Mitas, ten Monnat 1931

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Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhessen

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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

Schon wieder eine Erenzüberfliegung

Ein polnisches Militärflugzeug überfliegt Paulsdorf in Oberschlesien - Zeichen und Nummer sind festgesiellt

Ein großer Erfolg

Italiens Geschwaderflug

Um den Reichsbaushalt

Die D. V, P. gegen Dietrich

Rio de Janeiro. 15. Jan. Die italienischen Transozeanflieger. die heute oormittaft von Bahia zum letzten Etappen- flng «ach Rio de Zaneiro aufgestiegen waren« find nachmittags 4.30 Uhr (Bra­silianischer Zeit) über Rio eingetroffen, Sber dem Re »nter dem Jubel der Be- vAkerung in geschloffener Formation ihre Kreise zogen. Eie gingen dan« auf die Bucht von Rio nieder. Damit habe« von den vierzehn Wasserflugzeugen, die am 17. Dezember von dem italienischen Seeflug­hafen Orbetello zud dem Brasflienflug ge­startet waren, elf Flugzeuge die 10 000 Kilometer lange Strecke i« sechs Flugad- schnittea glücklich zurückgelegt.

Havas berichtet aus Rio de Zaneiro über die Ankunft des italienischen Flua- reuggeichwaders im dortigen Haien. Dle letzte Etappe von Bahia nach Rio wurde mit einer Stundenaeschroindigkeit von 192 Kilometern zurückaelegt. Den Flugzeugen waren die Kriegsschiffe vorausgeeilt, die während des Fluges von der Westküste Afrikas nach Natal auf hoher See Spalier gebildet hatten. Sofort nach der Ankunft der Flugzeuae begab stch der brastlianische Marineminister an Bord des Führerilug- zeuges, wo er General B a I b o begrüßte. Die im Haien verankerten Schiffe gaben wie die umliegende Flotte Salutschüsse ab.

Musiolinis Dank

ff. Rom. 16. Jan. Als die Nachricht vom Eintreffen des Balbo-Gefchwaders tn Rio de Zaneiro in Rom bekannt wurde, richtete Mussolini an Balbo ein Telegramm, in dem es u. a. heiht:

„Versammele die Mannschaft und ver­lies ihr folgenden Tagesbefehl: Mit dem Eintreffen in Rio. der letzten Etappe Eures Fluges, ist Euer großes Unter­nehmen beendet. Ihr versteht, warum ich Euer Eintreffen am Ziel abaewartet habe, ehe ich Euch Lob für den Flug, der von mir gewollt und von Euch so glänzend durchgekührt wurde, übersandte. So lang nicht alles beendet ist. ist nichts beendet. Meine Gedanken gelten in erster Linie den fünf Kameraden, die in Volama^ ge­fallen ünb. Italien ehrt Re, als wären ste im Gefecht gefallen. Ihr Opfer hat bewiesen, daß der Ueberseeflug eine Menge von tödlichen Ristken verlangt. Der Flug Italien—Brasilien hat keinen Vorläufer in der Geschichte des Flugwesens. Er har bewiesen, was das italienische Flugwesen im Jahre 9 faschistischer Zeitrechnung hin­sichtlich der Menschen und auch der Ma­schinen ist. Die einzig dastehende Größe des Fluges ist allgemein anerkannt wor­den, von Königen, von Füreitn, von Staatsoberhäuptern, von den Massen. Die Wellen der Begeisterung über Eueren Flug sind von einem zum anderen Horizont ge- stangen. Zum ersten Male ist die unge­heuere Weite des Ozeans von einem szlugzeuageschwader überwunden worden. Das ist die Tatsache, die in der Geschichte verankert bleibt. Mit dieser Tatsache Rnd Sure Namen unläßlich verknüpft. In Er­wartung der noch größeren Probe des Flugwesens im Jahre 10 der Revolution ist Italien stolz auf Euch Ueberseeflieger.

Ihr habt das italienische Flugwesen auf die Tagesordnung der Welt gesetzt und Euch um das Vaterland verdient gemacht."

Mussolini hat ferner an Balbo persön­lich ein „kameradschaftlich begeistertes Lob" gerichtet, sowie den Marineminister beauf- targt, den Offizieren und Mannschaften der italienischen Begleitschiffe seine Freude über das ausgezeichnete Zusammenarbei­ten zwischen Flotte und Fliegertruppe aus» zudrllcken.

In der Nacht ist das Vefehlsblatt der faschistischen Partei erschienen, das außer dem Tagesbefehl des Duce eine Botschaft des Parteisekretärs an die Ueberseeflieger enthielt: „Zur See und durch den Him­mel", heißt es darin „hat das erneuerte Italien den Lateinern Amerikas die Größe und Zuneigung Roms, der gemein­samen Mutter, überbracht.

