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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

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Marburg a.Labn

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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

Wieder Zuschüsse für Thüringen

Der Vergleichsvorschlag des Vorsitzenden des Staatsgerichtshofes angenommen

Bratianu f

Bukarest, 23. Dez. Der Führer der libe­ralen Partei Vintilia Bratianu ist gestern abend um 11.15 Uhr aus seinem Gute Mihaesti gestorben.

gekommen, daß die Matrosen sich auf dem Deck aufgehalten und bessere Kenntnis der einzelnen Gänge und Treppen des Schiffes gehabt hätten. Alle Matrosen hätten mit vollkommener Ruhe daran ge­arbeitet, die Rettungsboote klar zu machen.

Im Laufe einer Minute sei das

Wasser in den Schornstein gedrungen.

Der Kapitän hörte von allen Seiten Not­rufe. Im Augenblick des Zusammen- stohes hielt sich seine Frau in der Kajüte unmittelbar bei der Kommandobrücke aus und war damit beschäftigt, die Tochter ins Bett zu legen. Sofort ergriff er das Kind und befahl seiner Frau, ins Was­ser zu springen. Sie tat es, kam aber nicht mehr hoch. Er selbst sprang mit dem Kind, das nur ein Nachthemdchen an hatte, ins Meer. Als er 20 Minuten im Wasser ge­legen hatte, wurde er von einem der Boote, die „Arkturus" ausgesetzt hatte, aufgefischt.

Eg sei unmöglich gewesen, sich länger als 20 Minuten in dem eiskalten

Wasser lebendig zu erhalten.

Wer Stunden lang hätte man versucht, sein Töchterchen wieder ins Leben zurück­zurufen. Es sei nicht gelungen. Er dürfte wohl sagen, daß der Zusammenstoß ein reiner Unglücksfall gewesen sei. Riemand riüt-i ihn verhindern können.

Aehnlich äußerte sich der Kapitän der „Arkturus", der nur noch feststellt, daß sein Schiff die ganze Nacht über auf der Unglücksstelle lag.

Die „Arkturus" geht ins Dock.

Die „Arkturs" wird vorläufig in Ko­penhagen ins Dock gehen, da sie zu stark beschädigt ist, um die Fahrt von Kopen­hagen nach Helfingfors wagen zu können. Die Reedereivertretung der beiden Schiffe erklärt, die Angaben der geret­teten Matrosen, daß bei dem Zusammen­stoß brennendes Oel auf die Wasser­oberfläche geflossen sei, könnten nicht richtig sein. Nach Ansicht von Sach­verständigen könne es sich nur um Kar - bidflämmchen handeln, die dadurch hervorgerufen worden seien, daß sich die in den Rettungsbojen befindlichen Kar­bidkästchen bei der Berührung mit dem Wasiep entzündeten.

Wie steht es mit Preußen?

Die Darstellung des Kapitäns

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der „Oberon"

Sekunde« bereits in einem Winkel von 45 Grad gelegen.

Er selbst habe im Augenblick der Kata­strophe auf der Kommandobrücke gestan­den und sofort den Befehl gegeben, alle Rettungsboote klar zu machen. Durch hydrantischen Druck seien alle wasierdich- ten Türen geschloffen worden. Trotzdem habe „Oberon" mehr und mehr Schlag­seite bekommen, wodurch die Fahrgäste sehr schwer aus ihren Kajüten herauskom­men konnten. Deshalb seien •

nnt 4 Fahrgäste gerettet

worden. Wenn so viel mehr von der Be­satzung gerettet wurden, so sei dies daher

Das Urteil der Presse

Die Mvrgenblätter beschäftigen sich, zum Teil in ausführlichen Kommentaren, mit dem Vergleich in dem Konflikt zwischen Reich und Thüringen über die Frage der Polizeikostenzuschüsse. Das „Berliner Tageblatt" spricht von einer zweiten Meärlage der Republik nach dem Verbot des Remarquefilmes. Das Blatt nennt das Verhalten des Reichsinnenministers schwächlich. Was daraus folgen müsse, sei verhängnisvoll. Die thüringische Polizei werde nationalistisch zusammengesetzt und das Reich finanziere diese Vorbereitung zum Hochverrat. Richt in der Stärke der rechtsradikalen Gegner liege die Gefahr, sondern in der Nachgiebigkeit der Mittel­parteien.

Der „Vorwärts" nennt die Garan­tien Thüringens mager. Ihr innerer Wert müsse sehr stark angezweifelt werden, nach­dem die Vvlkspartei die Haltung ihrer thüringer Parteifreunde gegen den Reichs­innenminister unterstützt habe.

Die „Germania" bezeichnet es jetzt als das wichtigste, daß die Praxis des Mi­nisters Frick seinen Zusicherungen ent­spreche. Das Blatt weist auf die Deutsche Volkspartei hin, die auf die Innehaltung des Vergleiches den größten Wert legen

sollte. Wachsam zu sein sei aber auch Aufgabe des Reiches.

Die „Deutsche Allgemeine Zei­tung" spricht von einem für das Reichs­innenministerium recht unerfreulichen Ende eines Abenteuers, das hoffentlich das eine gute haben werde: Vor Wiederholungen zu warnen.

