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Sonnabend, ttnl.Rov.lM
Die »Ober-essische Zeiümg' es- scheint sechsmal WSchentlich. Bezugspreis monatlich 2.2t)GM.a»S- schließl. ZustellnngSgebühr, durch die Post 2.45 SM. Für etwa durch Streik, «aschinendefekt «der elementare Ereignisse «uSsalleude Kummer» wird kei» Ersatz geleistet. Verlag, Dr. L. Httzervch, Druck der Untd-Vuchdruckerel Zech. Ang. «mH- Markt 21/23. Fernsprecher: Str. 54 nub SRt. 55. Postscheckkonto: Statt Frankfurt «. M. Rr. 5015. — Sprech,ett der Redaktion do» 10—11 md Vd—1 Upr.
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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhefse«
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4 Mttliardm ftir die Arbeitslosen
Wie Amrika die Wirtschaftskrise bekämpft - Sealschland spart im Etat des Reichstags, des Reichskanzlers «ad der RelchSkm-lel insgesamt 1 Rtftlon
Der Arbeitslofigkeit und de, Wirt- schaftskrise rückt man in Amerika mit Großzügigkeit ans den Leib. Es ist bereits ein Fonds zur Linderung der Arbeitslofigkeit und zur Wiederbelebung der Wirtschaft in Höhe von fast einer Milliarde Dollar zusammengebracht worden.
Die grohen Privatindustrien haben umfangreich« Arbeitsprogramme angekündigt. Das Schiffsboard ging mit gutem Bei- i piel voran und gab ein Schiffsbaupro- gramm für das kommende Zahr bekannt, das 50 Millionen Dollar verschlingen wird. Die groben Industriezentren Detroit, Cleveland und Chikago wollen durch umfangreiche öffentliche Arbeite« die Zahl der Arbeitslosen vermindern.
Eine Wahlrede des früheren Präsidenten Coolidge. .
In voller Erkenntnis der Gefahr, die der bisherigen Hoover-Mehrheit im Kongreß durch die bevorstehenden Wahlen droht, ist nach Staatssekretär Mellon nunmehr auch der frühere Präsident Coolidge in einer Rundfunkansprache vor die Wähler getreten, um für die republikanische Partei Stimmung zu machen. . Coolidge gab zwar zu, daß die allgemeine Wirtschaftskrise durch internationale Vorgänge, wie etwa durch den Wirrwarr in Rußland, Störungen in Indien, Revolutionen in Südamerika und chronischen Aufruhr in China, mitbedingt sei, vermied aber bezeichnender Weise jede An- ; spielung der Tributleistun- g en. Keine Regierung könne die Prosperität verbürgen. Eine Weiterführung der klugen Politik Hoovers werde Vertrauen und Wohlstand wiederkehren lassen.
SmüttmmsmKmbmn
Berlin, 1. Roo. Der unmehr vorliegende Haushaltsplan des Reichsministeriums, des Reichskanzlers und der Reichskanzlei, bringt insgesamt eine Ersparnis von rund einer Million Mark. Der Fonds in Höhe von 200 000 Mark, der dem Reichskanzler zu allgemeinen Zwecken zur Persügung stand, ist um 20 000 Mark gekürzt worden.
Wegen der Notlage im Rechnungsjahr 1981 hat die Reichsregierung beschlossen, den bei der zweiten Beratung des Haushaltsplanes 1930 gefaßten Beschluß des Reichstages,
die Bertretung der Reichsregierung in Münche« wegsallen zu lassen, schon jetzt zu verwirklichen. Der Lertreter der Reichsregierüng, der frühere Staatssekretär im Auswärtigen Amt von Haniel, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Aus dem Etat der Reichskanzlei ist weiter noch bemerkenswert, daß für das Jahr 1930 in diesem Haushalt der Reichsminister ohne Geschäftsbereich etati- siert worden ist. Infolge der Kürzung der Gehälter um 20 v. H. bezieht der Reichspräsident nunmehr noch 48 000 Mk. Gehalt und 120 000 Mark Aufwandsgelder.
Im Haushalt des Reichstages sind die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Reichstages auf 4 083 2000
Mark festgesetzt worden, gegenüber 4 355 000 Mark im Vorjahre. Diese Summe setzt sich zusammen aus den Aufwandsentschädigungen für 577 Reichstagsabgeordnete in Höhe von je 7200 Mark jährlich, aus den Aufwandsgeldern des Reichstagspräfidenten in Höhe von 28 800 Mark und aus den Tagesgeldern für Ausschußsitzungen in Höhe von 100 000 Mark. Davon werden 200 000 Mark aus Grund der gesetzlichen Bestimmungen abgezogen, so daß sich die vorbenannte Summe ergibt.
Insgesamt find die Aufwandsentschädigungen von jährlich 9000 Mark auf 7200 Mark herabgesetzt worden.
