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DtarMTHAf SHtwnit. Wart ar« e. fL Mittwoch, bett 4. Februar 1931
Nr. 29
Aerzte nach dem heimgesuchten Bezirk, die Minister für öffentliche Gesundheit und für Landwirtschaft haben sich an Ort und Stelle begeben.
Die Bekämpfung der Feuersbrunst erfolgte durch Sprengung der Gebäude mit Dynamit, um ein weiteres Umsichgreifen der Flammen zu verhindern. Napier sieht aus, als wenn es einer Beschießung ausgesetzt gewesen sei. Das Masonic-Hottl, eines der bekanntesten Hotels in Neuseeland und alle daran angrenzenden Gebäude find dem Erdboden gleichgemacht.
Außer Napier und Hastings wurden auch die Städte Waipukurau, Danevirke, Woodville und Eisborne schwer mitgenommen, doch scheinen in diesen Städten Menschenleben glücklicherweise nicht zu beklagen zu sein.
Die Telephonistinnen in Eisborue bliebe« auf ihren Poste«, big ei« Besohl gegeben wurde, das Gebäude zu raumen, worauf sie i« geschlofienem Zuge auf die Straße marschierte«.
Napier lieat etwa 320 Kilometer nordöstlich von Wellington und zählt ungefähr 19 000 Einwohner.
Die Duisburger Verhandlungen gescheitert Duisburg-Hamborn. 3.Febr. Die heuttge Verhandlung über das Schicksal der Hütte Duisburg-Meiderich war nur von kurzer Dauer. Die Gewerkschaften aller Richtungen sprachen sich gegen den Vorschlag der Vereinigten Stahlwerke auf eine 20prozenttge Lohn- und Gehaltssenkung aus. Der Angestelltenrat hatte sich für Annahme, der Arbeiterrat für Ablehnung ausgesprochen. Die Urabsttm- inung der gesamten Belegschaft ist aber noch nicht erfolgt. Sie wird am morgigen Mittwoch durchgeführt werden. Der Bevollmächtigte der Vereinigten Stahlwerke erllärte darauf, daß nach diesen Erllä- rangen alle Derhandlungsmvolichkeiten erschöpft seien und damit auch leider der DermittlungSvorschlag des Oberbürgermeisters Dr. Jarres ohne Erfolg geblieben sei. Die Vereinigten Stahlwerke würden jetzt sofort alle Maßnahmen zur völligen Stilllegung der Hütte treffen. Von der Stilllegung werden bekannttich 7000 Artetter Und Angestellte getroffen.
Hindenburg an den Reichslandbund
Berlin, 3. Febr. Der ReichsprS ft» dent hat das an ihn gerichtete Telegramm des Reichslandbundes wie folgt beantwortet:
..Haben Sie vielen Dank für die freundlichen Grüße von der Reichslandbundtagung im Zirkus Busch, die ich herzlichchst erwidere. Die Reichsregierung wie ich selbst sind nach wie vor nach besten Kräften bemüht, jede Möglichkeit auszunützen, um die Notlage der Landwirtschaft zu beheben. Wir rechnen hierbei auf tatkräfttge Mitarbeit und zielbewußte Selbsthilfe der Landwirtschaft und hoffen zuversichtlich, durch eine solche Zusammenarbeit wieder bessere Zeiten für die deutsche Landwirtschaft zu erreichen.
lgez.) oonHindenburg Reichspräsident." ----*----
Gegen die Bürgerkriegshetze
Berlin, 3. Febr. Die nationalsozialistische Reichstagssraktton hat eine Interpellation eingebracht, in der erklärt wird, daß von den marxistischen Parteien seit Wochen und Monaten ganz offen zum Bürgerkrieg gehetzt werde, well man befürchte, daß die nattonalsozialisttsche Freiheitsbewegung auf legalem Wege in den Besitz der polittschen Macht gelangen könnte. Die Nationalsozialisten haben allein in den letzten Wochen neun Tote und Hunderte von Schwerverletzten zu beklagen. Die Opfer erklärten sich vor allem daraus, daß sich die Leitung der Nationalsozialisten stteng an die gesetzlichen Vorschriften halte und den Waffenbesitz mit Ausschluß bedrohe, während die Angerifer in der Regel schwer bewaffnet seien. Die Reicks- regierung wird gefragt, was sie zu tun gedenke, um der marxistischen Bürgerkriegshetze entgegen,tutreten und die Sicherheit der Mitalieder und Anhänger der Nationalsozialistischen Deuttchen Arbeiterpartei vor Gewalttaten zu gewährleisten.