Die „Deutsche Tageszeitung" fragt: Warum nicht gleich so? Man dürfe über die erfreuliche Tatsache der Wiederherstellung des Friedens nicht ver­gessen, daß hier der erste nach außen er­kennbare und ernsthafte Versuch des Mar­xismus nach dem 9. November 1918 Vor­gelegen habe, die innere Entwicklung Deutschlands revolutionär zu beeinflussen. Ob dies int Gewände ministerieller Würde geschehen sei oder ob die Straße sich unmittelbar gerührt habe, mache nur einen formellen Unterschied aus.

Ger „Tag" fordert von Wirth auf Grund der Vereinbarungen über den un­politischen Charakter der Schupo eine Stel­lungnahme gegen Preußen, das seinen Be­amten verbiete, nationalsozialistisch zu sein. Preußen verstoße «egen die Grundsätze, deren Innehaltung Thüringen garantiert habe, und deren Garantie Dr. Wirth ge­fordert habe. >

Schutzpolizei

Die Frage, ob die Grundsätze und Ver­einbarungen, auf Grund deren die Poli- zeikostenzuschüffe an die Länder gezahlt wrden, eine rechtliche Zahlungspflicht oder nur eine politische Bindung des Reiches begründen, wird durch diesen Vergleich nicht vorgegriffen.

Dieser Vorschlag wurde nach längerer Aussprache von den Beteiligten angenom­men.

Der Untergang

fk. Kopenhagen,. 23. Dez. Der Kapitän des untergegangenen Dampfers „O b e r o n", Erik K j e l t, hat sich jetzt ausführlich über die Katastrophe ge­äußert und u. a. erklärt, „Arkturus" habe mit großer Fahrt „Oberon" auf der Steuerbordseite gerammt.

„Oberon" sei vollkommen aufgeriffen

worden und habe im Lause von 30

Der Unglücksdampfer

Der finnische Dampfer ..Oberon", der im Kattegatt von dem finnischen Dampfer „Arkturus" gerammt wurde und in wenigen Minuten sank. Hebei 40 Personen fanden dabei den Tod.

Unpolitische

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oitrt iehnung der Einstellung von Sozialdemo-

4 traten ebenso unvereinbar wie eine Wei-

Im Polizeikostenstreit zwischen Reich und Thüringen wurde am Montag nach­mittag ein Vergleich geschlossen, nach dem das Reich die Sperre der Pottzeikostenzu- schüffe anfhebt und die bisher eingehal­tenen Beträge nachzahlt, während Thürin­gen wiederholt die Verpflichtung aner-

ceter!

md üb rnen, rdienr r über

s BeM kennt, dafür Sorge z« tragen, daß der un- iotts» politische Eharakter der Schutzpolizei als

Ganzes, wie auch das unpolitische Berhal- — ten der einzelnen Beamten im Dienst un- J bedingt gewährleistet wird.

U Der Vergleich.

Leipzig, 22. Dez. An der Be- j sprechung im Streitverfahren zwischen dem M Reich und Thüringen wegen Sperrung der Polizeizufchüsse, die heute stattfand, nahmen außer dem Vorsitzenden des Staatsgerichtshofes für das Deutsche Reich, Reichsgerichtspräsident Dr. Bumcke, teil für das Reich: Reichsminister des Innern Dr. Wirth, Staatssekretär im Reichsministerium des Innern Z wei­gert, Staatssekretär in der Reichskanzlei Dr. P ü n d e r und Ministerialdirektor Dr. Menzel, für Thüringen der Vor­sitzende des Staatsministeriums, Staats­minister Baum, und Ministerialrat Dr. E u p e t.

Der Vorsitzende des Staatsgerichtshofes unterbreitete den Beteiligten folgenden Vergleichsvorschlag:

Die Parteien sind sich darüber einig, daß die Frage ob und inwieweit die NSDAP, umstürzlerische oder sonst straf­bare Ziele verfolgt, im Nahmen des gegen­wärtigen Verfahrens nicht ausgetragen werden kann oder soll. Der Standpunkt, den jede Partei zu dieser Frage einnimmt, wird durch diesen Vergleich und die in ihm abgegebenen Erklärungen in keiner Weise berührt. Die Parteien gehen da­von aus, daß die grundsätzliche Frage | demnächst in einem anderen vor dem [ Reichsgericht schwebenden Verfahren einer »Klärung zugeführt werden wird.

| Das Reich hebt die Sperrung der Po- lizeizuschüffe auf, die bisher einbehalte- u| neu Beträge werden nachgezahlt. Das "»Land Thüringen nimmt seinen Antrag s^von dem Staatsgerichtshof zurück.

I Das Land Thüringen erkennt wieder- dljolt die Verpflichtung an, dafür Sorge zu ■ tragen, daß der unpolitische Charakter der W Schutzpolizei als Ganzes wie auch das un- Wpolitische Verhalten des einzelnen Beam­ten im Dienst unbedingt gewährleistet

wird. Demgemäß wird die thüringische Regierung bei der Anstellung, Beförde­rung und Versetzung von Poltzeibeamten nicht nach parteipolitischen Gesichtspunk­ten, sondern nur nach den Gesichtspunkten der Eignung und des dienstlichen Jn- tereffes verfahren. Die Parteien sind sich einig, daß hiermit eine grundsätzliche Ab-

cjj tergabe von Bewerberlisten an eine Par- 85 teiorganifation zwecks Feststellung der Parteizugehörigkeit. Die Gewähr für die Einhaltung dieser Verpflichtungen über- j nimmt das thüringische Staatsministerium I in seiner Gesamtheit.