Mittwoch, den A. Januar ISA

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Anzeiger für (das frühere kurhefsifche) Oberhesse»

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Ein Neger Vizeminister in Frankreich

Konflikt wegen der Osthilfe - Wo bleibt die Hilfe für die Landwirtschaft? - Sind Sie verfassungstreu?

Schieles Forderungen Das Kabinett Laval

Setlin, 27. Ian. Reichskanzler Dr. Brüning empfing heute in ber Reichs­kanzlei im Beisein der Reichsminister Schiele und Treviranus den Gra­fen Kalckreuth, den Präsidenten Brandes, die früheren Neichsernäh- rungsminister Dr. Hermes «nd Dr. Fehr, sowie den Professor Warm- bold. Zn der eingehenden Aussprache wurde die Eesamtlage der deutschen Land­wirtschaft durchgesprochen. Bom Reichs­kanzler wurde in Uebe'reinstimmunq mit den Vertreter« der Landwirtschaft als Z i e l de, Aussprache bezeichnet, in ge­meinsamer Arbeit zu einem Gesamtplan zu kommen, der der deutschen Landwirt­schaft nicht nur vorübergeheud Erleichte­rungen bringe, sondern auf lange Sicht die Grundlagen einer solid:« Agrarwirt­schaft schaffe. Die Besprechungen werden übermorgen fortgesetzt.

Der Reichskanzler hatte offentsichtlich die Absicht, sich grundsätzlich mit dem Agrarproblem auseinanderzusetzen. um dann zu einer Klarheit darüber zu kommen, welche Teile des Agrarvro- gramms Schieles alsbald durchgeführt werden müssen. Infolge dieser ausgie­bigen Bebandlung konnten bisher ledig­lich die Ackerbauprobleme erörtert wer­den, allo die Fragen, die sich auf einen de« Absatzverhältnissen entsprechenden Reichsbesiellungsplan beziehen. Die ak­tuellen Fraaen, für die von landwirt­schaftlicher Seite seit langem eine Not­verordnung gefordert wird, insbesondere die Fragen der Veredelungswirt­schaft und der Handelspolitik dürften so­mit erst am Donnerstag behandelt wer­den. Dann soll auch die.grundsätzliche Frage der Osthilfe durchgesprochen werden und bei diesen Osthiliefragen haben allem Anschein nach die bisherigen Chefbespre­chungen noch keine Klarheit gebracht. Es ist bekannt, dass der Minister in den bei­den wichtigen aktuellen Fragen des Schutzes der Veredelungswirtschaft und der Gestaltung der Handelspolitik auch weiter den in seiner Rundfunkrede vom 22. Dezember 1930 vertretenen Stand­punkt beibebält. Dadurch müßte man also als Voraussetzung für das weitere Ver­bleiben Schieles im Kabinett annehmen, daß im unmittelbaren Anschluß an bte Desvrechungen mit der grünen Front die Maßnahmen für die Veredelungswirt­schaft durch Notverordnungen geregelt werden. In der Handelspolitik dürfte sich Schiele auf denselben Standpunkt stel­len, den Dr. Curtius in Genf vor dem europäischen Ausschuß eingenommen hat, also grundsätzlich eine ökonomische Form der Handelspolitik und auch der bestehen­den Handelsverträge in der Art der Aenderung des Vertrages mit Finnland befürworten.

Die Gehaltskürzung bei Staatsangrstellten.

Berlin, 27. Ian. Wie der Gewerk- fchaftliche Pressedienst mitteilt, lieh das Reichsarbeitsministerium erkennen, dah keine Aussicht besteht, daß der Schiedsspruch für die Reichs- und preu­ßischen Staatsangestellten, der eine fünf­prozentige Gehaltskürzung Vorsicht, für d e r b i n d l r ch erklärt werden könnte. Die Organisationen stimmten daher trotz schwe­

rer Bedenken einem Borschlag des Reichs­arbeitsministeriums zu. wonach laut Schiedsspruch für die Monate Februar und März eine fünfprozentige und ab 1. April eine sechsprozentige Gehalts­kürzung eintritt. Als Abgeltung für die Pflichtbeiträge der Angestellten und Er­werbslosenversicherung erfahren die kür­zungspflichtigen Bezüge noch eine Ver­ringerung, so daß der Gehaltsabzug ab 1. April rund 5,7 Prozent beträgt.

