Sonnabend, den LLSanuarml n
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Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhessen
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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Mardnrg.
Abrüstungskonferenz ab 2. Februar 1932
Die wichtigste Frage, die Wahl des Präsidenten, auf den Mai vertagt
Zugeständnisse Zaleskis?
Die Krise in Frankreich
Senf. 23. Jan. Der Völkerbundsrat hat heute nachmittag in geheimer Sitzung beschlossen, daß die Abrüstungskonferenz für den 2. Februar 1932 einberusen wird. Was de» Konfersnz- ort angeht, so hat sich der Rat in dieser Sitz««« für Senf entschieden. Der Rat hat weiter beschlossen« daß der Präsident nicht durch die Konferenz gewählt, sondern durch den Rat ernannt wird. Angesichts der Schwierigkeiten, die sich in dieser Frage auf der jetzigen Tagung ergeben haben, wurde beschlossen, die Wahl auf die Mai-Tagung des Völker- bundrates zu verschieben. Die technische Vorbereitung der Konferenz liegt in den Händen des Seneralsekretariats und »es Berichterstatters für die Abrüstungs- fragen im Völkerbundrat. Die Abrüstungskonferenz findet im Anschluß an die Januar-Tagung des Bölkerbundrates im nächsten Jahre statt. Diese beginnt am 25. Januar.
Das Ergebnis der Eeheimsitzung wird morgen in der öffentlichen Sitzung des Bölkerbundrates in Form einer Entschließung vorgelegt werden. Dieser Akt hat nur formale Bedeutung. Die heute in der Eeheimsitzung gefaßten Beschlüsse sind endgültig und werden von der morgigen Ratssitzung ohne jeden Zweifel angenommen werden.
Im übrigen hatte Dr. C u r t i u s heute eine Unterredung mit dem englischen Außenminister Henderson, in der, wie wir erfahren, die Minderheitsfrage und die Frage der A b r ü st u n g erörtert wurde. B r i a n d soll erklärt haben, er hoffe, daß bis zu feiner Abreise die Hauptpunkte der jetzigen Ratstagung erledigt werden. Für den Rest der Tagung würde M a s s i g l i, der Direktor der Völkerbunoabteilung im Außenministerium, seine Vertretung im Rat übernehmen. Wann die Tagung zu Ende gehen wird, läßt sich bei dem noch anstehen Beratungsstoff nicht übersehen. Möglicherweise wird noch eine Tagung am Montag und Dienstag notwendig fein.
Besprechungen über die Oberschlesien- Frage.
Die Arbeiten des japanischen Berichterstatters S) o s h i s a w a über den Bericht zu den deutschen Beschwerden dauerten den ganzen Tag an und waren kurz vor Mitternacht noch nicht beendet. Man glaubt, daß der Berichterstatter feine Bemühungen auch am Sonnabend vormittag Noch fortsetzen wird. Ueber die Formulierungen des Berichtes und über die Er- gebnisie, die bis jetzt erzielt worden sind, sind die verschiedensten Gerüchte int Umlauf. Alle diesbezüglichen Meldungen müssen deshalb mit größter Vorsicht ausgenommen werden. Bis jetzt scheint lediglich festzustehen, daß der polnische Außenminister dazu gebracht werden wird, in dem Bericht anzuerkennen, das Verstöße gegen die Artikel 75 und 83 der Eenser Konvention vorgekommen find, und daß der Rat darüber seine Mißbilligung ausspricht. Der polnische Außenminister soll sich auch weiter bereit gefunden Haben, dem Rate in der Maitagung zu berichten, was zur Vermeidung
solcher Vorfälle inzwischen unternommen worden ist. Alle hierüber hinausgehen- den Meldungen und Gerüchte eilen den Tatsachen voraus. Falls der Rat tatsächlich in öffentlicher Sitzung Polen seine Mißbilligung aussprechen sollte, so wäre das der erste Fall in der Geschichte des Völkerbundes, daß eine solche moralische l Verurteilung eines Bundesmitgliedes erfolgt. i
Die Regierungskrise in Frankreich nimmt ihren gewöhnlichen Verlauf. Dou - m e r g u e hat am Freitag eine große Reihe Abgeordneter und Senatoren aller Parteien Bei sich gesehen. Es scheint nicht ausgeschlossen, daß im Laufe des heutigen Sonnabends der Auftrag zur Regierungsbildung erteilt wird. Fest steht, dah eine Persönlichkeit betraut wird, die über das nötige Ansehen in allen Parteien der-
Wer wird Ministerpräsident?
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Ministerpräsident Steeg, Laval,
der sein Kabinett erst im Dezember bildete Arbeitsminister im Kabinett Tardieu, der mit und schon gestürzt wurde. der Kabinettsbildung betraut werden dürste.
Nur keine Abrüstung!
Der Außenpolitiker des „Echo de Paris" in Genf beschäftigt sich mit der Frage des Vorsitzes der Abrüstungskonferenz, besonders mit dem Vorschlag, diesen Vorsitz einem Amerikaner anzubieten. Er schreibt, es sei nicht wünschens- wert daß ein amerikanischer Präsident in Tätigkeit trete. Wenn ein solcher amerikanischer Vorsitzender nicht einen ziemlich schwachen Charakter haben werde, so bestehe die Gefahr, daß er die Rolle eines Schiedsrichters spielen werde. Gestützt auf die öffentliche Meinung in Amerika wäre er sogar in der Lage, viele, Widerstände zu brechen.
