SeimerM, tcnA. August 1«

Di« ^Oberhessische Zeitung- tr- cheitlt sechsmal wöchentlich. Ve- zngspreis monatlich 2^VEM.aus- schlteßl. ZustellungSgebühr, durch di« Post 2-45 GM. Für etwa durch Streik, Mafchtnendefekt oder ele­mentar« Errignisie aussallend« Nummern wird kein Ersar ft* eistet. Verlag Dr. §. Kitzeroth. Druck der Unib.-Buchdruckeret Job. Ang. Koch, Markt 21/23 Fernsprecher: Rr. 54. tu Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt <l M. Rr. 5015. — Sprechzeit er Redaktion ppn 10—11 und

1,1—1 tot.

ÄberhMsche

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Ziel 5 Tage-

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Anzeiger Mr (bas frühere kurheMche) Oberhessen

Anzeiger der amtliche« Bekanntmachungen für Stadt ««d Kreis Marburg.

Für Wien to Aeung DIaneb ft Rewyork, 21. Aug. Der Präsident der Agricultural Economic Society von Eroß- britaunien, A s ch b y, erklärte im Anschluß an eine in Ithaka stattgesundene Tagung in einer Unterredung, für die Lösung der inter­nationalen Wirtschaftskrifis sei 1. die Revision ides Poung-Planes und 2. eine Verminderung Idee amerikanischen Forderungen gegenüber den alliierten Schuldnern erforderlich. Der Zusammenbruch werde voraussichtlich im Jahre 1932 oder spätestens 1933 erfolgen.

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Ser Streit in RwdsmnkreiK

Di« Verhandlungen in Armentiöres vorläufig unterbrochen.

Lille, 20. Aug. Heute früh fanden in Armentieres Verhandlungen zwischen Ver­tretern der Arbeitgeber und der Arbeit­nehmer statt. Die sozialistischen Gewer- schasten wünschten eine andere Auslegung der Indexziffer und wollten einen Vor­schuß auf die eventuelle Lohnerhöhung schon jetzt zur Auszahlung gebracht wissen. Die Arbeitgeber erklärten, diese Forde­rungen nicht annehmen zu können. Die Verhandlungen wurden darauf vorläufig unterbrochen.

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Sie dentsKen Steteten ettioRen Stüfiel

Berlin, 20. Aug. Die Deutsche Stu­dentenschaft teilt mit: Die deutsche Delega­tion auf der Brüsseler Ratstagung des Inter­nationalen Studentenverbandes (CIE) hat dem Präsidenten der CIE in einem Schreiben mitgeteilt, daß sich die Deutsche Stu­dentenschaft genötigt sehe, alle Be­ziehungen zum Internationalen Stndenten-Verband abzubrechen. Gleichzeitig Hat der Leiter des Amtes für Lei­besübungen der Deutschen Studentenschaft, Diplomingenieur Hinsch-Berlin, sein Amt als ständiger Vizepräsident der Sportorganisation der CIE niedergelegt. Den Grund für den Abbruch der Beziehungen bilden die beleidi­genden Aeuherungen, die von dem tschechischen und polnischen Vertreter während der letzten Sitzung der Brüsseler Tagung gegenüber den deutschen Vertretern ausgesprochen worden find. Trotz der unter Führung der dänischen nnd englischen Vertreter unternommenen Be­mühungen der neutrale» Nationalverbände wurde die von deutscher Seite geforderte Ent­schuldigung vom Rat mft 11 gegen 9 Stim­men bei vier Stimmenthaltungen verweigert, so daß eine weitere Aufrechterhaltung der Be­ziehungen zur C2E für die deutschen Ver­treter nicht möglich war.

Rehabilitienmg des angeblich«, Spions Hartmann.

Paris, 20. Aug. Vom Militärgericht ist heute im Wiederaufnahmeverfahren der vor 35 Jahren nach Kalifornien ausgewan- derte Elsässer Hartmann, der 1919 von einem französischen Kriegsgericht wegen an­geblicher Spionage in contu maciam zum Tode verurteilt worden" war, frerg^ sprachen worden. 3n dem Spionageprozetz von 1919, der damals großes Aufsehen er­regte, waren der fianzösische Schriftsteller Henri Eilceaur und ein gewisser Dr. Charles Hartmann beschuldigt worden, mit ausländl- -schem Geld defaitistische Zestschriften unter­stützt und auch sonst die gegen die Fortsetzung des Krieges gerichtete Bewegung gefördert zu haben. 2n der Begründung des heutigen Urteils, das Hartmann völlig entlastet und rehabilitiert, wird festgestellt, daß Hartmann bis vor wenigen Monaten, als er seinen elsässischen Geburtsort einen Besuch abstattete und verhaftet wurde, Amerika überhaupt nicht verlassen hatte und daß das gegen Hartmann gefällte Todesuttell von 1919 einen IIn- bekannten betrifft, der sich die Aus- weispapiere Hartmami^ ungeeignet hatte.

