MittaM, tenl5.9tt.1930

Die ^Vb«rh«sstsLr Sefftutg" «fr scheint i«ch«mal toLchenlUch. $«• ^ng<pr«timonattich 2L0GM.au». schließl. 3ufieUenp<gcbfitt, durch hi« Post 2.45 SM. Für etwa durch Streik Ma>chmevd«srkt oder eie» n,enta« Lreigutfie auoiavrride gimmnern wird kein €*(«♦ pe» mistet. Verla- Dr. §. Httrroch, Druck der U«ib.-Buchdrucker«l Zoh. Aug. Koch. Markt 21/23. F«rusprech«r:Rr. 54. tu Rr. 55 Postscheckkonto: Amt Frankfurt - e. M. Rr. 5015. — Sprech-eit btt Redaktion do« 10—11 und

1,1—1 Uhr.

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

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Eirrik der Berllmr Metallarbeiter

Wer Mit den Streik? - MbeitWiskett dm» Streit - Rem LniWunsen bei Krupp

Das Metallkartell. i« dem alle am Tarifvertrag der Berliner Metallindustrie beteiligte« Gewerkschaften zusammenge- schlosfen sind, hat gestern vormittag nach längerer Beratung auf Grund des Resul­tates der Urabstimmung, durch das

die zum Streik erforderliche Drei­viertelmehrheit bei weitem Sber- fchritten

ist, befchlosie«, den Streik zu proklamie­ren. Nach dem Beschluß des Metallkar- tells soll heute früh in allen 276 Betrie­be«, die dem B. B. M. Z. angehöre«, die Arbeit «iedergelegt werden.

Von den 126 185 in den Betrieben des Vereins Berliner Metall-Industrieller be­schäftigten Arbeiter haben sich 106 433 Arbeiter und Arbeiterinnen an der Urab­stimmung für oder gegen den Lohnabbau­schiedsspruch beteiligt. Davon wurden abgegeben für die Ablehnung des Spruchs 90 599 Stimmen, für die Annahme 15 834 Stimmen.

Eine Konferenz der Obleute aus den Metallbetrieben nahm das Ergebnis der Abstimmung und den Streikbeschluß des Metallkartells mit stürmischen Bravoru­fen auf. Sämtliche in den 276 Betrieben des Verbandes Berliner Metallarbeiter und Arbeiterinnen treten heute in den Streik. In diesen Betrieben haben die Streikenden nach den Vereinbarungen des Metallkartells eine Streiklei- tung zu bilden und bis 10 Uhr heute vormittag an das Büro der Ortsverwal­tung des Deutschen Metallarbeiterverban­des Bericht über den Beginn des Streiks zu erstatten.

Die Streiklage in Berlin.

Der von dem Berliner Metallarbeiter- Kartell ausgegebenen Streikparole ist bis­her von etwa 12 000 Arbeitern Folge ge­leistet worden. Etwa die Hälfte, die auf sieben Fabriken entfällt, ist bereits am Dienstag in den Streik getreten. Am Mittwoch morgen haben sich dem Streik weitere 6000 Arbeiter von etwa zehn Fabriken angeschlossen. Allgemein ist der Streikbeginn jedoch erst auf 9 Uhr ange­setzt, sodaß man also erst im Laufe des Vormittags ein Bild über den Umfang des Streikes wird gewinnen können.

Wettere Belegschastsverminderung bei Krupp.

Essen, 10. Okt. Die Einschränkungen in den Feuerbetrieben der Eußstahlfabrik Friedrich Krupp A.E., Esten, die in der Vorwoche den Antrag einer Belegschafts­verminderung beim Regierungspräsiden­ten veranlaßten, haben nunmehr, wie die Verwaltung der Krupp A.E. mitteilt, die Notwendigkeit ergeben, auch für die zu­gehörigen Hilfsbetriebe und die mechani­schen Werkstätten eine Herabsetzung der Belegschaft vorsorglich zu beantragen. Es handelt sich dabei um rund 1500 Arbeiter und Angestellte, deren Entlastung erfol­gen muß, falls nicht kn den nächsten Wo­chen Aufträge eingehen, die eine Weiter­beschäftigung ermöglichen.