Der zum Unterstaatssekrrtär im fran­zösischen Kolonialamt ernannte Abgeord­nete Diagne ist im Jahre 1872 itt Senegal geboren und gehört der schwar­zen Rasse an. Mit ihm dürfte wohl zum e r st e n Mal in der Geschichte der europäische« Staaten ein Reger zum Bize- minister aufgerückt sein. Diagne war früher Zollbeamter und vertritt den

Schweres Lawinenunglück

13 italienische Alpenjäger verschüttet

fk. Paris, 28. Za«. Bon einem schwe­ren Berlust wurde eine Kompanie italienischer Alpenjäger be­troffen, die zu einer militärische« llebung von Bardonnecchia aus in die Alpe« auf- gestiege« war. Als die zurückgebliebenen Truppe« ohne Nachricht über den Ver­bleib ihrer Kompanie waren, schickten sie eine Hilfskolonne von zwölf Mann unter Führung eines Hauptmanns aus. Z« einer Höhe von über 2000 Metern wurde die Hilfstruppe vo« einer schweren Lawine überrascht und verschüttet. Neue Hilfstruppen erreichten die llnglücksstätte und eg gelang ihnen, den Hauptman« und zwei Soldaten a l s L e i ch e n z u b e r g e n. Bis z« den übrigen zehn unter den Schneemassen be-

grabenen Soldaten vorzudringe« war noch nickt möglich. *

Die Kompanie Alpenjäger ist am Diens­tag vollkommen ermattet wieder in Bardonnecchia eingetroffen. Der Kom- vanieführer erklärte, daß eine ungeheure Sckneemasse den Rückweg versperrt habe und daß sie zeitweise auf französisches Ge­biet übergetreten seien, wo sie das Ende der Schneestürme abgewartet hätten, um alsdann die Rückkehr anzutreten. Fran- Escherseits wurde ebenfalls eine Hilfs­kolonne ausaeiandt. die jedoch nicht mehr einzugreifen brauchte.

In der Pariier Meldung über die Ver­schüttung von 13 italienischen Alpenjäaern durch eine Lawine, handelt es sich sicher um den Ort Bardonnecchia im Norde« der cottischen Alpen unweit des Monte Tabor, etwa 80 Kilometer westlich von Turin.

Auszug des Reichskanzlers

Verli«, 28. Ian. Bei de« Verhandlun­gen zwischen der Reichsregierung. Vertretern der preußischen Regierung und der Ostprenhi- schen Eenerallandichaft über die Meinungs­verschiedenheiten zwischen der Ecneralland- schaft »nd dem Leiter der Landstelle, Mini­sterialdirektor Mussehl, ist es zu einer ge­wissen Spannung gekommen. Reichskanzler Dr. Brüning, der persönlich an de« Be­sprechungen teilgenommen hatte, soll nach übereinstimmender Darstellung der Blätter angesichts der Stellungnahme der Vertreter der Landschaft für seine Person die Ber» Handlungen abgebrochen und mit den Vertretern Preußens die Sitzung verlassen haben. Der Ost­kommissar, Reichsminister Treviranus, habe sodan« die Verhandlungen in Form einer mehr persönlichen Unterhaltung fortge­setzt. Die Besprechungen sollen heute weiter­geführt werden.

Verlängerung des Weizenvermahlungszwanges.

Berlin, 27. Ian. (WTD.) Die zur Zett gültige Regelung des D e r m a h - lungssatzes für Inlandsweizen läuft mit dem 31. d. M. ab. Wie WTB.- Handelsdienst erfährt, beabsichtigt der

Reichsminister für Ernährung und Land­wirtschaft, schon jetzt den Vermahlungs­satz für den ganzen Rest des laufen­den Getreidewirtschaftsjahres festzusetzen. Hiermit dürfte den wiederholt geäußerten Wünschen sowohl der Land­wirtschaft wie der Mühlen und des Han­dels Rechnung getragen werden.

Bei den Erwägungen über die Bemes­sung des Dermahlungssahes ging man da­von aus, diesen so zu regeln, wie es die Versorgungslage und die Preisbildung nur irgend gestatten, andererseits aber darauf Bedacht zu nehmen, daß gegen Ende Des Getreidewirtschaftsjahres noch eine wirksame Durchführung des Vermahlungs­zwanges möglich ist. Da die Landwirt­schaft erfahrungsgemäß im Februar und März noch unter einem erheblichem Der» kaufsdruck steht, der sich später mindert, ist beabsichtigt, den Vermahlungssatz für FebruarundMärz nur wenig, näm­lich von 80 auf 75 Prozent, zu ermäßi­gen und in den folgenden Monaten weiter herunterzugehen, und zwar für April und Mac auf 65, für Juni und Juli auf 50 Prozent. Rur wenn die Ver­sorgungslage oder die Preisentwicklung eine Aenderung der Dermahlungsguoten erforderlich machen sollte, wird nach §3 des Vermahlungszwangsgesetzes eine an­dere Regelung erfolgen.