Die Entschädigung an die Eisenbahn für die Freifahrt der Abgeordneten hat sich infolge der Vermehrung der Zahl der Abgeordneten um 220 000 Marr erhöht sie beträgt jetzt rund 1,5 Millionen Mark. Der Reichstagspräsident fordert für den weiteren Erunderwerb und ersten Teilbetrag eines Neubaues für die Reichstags- waltung eine Million Mark an.
Serve irrt sich!
Deutschland so» aus urttutsches Land «rzWen
H e r o £ behandelt heute den Teil seines Revisionsprogramms, der sich auf die Rückgabe des W e i ch s el k o r r i- d o r s bezieht. Er vertritt dabei zunächst die polnische These, daß „die Ucber- lassung des Korridors an Polen vom moralischen Standpunkt aus gesehen nur gerecht gewesen sei". Wenn Herv6 dann in einem geschichtlichen Rückblick mit der ersten Teilung Polens beginnt so vergißt er offenbar, daß
bas Gebiet des Weichselkorridors schon lange vor 1772 urdeutsches Land gewesen ist.
Diese Unkenntnis der geschichtlichen Vorgänge veranlaßt Herv6 zu der Schlußfolgerung, man habe ein Polen angetanes Unrecht lediglich wieder gut gemacht und ihm gleichzeitig die Genugtuung verschafft, einen Zugang zum Meere zu haben. Allerdings habe man dabei vergessen, daß der Korridor bereits 150 Jahre zu Deutschland gehört habe, und daß der Versailler Vertrag das Reich in zwei Stücke zerschnitten habe. Wenn die Deutschen Engel wären, würden sie sich sicherlich damit abfinden, aber sie seien nur Menschen, die über dies von einer unbeugsamen Vaterlandsliebe beseelt seien, und die eine Teilung ihres Gebietes niemals anerkennen würden.
Es sei wohl möglich, daß Deutschland auf Posen und Oberschlesien verzich
te (?) niemals aber auf den Korridor.
Die Schaffung des Korridors versetze Deutschland in dieselbe Lage wie Frankreich 1870 der Verlust Elsaß-Lothringens, obgleich es sich hierbei um zwei grundverschiedene Dinge handele. In feiner Wut habe sich Deutschland in die Arme Rußlands geworfen. Die Lag« Polens zwischen den zwei Riesen Deutschland und Rußland sei äußerst gefährlich und
der Irrtum Wilsons. Clemenceaus und Lloyd Georges werde eines Tages zu einer neuen Aufteilung Polens führen und vielleicht sogar zu einem neuen Weltkrieg.
Sämtliche französischen Staatsmänner wüßten das, sie zögen es aber vor, auch Polen eines Tages wieder von der Liste der europäischen Staaten verschwinden zu sehen, als selbst in den Weltbrand hineingezogen zu werden. Vielleicht wäre es Deutschland möglich, von Litauen das Versprechen zu erhalten, wieder in Pofen aufzugehen.
Mit der Rückkehr des Korridors muffe bann Deutschland auf Posen und Polnisch-Oberschlefien verzichten und ferner müßten Deutschland und Frankreich sich verpflichten, Polen gegen jeden Angriff von anderer Seite zu schützen.
Amerika vermittelt
Mions Rech natfi Paris mit Rom
Wie bet „Rewqork Herold" aus Washington berichtet, soll Präsident Hoover dem amerikanischen Botschafter in Brüssel und ersten amerikanischen Delegierten bei der vorbereitenden Abrnstungslommission, Eibson, volle Handlungsfreiheit für eine Bermittlungs- aktion zwischen der französischen und italienischen Regierung in der Frage der Abrüstung gegeben haben. Das amerikanische Staatsdepartement habe im voraus alle persönlichen Sondierungen und Verhandlungen gebilligt, die Sibson in Paris und in Rom führen werde. Dieses Eingreifen der Bereinigten Staaten durch einen amerikanischen Botschafter in europäische Angelegenheiten stelle eine Neuerung in der amerikanischen Politik dar.
«
Die Rom-Reise des ersten amerikanischen Vertreters auf der bevorstehenden Abrüstungskonferenz, G i b s o n, findet in der französischen Presse lebhafte Beachtung. So sehr man auch in Pariser Kreisen eine Einig-, leit mit Italien herbeisehnt, so sehr befürchtet
man auf der anderen Seite, daß ern Kom- promiß nur zu Lasten Frankreichs erreicht werden kann. Die chauvinistischen Blätter warnen vor jedem Abkommen, das den von Frankreich in London geforderten Unterschied von 240 000 Tonnen verringern könnte. Wenn auch an gut unterrichteter Stelle erörtert wird, daß T a r d i e u gelegentlich seiner Unterredung mit Eibson ener- Sh jedes Zugeständnis an Italien bezüg-
einer Flottengleichheit abgelehnt habe, so halt man es doch nicht für ausgeschlossen, daß Eibson mit bestimmten französischen Vorschlägen nach Rom weitergereist ist, oder zum mindesten in Paris eine Antwort erhalten hat, die die Grundlage für seine Besprechungen mit Grandi und Mussolini bildet. Der „Petit Parisi en" ist im übrigen der Auffassung, daß ein französisch-italienisches Uebereinkorninen für die bevorstehende vorbereitende Abrüstungskonferenz weniger von Bedeutung sei, da die Arbeiten des Abrüstungsausschusses sich im wesentlichen darauf beschränken würden, den Wortlaut eines Uebereinkomrnens festzulegen, in dem d i e Zahlen vorläufig noch offen gelassen würden (!)