Außerdem wäre zu befürchte«, daß der größte Teil der öffentlichen Meinung in Amerika in der Abrüstungs- frage für die Gleichheit der militärischen Rüstungen in Frankreich, Deutschland und Italien sei und die Revision der mllitärischen Bestimmungen der Friedensverträge begünstigen würde.
Außerdem wäre es ein ziemlich schlechtes Beispiel, wenn ein Land, wie Amerika, das sich weigere, seinen Anteil an internationaler Verantwortung gegen einen etwaigen Angreifer zu übernehmen, das jede Aufstellung eines Kollektiv-Vertei- dlgungsfystems durch feine Doktrin von der Freiheit der Meere unmöglich mache und das bestenfalls das Sicherheitsproblem von seinem Standpunkt der Isolie-
rung aus nur als einen gänzlich illusorischen und schlechten Plan betrachte, innerhalb der Abrüstungskonferenz eine so machtvolle Stelle erhalten soll.
Marschall Gouraud, der Militärgouverneur von Paris, soll zum Oberkommandierenden der polnischen und rumänischen Armeen ernannt werden, nachdem bei der Festlegung des polnisch-rumänischen Earantiepaktes keine Einigung über diesen Punkt erzielt werden konnte, da jeder der Staaten die Heeresleitung im Falle eines Krieges für sich forderte.
fügt, um eine Konzentration auf die Füße zu stellen. Laval scheint hierfür der Geeignetste. Es wäre auch nicht ausgeschlossen, dah Doumergue zunächst einmal Barthou beauftragt, der vor allem bei den Radikal-Sozialisten über großes Ansehen verfügt und sie als erster dazu veranlassen könnte, ihre unnachgiebige Haltung gegenüber den Rechtsgruppen aufzugeben. M a g i n o t erklärte am Freitag beim Verlassen des Elhse, haß eine Konzentration mit den Radikal-Sozialisten unumgänglich notwendig sei. Er habe bereits mit Herriot darüber gesprochen. Der Sozialistenführer Blum macht für die Auflösung der Kammer und für die Ausschreibung von R e u w a h - len Propaganda. Allseitig wird betont, daß ein K a b i n e t t B r i a n d im Augenblick die größte Sicherheit bieten würde. Es scheint jedoch wenig wahrscheinlich, daß die Wahl des Staatspräsidenten schon jetzt auf den Außenminister fällt. Man will ihn vielmehr für einen zweiten Versuch bereit hallen. Wie immer auch die Regierung von morgen aussehen mag, das Außenministerium wird keine Veränderung erfahren.
Zu den Bemühungen des Präsidenten der Republik um die Lösung der gegenwärtigen Regierungskrise schreibt der „Matin" u. a, die Radikalen hätten gestern deullich betont, dah nach ihrer Ansicht Briand am ehesten geeignet wäre, die Aussöhnung der Parteien in einer so schwierigen Stunde zu verwirklichen, aber es sei zweifelhaft, ob Briand annehme. Er habe als Außenminister eine ungeheuere Aufgabe zu erfüllen, für die er seinen Namen eingesetzt habe und die ihn am Quai d'Orsay Und in Genf festhalte. Diese Aufgabe unter den gegenwärtigen Umständen noch mit der arbeitsreichen Aufgabe der Ministerpräsidentschaft zu vereinigen, verlange Nachdenken und rechtfettige ein Zögern. Sollte Briand sich weigern, diese Aufgabe zu übernehmen, so scheine zunächst Senator Lava l in Frage zu kommen. Die Bestte- bungen der Mittelpatteien würden jedoch auf Widerstand stoßen in dem Augenblick, in dem man an die Zusammensetzung des Kabinetts denkt. Denn Louis Warin habe bereits gestern in einer Erklärung an die Pressevertreter die Radikalen provoziert und sellsamerweise soll sich die Fraktton Maginot mit der Fraktion Marin solidarisch erklärt haben. In diesem Falle wäre es eben klar: das Verständigungskabinett, von dem man spreche, würde also von den Radikalen bis einschließlich zu den Links-Republikanern gehen und eine Mehrheit von 40—50 Stimmen haben, wenn man mit den stets zu erwattenden Absplitterungen rechne. Auch bei dieser Kombinatton gebe es ein Aber, und dieses Aber heiße Tar die«.
. 4765000 Arbeitslose
Berlin, 23. Jan. Nach dem Bericht der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung wurden Mitte Januar aus Mitteln der Arbeitslosenversiche. rung rund 2 396 000, aus der Krisenfürsorge rund 739 000 Arbeitslose unterstützt. Gegenüber dem vorigen Stichtag bedeutet das eine Zunahme um rund 230 000 bezw. rund 62 000. Unter den am 15. Januar bei den Arbeitsämtern verfügbaren Arbeitsuchenden befanden sich — nach Abzug der noch in Stellung ober in Notstandsarbeit Befindlichen — rund 4 765 000 Arbeitslose.