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Montag, den 4. August MS
Vit "Oberhkjsische Sefhttig" tt- ch«int srchsmal wöchentlich. Br- ; «K»pr«u! monatlich 2.20 GM.aus- lch»«ßl- Zusiellungsgebnbi, tvrch die Post 2*45 GM. Für etwa durch Streik, Maschinendefekt oder elementar« Ereignisse ausfallende Rmmnern wird kein Crscu- xe- eistet. Verlag Dr. §. Hitzervtb. Druck der Unib.-Duchdrnüerei Ioh. Aug. Koch. Markt 21/23 Fernsdrecher: Rr. 54. u. Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt a. M. Rr. 5016. — Sprechzeit er Redaktion von 10—11 und
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Anzeiger fiir (das frühere kurheffifche) Overheffen
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Msatspartei uaö Volkspartei
Es» soüsamrr.BcrmiUIungsvorschlag- Kochs - Scharfe ZurMwrisung durch die SeuWe BolkspUtes
Rerchsminisier a. D. Koch, der Führer der neuen Staatspartei, hat am Freitag ein Schreiben an den Vorsitzenden der Deutschen Volkspartei, Dr. Scholz, gerichtet, worin er erklärt, wenn seine Person im Wege stehe, weil er die Art der Gründung der neuen Partei zu verantworten habe, so sei er bereit, den Weg freizumachen, und schlage vor zur Ausschaltung aller Hemmnisse, daß sowohl er wie Dr. Scholz (!) sich von der Führung der neuyl Partei zurückhalten und ie anderen Kräften überlassen sollten. Koch pricht des weiteren die Ueberzeugung aus, )aß es nur so gelingen werde, alle gesinnungsverwandten Kreise zu fruchtbarer politischer Arbeit in einer großen Staatspartei in diesem schweren Wahlkampf zu vereinen, um eine verhandlungsfähige Mehrheit im neuen Reichstag zu erlangen.
Wie wir hören, hat im Verfolg dieses seines Schreibens Koch seine Tätigkeit im Aktionsausschuß bereits niedergelegt, und an seine Stelle ist der preußische Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff getreten.
Die Antwort der Volkspartei
Hierzu schreibt die „B. B.-Z.":
Obige Erklärung der Deutschen Volkspartei läßt an Deutlichkeit nichts zu wünschen. Aber diese Schärfe erscheint nur angemessen, wenn man sich vergegenwärtigt, daß das Schreiben des Herrn Koch letzten Endes doch nur die Tendenz verfolgte, die Stellung des Parteiführers der Deutschen Volkspartei zu unterhöhlen, Unfrieden in sie hineinzutragen und auf diese Weise im Trüben zu fischen. Interessant ist die Feststellung, der „N. L. C.", daß Herrn Kochs Rücktritt von der Leitung der Staatspartei sozusagen G e - mein-Wunsch seiner eigenen Anhänger gewesen sei. Diese Feststellung wird bestätigt durch die Mitteilung eines demokratischen Spätabendblattes, das wörtlich meldet:
„Maßgebende Mitglieder der Partei haben aus ihrer abweichenden Auffassung gegenüber Herrn Koch-Weser keinen Hehl gemacht, und er hat,
getreu seiner Zusicherung, seine Person solle niemals ein Hindernis eines Zusammengehens mit der Deutschen Volkspartei oder anderen gesinnungsverwandten Parteien bilden, ohne Zögern die Folgerung gezogen und ist aus der Leitung der Deutschen Staatspartei ausge schied en."
Daraus ergibt sich ohne weiteres, daß Herr Koch in seinem Schreiben an Dr. Scholz sehr zu Unrecht den Anschein zu erwecken versucht hat, als sei sein Entschluß, sein Führeramt dem Ideal der „großen liberalen Sammlung" zu „opfern", ausschließlich der selbstlosen Tiefe eines heroischen Gemütes entsprungen. In Wirklichkeit kann von irgend einem „freiwilligen Opfer" wohl keine R e d e sein. Vielmehr stellt sich bei näherem Zusehen heraus, daß das „Rücktrittsangebot" des Herrn Koch von seinen eigenen Anhängern erzwungen worden ist.
Die Nationalliberale Korrespondenz, der parteiamtliche Pressedienst der Deutschen Volkspartei, schreibt zu dem Briefe Herrn Koch-Wesers an Dr. Scholz:
Der Brief von Koch-Weser an Herrn Dr. Scholz bedeutet den völligen geistigen Zusammenbruch einer politischen Sammlungsaktion in der besonderen Form, wie sie von Herrn Koch-Weser aufgefaßt und durchge- führt worden ist. Der staatsparteiliche Führer Koch-Weser weiß sick nicht mehr anders zu helfen, als daß er seine i Vorsitz zur Verfügung stellt, nachdem Rücktritt bereits sehr deutlich von den verschiedensten demokratischen und staatsparteilichen Stellen und Persönlichkeiten in aller Oeffentlichkeit gefordert worden ist.
Es ist aber, gelinde gesagt, naiv, wenn Herr Koch-Weser, weil er gescheitert ist, nun auch den Rücktritt des Herrn Dr. Scholz fordert, obwohl diesem die gesamt« Deutsche Volkspartei und vor wenigen Tagen noch der Reichsausschutz der Deutschen Volkspartei einstimmig das uneingeschränkte Vertrauen ausgesprochen haben.
