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CteffrffW Sethtwg, Mardnrg «. e. Sonnabend, den 8. November 1930

Nr. 263

werde automatisch hinfüllig. In der Frage der allgemeinen Mrüstungsverpflichtung stehe man bereits vor einer solchen Richt- erfüllung. And wenn Frankreich nicht ab» rüste, so habe Deutschland das Recht zur Qfatfrüftung.

^Manchester Guardian" tritt in einem Leitartikel dafür ein, sobald wie möglich «ine allgemeine Abrü­stungskonferenz einzuberufen. Das Matt sagt: Die Regierungen Europas müssen endlich erklären, ob sie überhaupt zur Abrüstung bereit sind. AebrigenS hat die Geschichte Europas seit dem Krieg« gezeigt, daß Premierminister und Außen­minister sich ost einigen können, wo Sach­verständige und Untergeben« uneinig ge­blieben sind. Ein italienisch-französischer Rüstungswettbewerb und die noch ernstere Gefahr, daß Deutschland das Recht zur Aufrüstung beansprucht, das ihm schwer­lich verweigert werden könnte, nmß vechin» dert werden. Die Abrüstungskonferenz lm nächsten Jahre wird vielleicht fehl- schlagen, aber eine Fortsetzung der gegen­wärtigen Politik der sogenannten Vorbe­reitung muß zur Katastrophe führen.

Der Sieg des konservativen Kandidaten bei der Ersatzwahl in Shipleh un­mittelbar nach den Gemeindewahlen, deren Ergebnisse den Konservativen so er­staunlich günstig gewesen sind, wird in Londoner politischen Kreisen als ein An­zeichen dafür angesehen, daß die Tage der gegenwärtigen Regierung gezählt sind. Mit der Anterstühung der Liberalen ver­fügt die Regierung noch über eine ansehn­liche Mehrheit, jedoch zeigen die Gegen­sätze, die im Verlauf der letzten Wochen Mischen der Arbeiterpartei und den Li­beralen, von denen viele für die Konser« Dativen stimmten, in Erscheinung getreten sind, eine wachsende Unzufriedenheit mit der Politik der Arbeiterregierung. Außer­dem scheint es, daß die Gesundheit Mac­donalds durch die Feindschaft der Oppo­sition und einer Gruppe seiner eigenen Anhänger erschüttert worden sei. Dies ist ein weiteres Zeichen, daß man gegenseitig den Kampf wünscht. Die Krise kann jeder­zeit auSbrechen, es ist jedoch möglich, daß infolge der Indienkonferenz, die wahr­scheinlich bis zum Reujahr dauern wird, ein« Verschiebung eintritt.

In bestunterrichteten pvlittschen Kreisen besteht, wie „Dailh Telegraph" be­richtet, der besttmmte Eindruck, daß Schatz­kanzler Snowden nachdrücklich gegen den Reichsweizenquoten-Vorschlag ist und daß er eher bereit ist, zurückzutteten, als diesem Vorschlag zuzusttmmen. Macdo- nald könne es sich, so schreibt das Blatt, nicht leisten, mit dem Schatzkanzler zu stteiten und dadurch die Meinungsver­schiedenheiten im sozialisttschen Kabinett zu vermehren. Jede Hoffnung, daß die Aeichskonferenz in wirtschaftlicher Hinsicht Ergebnisse von praktischem Wert zeitigen werde, schwinde jetzt rasch. Es verlaute, daß das Kabinett das Angebot der Dominions, gegenseitige Tarifvor­zugsbehandlung einzuführen, verworfen habe und zu keiner Entscheidung darüber gelangt sei, die bestehende Vorzugsbe­handlung, die von dem vereinigten Kö­nigreich für einen Zeittaum von drei Jah­ren gewährt wurde,fottzusetzen.

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das AusaabMukuuMM

Die Bereinigten Ausschüsse des Reichs­rates erledigten gestern die Beratung des Gesetzentwurfes über Ausgabenbegrenzung in den Haushalten des Reiches die Län­der und Gemeinden .in erster Lesung.