Grundsätzliche E-n-kmigung von Strafverfolgungen.
Zu den Vereinbarunaen der Parteien über die Aenderung der Geschäftsordnung des Reichstages berichtet die „D. A. Z.". daß außer den bereits bekannten Abänderungen verschied-ner Paragraphen der Geichästsord- nung auch eine AenderungdesRedak- teurgesetzes vereinbart worden ist, die verhindern soll, daß Parlamentarier noch als oerantwortliche Redatteure zeichnen können. Ferner ist beschlossen worden. Anträge zur Genehmigung von Ctrafverfolgunaen künftig grundsätzlich zu genehmigen. Sn allen vorliegenden Fällen soll mit einem Schlage die Aufhebung der Immunität beschlossen werden.
Donnerstag spricht Brüning
Gestern ruhige Reichstagssttzung
Berlin, 8. Febr. Die erste Reichstagssitzung im neuen Jahre hatte Keine großen polittschen Fragen zu erledigen. Nach dem von allen Abgeordneten stehend angehörten Nachruf des Präsidenten Lobe auf die in der Winterpause verstorbenen Abgeordneten Herold. David und Hoffmann- Kaiserslautern wurde ohne Aussprache der deutsch-türkische Auslieferungsverttag dem Rechtsausfchuß überwiesen. An den Sozial- polittschen Ausschuß ging der Einspruch des Reichsrats gegen die in der Sache schon erledigten neuen Ladenschlußbe- ft immun gen für den Weihnachtsheiligabend 1930. Ohne große Debatte wurden auch die Berichte des Reichshaushalisausfchusfes über die Denkschriften des Rechnungshofes zu den Haushaltsrechnungen für 1925. 1926 und 1929 genehmigt. Ein nationalsozialistischer Anttag, der nähere Auskunft über die Verteilung der für den Republikschutz und die Versassungs- feier bestimmten Etatsmitteln verlangte, wurde gegen die Rechte abgelehnt.
Die Vorlage über die Entschädigung der gewerbsmäßigen Stellenvermittler wurde nach kurzer Aussprache dem Sozialpolitischen Ausschuß überwiesen. Nach dieser Vorlage sollen nur die Vermittler für Artisten. Bühnenangehörige, Chor-, Tanzpersonal und Musiker eine Barentschädigung erhalten, während für die übrigen Stellenvermittler die Entschädigung dadurch abgelöst wird, daß sie ihren Bettieb bis zum 30. Juni 1933 fortfuhren können.
Schließlich wurde nach kurzer Aussprache und unter Ablehnung von deutschnationalen und nationalsozialistischen Aenderungsankä- gen in zweiter und dritter Beratung der Gesetzentwurf angenommen, der die Erstattung von Kriegswohlsahrtsausgoben an die Länder und Gemeinden regelt.
Die Mittwochsitzung soll um 3 Uhr beginnen. Aus ihrer Tagesordnung stehen kleinere Vorlagen und Anttäge. darunter auch die Frage der verbilligten Frischfleischlieferung.
