fragen zu erledigen. Nach dem von allen Abgeordneten stehend ange­hörten Nachruf des Präsidenten Lobe auf die in der Winterpause verstorbenen Abgeordne­ten Herold. David und Hoffmann- Kaiserslautern wurde ohne Aussprache der deutsch-türkische Auslieferungsverttag dem Rechtsausfchuß überwiesen. An den Sozial- polittschen Ausschuß ging der Einspruch des Reichsrats gegen die in der Sache schon erledigten neuen Ladenschlußbe- ft immun gen für den Weihnachtsheiligabend 1930. Ohne große Debatte wurden auch die Berichte des Reichshaushalisausfchusfes über die Denkschriften des Rechnungshofes zu den Haushaltsrechnungen für 1925. 1926 und 1929 genehmigt. Ein nationalsozialistischer Anttag, der nähere Auskunft über die Verteilung der für den Republikschutz und die Versassungs- feier bestimmten Etatsmitteln verlangte, wurde gegen die Rechte abgelehnt.

Die Vorlage über die Entschädigung der ge­werbsmäßigen Stellenvermittler wurde nach kurzer Aussprache dem Sozialpolitischen Aus­schuß überwiesen. Nach dieser Vorlage sol­len nur die Vermittler für Artisten. Bühnen­angehörige, Chor-, Tanzpersonal und Musi­ker eine Barentschädigung erhalten, während für die übrigen Stellenvermittler die Entschä­digung dadurch abgelöst wird, daß sie ihren Bettieb bis zum 30. Juni 1933 fortfuhren können.

Schließlich wurde nach kurzer Aussprache und unter Ablehnung von deutschnationalen und nationalsozialistischen Aenderungsankä- gen in zweiter und dritter Beratung der Ge­setzentwurf angenommen, der die Erstattung von Kriegswohlsahrtsausgoben an die Länder und Gemeinden regelt.

Die Mittwochsitzung soll um 3 Uhr be­ginnen. Aus ihrer Tagesordnung stehen klei­nere Vorlagen und Anttäge. darunter auch die Frage der verbilligten Frischfleisch­lieferung.

Der Aelteste«r«1 dos Reichstages beriet gestern in zweistündiger Sitzung über den ArbettSPlan des Reichstages. Da« Plenum wird jetzt bis zum 28. Mürz ohne größere Pause durchtagen. Sitzungs­frei sollen nur die Tage vom 16. bis 18. Februar und vom 9. bis 11. März bleiben. Die Haushaltsberatung soll am Donners­tag beginnen, und zwar mit dem Etat des Reichskanzlers. Reichskanzler Dr. Brü­ning wird bei dieser Gelegetcheit eine Rede über die politische Gesamt­lage halten. Die sich an die Ausfüh­rungen des Reichskanzlers anschließende polittsche Aussprache wird auch noch den Freitag In Anspruch nehmen. Im Anschluß daran wird der Reichstag, voraussichtlich am SamStag, die geplanten Geschüsts- ordnungsreformen erledigen. Im Ael- testenrat ist eine Uebereinstimmung über die Vorschläge noch nicht erzielt worden. Cs sind noch weitere Verhandlungen zwi­schen den Parteien und namentlich in de« Frakttonen notwendig. Don den Der- ttetern der Oppositton wurde gegen die geplanten Reformen heftiger Protest er­hoben. Am Dienstag nächster Woche wird der ReichSaußenmimster Dr. Cur ttuS mit einer größeren Rede über die Außenpolitik und die letzten Genfer Verhandlungen vor den Reichstag treten, an die sich eine außenpolittfche Aussprache anschließt. Endlich wurde beschlossen, wie­der einen Ortsausschuß einzusetzen.

Preußischer Staatsrat

Der Härteausgleich abgelehnt

Berlin, 3. Febr. Der preußische i Staatsrat beriet am Dienstag die Vor­lage über den Finanzausgleich für 1931. Der Entwurf sieht von einer grund­sätzlichen Aenderung ab, weil die Aot- verordnung des Reichspräsidenten mit Wirkung vom 1. April 1932 eine gänzliche Umgestaltung des Ausgleichs für Reich, Länder und Gemeinden vorsieht. Die Re­gierung hatte nur einen Härteausgleich vorgeschlagen für die Gemeinden, die in­folge der Auswirkung der relattven Garan- tte einen besonders hohen Verlust an Ueberweisungen aus der Einkommen- und Körperschastssteuer erfahren und mit ihrer Realsteuerbelastung über dem Landes­durchschnitt Degen. Im Ausschuß, für den Dr. Riede (Arbeitsgemeinschaft) berich­tete, ist der Härteausgleich ab­gelehnt worden, weil man meinte, baß nicht die Gemeinden, sondern das Land oder Reich einen solchen Ausgleich zu tragen hätten. Abgelehnt wurde auch ein sozialdemokratischer Antrag auf Mehrüber­weisungen für Berlin. Grundsätzliche Zu­stimmung fand die Beteiligung! der Kreise und Provinzen an der Bür­gersteuer-Einnahme.