Rach dem Gesetz über eine Ausgaben- begrenzung darf die Summe der Ausga- benausätz« der Reichshaushaltspläne für die Rechnungsjahre 1932 und 1933 in je­de« dieser Jahre die Summe nicht über, schreite», die im Rechnnngshaushaltsplan für das Rechnungsjahr 1931 für Ausga­ben eingestellt worden ist. Dies gilt ent­sprechend für die Haushaltspläne der Länder und Gemeinden. Erhöhen sich in de, Rechnungsjahre» 1932 und 1933 die Einnahmen im Reiche oder in einem Lande gegenüber den im Haushalt des Jahres 1931 > »gestellten Beträgen, so find die austommende« Mehrbeträge zur Steuersenkung zu verwende», soweit ste nicht nach gesetzlicher Vorschrift zu» Ver­minderung de» Anleihebedarfes oder zur Schuldentilgung zu verwenden sind.

Die Ausschüsse erledigten ferner die No­velle zum Einkommensteuergesetz. Es han­delt sich um die Weitererhebung der Le­digensteuer, des Sprozentigen Zuschlages aur veranlagten Einkommensteuer und der Aufsichtsratssteuer, die auf 6 Prozent des Gesamteinkommens festgesetzt wird. Die Meldungen, datz Beamte, die zur Einkom­mensteuer veranlagt werden, also mehr als

Mark Jahreseinkommen haben, wv-

Die neuen Verbrauchssteuern

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Berlin, 7. Nov. Der Preußische Land­tag begann heute die zweste Beratung der Durchführungsbestimmungen zur Verordnung des Reichspräsidenten über

'Die Erhebung der Gemeindebier-, Ge- tränke- und Bürgersteuer.

Aba. Szillat (Soz.) berichtete über die Ausschutzberatungen. Der Ausschuh Hirt vor allem die M u tz v o r s ch r i f t zur Einführung der Eemeindebier- und Bürgersteuer für den Fall, dah die Einführung zum Ausgleich des Gemeindehaushaltes erforderlich sei, in eine Kann Vorschrift abgeschwächt. Weiter wurde die Einführung der neuen Steuern an die Voraussetzung geknüpft, datz in der betreffenden Gemeinde mehr als 350 Prozent von der Grundvermögens- oder mehr als 600 Prozent nach der Eewerbeertrags- oder mehr als 1800 Prozent nach der Lohn­summensteuer erhoben werden.

In der Aussprache trug Abg. Dr. von Kries (Dntl.) die Bedenken seiner Frak­tion gegen die neuen Verbrauchssteuern vor und forderte, datz der Finanzminister die Stellungnahme der Staatsregierung zu dem Finanz - und Steuerprogramm der Reichsregierung eingehend darlege. Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der preu- hischen Regierung sei an sich zu begrüßen. Bedenllich seien aber die neuen gesetzgeberi­schen Absichten auf das Gebiet der Ar­beitszeiteinschränkung. Anstelle eines 9. Schuljahres sollte man lieber ein A r- beitsdienstjahr im 18. oder 19. Le­bensjahr einführen. Vor allem müsse man

endlich das Reparationsproblem energisch anpacken. Wenn die deutsch­nationalen Aenderungsoorlagen keine Mehr­heit fänden, werde die Frattion die Vorlage ablehnen.

916g. Kölges (Ztr.) erklärte, dah bei der Anspannung der Gemeindefinanzen neue Real steuern nicht in Frage kämen.

Dr. Neumann-Frohnau (Dt. Vpt.) erllärte, während die Getränkesteuer nur Schererei und Verärgerung, aber keinen Ge­winn bringe, tollte man dem oolksparteilichen Anttag zustimmen, dah die Gemeinden zu dem normalen Satz von 6 M. jährlich bei der Bürger st euer Zuschl äge erheben können und bei übermäßigen Realsteuern so­gar erheben müssen.

Abg. Müller-Isernhagen (Land­volk) erhoffte von der Bier- und der Bür­gersteuer die notwendige Senkung der Real­steuern, während die Eemeindegettänkesteuer weniger sympathisch sei, zumal sie auch die Winzer indirekt schädige.

Abg. Donners (Wirtschastspt.) warf den Leitern der Kommunen vor, dah sie Thea­ter, Stadien usw. gebaut, nicht aber für die Notzeit gespart hätten. Vor allem sollten die Gemeinden ihre öffentliche Betriebswittschaft einstellen.