Der Aelteste«r«1 dos Reichstages beriet gestern in zweistündiger Sitzung über den ArbettSPlan des Reichstages. Da« Plenum wird jetzt bis zum 28. Mürz ohne größere Pause durchtagen. Sitzungsfrei sollen nur die Tage vom 16. bis 18. Februar und vom 9. bis 11. März bleiben. Die Haushaltsberatung soll am Donnerstag beginnen, und zwar mit dem Etat des Reichskanzlers. Reichskanzler Dr. Brüning wird bei dieser Gelegetcheit eine Rede über die politische Gesamtlage halten. Die sich an die Ausführungen des Reichskanzlers anschließende polittsche Aussprache wird auch noch den Freitag In Anspruch nehmen. Im Anschluß daran wird der Reichstag, voraussichtlich am SamStag, die geplanten Geschüsts- ordnungsreformen erledigen. Im Ael- testenrat ist eine Uebereinstimmung über die Vorschläge noch nicht erzielt worden. Cs sind noch weitere Verhandlungen zwischen den Parteien und namentlich in de« Frakttonen notwendig. Don den Der- ttetern der Oppositton wurde gegen die geplanten Reformen heftiger Protest erhoben. Am Dienstag nächster Woche wird der ReichSaußenmimster Dr. Cur ttuS mit einer größeren Rede über die Außenpolitik und die letzten Genfer Verhandlungen vor den Reichstag treten, an die sich eine außenpolittfche Aussprache anschließt. Endlich wurde beschlossen, wieder einen Ortsausschuß einzusetzen.
Preußischer Staatsrat
Der Härteausgleich abgelehnt
Berlin, 3. Febr. Der preußische i Staatsrat beriet am Dienstag die Vorlage über den Finanzausgleich für 1931. Der Entwurf sieht von einer grundsätzlichen Aenderung ab, weil die Aot- verordnung des Reichspräsidenten mit Wirkung vom 1. April 1932 eine gänzliche Umgestaltung des Ausgleichs für Reich, Länder und Gemeinden vorsieht. Die Regierung hatte nur einen Härteausgleich vorgeschlagen für die Gemeinden, die infolge der Auswirkung der relattven Garan- tte einen besonders hohen Verlust an Ueberweisungen aus der Einkommen- und Körperschastssteuer erfahren und mit ihrer Realsteuerbelastung über dem Landesdurchschnitt Degen. Im Ausschuß, für den Dr. Riede (Arbeitsgemeinschaft) berichtete, ist der Härteausgleich abgelehnt worden, weil man meinte, baß nicht die Gemeinden, sondern das Land oder Reich einen solchen Ausgleich zu tragen hätten. Abgelehnt wurde auch ein sozialdemokratischer Antrag auf Mehrüberweisungen für Berlin. Grundsätzliche Zustimmung fand die Beteiligung! der Kreise und Provinzen an der Bürgersteuer-Einnahme.
Die Vorlage wurde nach den Beschlüssen des Ausschusses angenommen.
Preußischer Landtag
Der Preußische Landtag erledigte in feiner 200. Sitzung am Dienstag zunächst die Gin« zelaussprache zur zweiten Lesung des Wohl- fahrtset ats. Die Parteien ließen nochmals zahlreiche Wünsche für den Ausbau des Eefundhettsdienstes und der Wohlfahrtsvstege vortragen. Gin Regierungsvertreter teilt mit, daß auch den staatlichen Mitteln zur Förderung der Neubautätigkett bisher kemerlei Ausfälle entstunden seien.
Gs folgte
die zweite Beratung des Haushaltes der Handels- und Gewerbeverwaltung.
sowie der Porzellanmanufaktur. Der Ausschuß hat eine Anzahl Anträge angenommen, die u. a. verlangen, daß die Kommunen künftig jede Konkurrenz gegen den freien Handel vermeiden, daß der überhandnehmende Straßenhandel eingeschräntt, ein Zugabeverbot erwirkt, die Einführung der 40-Stundenwoche erstrebt werde und daß keine Subventionen für Industrien mehr erfolgten, sofern es sich nicht um allgemein-nationale Interessen handele. Fortsetzung der Preissenkungsaktion, ein Kartellgesetz zum Schutze der Konsumenten, die obligatorische Ginführung der Berufsschule und die Betreuung der jugendlichen Erwerbslosen zwischen 14 und 18 Jahren befinden sich gleichfalls unter den Forderungen des Ausschusses.