Wann ist

Der Haushaltsausschuß des Reichstages fetzte am Donnerstag die allgemeine Aus­sprache über den Haushaltsplan für 1931 und über die Erklärung fort, die Reichsfinanzminister Dr. Dietrich gestern im Ausschuß abgegeben hat. Zunächst sprach als Vertreter der Deutschen Volkspartei

Ab«. Cremer, der die volksparteiliche Forderung auf Ein­sparung weiterer 3 0 0 Millionen im Haushalt begründete und erklärte, daß die Erfüllung dieser Forderung von entscheiden­der Bedeutung für die weitere Haltung der Deutschen Volkspartei sei. Im einzelnen führte Dr. Cremer aus, eine Schilderung der Finanzlage könne nicht an den außenpoli­tischen Forderungen vorbeigehen, die eine große Mehrheit des deutschen Volkes erhebe.

genug?

ff. Breslau, 16. Jan. Gestern nach­mittag Hai wieder ein polnischer Militär­flieger die deutsch-polnische Grenze über­flogen. Er kam aus der Richtung Kreuz­burg und überflog den Ort Pauls­dorf und verschwand dann in der Rich- tung Kostellitz. Das Flugzeug ist von mehreren Personen, u. a. von einem Landjäger durch das Fernglas ein­wandfrei als polnisches Mili- tärflugzeng erfannt worden. Zeichen und Rumme, find festgestrllt. Cs flog schätzungsweise in 400 Meter Höhe.

*

Die letzten Erenzüberfliegungen durch polnische Flieger, deren Ursache im Augen­blick noch nicht völlig aufgeklärt ist, ver­vollständigen eine lange Liste von ähn­lichen Vorkommnissen, die stch seit 1924 ständig in steigendem Maße ereignet haben. Es existiert sogar darüber eine Statistik, die mehr als 40 Grenzverletzun­gen feststellt. Es handelt stch teilweise um polnische Eeschwaderflüge, andernteils um mehrere polnische Flugzeuge, die über deutschem Gebiet gesichtet wurden. Mit der Zunahme der politischen Spannung zwischen Polen und Deutschland steigern stch auch diese lleberfliegungen deutschen Gebietes, denn 1924 wurde nur ein Fall einer solchen Grenzverletzung beobachtet, während 1925 und 1926 überhaupt keine polnischen Flüge über deutschem Gebiet stattgefunden haben. 1927 wurden drei Fälle bekannt, und im darauffolgenden Jahre bemerkte man auch nur zwei pol­nische Flugzeuge in Deutschland. Dann setzten aber plötzlich die Grenzverletzungen in erhöhtem Maße ein und schon 1929 sind 15 Fälle von Erenzüber­fliegungen zu verzeichnen, wäh­rend das vergangene Jahr nahezu 20 Ge­schwader- oder Einzelflüge von polnischen Fliegern innerhalb der deutschen Grenzen brachte. Das erste Flugzeug des Jahres 1930 tauchte am 12. Januar bei Ma­rienwerder auf, im Mai erfolgten vier polnische Grenzverletzungen, im Juli wurden sogar sechs Flugzeuge beobachtet. Im September wurde in der Lauen­burg e r Gegend eine polnische Maschine gestchtet und Ende des gleichen Monats überflogen zwei Flugzeuae die Grenze ;m Weichselgebiet. Noch im Oktober

wurde dann ein Flugzeug in der Gegend von Marienwerder beobachtet. Auf die deutschen Proteste, die im Sommer des vergangenen Jahres gegen diese fortge­setzten Grenzverletzungen erhoben wurden, bat die polnische Regierung zwar scharfe Maßnahmen in Aussicht gestellt, der Fall bei Oppeln hat jedoch wenig vor einer Wirkung dieser Maßnahmen bemerken lassen. 'Ist das Maß noch nicht voll?

Auftakt zur Europakonferenz

Genf. 15. Ian. Am Freitag vormit­tag um 11 Uhr beginnt die europäische Konferenz, die sich auf der letzten Völker­bundsversammlung in Gestalt eines „Stu­dienkomitees für die europäische Union" konstituiert hat. Die Verhandlungen lei­tet der französische Außenminister Briand. Es nehmen daran die 27 europäischen Staaten, die dem Völkerbünde angehören, teil: Rußland und Türkei sind nicht ein­geladen; über ihre Teilnahme an den wei­teren Arbeiten des Komitees wird viel­leicht die jetzige Konferenz einen Beschluß fassen. Die überwiegende Mehrzabl der teilnehmenden Staaten hat ihre Außen­minister entsandt.

Die Konferenz beginnt mit einer ver­traulichen Sitzung, in der das Programm der Tagung erörtert wird. Zn der dann folgenden öffentlichen Sitzung wird der Präsident der Wirtschaftskonferenz, die im November in Genf tagte, Colijns-Holland, einen Bericht über die Arbeiten dieser Konferenz erstatten. An diesem Bericht wird sich eine allgemeine Aussprache an­schließen. Es ist weiter vorgesehen ein Bericht des Vorsitzenden des Finanzkomi- tees, Suvich-Jtalien. Hauptaufgabe der jetzigen Tagung ist die Festsetzung eines Arbeitsprogramms.