Die Vorlage wurde nach den Beschlüs­sen des Ausschusses angenommen.

Preußischer Landtag

Der Preußische Landtag erledigte in feiner 200. Sitzung am Dienstag zunächst die Gin« zelaussprache zur zweiten Lesung des Wohl- fahrtset ats. Die Parteien ließen noch­mals zahlreiche Wünsche für den Ausbau des Eefundhettsdienstes und der Wohlfahrtsvstege vortragen. Gin Regierungsvertreter teilt mit, daß auch den staatlichen Mitteln zur Förde­rung der Neubautätigkett bisher kemerlei Ausfälle entstunden seien.

Gs folgte

die zweite Beratung des Haushaltes der Handels- und Gewerbeverwaltung.

sowie der Porzellanmanufaktur. Der Aus­schuß hat eine Anzahl Anträge angenommen, die u. a. verlangen, daß die Kommunen künftig jede Konkurrenz gegen den freien Handel vermeiden, daß der über­handnehmende Straßenhandel eingeschräntt, ein Zugabeverbot erwirkt, die Einfüh­rung der 40-Stundenwoche erstrebt werde und daß keine Subventionen für Industrien mehr erfolgten, sofern es sich nicht um allgemein-nationale Interessen han­dele. Fortsetzung der Preissenkungsaktion, ein Kartellgesetz zum Schutze der Konsumen­ten, die obligatorische Ginführung der Be­rufsschule und die Betreuung der jugend­lichen Erwerbslosen zwischen 14 und 18 Jah­ren befinden sich gleichfalls unter den Forde­rungen des Ausschusses.

Handelsminifter Schreiber gab in feiner Etatsrede ein Bild der Welt­wirtschaftskrise und ihrer Ursachen. I Außer den im Kriege überall entstandenen 1

I Industrien, die jetzt erzeugen, was früher von Deutschland eiuorti»rt wurde, nannte er auch die ungeheuer schnell sich entwickelnde Tech­nisierung, der die Aufnahmefähigkeit mir langsam Nachkomme, sowie schließlich Deutsch­lands jährliche Milliardenzahlung auf Reparationskonto. Ueber die Möglichkeit einer Arbeitsbeschaffung großen Stils gebe sich die Oeffentlichkeit falschen Vorstellungen hin, und das phantastische Pro­jett, durch Schaffung geldwerter Scheine die Wirtschaft zu beleben, sei abzulehnen: aus diesem Plan drohe nur der Schrecken einer neuen Inflation. Der Minister schilderte das preußische Arbeitsbeschaffungspro­gramm und die Bestrebungen, auf weitere Beschulung der erwerbslosen Jugend. Beim Preisabbau könne die Regierung nur systematisieren und Hemmungen beseittgen. Dringlich sei eine Herabsetzung der Tarife der kommunalen Dersorgungsbetriebe. Voraus­setzung für weitere Zahlung der Reparatto- nen sei, daß das Ausland uns mehr als bis­her deutsche Waren abnimmt. Unser E i - portüberschuß, jetzt 1,5, müsse auf 3 Milliarden gebracht werden, wenn wir un­seren öffentlichen und privaten Schuldver­pflichtungen im Auslande nachkommen sollen. Das deutsche Volk müsse geschlossen sein in den großen Wirtschaftsfragen und gemeinsam vorgehen gegen politische Abenteurer, die nur die Seele des Volkes vergisten.

In der Aussprache kam noch der Sozial­demokrat Osterroth zum Wort, der ver­langte, daß Deutschland die diplomatische Initiative für eine internationale Kürzung der Arbeitszeit ergreife.

Chefredakteur Walter freigesprochen

Das Erweiterte Schöffengericht in Kastel hatte am 17. November v. 3s. den Chef­redakteur der „Kasseler Post", Heinrich Walter, wegen Beleidigung des preußi­schen Ministerpräsidenten Dr. Braun zu einer Geldstrafe von 200 R M. ver­urteilt. Sowohl die Staatsanwaltschaft wie der Angellagke hatten gegen das Urteil Berufung eingelegt, weshalb sich die Große Strafkammer in Kastel am Dienstag noch einmal mit dem Prozeß zu befallen hatte. Den Vorsitz führte Landgerichtsdirektor Uhlendorff, die Anllage wurde oertreten von Oberstaatsanwalt Wellmann, als Ver­teidiger war Rechtsanwalt Dr. Schneider erschienen.

Der Angellagte Walter erllärte zu der Behauptung der Beleidigung des preußischen Ministerpräsidenten Dr. Braun, daß er eine derartige Absicht nicht gehabt habe. Es dreht sich um einen Leitartikel, erschienen am 16. Juli vorigen Jahres, in dem Walter den bekannten Brief des Reichspräsidenten von Hindenburg, daß er wegen "bes St^bs- helmverbotes nicht in der Lage [et, an ter Befreiungsfeier in Koblenz teilzunehmen, einer erklärenden Besprechung unterzog. Darin fand sich die Wendung, daß der preußische I Ministerpräsident im Gegensatz stehe zu dem

Reichspräsidenten, daß der überparteilichen Haltung des Reichspräsidenten die partei­liche Stellungnahme des preußi- fche« Ministerpräsidenten gegen den Stahlhelm gegenüber stehe.