Handelsminifter Schreiber gab in feiner Etatsrede ein Bild der Weltwirtschaftskrise und ihrer Ursachen. I Außer den im Kriege überall entstandenen 1
I Industrien, die jetzt erzeugen, was früher von Deutschland eiuorti»rt wurde, nannte er auch die ungeheuer schnell sich entwickelnde Technisierung, der die Aufnahmefähigkeit mir langsam Nachkomme, sowie schließlich Deutschlands jährliche Milliardenzahlung auf Reparationskonto. Ueber die Möglichkeit einer Arbeitsbeschaffung großen Stils gebe sich die Oeffentlichkeit falschen Vorstellungen hin, und das phantastische Projett, durch Schaffung geldwerter Scheine die Wirtschaft zu beleben, sei abzulehnen: aus diesem Plan drohe nur der Schrecken einer neuen Inflation. Der Minister schilderte das preußische Arbeitsbeschaffungsprogramm und die Bestrebungen, auf weitere Beschulung der erwerbslosen Jugend. Beim Preisabbau könne die Regierung nur systematisieren und Hemmungen beseittgen. Dringlich sei eine Herabsetzung der Tarife der kommunalen Dersorgungsbetriebe. Voraussetzung für weitere Zahlung der Reparatto- nen sei, daß das Ausland uns mehr als bisher deutsche Waren abnimmt. Unser E i - portüberschuß, jetzt 1,5, müsse auf 3 Milliarden gebracht werden, wenn wir unseren öffentlichen und privaten Schuldverpflichtungen im Auslande nachkommen sollen. Das deutsche Volk müsse geschlossen sein in den großen Wirtschaftsfragen und gemeinsam vorgehen gegen politische Abenteurer, die nur die Seele des Volkes vergisten.
In der Aussprache kam noch der Sozialdemokrat Osterroth zum Wort, der verlangte, daß Deutschland die diplomatische Initiative für eine internationale Kürzung der Arbeitszeit ergreife.
Chefredakteur Walter freigesprochen
Das Erweiterte Schöffengericht in Kastel hatte am 17. November v. 3s. den Chefredakteur der „Kasseler Post", Heinrich Walter, wegen Beleidigung des preußischen Ministerpräsidenten Dr. Braun zu einer Geldstrafe von 200 R M. verurteilt. Sowohl die Staatsanwaltschaft wie der Angellagke hatten gegen das Urteil Berufung eingelegt, weshalb sich die Große Strafkammer in Kastel am Dienstag noch einmal mit dem Prozeß zu befallen hatte. Den Vorsitz führte Landgerichtsdirektor Uhlendorff, die Anllage wurde oertreten von Oberstaatsanwalt Wellmann, als Verteidiger war Rechtsanwalt Dr. Schneider erschienen.
Der Angellagte Walter erllärte zu der Behauptung der Beleidigung des preußischen Ministerpräsidenten Dr. Braun, daß er eine derartige Absicht nicht gehabt habe. Es dreht sich um einen Leitartikel, erschienen am 16. Juli vorigen Jahres, in dem Walter den bekannten Brief des Reichspräsidenten von Hindenburg, daß er wegen "bes St^bs- helmverbotes nicht in der Lage [et, an ter Befreiungsfeier in Koblenz teilzunehmen, einer erklärenden Besprechung unterzog. Darin fand sich die Wendung, daß der preußische I Ministerpräsident im Gegensatz stehe zu dem
Reichspräsidenten, daß der überparteilichen Haltung des Reichspräsidenten die parteiliche Stellungnahme des preußi- fche« Ministerpräsidenten gegen den Stahlhelm gegenüber stehe.
In der Verhandlung erllärte Walter dazu, daß er nichts anderes behaupten wollte, als daß er eine Erklärung des Briefes Hindenburgs geben wollte. Oberstaatsanwalt Weltmann sieht in dem Leitartikel eine derart schwere Beleidigung des preußischen Ministerpräsidenten, dag er weit über seinen früheren Strafantrag, der auf 200 RM. Geldstrafe lautete, hin-usgeht und eine Geldstrafe von 1000 RM. beantragt. Der Verteidiger und der Angellagte Walter selbst beantragen die Freisprechung mit dem Hinweis, daß selbst mit dem besten Willen aus dem Artikel eine Deleidigungsabsicht nicht herausgelesen werden könne.