Nachdem Dr. von Kries (Dntl.) be- dauert hatte, dah der Finanzminister nicht das Wort genommen habe, schloh die Aus­sprache. Die Abstimmungen zur zweiten Le­sung und die dritte Beratung sollen in der nächsten Sitzung am Mittwoch, dem 12. November, erfolgen.

Eine 16 Wrlge MorbanWerln Das gwmiwM Brrbrcchrn an dem Wmafttt Mrich

Di« Mörder lllbrichs verhaftet.

Berlin, 7. Nov. Der 22jiihrige Kutscher Stolpe inb der 23jährige Zeitungsfahrer Benziger, die den Uhrmacher lllbrich in Berlin ermordet haben, sind in Redel bei Polzin verhaftet und nach Berlin transpor­tiert worden. Die Polizei ist den beiden Bur­schen durch die Aussage der 16jährigen Elisa­beth Neumann, die zu den Besucherinnen lllbrichs gehörte^ auf die Spur gekommen. Die Neumann besprach den Plan der Beraubung mit ihrem Bräutigam Stolpe auf einem Ber­liner Rummelplatz, und Stolpe machte seinem Freunde Benziger davon Mitteilung. Stolpe wie Benziger sagten übereinstimmend aus, dah die Neumann darauf bestanden hätte, dah der Uhrmacher, um eine Entdeckung zu ver­hindern, ermordet werden muffe. Benziger ge­stand der Polizei, dah er Stolpe, der sich am längsten sträubt«, überredet habe, an der Tat teilzunehmen.

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Der Mord hat sich folgendermaßen abge­spielt: Die Neumann besuchte lllbrich am Abend des 28. Oktober in seinem hinter dem

Geschäft gelegenen Wohnraum. Ohne datz lllbrich es merkte, schloß sie die Ladentür, die von lllbrich verschloßen worden war, wieder auf und ebnete so den drauhen Wartenden den Weg. Dann begab sie sich mit dem Uhr­macher zu Bett. Die Burschen schlichen sich nach einiger Zeit in den Laden. Sie warfen beim llmhertappen einen Gegenstand ber- hnnter. lllbrich hörte das Geräusch und wollte aufspringen; die Naumann aber beschwichtigte ihn. Die Burschen drangen in den Wohn- und Schlafraum ein und stürzten sich auf den Uhr­macher. Nun entspann sich ein furchtbarer Kampf. Die Mörder drück­ten ihm das Gesicht in die Kissen, doch gelang es Ulbrich immer wieder, sich freizumachen. Allmählich versagte ihnen der Mut und sie wollten den Ueberfallenen bereits loslaffen. Das Mädchen hatte aber ein Beil ergriffen und erklärte, sie werde lllbrich den Schädel zertrümmern, wenn die Männer zu feige wären. Als Ulbrich sich nicht mehr regte, machten die Verbrecher Licht und raubten aus einem der Neumann bekannten Versteck etwa 80 M Bargeld und eine Reihe von Uhren. Dann fuhren sie nach Stettin und fuhren von dort Nach Redel, wo Stolpe früher einmal als Viehhüter beschäftigt gewesen war. In dieser Ortschaft wurden die beiden Mörder dann verhaftet.

gen der Gehaltskürzung künftig von dem Sprozentigen Einkommensteuerzuschlag be­freit sein sollen, entsprechen nicht den Tat­sachen. Die Novelle zum Einkommen­steuergesetz, die im wesentlichen unverän­dert angenommen wurde, wurde von den Ausschüssen auch gleich in zweiter Lesung erledigt.

Die Tabaksteuernovelle hat, wie dem Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger versichert wird, bisher noch nicht den Gegenstand der Ausschutz­beratungen gebildet. Damit fallen auch die in einzelnen Blättern über Aende- rungsbeschlllsie gebrachten Meldungen in sich zusammen.