Ser Zrrweg zur Abrüstung
Don Heinz Hillgendorff.
Unter dem Eindruck der fortgesetzten verantwortungslosen Behandlung des Abrüstungsproblems sowohl auf den Ta- gungen der Vorbereitenden Abrüstungskommission wie bei den diplomatischen Verhandlungen der Regierungen sah sich Deutschlands Vertreter in der Vorbereitenden Abrüstungskommission, Graf Bern- storff, hn April 1929 gezwungen, in fast feierlicher Form von der Art der Bearbeitung der Abrüstungsfrage durch die Kommission abzurücken. Er hat diese Haltung mit der Möglichkeit begründet, daß Deutschland vermutlich später das aus diesen vorbereitenden Konferenzen hervorgehende Abkommen nicht würde unterschreiben können, falls nicht noch die eigentliche Abrüstungskonferenz bessere Arbeit verrichte.
An diesen Schritt des Grafen Bernstvrff hat offenbar der Auswärttge Ausschuß des Reichstages bei seiner Entschließung zur Abrüstungsfrage angeknüpft und hat chn durch die Art der Formulierung der deutschen Forderungen vollauf gerecht- fertigt
Zum Verständnis der Schärfe des Ausdrucks in den vom AuSwärügen Ausschuß aufgestellten Forderungen muß darauf verwiesen werden, daß die Abrüstung nicht auch eine Aufgabe des Völkerbundes, sondern die dringlichste ist, die es überhaupt zu erledigen gibt. Von Wilsons berühmten 14 Punkten ist die Abrüstungsforderung fast der einzig wirklich wichtige, der in die Friedensvetträge übergegangen und zugleich in den Völkerbundspakt eingebaut ist. Je länger je mehr wird der Völkerbund sinnlos, wenn die Abrüstung nicht durchgeführt wird. Als Kronzeuge für diese Auffassung kann kein geringerer, als der alte Tiger Clö- menceau herangezogen werden, der in seiner berühmten Rote vom 16. Juni 1919 die Verpflichtung der anderen Staaten, Deutschland mit der Abrüstung za folgen, erläutert und einwandfrei festgestellt hat.
Was ist inzwischen aus der so klar fest- gestellten moralischen und materiellen Verpflichtung der Siegermächte geworden? Irgend ein ernstlicher Schritt ist bis zur Konferenz von Locarno überhaupt nicht getan. Allein die Konferenz von Lo- carno liegt nun ja auch schon um ein halbes Jahrzehnt zurück. Was inzwischen geschehen ist, ist eine traurige Karrikatur der ursprünglichen Idee der Befriedung Europas und der Welt durch eine gleichmäßige und allgemeine Abrüstung, ist ein feiges Amherschleichen auf Irrwegen, ein Versteckspiel hinter Strohmännern und sogenannten Sachverständigen. Sehr mit Recht hat Graf Bernstorfs gemeint, daß man die militärische Unterkommission der Vorbereitenden Abrüstungskommission, die den wichttgsten Tell der vorbereitenden Arbetten zu bewältigen hat, mit einer „Konferenz von Schuhmachern zu vergleichen sei, die über die Abschaffung der Schuhe beschließen solle".
Demgemäß sind denn auch die Resultate der bisherigen fünf Vorbereitenden Abrüstungskonferenzen, denen jetzt als letzte vor der endgültigen großen Abrüstungskonferenz eine weitere folgen soll. Den ersten Besprechungen des Jahres 1926 folgten geheime diplomatische Verhandlungen einzelner Regierungen; es wurden eine militärische und eine wirtschaftliche Unterkommission eingesetzt, deren Arbeiten im Frühjahr 1927 behandelt wurden . . . behandelt werden sollten, denn schon hier erwies es sich als möglich, die von englischer und französischer ©eite eingebrachten Vertragsentwürfe zu einem einzigen zu verschmelzen. Es kam lediglich eixt ein Bericht zustande, der die bestehenden Differenzen regifhierte und ihren Ausgleich in einer zweiten Lesung anempfahl. Diese zwette Lesung wurde einerseits durch weitere Regierungsverhandlungen, andererseits durch die sogenannte Eoolidge-