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len 20. So». 1930

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburgs

Für Revision ter Sstvrenzen

Mihm een Minbaben zur brulsch-velnMn Stege

London, 19. Noo. Times veröffent- ücht einen Brief des Staatssekretärs zur Disposition Freiherrn v. Rheinbaben an den Herausgeber des Blattes, in dem der bekannte deutsche Außenpolitiker zu ver­schiedenen Aeutzerungen Stellung nimmt, die sich auf die Frage der Erenzrevifion im Osten beziehen. Es handelt sich bei diesen Aeutzerungen um einen Leitartikel der Times vom 10. November, der zum Ausdruck bringt, datz die Probleme, die mit der Revision der Friedensverträge verbunden seien, innerhalb der nach st en vier Jahre bestimmt zur Erörterung kommen wür­den.

Freiherr v. Rheinbaben bezieht sich weiter auf einen Artikel der Pariser Korrespondenten der Times vom 14. No­vember, in dem dieser die Meinung ver­tritt, datz Polen aller Wahrscheinlichkeit nach den deutschen Anregungen über den Danziger Korridor sympathisch Senüberstehen würde, wenn Deutsch- d eine Verständigung über die Memel- krage zwischen Polen und Litauen begün­stigen würde. Zum Schlutz knüpft Frhr. g. Rheinbaben ott einen Brief des pol­nischen Botschafters in London an den Herausgeber der Times an, in dem ersterer der Auffassung des Korrespon­denten in entschiedener Form entgegen­tritt.

Zu diesen Aeutzerungen bemerkt Frhr. $. Rheinbaben in seinem Brief an Hen Herausgeber der Times u. a.: Als deutscher Politiker, der während vieler Jahre der Ansicht gewesen ist, datz es nach Locarno die auherordentlich schwierige Aufgabe unserer Autzenpolitik war, den Versuch zu machen, durch Verträge und gegenseitige Abkommen zu einem modus vivendi mit Polen einschliehlich der Auf­rechterhaltung der Rechte der Minderhei­ten zu kommen, der nun aber zu der Auf­fassung gelangt ist, datz dieser Versuch völlig scheiterte, betrachte ich das deutsch- polnische Problem nun wiederum als ein offenes vor Europa und genüber dem Weltfrieden.

Deutschland kann und wird niemals die Bersailler Grenzen tat Osten als eine endgültige Regelung betrachten.

Es erstrebt ihre Revision mit friedlichen Mitteln und ich wage zu hoffen, datz in den augenblicklichen und kommenden in­ternationalen Diskussionen das deutsch­polnische Problem als ein wesent­licher Teil einer neuen internationalen Anstrengung und Aktion betrachtet wer­den wird, einer Aktion, durch welche viel­leicht auch der höchst unbefriedigende Zu­stand des gesamten europäischen Ostpro- ilems eine bessere Lösung finden könnte.

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ykümreWy „vlMryktt

Paris. 19. Nov. In der Kammer beantragte der radikalsozialistische Abge­ordnete C h o u f f e t, sofort diejenigen Soldaten vom Heeresdienst zu befreien, die noch insgesamt 18 Monate dienen Müssen, weil bei ihrer Einziehung die ein­jährige Dienstzeit noch nicht bestand. Es handelt sich um etwa 11000 Soldaten. Der Kriegsminister und der Heeresaus- jchutz der Kammer lehnten die Ent­lassung ab. Ministerpräsident Tardieu stellte daraufhin die Vertrauensfrage. Mit 348 gegen 248 Stimmen wurde der Antrag des Abgeordneten Chouffet abge­lehnt und darauf die Sitzung aufge­hoben.

gronaeiiitüe Mimmom

fk. Paris, 20. Nov. Toulon war vom Mittwoch abend an in tiefstes Dun­kel gehüllt. Die dortigen Fliegerstaffeln unternahmen in der Nacht ausge­dehnte Luftmanöver, an denen sich sowohl schwere Bombenflugzeuge als auch Jagdstaffeln beteiligten. Sämtliche Privat hä user durften von 23 Uhr an kein äußerlich sichtbares Licht mehr haben. Die Automobile mußten mit ab­geblendeten Scheinwerfern verkehren und selbst die Eisenbahnverwaltung war Sebeten worden, die Beleuchtung der im Seichbild der Stadt verkehrenden Züge auf ein Mindestmaß zu beschränken. Der Generalangriff der schweren Bomben- »euge auf die Stadt erfolgte zwischen

>/- Uhr morgens. Die Luft war von dem tiefen Surren der schweren Maschi­

nen erfüllt, in das sich der helle Ton der Jagdflugzeuge mischte. Während des Manövers war es festzustellen, ob die vollkommene Dunkelheit einer Stadt den Luftangriff behindert.