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Aus den Parteien

Im Preußischen Landtag ist folgende Kleine Anfrage des Abgeordneten W e i n r i ch - Kas­sel (N. SD. A. P.) eingegangen: An der Spitze der Provinz Hessen-Nassau steht seit einiger Zeit als Oberpräsident Herr Haas aus Köln. Die Leistungen dieses Herrn sol­len auf verwaltungspolillschem Gebiet außer­ordentliche Unsicherheit und Unkenntnis auf­weisen. Um dieser Herabsetzung eines hohen preußischen Derwaltungsbeamten im Staats« inkeresfe entgegen treten zu können, frage ich das Staatsministerium:

1. Hat der Herr Oberpräsident Haas eine preußische Volksschule bis zur obersten Klasse besucht?

2. Ist die Berufung auf einen hohen Ser« waltungsposten des Oberpräsidenten der Pro­vinz Hessen-Nassau gerechtfertigt?

3. Welche verwaltungstechnischen Dorkennt- niffe bringt Herr Haas gegenüber den ihm unterstellten Verwaltungsbeamten mit?

4. Hat man Herrn Haas, wie mir aus Köln berichtet worden ist, lediglich aus parteipolitischen Gründen von Köln »egge« holt?

AnSim»

300 Bauer» von E.P.U.-Leuten niedergemetzelt.

ft Warschau, 8. Nov. Wie „Ex, pretz Poranny" au» Wilna meldet, haben zwei aus Rußland nach Pole« ge­flüchtete Bauern berichtet, datz 300 Be­wohner a«s lllinow, die sich der Kollekti, viernng widersetzten n«d die Mitglieder einer bolschewistischen Strafexpeditio» ge­tötet hatten, auf der Flucht nach Polen, dicht «n der Grenze, von einer E.P.U.- Mteilung eingeholt, umzingelt und nie- dergemetzelt worden sei». Nu, die zwei Bauern hätte« sich rette» u»d die polnische Greuze überschreite» könne».

Eine Bestätigung dieser Meldung liegt aus anderer Quelle «och nicht vor.

Schwierige Lage der Republikaner n» Senat. — Berichtigung zum Wahlergebnis von Illinois.

Washington, 7. Nov. Die ohne­hin prekäre Lage der Republikaner hin­sichtlich der Erlangung einer arbeits­fähigen Mehrheit im Senat wird noch schwieriger gestaltet durch die offene Er­klärung der progressiven republikanischen Senators Brookhart, dah er die Demo­kraten im neuen Senat unterstützen werde, falls deren Programm ihn vefrie- dige.

Hoovers Kommentar zum Wahl­ergebnis.

Washington, 7. Nov. Etwa 30 beim Weitzen Haus akkreditierte Preffe- vertreter versammelten sich heut« voller Erwartung im Arbeitszimmer des Präsi­

denten zur ersten Pressekonferenz nach den Wahlen vom Dienstag, die der republi­kanischen Partei, und, wie viel behaup­ten, auch der Politik des Präsidenten eine so grotze Niederlage brachten. Hoover empfing und entließ die Preffevertreter mit einem einzigen Satz, der folgenden Wortlaut hatte: „Unser Land hat jetzt mehr denn je die Aufgabe, seine Aufmerk­samkeit auf Maßnahmen zur Zusammen­arbeit im Interesse der wirtschaftlichen Er­holung zu konzentrieren."

Neues Erdbeben in Italien.

Rom, 7. Nov. Neue heftige Erdstöße werden heute aus Apulien gemeldet, wo in einigen Ortschaften, Zeitungsberichten zufolge, großer Eebäudeschaden angerich­tet wurde, aber keine Menschen zu Scha­den kamen.

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Deutsches Reich

Der Stand der Reichsfinanzen Ende .. September.

Berlin, 7. Nov. Nach dem Monats- ausweis des Finanzministeriums über die Reichseinnahmen und -Ausgaben im Sep­tember ergibt sich im ordentlichen Haushalt 619,7 Mill. Mark Fehlbetrag. Die Mehr­ausgaben in den Monaten April bis Sep­tember beliefen sich auf 454,7 Mill. Mark. Im außerordentlichen Haushalt ist in der­selben Zeit eine Mehreinnahme von 472,9 Mill. Mark zu verzeichnen. Der Fehlbetrag aus dem Vorjahr belief sich jedoch auf 771,7 Mill., so daß sich nach Abzug der Mehreinnahmen vom April bis September ein Fehlbetrag von 298,8 Mill. Mark er­gibt. Der Stand der Reichsschuld betrug am 30. September 10 505,4 Mill. Mark (30. 6. 10494,5), der Stand der schwebenden Schuld 1309,6 Mill. Mark (1250,7).