In der Verhandlung erllärte Walter dazu, daß er nichts anderes behaupten wollte, als daß er eine Erklärung des Briefes Hinden­burgs geben wollte. Oberstaatsanwalt Welt­mann sieht in dem Leitartikel eine derart schwere Beleidigung des preußischen Minister­präsidenten, dag er weit über seinen früheren Strafantrag, der auf 200 RM. Geldstrafe lautete, hin-usgeht und eine Geldstrafe von 1000 RM. beantragt. Der Verteidiger und der Angellagte Walter selbst beantragen die Freisprechung mit dem Hinweis, daß selbst mit dem besten Willen aus dem Artikel eine Deleidigungsabsicht nicht herausgelesen wer­den könne.

Das Urteil der Strafkammer lautete auf Freikprechung mit der Begründung, daß dem Angellagfen geglaubt werde, eine Be­leidigungsabsicht nicht gehabt zu haben und daß in dem Artikel nichts anderes ge­rügt ist, als was der ReichsprSsi- denk selbst gesagt habe.

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Die Strafanträge im Mord­prozeß Ulbrich

(5eg«t Stolpe und Benzinger die Todesstrafe Berlin, 3. Febr. (WTD.) Im Mord- Prozeß Mbrich beantragte Erster Staats­anwalt Rombrechf gegen Stolpe die Todesstrafe, den Verlust der bürger­lichen Ehrenrechte und eine Gefängnisstrafe von sechs Monaten für die Unterschlagung, gegen Benzinger gleichfalls die Todes­strafe, den Verlust der bürgerlichen Ehren­rechte und drei Monate Gefängnis wegen Unterschlagung; gegen Luise Reumann an­stelle der Höchststrafe für Jugendliche von zehn Jahren Gefängnis eine Gesamtstrafe von neun Jahren zwei Wochen Gefängnis. Allen Angellagten soll die Untersuchungs­haft angerechnet werden.

Bet der Eröffnung der heuttgen Ver­handlungen teilte Landgerichtsdirektor Schmitz mit, daß voraussichtlich morgen das Urteil gefällt werden kann.

Der Arbeiter Reumann, der Vater von Lieschen Reumann, bekundete, seine Tochter sei immer schwer erziehbar gewesen. Bis vor einem Jahre habe die Familie noch die Herrschaft über sie ge­habt. Als sie dann aber ins Tagesheim des Jugendamts gekommen fei, fei sie von allen möglichen Elementen Beeinflußt wor­den. Es fei ihm klar gewesen, daß sie unter einem gewissen Einfluß gestanden habe, und das sei Stolpe gewesen. Damals hätte das Jugendamt einschreiten müssen.

Die Beweisaufnahme wurde dann ge­schlossen.

Ausland

Zusammenstoß zwischen Eisenbahnzug und Dynamitauto.

sk. Salt Lake City (Utah), 4. Febr. An einem Bahnübergang in der Nähe der Stadt stieß gestern ein Personenzug mit einem mit Dynamit beladenen Lastauto zusammen. Es erfolgte eine furchtbare Explosion. Das Last­auto wurde vollständig zerrissen und die Lokomotive schwer beschädigt. Der Führer des Autos und sein Begleiter, sowie der Loko- motiosührer wurden getötet, der Heizer wurde durch ausströmende heiße Dämpfe verbrüht.

Rücktritt des estnische» Kabinett«.

Reval, 3. Febr. Das Kabinett Strandmann ist zurückgetreten. Der Rücktritt ist auf Schwierigkeiten zu­rückzuführen, die bei der Besetzung des freigewordenen Postens des Ackerbau­ministers entstanden find, da zwei Koalittonsparteien — Landwirte und Neusiedler — die Neubesetzung dieses Mi­nisteriums für sich in Anspruch nahmen.

N«n« Milliarden für die russische Land- kollektiviernng.

Moskau (über Kowno), 3. Febr. Der Rat der Dolkskommisiare hat am Montag dem vom Landwirtschaftskcmmisfariat vorge­legten Plan der Durchführung des Frühjahrs­aussaat zugestimmt. Der Plan sieht vor, daß zur Förderung der Kollekttvierung, zur Erweiterung der Aussaaffläche und zum An­kauf des Aussaatgetreides vorläufig eine Summe von 1117 Millionen Rubel zur Ver­fügung gestellt wird. Der Hauptanteil ent­fällt auf'den Staatshaushalt, etwa ein Drit­tel dieser Summe hat aber die Bevölkerung selbst aufzübringen. Für die nächsten Monate ist die Bereitstellung weiterer großer Mittel in Aussicht genommen.

Explosion aus dem brittschen U-Boot X L

London, 3. Febr. An Bord des grüßten Unterseebootes der brittschen Kriegsmarine, des X 1, ereignete sich während einer Probe­fahrt in der Themsemündung eine Explosion. Sechs Mann wurden schwer und sechs leicht verletzt