Bomben in den Hänfern von Minder.

. heitsangehörigen.

Kattowitz, 19. Nov. Wie erst jetzt bekannt wird, spielten sich in Michalkowitz in der Nacht vor de» Wahlen noch Zwi­schenfälle ab, die den Zweck hatten, die deutschen Minderheiten einzuschüchtern. Zn verschiedenen Häusern wurden Bom- benniedergelegt.die gegen Mitter. nacht zur Explosion gebracht wurden. Hiervon blieb auch die Pfarrei nicht ver. schont Durch die Explosion ist ein recht beträchtlicher Schaden angerichtet worden.

Der MrrrweKfel in der D. V. P..

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Nr. Motz

Der Vorsitzende der DVP., Dr. Scholz, hat aus Gesundheitsrücksichten seine Aemter als Partei- und Fraktionsvor­sitzender der Deutschen Volkspartei nieder­gelegt. Der Parteivorstand ber DVP. hat einstimmig beschlossen, dem Zentralvor­stand den Abgeordneten D i n g e l d e y als Parteiführer in Vorschlag zu bringen.

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Dr. Scholz

Wie das B.D.Z.-Büro hört, gilt es al- sicher, datz Abgeordneter Dingeldeq auch Vorsitzender der Reichstags- fraktion der deutschen Bolkspartei wird. Diese Wahl kann jedoch nicht in der Sitzung des Zentralvorstandes erfol­gen, da dies eine Angelegenheit der Reichstagsfraktion selbst ist.

Rechtsanwalt Dingeldey

Zu dem Rücktritt des Abgeordneten Dr. Scholz wird von volksparteilicher Seite mit Nachdruck betont, datz die Rücktrittserklärung ausschließlich auf den schlechten Gesundheitszu­stand zurückzuführen sei, also keine poli­tischen Gründe habe. Weiter wird erklärt, daß während der letzten Zeit nicht die ge­ringsten Meinungsverschiedenheiten zwi­schen Dr. Scholz und anderen maßgeben­den Persönlichkeiten der DVP. bestanden hätten,' eine sachliche Unstimmigkeit, die die Aenderung des Parteistatuts betraf, sei gerade in den letzten Tagen ausge­räumt worden. Lediglich eine plötzliche Verschlimmerung seiner Krank­heit habe Dr. Scholz veranlaßt, sich zum Rücktritt von seinen sämtlichen Partei­ämtern zu entschließen.

An der Wahl des Rechtsanwaltes Dr. Dingeldey-Darmftadt zum neuen Partei­führer durch den Zentralvorstand wird in volksoarteilichen Kreisen nicht gezweifelt. Ebenso dürfte festftehen, daß dem neuen grteiführer ein Stellvertreter, an die

ite gegeben werden wird. Als aus­sichtsreicher Anwärter auf diesen Poften

dürfte der Abgeordnete Dr. H u g o - Bochum in Betracht kommen. Die Zentral- vorstandsfitzung, die auf den 30. November einberufen worden ist, wird sich am ersten Tage mit der Wahl des neuen Partei­führers und den geplanten Satzungs­änderungen befassen; am zweiten Tage soll dann die große politische Aussprache stattfinden.

Mit Dr. Dingeldey erhält die Deutsche Volkspartei zweifellos einen energischen und beweglichen Führer. Dr. Dingel­dey ist erst 44 Jahre alt, von Beruf Rechtsanwalt in Darmstadt. Er stammt aus einer alten nattonalliberalen Familie und hat sich seine parlamentarischen Sporen im Hessischen Landtag verdient, dem er seit 1919 angehörte. Schon seit 10 Jahren ist er Mitglied des geschäfts­führenden Ausschusses der Deutschen Volks­partei, eine Reihe von Jahren gehörte er auch dem Parteivorstanoe an. In den Reichstag trat er erst 1928 ein. Er ist hier erst in den letzten Monaten stärker hervorgetreten, als Dr. Scholz durch seinen schwankenden Gesundheitszustand zur Zu­rückhaltung genötigt wurde.