Senegal seit dem Zahre 1914 i« der fran­zösischen Kammer.

Der neue Kabinettsrat hat am Diens­tag abend beschlossen, am Freitag in den beiden Häusern die Regierungserklärung zu verlesen und bis zur Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Jahr 1931 bis 1932 an keiner Veranstaltung teilzu­nehmen, ausgenommen, wenn es sich um Ausnahmefälle handelt, zu denen der Mi­nisterrat ausdrücklich einen Vertreter ent­sendet. Am Freitag vormittag werden sich die Minister noch einmal beim Minister- vräsidenten versammeln, um die Regie- rungserklyruno einer letzten Durchsicht zu unterziehen. Es besteht gar kein Zweifel, und selbst die Linksblätter sind dieser An­sicht, daß die Regierung in der Kam­mer eine große Mehrheit finden wird... Die scharfe Rechtsovvositton, die trotz der aemäßigten Einhaltung Lavals durch die Weigerung der Radikalsottalisten erfolot ist. dürfte jedoch für die Zukunft, vielleicht sogar schon gelegentlich der Ver­abschiedung des Heeresbaushalts. manchen Anhänaer der gemäßigten Parteien der Opposition zufllhren.

Das Kabinett Laval wird nun zu kämp­fen haben. Denn es ist mehr als wahr­scheinlich, daß die Radikalen zwar nicht die rechtzeitige Verabschiedung des Budgets verhindern werden, daß sie aber eine Kampfstellung einnehmen werden: denn bei ihrem Entschluß dürfte auch wesentlich mitgewirkt haben, daß sie sich für die kom­menden Wahlen keine Chancen verderben wollen. Zwei Nachwahlen, die am letzten Sonntag stattfanden und int zweiten Wahl­gang zu entscheiden sind, haben ihnen wie­der den Beweis geliefert, daß ihnen die Sozialisten stark auf den Fersen sind. Die Radikalen glauben sich also nicht den Luxus eines Experiments leisten zu kön­nen: denn ihre Wähler auf dem Lande, die besonders in Fragen wie Laienpolitik und Steuerpolitik empfindlich sind, wür­den es ihnen nicht verzeihen, wenn sie sich mit Männern verbinden, die als die Feinde der Politik von Emile Combes an­gesehen werden. Mit den Radikalen ha­ben sich auch die Sozialrepublikaner ent­halten. Wie groß die Mehrheit sein wird, aus die sich das Kabinett Laval stützen kann, wird erst zu erweisen sein: denn im zurückgetretenen Kabinett war eine ganze Reihe Linksrepublikaner, also Abgeord­nete der Fraktion T a r d i e u, und An­hänger der Radikalen Linken vertreten. Trotzdem haben schon beim letzten Ka­binett Tardieu unter Führung von Daniölou stets etwa zehn Mitglieder die­ser Gruppen gegen das Kabinett gestimmt oder sich der Stimmabgabe enthalten. Je nachdem, ob sich auf dem linken Flügel der Mittelparteien Absplitterungen vollziehen werden, dürfte die Mehrheit für das neue Ministerium etwa 30 bis 50 Stimmen be­tragen: vorausgesetzt, daß es sich nicht um Fragen handelt, bei denen einzelne Ab­geordnete auf die ländlichen Verhältnisse ihrer Wahlkreise Rücksicht nehmen und sich von ihren Fraktionen trennen müssen. Be­trachtet man das neue Kabinett nach den Personen, die ihm angehören, so findet man die führenden Persönlichkeiten des letzten Kabinetts Tardieu, wenn auch mit anderer Rollenverteilung, wieder, nämlich Paul Reynaud, Maginot, Flandin, Fran­cois-Poncet, Dumesnil und Piötri, außer Tardieu selbst, der sich mit dem Ackerbau­ministerium begnügt hat. Dem Kabinett gehört, wie meist seit 1926, ein Elsässer als