Sonnabend, (en v Jammt 1931

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0bechessische Zeitung

Anzeiger für (das frühere kurhessischej Oberhessen

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Marburg a.8ohn

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Die Europa-Konferenz

Dr. Turtius fordert völlige Gleichberechtigung - Scharfe Rede Grandis

Genf, 16. San. Die Zweite Euro­päische Konferenz, zu der 27 euro- pällche Minister und in ihrer Begleitung viele hohe Beamte der 27 europäischen Außen­ministerien erschienen sind, wurde heute vor- mittag in der großen Glasveranda des Döl- ierbundshauses durch den französischen Außen­minister Briand, der von der ersten euro­päischen Konferenz zum vorläufigen geschästs- führenden Präsidenten gewählt worden ist, unter größtem Andrang der internationalen Presse eröffnet.

■ Dor der Sitzung, die mit großer Verspä­tung begann, war in den Gängen ein fort­währendes Begrüben. Man sah, wie der französische Außenminister Briand spon­tan auf den deutschen Außenminister Dr. Curtius zutrat und mit ihm einige freund­liche Worte wechselte. Weiter bemerkte man, »ne der deutsche Außenminister Dr. Cur­tius in einem längeren Gespräch mit dem italienischen Außenminister (Staubt ver­weilte, mit dem er offenbar einige Prozedur- ftagen hinsichtlich des Verlaufs der Europa- konferenz besprach.

Neben Briand hat der stellvertretende Generalsekretär A v e n o 1, der die Aufgaben des KonfttenzsekretSrs wahrnimmt, Matz ge­nommen. Der Direktor des Internationalen Arbeitsamts, Albert Thomas, der der Konferenz ein Memorandum über sein Arbeitsgebiet vorgelegt hat, ist gleichfalls anwesend.

Um 11.30 Uhr erklärte Briand die Kon­ferenz für eröffnet. In seiner Ansprache wies er zunächst auf

di« weiter fortschreitend« Zerrüttung der europäischen Wirtschaft

hm, die, den verantwortlichen Staatsmännern die Pflicht auferlege, gemeinsam nach Mit­teln und Wegen zur Wiederherstellung des gestörten Gleichgewichtes in Europa zu suchen.

Sn der an die Rede Briands anschließen­den Aussprache ergriff als erster Redner der deutsche Außenminister

. Dr. Curtius

das Wort.

Dr. Curtius erklärte, es könne nicht seine Aufgabe sein, die Ausführungen des Vor­sitzenden über die Notwendigkeit einer euro­päischen Zusammenarbeit und die Verstellung des europäischen Friedens noch­mals zu unterstreichen. Die deutsche Regie­rung habe ihre Auffassung über diese Frage m ihrer Antwort auf das französische Me­morandum vom Mai vorigen Jahres nieder- gelegt. Die Auffassung der deut- l.chen Regierung habe sich nicht ge­ändert.

Deutschland «rstreb« einen gerechten Aus­gleich der Interessen auf dem Boden bet völligen Gleichberechtigung. Unter bet Wirtschaftskrise, auf bie bet Dorsitzenbe nähet eingegangen sei, leibe Deutschland in betonterem Maße.

Dr. Curtius wies ferner barauf hin, baß Deutschland 4,3 Millionen Arbeits-

Ie habe, baß es unter einem außeror­dentlich starken Kapitalmangel leibe und unter einem Kapitalabfluß, für ben keine Gegenwerte vorhanben seien. Deutschlanb sei gewillt, jeben Weg mitzugehen, um gemein­em mit anderen Ländern die Wirtschafls- l r i s e z u b e h e b e n. Er sei der gleichen Meinung wie Briand, daß die jetzige Ta­gung sich „vr allem mit den Maßnahmen beschäftigen müsse, die geeignet seien, einen Ausweg aus der Wirtschaftskrise zu finden, rparum sei er der Meinung, daß bie Kon- llsenz zunächst den Vorsitzenden der Wirt- 'chattskonferenz, C o l i j n, anhören müsse. Er Le* auch bereit, im Rahmen der Konferenz ?der einzelne Wirtschaftsmaßnahmen, z. B. ye Frage der Agrarkredite, zu verhandeln. ■~r- Curtius ging sodann kurz auf die Auf- bie der jetzigen Tagung gestellt seien, nn. Die Völkerbundsoersammlung habe dem ^tudienkomitee den Auftrag gegeben, das ge- amie Problem einer europäischen Einigung drillen. Auf der ersten europäischen Kon- v seien für die jetzige Tagung verschiedene ‘■ibciten in Aussicht genommen worden, so ff -?• die Erweiterung der Büros und eine Entscheidung über die Frage der Hinzu-, "rhuna btx euixo.jiÄtU&Aa HR.U-_