TnoMlMl

Der Vorsitzende der Deutschen Dolks- p artet, Reichsminister a. D. Dr. Scholz, hat sich aus Gesundheitsrücksichten genötigt gesehen, seine Aemter als Partei» und Fraktionsdorsitzender der Deutschen Volks» Partei niederzulegen. Er hat hier­von dem Parteivorstand in folgendem Schreiben Kenntnis gegeben: „Als ich zu Beginn dieses Jahres die Geschäfte des Parteiführers und des Fraktionsvorsitzen­den nach meiner schweren Erkrankung über­nahm, durfte ich es in der Hoffnung tun, den Belastungen gesundheitlich gewachsen zu fein. Der Parteitag in Mannheim, die Regierungskrise, die schwierigen und an­dauernden Verhandlungen des Sommers, die Auflösung des Reichstages, der Wahl­kampf stellten besonders schwere Anforde­rungen an Körper und Nerven. Ich hatte mir zuviel zugemutet. Auch mein notwen­dig gewordener, zur Zeit laufender Urlaub zeigte mir, trotz aussichtsreichen Anfangs, daß meine Nerven eine längere, nicht auf Wochen befristete Entfernung gerade von der aufteibenden Tätigkeit der großen Politik, also von der Partei- und Frak­tionsführung, gebieterisch verlangen. Diese Auffassung hat mir mein Arzt im Interesse meiner Gesundheit und meiner Familie zur Pflicht gemacht. Darüber hinaus — und diese Erwägung steht in erster Linie — verlangt aber auch das Gesamtinteresse der Partei gerade im Augenblick eine .starke und energische Führung, die längere Der» tretungen nicht gestattet. Ich habe mich daher — tvahrlich nicht leichten Herzens, nachdem ich durch 7Vrjährige ununter­brochene Führung der Fraktion und nahezu einjährige Führung der Gesamtpartei mit unserer Partei aufs Engste verwachsen bin, unserer Partei, der ich durch väterliche Tradition und innerste Aeberzeugung ver­bunden bin, seit ich politisch denke, ent­schlossen, meine Aemter als Vorsitzender der Partei und Fraktion niederzulegen. Dieser Entschluß ist reiflich überlegt und unwiderruflich. Er wird mir durch zwei Erwägungen erleichtert. Einmal kann ich mit Freude und Genugtuung feststellen, daß gerade im jetzigen Augenblick, der stärkste politische Aktivität verlangt, die Fraktion im Reichstag und, wie ich glaube, > auch die Partei einig sind in der Gesamt­auffassung, wie ich sie fest Beginn meines politischen Lebens unbeirrt vertreten habe. And zum Zweiten glaube ich, einen Nach­folger Vorschlägen zu können, dessen unver­brauchte Kraft die schwierigen Probleme der Zeit zu meistern in der Lage ist und zu lassen Gesamteinstellung ich vollstes Der- trauen besitze. Ich gestatte mir deshalb, dem Parteivorstand die Anregung zu ge­ben, unseren Freund Dingeldey dem Zenttalvorstand zur Wahl als Partei­führer in Vorschlag zu bringen. Schwerstes Hemmnis für meinen Entschluß war der Gedanke, daß mein Schritt als Fluchst aus der Verantwortung gedeutet werden könnte, nachdem die Partei bei den letzten Wahlen eine unbezweifelbare Niederlage erlitten hat. Ich habe dies Hemmnis überwunden, gerade weil ich von höchster Verantwor­tung gegenüber meiner geliebten Partei durchdrungen bin, und weil ich unerschüt­terlich an ihre Zukunft glaube!1

Die schnelle Arbeit, die in den letzten Tagen in den Ausschüssen des Reichsrates geleistet wurde, ermöglicht es, daß heute nachmittag in einer Plenarsitzung der größte Teil der Finanzvorlagen und dazu der gesa mte Reichsetal für 1931 ver abs chiedet werden können. Daß die Besoldungskürzung nunmehr doch vvrdatiert wird — auf den 1. Februar 1931 — ist bereits bekannt. Don den wei­teren Deschlüfsen der Ausschüsse ist her- vvrzicheben, daß die Senkung der Re­al steuern nicht schematisch, sondern, ent­sprechend dem preußischen Dorschlag, dort vorgenommen werden soll, wo die Erhe­bungssätze den Landesdurchschnitt überstei­gen. In der Plenarsitzung werden sowohl