Regierungskrise in VMM

Minett Selb zuMsetteten — Sie SejiAemefeaten mit der Wiltons beliustmgt

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Dr. Held

M L n ch e n. 20. Aug. Zn der entschei­dende« Abstimmung des bayerischen Land­tages über den sozialdemokratischen Zni- tiativ-Eesetzenttvurf für Aufhebung der vom Gesamtministerium erlassenen soge­nannten Schlachtsteuer - Notverordnung stimmten 62 Abgeordnete der diesjährigen Schlachtsteuer-Opposition für den Entwurf 58 dagegen. Der Entwurf, durch den die

Schlachtstener nicht zur Erhebung kommen kann, ist damit angenommen. Die Not­verordnung der Regierung ist gescheitert. Finanzminister Dr. Schmelzte hat immit- telbar im Anschluß an die entscheidende Abstimmung dem Ministerpräsidenten Dr. Held seinen Rücktritt angezeigt. Sofort nach der Plenarsitzung des Landtages hat Ministerpräsident Dr. Held dem Landtags­präsidenten schriftlich die Demission des Eesamtministeriums erklärt.

Der Landtagspräsident hat der sozial­demokratischen Fraktion des Landtages als der stärksten Fraktion in der Opposi­tion den Antrag erteilt, die Frage der Bil­dung einer neuen Negierung in die Wege zu leiten und ihm innerhalb zehn Tagen Bescheid über das Ergebnis zukommen zu lassen.

Wie die Bayerische Dokkspartei-Korre- spondenz ergänzend mitteilt, hat der Land- taaspräsident am Mittwoch nachmittag über die Neubildung des Kabinetts nut dem sozialdemokratischen Abgeordneten Endres verhandelt. Endres hat sich eine Stellungnahme bis zu der am kommen­den Dienstag stattfindenden Setzung fer­ner Fraktion vorbehalten.

Berlin, 20. Aug. Das Reichskabinett I auch Mitglieder des Neich^mmMofes^ und it in seiner Dienstagssitzung vor den Be- | auf befonberen 2011»^ 9^)5 {

hmnen über die Wahlreform noch den Ent- mimstermms, emen.fernerer oer «vz-lll

Das ReiKsverwaliungsgerM

AMrumen der ZuWMMltm deZ StaMerjOMoses

hat in seiner Dienstagssitzung vor den Be­ratungen über die Wahlreform noch den Ent­wurf eines Gesetzes zur

Schaffung eines Reichsverwaltungsgerichts

WnWfismlcn eines Genera!- direklers

Wiesbaden, 20. Aug. Auf Beschluß des Untersuchungsrichters beim Landgericht Wiesbaden ist durch die Staatsanwaltschaft gegen den früheren Direktor der Chemischen Fabrik vorm. Goldenberg, Geromo-nt il Co. A.-G. in Winkel i. Rheingau, Sitz in Wiesbaden, Dr. phil. Oskar Neu­berg, und seinen Bruder EmilNeuberg Untersuchungshaft verhängt und Steckbrief erlassen worden. Dr. Oskar Neuberg tft dringend verdächtig, in den Jahren 1918 bis 1926 in Wiesbaden und an andern Otten des In- und Auslandes gemeinschaftlich mft fernem Bruder absichtlich zum Nachteil der Chemischen Fabttk vorrn. Goldberg, Eero- mont u. Co. A.-G. gehandelt und durch be­trügerische Manipulationen das Vermögen der genannten Gesellschaft um Millionen Goldmark — man iprrcht von sechs Millionen — geschädigt zu haben. Emil Neuberg war ebenfalls Mitglied des des Vorstandes der Gesellschaft und rst der Beihilfe verdächtig. Dr. Oskar Neuberg hält sich jetzt in Montpellier m rtrankrenh auf und besitzt dort ein Schloß. Emik Neu­berg ist inzwischen holländischer Staatsange- hörigerr geworden und wohnt in SÄeveningen oder in St. Motttz (Schweiz.),

verabschiedet, der bekanntlich einen vorweg­genommenen Teil der Reichsreform darstellt. Darüber erfahren wir von unterrichteter Seite, daß der Entwurf das in letzter Zeit immer deutlicher hervottretende Problem einer organischen Verbindung des zu schaffen­den Reichsverwaltungsgericht behandelt. Der Entwurf gliedert sich in vier Teile: 1. Die Verfassung des Reichsverwaltungsgerichts: 2. die Zuständigkeiten: 3. das Verfahren und 4. Kosten und Gebühren. Das Gericht soll seinen Sitz in Berlin haben. Es ent­scheidet in Senaten, die mit fünf Mit­gliedern besetzt sind. Eine sehr wichtige Be­stimmung enthält der Paragraph 21, Absatz 2 des Gesetzentwurfes, nach dem der Reichs- inn en Minister auf Antrag einer Lan­desregierung das Reichsverwal­tungsgericht als oberste Spruch­behörde für die Verwaltungs- tungsrechtssachen dieses Landes erklären kann. Gewisse Ausnahmen bestehen in Bezug auf die Dienstvorschriften für Reichsbeamte und für unvorschristsmäßige Behandlung dienstlicher Angelegenheiten durch Reichsbeamte, ferner in Bezug auf die An­ordnungen und Verfügungen auf dem Ge­biete der arbeitsrechtlichen Gesetzgebung. Das Anfechtungsvettahren gilt für Fälle, in denen von einer Behörde der Reichsverwaltung eine anfechtbare Vorschrift erlassen ist.