Sltekergaaten. Dr. Curtius erklärte, er fet der Auftassung, daß die jetzige Tagung an diesen Fragen nicht vorübergehen könne, und daß sie unter keinen U m st S n d e n unter den Tisch fallen dürften. Er bat den Vorsitzenden um eine Beantwortung bet Frage, in welcher Weise biefe Fragen letzt behandelt werden sollen.

Der italienische Außenminister

Grandi

erklärte, et benütze die Gelegenheit, um wie­der auf die Vorbehalte hinzuweisen, die ferne Regierung im Mat des vergangenen Sahtes in dieser Angelegenheft auf das fran­zösische Memorandum votgebtacht habe.

Et hoff«, daß all« Nichtmitglietet des Völkerbundes eingeladen würden, an ter europäischen Union teilzunehmen, im ur- >

eigensten Interesse der Union selber, di« sonst «in einsettig«s Staat«ngruppenge- bild« darftell«. Di« Hinzuziehung von Rußland und bet Türkei liege auch im

Interesse des Völkerbundes selber.

Er wisse zwar nicht, welches bie Antwort dieser Länder auf eine Einladung sein würde: er fet aber sicher, daß diese Staaten es als sehr unangenehm empfinden würden, wenn man sie erst in einem späteren Stadium hin- zuztehen wolle. Die Frage müsse jetzt ge- klärt werden.

Grandi erllärte dann nochmals, was die ttehentfdjc Regierung bereits in ihrer Ant­wort auf das französische Memorandum ge­tan habe,

daß di« «utopäische Union unmöglich sei, solang« di« gegenwärtig« llngl«ichh«it im

Preissenkung der Markenartikel

- Die letzte^ behördliche Preissenkungs-Maßnahme

Berlin, 16. Ian. Das Reich'swirt- schaftsministerium teilt mit:

Die R e i ch s r e g i e r u n g hat zur Förderung des weitereren Preisabbaus eine Verordnung über Preisbindungen bei Marken­artikeln erlassen, die im Deutschen Reichsanzeiger bekannt gemacht wird. Als Markenartikel gelten nach der Verord­nung solche Waren, die entweder selbst oder deren Umhüllung oder Ausstattung mit einem ihre Herkunft kennzeichnenden Merkmal (Firma, Wort- oder Bildzeichen und ähnlichem) versehen sind. Der Ver­kehr mit diesen Waren fällt aber nur dann unter die Verordnung, wenn der Lieferer dem Abnehmer durch Verpflichtungsscheii. (Revers), durch den Inhalt seiner Ge­schäftsbedingungen ober auf eine anbete Weise verpflichtet hat, die Ware nur zu einem bestimmten Preise an den Verbrau­cher weiter zu veräußern. Diese Preis­bindungen sollen nach dem Inhalt der Verordnung dann hinfällig sein, wenn der festgesetzte Preis gegenüber dem am 1. Juli 1930 geltenden Verbrau­cherpreis nicht um minbestens 10 Prozentermäßigt ist.

Soweit eine solche Preissenkung bisher noch nicht erfolgt ist, werden also die an dem Verkehr mit Markenwaren beteilig­ten Wirtschaftskreise (Erzeuger, Groß­

händler und Einzelhändler bestrebt sein müssen, sich binnen kürzester Zeit zur Vermeidung des Verlustes des Rechts­schutzes im gegenseitigen Zusammenwir­ken über den geforderten Preisabbau zu verständigen.