Di« Beamtengehaltskürzung.

Berlin, 7. Nov. Die Demokraten weisen in einer Kleinen Anfrage im Preu­ßischen Landtag darauf hin, durch die Bekanntgabe zweier Termine für die ge­plante Beamtengehaltskürzung sei nicht nur bei der Beamtenschaft, son­dern auch bei den Ange st eilten und Arbeitern die größte Erregung und eine völlige Rechtsunsicherheit hervorge­rufen worden. An bas Staatsministerium wird die Frage gerichtet, ob es in der Sage und bereit fei, Auskunft über den wirklich und definitiv in Aussicht genommenen Be­soldungstürzungstermin alsbald zu geben und welche Stellungnahme sie im Reichsrat einzu­nehmen gedenke, wenn in dieser Körperschaft Anträge auf Vordatierung der Besoldungs­kürzung eingebracht werden.

Thüringer Regierungskrise. •

Weimar 7. Nov. In der heutigen Sitzung des Thüringer Landtages erklärten die Vertreter einiger bürgerlicher Parteien, nicht für den Auflösungsantrag der Kommu­nisten, sondern für den Vertrauensan­trag der Nationalsozialisten stim­men zu wollen. Die Deutsche Volkspattei er« klärte dagegen, der Antrag der Nationalso­zialisten habe nur demonstrative Bedeutung, aber keine rechtliche Wirkung; sie werde da­her für Uebergang zur Tagesordnung stim­men. Vor der Abstimmung, die am Diens­tag nächster Woche stattfindet, will die Volkspartei ihre Stellungnahme int einzelnen in einer besonderen Erklärung abgeben.

Ein Kommunist schlägt Zörgiebel ins Gesicht.

Berlin, 7. Nov. Vor der 3. Großen Strafkammer beim Landgericht 2 unter Vor­sitz des Landgerichtsdirektors Dr. Hart­mann fand am Freitag ein Prozeß statt, in dem sich der kommunistische Stadtrat Schwarz von Köpenick wegen der Vorgäng bei den kommunistischen Demonstrationen am 1. Mai 1929 zu verantworten hatte. Als Zeuge war der bisherige Polizeipräsident Zörgiebel zugegen. Als sich Zörgiebel nach Beendigung der Beweisaufnahme aus dem Eerichtssaal entfernen wollte, stürzte ein Kommunist, der gleichfalls als Zeuge aufzu- treten hatte, auf ihn zu und versetzte ihm einen Faustschlag ins Gesicht. Der Täter wurde sofort festgenommen und zu drei Tagen Saft verurteilt.

Mißglückter Raubüder'all.

Potsdam, 7. Nov. Gestern abend wurde auf ein Lieferauto des Beamtenwirt­schaftsvereins aus Potsdam ein Raub­anschlag verübt. Das Auto hat an ver­schiedenen Tagen der Woche die Landkund­schaft in den einzelnen Otten zu beliefern. Gestern abend auf der Heimfahrt nach Pots­dam sah der Chauffeur Walter Hopf Quer über die Chaussee gestellt einen Personenwa­gen stehen. Er gab zweimal Hupensignal. Da das andere Auto sich aber nicht rührte, mußte er abstoppen. 3m selben Augenblick sprangen aus dem Gebüsch am Chausseerand zwei maskierte Manner hervor und schwangen sich auf bas Trittbrett des Liefer­autos. Der eine schlug mit einet Stahl­rute nach dem Gesicht des Hopf. Geistes­gegenwärtig beugte dieser sich vor und der Schlag traf nur den Rücken. Hopf iah aber zur gleichen Zeit, daß der zweite Wegelage­rer eine Pistole in der Hand hatte. Blitz­schnell gab er Gas und der Wagen ruckte heftig an. Dadurch wurden die beiden Räu­ber ihres Halles beraubt und fielen zu Boden. Es getang Hopf, mit seinem Wa­gen an dem anderen Auto oorbeizukommen. Soweit der Chauffeur feststellen konnte, muß der Wagen eine 4- oder bsitzige Horch-Limou­sine gewesen sein. Die Nummer könnt« Hopf nicht erkennen.