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Der Berliner Metallarbeiterstreik, dessen Dauer natürlich noch nicht zu übersehen ist, wirft das außerordentlich bedeutungsvolle Problem auf, wer nun eigentlich verpflichtet ist, die streikenden 140 000 Arbeiter finan­ziell zu unterstützen. Das Gesetz sieht zwar grundsätzlich vor, daß streikende oder aus- gesperrte Arbeitnehmer keine staatliche Ar­beitslosenunterstützung erhalten, doch besteht eine Einschränkung dieser Bestimmung, die dann eine Unterstützung bewilligt, wenn die Verweigerung einer Unterstützung der arbeits­los gewordenen Arbeiter eine unbillige Härte wäre. Diese Klausel machen sich die Ge­

werkschaften insofern zunutze, als sie den größ­ten Teil der arbeitslos gewordenen Arbeiter nicht als Streikende, sondern als durch den Streik arbeitslos Gewordene hinstellen. In jedem Betriebe werden die Arbetter zum Streik aufgefordert, die die Schlüsselstellung des Produktionsganges innehaben, fo daß bei einer Niederlegung, der Arbeit dieser re­lativ kleinen Gruppe die übrigen Arbeiter automatisch arbeitslos werden, aber nicht als Streikende angesehen werden können. Auf diese Weise hätten die Gewerkschaften nur

die „Streikenden" zu unterstützen, während die übrigen Arbeiter der Arbeitslosenversiche­rung zur Last fallen. Die, Arbeitslosen­versicherung wird außerordentlich komplizierte juristische Probleme lösen müssen, um sich, zu entscheiden, ob ein Streik dieser Arbeiter vorliegt oder tatsächlich eine Arbeitslosigkeit infolge Streiks. Es fragt sich allerdings, ob die Tatsache, daß bei der Urabstimmung die Mehrzahl der Arbeiter für den Streik gestimmt hat, nicht bei der Entscheidung der Reichsanstalt eine Rolle spielen wird.

MW?

Mrtnt ter Reichstag tagte...

Daß Urteil tes

Berlin, 15. Okt. Zwei Uhr nachts wurde in dem Verfahren gegen die Ruhestörer vor dem Schnellgericht das Urteil gefällt. Das Verfahren gegen zwei jugendliche Angeklagte ist abgetrennt worden. Die Angeklagten Lohm, Huhn und Brösele wurden frei- gesprochen, das Verfahren gegen Hüne- mundt eingestellt. Don den übrigen Ange- llagten erhielten Trantz sechs Monate Ge­fängnis, Girow sechs Monate Gefängnis, Bartell sechs Monate Gefängnis, Scho­ber fünf Monate Gefängnis, T e tz l a f f drei Monate 2 Wochen, Blitzner drei Monate zwei Wochen, D r o ß b e ck drei Monate Ge­fängnis, Wipperling drei Monate, llr- 16an zwei Wochen Gefängnis, Wolfram zwei Wochen Gefängnis, von Eisenach- Rothe 100 Mark Geldstrafe.

Die Feststellung der Personalien der An- gellagten ergab, daß sich darunter zwei Jugendliche von 17 Jahren und zwar ein Schüler, der die Untersekunda der Werner- Siemens-Epmnasiums besucht und ein Bäcker­lehrling befanden. Der älteste ist ein 30- jähriger Arbeiter. Unter den Angeklagten befinden sich zahlreiche Arbeitslose; bis auf vier sind sämtlich unbestraft. Rechtsanwalt Becker legte die Verteidigung nieder, da sie ihm durch die Ablehnung verschiedener Anträge erschwert und unmöglich gemacht wäre. Die Stellung eines Offizialverteidigers wurde abgelehnt, da ein solcher vom Gericht für nicht erforderlich erachtet wurde. Die meisten Angeklagten Beitritten auf das ent­schiedenste. an einem öffentlichen Umzug teil- genommen, den Beamten Widerstand ent­gegengesetzt ober Steine gegen die Fenster­scheiben in der Leipziger Straße geworfen zu haben. Einer von ihnen verweigerte über­haupt jede Auskunft, da ihm ein Offizial­verteidiger versagt worden sei.

Der Angellagte von Eisenach-Rothe betonte, daß die Polizei im Tiergarten nicht sehr zurückhaltend gewesen sei und über die Rasenflächen und Beete hinweg zum Teil durch berittene Beamte habe Menschenjagden vornehmen lassen. Er habe das Vorgehen eines Beamten gegen eine Dame als „p ö - Helhaft" bezeichnet. Darauf habe der Be­amte ihn zum Weitergehen aufgefordert und schließlich festgenommen. Der Angeklagte gab noch an, daß er trotz Lähmung des rechten Knies sich während des Krieges freiwillig ge­meldet habe und als einziger Soldat der Armee das Recht hatte, mit der linken Hand zu grüßen. Die Polizeibeamten gaben Bei der Zeugenvernehmung eine andere Dar­stellung.

Die Eauleitung der NSDAP.-Berlin zu den Ausschreitung««.