Das Anwendungsgebiet der Ver­ordnung ist sachlich auf preisgebundene Markenartikel besftmmter wichtiger Warengebiete beschränkt. Diese sind, so­weit Lebensmittel in Betracht kom­men, in der Verordnung ausdrücklich ge­nannt, zum anderen werden sie in einer gleichzeitig mit der Verordnung ergehen­den Bekanntmachung gruppenweise aufge- führft Utn eine möglichst fühlbare Preissenkung mit alsbaldiger Wir­kung zu erreichen, sieht die Verordnung von einer individualisierenden Regelung ab und trifft allgemeine Vorschriften. Zur Abwendung unvorher­gesehener erheblicher wirtschaftlicher Nach­teile ist eine allerdings sehr eng gezogene Härtebestimmung aufgenommen. Andererseits bleibt in solchen Fällen, in denen eine Senkung des Preises um 10 Prozent noch nicht für ausreichend zu er­achten ist, die Möglichkeit offen, auf Grund der Vorschriften des fünften Abschnittes der Notverordnung vom 26. Juli 1930 weitergehende Maßnahmen zu er­greifen.

RLftungsstand ter europäischen Staaten »ertauben ist. Es müsse mttebingt bie völlig« politisch« mtb juristische Gleich­heit aller europäischen Staaten erreicht wetten.

Dies sei unmöglich, solange bie Staaten bet Abrüstungspsiicht, wie sie im Völletbunbs- patt vorgeschrieben sei, nicht genügt hätten. Italien sei bereit, an bet Lösung bet Ab- rüftungsfrage mitzuarbeiten, ba hier bte einzig mögliche Lösung bet Schwie- ngterten liege, unter benen Europa leibet. Das sei bie primäre Seite bes Problems bet europäischen Einigung. Alle anberen Fragen feien, so wichtig unb dringlich sie nn Augen­blick auch erscheinen, gegenüber biefer Haupt­frage von sekundärer Bedeutung.

Im wetteren Verlaufe der Aussprache machte der englische Außenministet Hender­son ben. Vorschlag, eine Kommission emzusetzen, welche bie in bet Diskussion auf­geworfenen Fragen, insbesondere das Ar- bettsprogramm für die jetzige Tagung, prü­fen solle. Dieser Vorschlag wurde ange­nommen. In der Kommission, die aus sieben Mitgliedern der Konferenz besteht, ist auch Deutschland durch Dr. Curtius Der*-

Politik mit Anleihen

Bor dem Abschluß der polnisch-französischen Milliardenankeihe.

Wie bie im allgemeinen gut unter­richtete Zeitung „Slowo" berichtet, ha­ben bie vermutlich abschließenden Be­sprechungen zwischen bet polnischen Re­gierung und bet Firma Schneider-Creuzot über bie Verpachtung bet Bahn Ober* schlefien—Ebingen an bie französische Firma unb über bie Gewährung einer Anleihe von einer Milliarde Francs am 13. Januar in Warschau begonnen. Die Bauarbeiten sollen Anfang 1932 beende: sein. Die Pachtdauer wird, wie bereits gemeldet, 55 Iahte betragen. Die Tarife auf der Linie sollen nicht höhet sein als bie anderen Eisenbahntarife Polens. Die polnische Regierung wird sich verpflichten, für 150 Millionen Zloty Eisenbahn- material für t-ie neue Linie anzukaufen. Die Durchführung der technischen Arbeiten wird in der Hand bei Franzosen liegen unter Mithilfe polnischer Fachleute

Sechzig Jahre Deutsches Reich

Von Prof. Dr. Walter Schneider -Köln.