Das Urteil der Strafkammer lautete auf Freikprechung mit der Begründung, daß dem Angellagfen geglaubt werde, eine Beleidigungsabsicht nicht gehabt zu haben und daß in dem Artikel nichts anderes gerügt ist, als was der ReichsprSsi- denk selbst gesagt habe.
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Die Strafanträge im Mordprozeß Ulbrich
(5eg«t Stolpe und Benzinger die Todesstrafe Berlin, 3. Febr. (WTD.) Im Mord- Prozeß Mbrich beantragte Erster Staatsanwalt Rombrechf gegen Stolpe die Todesstrafe, den Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und eine Gefängnisstrafe von sechs Monaten für die Unterschlagung, gegen Benzinger gleichfalls die Todesstrafe, den Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und drei Monate Gefängnis wegen Unterschlagung; gegen Luise Reumann anstelle der Höchststrafe für Jugendliche von zehn Jahren Gefängnis eine Gesamtstrafe von neun Jahren zwei Wochen Gefängnis. Allen Angellagten soll die Untersuchungshaft angerechnet werden.
Bet der Eröffnung der heuttgen Verhandlungen teilte Landgerichtsdirektor Schmitz mit, daß voraussichtlich morgen das Urteil gefällt werden kann.
Der Arbeiter Reumann, der Vater von Lieschen Reumann, bekundete, seine Tochter sei immer schwer erziehbar gewesen. Bis vor einem Jahre habe die Familie noch die Herrschaft über sie gehabt. Als sie dann aber ins Tagesheim des Jugendamts gekommen fei, fei sie von allen möglichen Elementen Beeinflußt worden. Es fei ihm klar gewesen, daß sie unter einem gewissen Einfluß gestanden habe, und das sei Stolpe gewesen. Damals hätte das Jugendamt einschreiten müssen.
Die Beweisaufnahme wurde dann geschlossen.
Ausland
Zusammenstoß zwischen Eisenbahnzug und Dynamitauto.
sk. Salt Lake City (Utah), 4. Febr. An einem Bahnübergang in der Nähe der Stadt stieß gestern ein Personenzug mit einem mit Dynamit beladenen Lastauto zusammen. Es erfolgte eine furchtbare Explosion. Das Lastauto wurde vollständig zerrissen und die Lokomotive schwer beschädigt. Der Führer des Autos und sein Begleiter, sowie der Loko- motiosührer wurden getötet, der Heizer wurde durch ausströmende heiße Dämpfe verbrüht.
Rücktritt des estnische» Kabinett«.
Reval, 3. Febr. Das Kabinett Strandmann ist zurückgetreten. Der Rücktritt ist auf Schwierigkeiten zurückzuführen, die bei der Besetzung des freigewordenen Postens des Ackerbauministers entstanden find, da zwei Koalittonsparteien — Landwirte und Neusiedler — die Neubesetzung dieses Ministeriums für sich in Anspruch nahmen.
N«n« Milliarden für die russische Land- kollektiviernng.
Moskau (über Kowno), 3. Febr. Der Rat der Dolkskommisiare hat am Montag dem vom Landwirtschaftskcmmisfariat vorgelegten Plan der Durchführung des Frühjahrsaussaat zugestimmt. Der Plan sieht vor, daß zur Förderung der Kollekttvierung, zur Erweiterung der Aussaaffläche und zum Ankauf des Aussaatgetreides vorläufig eine Summe von 1117 Millionen Rubel zur Verfügung gestellt wird. Der Hauptanteil entfällt auf'den Staatshaushalt, etwa ein Drittel dieser Summe hat aber die Bevölkerung selbst aufzübringen. Für die nächsten Monate ist die Bereitstellung weiterer großer Mittel in Aussicht genommen.
Explosion aus dem brittschen U-Boot X L
London, 3. Febr. An Bord des grüßten Unterseebootes der brittschen Kriegsmarine, des X 1, ereignete sich während einer Probefahrt in der Themsemündung eine Explosion. Sechs Mann wurden schwer und sechs leicht verletzt