Gegenüber dem Bericht des Berliner Polizeipräsidiums erklärt die Gauleitung der NSDAP. Berlin:

„Es ist die Schuld der Polizei, daß überhaupt Zwischenfälle bei der Eröffnung des Reichstages zu verzeichnen gewesen sind. Zn einem demokratischen Staate, in dem das Volk angeblich souverän ist, ist es das gute Recht der Wähler, das Schau­spiel einer Reichstagseröffnung wenigstens von der Ferne zu beobachten. Schon daß die Polizei die versammelte Menschen­menge überhaupt weqtrieb, ist ein Beweis von Schwäche und Nervosität.

Wie die Nachforschungen der Eauler- tung ergeben hahen, sind bei den Aus­schreitungen im Zentrum der Stadt keine Nationalsozialisten ver­haftet worden.

Tagtsspüget

Wir wir gestern bereits andeuteten, hat sich die Frage der Reichstagspräsi- dentschaft in den letzten 24 Stunden nun zu einer hochpolitischen Angelegenheit zugespitzt. Im Reichstag konzentrierte sich das Interesse deshalb gestern abend vor­nehmlich auf die Fraktionssitzung der DVP., die sich noch einmal in stunden­langer Beratung mit der Kandidatur Scholz beschäftigte. Sie ist zu dem Ergeb­nis gekommen, an der Kandidatur festzu­halten, obgleich inzwischen Zentrum und Bayerische Volkspartei beschlossen haben, für Lobe zu stimmen und selbst der Ehrist- lich-Soziale Volksdienst, wenn er auch noch keinen offiziellen Beschluß gefaßt hat, für den sozialdemokratischen Präsidenten eintreten wird. Die Anregung zu der Kandidatur Scholz geht von den National­sozialisten aus, die verhindern möchten, daß ein Sozialdemokrat an die Spitze des Reichstages kommt. Es wird behauptet, daß sie auch mit dem Zentrum Fühlung ge­nommen hätten, daß diese Verhandlungen aber an der Person des Kandidaten ge- schettert seien, so daß dann die Kandidatur Scholz angeregt wurde. Es ist nun damit zu rechnen, daß die Deutschnationalen den Führer der Deutschen Volkspartei heute offiziell vorgeschlagen werden. Bereits gestern abend ist zwischen Vertretern der Fraktion der DVP. und Geheimrat Hu- genberg hierüber verhandelt worden. Dr. Hugenberg hat dabei den Wunsch aus­gesprochen. daß die DVP. auch bei der Wahl des Vizepräsidenten nicht für einen Sozialdemokraten eintreten möchte. Er hat eine entsprechende Zusage erhalten.

Die politische Seite der ganzen Frage liegt nun einmal in der Frage, ob die Sozialdemokraten aus einer solchen Kampf­abstimmung Konsequenzen für ihre „Hal­tung gegenüber dem Kabinett Drumng ziehen, zum anderen darin, daß man in Kreisen der DVP. in dem Eintreten des Zentrums für Löbe und damit gegen Dr. Scholz einen unfreundlichen Akt erblickt. In der Fraktion der Deutschen Volksparter sind starke Kräfte am Werke, die verlangen, daß die Partei sich deshalb zum Zentrum und dem von ihm geführten Kabinett schär­fer einstellen soll. Eine Entscheidung dar­über wird aber erst nach der Regierungs­erklärung fallen.

*

Der von der Wirtschaftsparte, ausgegebene Bericht über ihre gestrige Sitzung ist nach Informattonen von unter­richteter Seite dahin zu interpretieren, daß die Fraktion sich damit abfindet, daß Pro­fessor Dr. Bredt im Reichskabinett ver­bleibt. Es wird allerdings betont, daß ka­mst nur eine Duldung dieses Beschlusses ausgesprochen sei. Daß die Wirtschafts­partei selbst sich vem Kabinett stärker di­stanziert, geht aus der Wendung hervor, Dr. Bredt bleibe als „Minister ohne par- teipolittsche Bindung" in der Regierung. Es wird aber noch stärker unterstrichen durch die Betonung, daß die Wirtschafts­partei sich der Reichsregierung gegenüber „nunmehr völlig freie Hund Vorbehalte. Die Fraktton legt Wert auf die Feststel­lung, daß in diesem Passus der Kern ihrer Mitteilung stecke. Man hat offenbar die Frage erörtert, ob die Fraktion sich nicht dem Mißtrauensvotum anschliehen solle. Die Entscheidung darüber wurde aber vertagt.

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Dr. Hugenberg und Dr. Ober- f o h r e n haben an den Reichskanzler Dr. Brüning ein Schreiben gerichtet, in dem es u. a. heißt:

Angesichts der bevorstehenden Absttm- mungen halten wir es für erforderlich, un­mißverständlich festzustellen, daß es die Frage der Regierungsbildung und das Regierungssh st em in Preußen ist, die auch jetzt wieder einer politischen Zusammenarbeit der nichtmarxistischen Parteien zur Lösung der deutschen Frage entgegensteht. Die Abneigung des Zen«.