Die seckzigjährige Wiederkehr des Ta-, ges, an dem nach siegreichen Schlachten des endlich wieder geeinten deutschen Hee­res die Tatsache dieser Einigung auch nach außen hin ihre Bestätigung fand, sollte eigentlich unter der Wucht erinnerungs- voller Dankbarkeit für diesen einen Tag den polittschen Hader in Deutschland ver­stummen lassen. Leider ist dem nicht soi Selbst in Bezug auf das Letzte und Höchste, das uns das Schicksal gelassen hat, die staatsrechtliche Einheitsfvrm unseres natio­nalen Daseins, ist die deutsche Seele zer­rissen und kämpft gegen sich selbst. Man­cher möchte den ehrwürdigen (Hamen des „Deutschen Reiches" in den einer „Deut­schen Republik" umtaufen, und so den Zu­sammenhang nut dem Reich, das Bismarck schuf, innerlich zu lösen und Deutschland geschichtslos den westeuropäischen und transatlantischen Freistaaten anzureihen. Wer jedoch eine Ahnung von der Wucht ünd der geheimen Kraft geschichtlichen Denkens für die Gestaltung politischer Ge- S>art und Zukunft hat, wird in ehrlicher

stbesinnung diesen Tag begehen, der zweimal zugleich Ende und Anfang einer mühevollen, in schwerem Ringen von gro­ßen Persönlichkeiten heraufgeführten Ent­wicklung gewesen ist.

Jammervoll war die Erbschaft, die der zwanzigjährige Kurfürst Friedrich Wil- helm von Brandenburg 1640 übernahm. Mer „er beseelte, der größte deutsche Mann seiner Tage, die schlummernden Kräfte seines Staates mit der Kraft seines Wollens". Et nahm in seinen durch ganz Deutschland zerstreuten Gebietsteilen den Kampf gegen die Eigenbrödler in Preußen wie am Rhein auf und zwang sie, sich als Glieder eines Hauptes" zu fühlen. Zu­gleich rief er in das deutsche Jammerleben die Mahnung „Gedenke, daß du ein Deut­scher bist!" und kämpfte als Reichsfürst ernsthaft gegen Ludwig XIV. Mit Preu­ßens Aufstieg beginnt die Befreiung Deutschlands von fremder Herrschaft. Als Friedrich Wilhelms Sohn sich am 18. Januar 1701 die Krone eines sou­veränen Königreiches Preußen auf das Haupt setzte, fügte er, halb un­bewußt, den Schlußstein in die Herkules- arbeit seines Vaters. Der Sohn und der Enkel vollendeten das Werk. In einer für Deutschland unerhörten Zusammen­fassung aller wirtschaftlichen, sittlichen und geistigen Kärste für den Dienst des Staa­tes schuf Friedrich Wilhelm I. den preu­ßischen Beamtenstand. Friedrich der Große zertrümmerte der Sache nach den morschen Bau des Reiches und gab dem Entwicke- lungsdrang des jungen Staates über das deutsche Ziel hinaus europäische Bedeu­tung, indem er den deutschen Dualismus, der feit den Tagen der undeutschen Po- littk Karls V. klaffte zu einem nicht mehr zu unterdrückenden Problem emporhvb. Aber das Werk der deutschen Einigung blieb auch ihm versagt. Seine Zeit be­griff ihn nicht, und dem genialen Oberbau des Staates fehlten noch die tragenden Kräfte zum organischen Emporstreben.

Rach dem Zusammenbruch von 1806 schuf der Freiherr vom Stein das neue Preußen, das der historischen Aufgabe des 18. Januar gewachsen sein konnte. Aber das Steuer wurde ihm aus der Hand ge­rissen, und die auf Einheit und Freiheit gerichteten Bestrebungen der geizigen Elite und des aufftrebenben Bürgertums Deutsch­lands schienen in Preußen ihren starrsten Gegner zu finden. Preußen erschien als der Feind der deutschen Einheit und Freiheft.

Dennoch sollte gerade aus der Kaste des preußischen Junkertums der Mann er­stehen, in dessen Blut sich die besten Kräfte '■ Preußens als Erbe der Vorfahren misch­ten, die Kraft des Landadels mit der Le­bendigkeit und Geschäftigkeit des liberalen Beamtentums - Bismarck. Er erst überwand jene dynamische Spannung zwi- - scheu dem für den Deutschen so charakte- riftifchen Hang zum individuellen Einzel-