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Wie den Blättern zufolge verlautet, soll im Rahmen des diplomatischen Revire­ments, das voraussichtlich nach der Rück­kehr des Reichsaußenministers Dr. Cur- tius von Genf stattfinden wird, auch ein Wechsel bei der deutschen Gesandtschaft in Wien vorgenommen werden, und zwar soll der bisherige Botschaftsrat in Paris, Rieth, zum Gesandten in Wien er­nannt werden. Der jetzige Gesandte Graf Lerchenfeld werde die deutsche Vertretung in Luxemburg voraussichtlich übernehmen.

Em so schweres Vorhaben wie die Re­vision der Reparationsverpflichtungen mache es notwendig, daß die psychologischen und materiellen Voraussetzungen erfüllt wer­den, nämlich die Ordnung der Reichsfinanzen und die Behebung der Wirtschafts- und Ar­beitsmarktkrise.

Der Minister habe nicht die Bedenken $n zerstreuen vermocht, daß man in Zu­kunft durch SteuerausfSlle vor neue Entscheidungen gestellt werde.

Wenn man eine Verminderung der öffent­lichen Lasten anstrebe, dann könne man an der Finanzgebarunq der Länder und Ge­meinden nicht vorbeigehen. Es müsse Be­fremden erregen, wenn trotz der Kürzung der Bezüge der Beamten und Angestellten des Reiches viele führende Männer in der Ee- meindewirtlchaft Gehälter beziehen, die weit die Reichsbeamtengehälter übersteigen. Das gelte namentlich für die Oberbürgermeister der rheinischen Städte. So schnell wie mög­lich müßten auch die Reformen zum Ab­schluß gebracht werden, um die Sozialver- stcherungen auf versicherungstechnische Grund­lagen zu stellen. Die Dezembereinnabmm des Reiches Zwingen zu dem Schluß, daß die schädlichen Einflüsse des Wirtschaftsverfalls auf die Reichsfinanzen nicht nur für den Rest des Etatsiahres. sondern auch für das Sabr 1931 nicht genügend berücksichtigt sind. Es ist die Aufgabe des Reichsfinanzministers, die hierdurch entstandene Lücke anszuiüllen und zwar nach seiner eigenen Erklärung nicht durch Besoldungskürzung oder neue Steuern, sondern

nur auf dem Wege weiterer energischer Ausgabenkürzung.

Die Parteien und der Haushaltsausschuß haben die Aufgabe der Prüfung, nicht des Vorschlages solcher Maßregeln. Die Deut­sche Volksvartei macht von der Vorlegung eines entsprechenden Programms vor der Beratung des Etats im Plenum des Reichs­tages ihre Mitarbeit am Etat abhängig.

Abg. Dr. Köhler iZtr.) sprach der Fi­nanzverwaltung seine Anerkennung für die Abwicklung des so ungeheuer schwierigen Etats für 1930 aus. Manche der für die Gemeinden bestellten Staatskommissare hät­ten sich leider keineswegs auch als Sparkom- missare erwiesen. Materiell ist im Etat 1931 manches Begrüßenswerte geleistet worden. Trotz aller Abstriche scheint es aber durchaus nicht so, als sei der Etat ein „Armeleute- Etat". Vielmehr kommt man zu dem Ein­druck, als sei es einigen Ressorts doch gelun­gen, gewisse Aufwendungen aufrecht zu er­halten. die durch die Rot der Zeit nicht m allen Fällen gerechtfertigt sind. Steuerer- Höhungen dürfen selbstverständlich nicht mehr vorgenommen werden, ebenso sind weitere Abstriche an den Äeamtengehältern nicht möglich und politisch erträglich. Dor der Inangriffnahme einer allgemeinen Sub­ventionspolitik muß dringend g e - warnt werden. Die Gemeinden müßten ihre Besoldungspolitik überall den Grund­lagen der Reichsregierung angleichen.

Abg. Dr. Schlittenbauer (Bayr. Vpt.) betonte, daß das Reich niemals finan­ziell gesunden werde, solange es für die Länder und Gemeinden den Finanzoor - mund spielen wolle. Die beste Lösung wäre die Einführung des Zuschlagsrechtes zur Einkommensteuer für die Gemein­den. Ferner sollte man den Ländern eine Standardsteuer zu eigener Verwaltung über­lassen.

Daraufhin nahm erneut

Reichsfincmrminister Dietrich

das Wort. Er wies darauf hin, welche Sorgen in der Etatsgebarung jetzt auch das reiche Nordamerika habe, wo man zum ersten Male die Revarationszahlung zur Balanzie- rung des Etats verwenden mußte. Trotzdem habe sich noch ein Defizit ergeben. Auch England und Italien hätten mit Etats-