Von besnderer Bedeutung ist das Einfüh­rungsgesetz, das sich mit dem Staatsge­richtshof befaßt. Dieser wird vm Reichs- oerwalttmgsgettcht übernommen, soweit er verfassungsrechtliche Streitigkeiten behandelt, nicht aber in Fällen von Ministeranklagen, die weiter beim Reichsgericht verbleiben.

Die Zuständigketten des Staatsgerichts­hofes in Verfasiungsstrettigketten gehen also nunmehr auf das Reichsverwal- tungsgericht über.

Man hat gleichzeitig dem Staatsgettchtshof eine andere Besetzung gegeben, indem man

Versicherung in ihn hmemgenommen hat. Das Einführungsgesetz bestimmt weiter ausdrück­lich, daß einstweilige Verfügungen vom Staatsgerichthof nicht er­lassen werden Mrfen. Es konnte sonst m Fällen von hoher staatspolitiicher Bedeu­tung dazu kommen, daß die Verantwottmm, die die Reichsregierung zu tragen hat, ihr genommen und dem Staatsgerichtshof über­tragen würde.

AgMesel

General Heye

Obwohl di« Nachricht der „Schlesischen Zeitung", wonach Generaloberst Heye sein Rücktrittsgesuch eingereicht habe, vom Reichswehrministerium demen- tiett wird, muß dennoch mit einem Rück­tritt des Chefs der Heeresleitung in ab­sehbarer Zeit, wahrscheinlich zum 1. Oft > gerechnet werden. Generaloberst Heye stand bei seiner Berufung vor der Undanks baren Aufgabe, das Wett des General­obersten von Seeckt fottzuführen, der durch seine Leistung des Reichswehraufbaues ganz besonders mit dem Offiziettorps ver­wachsen war. Heye, dessen militärische Autorität zwar nie besttitten wurde, konnte jedoch sich niemals sttrnmungsmähig solche Sympathien erwerben, wie dies General­oberst von Seeckt gelungen war. Be­sonders im Reichswehrministettum selbst ist es mehrfach zu Reibungen und Ansttm- migkeiten zwischen Heye und einigen pro­minenten Offizieren, z. B. General Schlei­cher, General Hesse, von SMpnagel, ge­kommen. Ob auch politische Gegensätze hier mitspielen, läßt sich nur vermuten. Von General von Schleicher ist bekannt- daß er einen außerordentlichen politischen Ehrgeiz besitzt während Heye bisher be­müht war, die unpolitische Stellung der Reichswehr auf das Unbedingteste innezu­halten. Schleichet SMpnagel und Hesse gehören zu den engeren Mitarbeitern des Reichswehrministers Groenet dem sie teil­weise auch freundschaftlich verbunden sind. Auch der wahrscheinlich in Aussicht genom­mene Rachfolger Heyes, General von Hammerstein, gehött zu dem Polltt- schen und militärischen Freundeskreis des Reichswehrministers General Groener. Heyes Rückttitt wird sicherlich zu man- chettei Vermutungen über die künftigen Pläne der Reichswehr und des Reichs- wehrministeriums führen.

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Durch den Rücktritt des Mini­steriums Held ist in Bayern eine Lage geschaffen worden, aus der im Augenblick irgendein Ausweg überhaupt nicht ersichtlich ist. Es ist infvlgedeffen gar nicht abzusehen, welche Lösung die Krise finden und wie lange sie sich hin- ziehen wird. Ministerpräsident Dr. Held war seft dem 1. Juli 1924 ununterbrochen im Amte, wenn auch in der Zusammen­setzung seines Ministenums im Laufe der Zett einige personelle Aenderungen ein« traten. Für die Lage ist besonders bezeich­nend eine Erklärung, die von maßgebender Seite der Bayerischen Volkspattei der „Minchener Telegrammzeitung" abgegeben wurde und in der es heißt, daß die Baye- rische Volkspattei sich nicht mehr zum Prügelknaben hergeben und sich an keiner neuen Regierung beteiligen wolle. Die „München-AugSburger Abendzettung stellt fest daß es vollständig unklar sei, auf welche Weise die Opposittvn im Stande fein sollte, nun nach pattamentarischem Brauch die Verantwottung zu übernehmen. Die Bayerische Volksparteftorrespondenz