Es liegt hier aber nicht nur ein persönlicher, sondern auch ein grundsätzlicher Irrtum von Koch-Weser vor. Ein Führerproblem kann überhaupt nicht dadurch gelöst werden, daß gewisse Schichten die Führung für sich in Anspruch nehmen, sondern nur, wenn die dazu geeignete Persönlichkeit da ist. Persönliche Rücksichten sind für Herrn Dr. Scholz überhaupt niemals in Frage gekommen. Wir verweisen nur auf seine diesbezüglichen Er- llärungen, die er bereits auf dem Mannheimer Parteitag der Deutschen Volkspartei abgegeben hat.
Aber wo ist heute die ganz überragende Persönlichkeit, die einen solchen Einfluß und ein« solche politische Bedeutung hat, daß hinter ihr di« bewährten Führer der politischen Parteien ohne weiteres zmück- treten müßten?
Die Deutsche Volkspartei hat jedenfalls keine Veranlassung, sich mit dem Führerproblem zu beschäftigen, weil Herr Koch-Weser gescheitert ist. Darüber hinaus wird die Deutsche Volkspartei, wenn jetzt die Staatspartei unter anderer Führung zu der Frage der Sammlung und der Zusammenfassung eme andere Haltung einnimmt, sicher ohne weiteres bereit sein, mit ihr und den anderen Parteien hierüber zu verhandeln. Im übn- gen ist auch die Behauptung von Herrn Koch- Weser falsch, daß die Deutsche Volkspartei jemals an eine Ausscheidung der Volksnationalen gedacht habe: vor allem hat die Deutsche Volkspartei, insbesondere Herr Minister Dr. Scholz, sich unverzüglich damit einverstanden erklärt, daß auch Herr Mahraün an den Sammlungsoerhandlungen teilnimmt, falls Herr Koch-Weser einen solchen Antrag stellt. Als weiteres Charakteristikum für das eigenartige Vorgehen des Herrn Koch-Weser sei abschließend noch festgestellt, daß er seinen Brief an Minister Scholz bereits veröffentlicht hat. noch ehe der Brief den Adressaten erreicht hatte und erreichen konnte.
Gegen die Epattungsveriuche der Etaatsvartet
Einstimmige EnMIießms der RMSgememschaft immer Aolksomtetler
Die Reichsgemeinschaft junger Volksparteiler hielt gestern in Kassel ihre Vertreterversammlung ab, um zu der Frage der Staatspartei Stellung zu nehmen. Es waren etwa 100 Delegierte von sämtlichen Ortsgruppen der RJV. vertreten. Das Ergebnis der ganztägigen Aussprache war die einstimmige Annahme folgender Entschließung:
„Breiteste Schichten des deutschen Volkes sind des Parteistreites müde und fordern die Sammlung aller Deutschen, die in nationaler Disziplin und Verantwortung gegen Staatsverneinung stehen. Die Erfüllung dieser Volkssehnsucht ist die besondere Aufgabe, die, in dieser geschichtlichen Stunde der jungen Generation zufällt.
Als ihre Vorkämpferin hat die Reichsgemeinschaft junger Volksparteiler dafür zu sorgen, daß die zur großen Sammlung drängende Parteibewegung der Mitte nicht vorzeitig erstarrt, daß
nicht einseitige Teillösungen die geforderte Gesamtlösung unmöglich machen.
Diese Sammlung darf nicht an Regie- fehlern und Mißgriffen scheitern. Wenn die neugegründete Deutsche Staatspartei und die in ihr vorhandenen jungen Kräfte ernsthaft gewillt sind, nach den verschiedenen Erklärungen ihrer Gründer zu einer wahrhaften Sammlung beizutragen, so wird auch sie neue Wege zu Verhandlungen mit der Deutschen Volkspartei finden."
Die Reichsgemeinschaft junger Volksparteiler wird jeden Versuch einer Verständigung fördern; sie erwartet dabei, daß die Staatspartei der Notwendigkeit, sich in die beabsichtigte große Parteienfront einzureihen, nicht entzieht. Dis RJV. bejaht den von der Deutschen Volkspartei in dieser Richtung unternommenen Versuch.
Sie wendet sich entschieden gegen jede Bestrebung, die Deutsche Volkspartei zu spalten und die RJV. in einen
Gegensatz zu ihr zu drängeu.
Daß sich eine neue Front der Parteien mit dem Ziel des großen Zusammenschlusses anbahnt, ist das Verdienst der jungen Generation. Die RJV. geht in gleichem Sinne den Weg der Reform und Verjüngung in der Deutschen Volkspartei weiter. Ihr Kampf und Ringen dient der Erneuerung des Reiches.
Zu dieser Entschließung machte in einer Pressebesprechung der Führer der jungen Volksparteiler Frank E l a tz e l einige Erläuterungen. Die RJV. erstrebe seit ihrem Bestehen die Sammlung der nationalen Mitte, in der die Gruppen rechts und links von der Volkspartei zusammengefaßt sind. Der Schritt des Führers Dr. Scholz in dieser Richtung wurde daher voll von ihnen gebilligt. Der Aufforderung zum Anschluß an die Staatspartei, zu der die jungen Volksparteiler aufgefordert wurden, konnten sie nicht folge- leisten, weil damit die Volkspartei und der große Zusammenschluß gesprengt worden wäre. Die RJV. lehne jedes Ansinnen ab, sich von der Volkspartei abdrängen zu lasten, andererseits aber verlange sie, daß die Sammlung tatsächlich gefördert werde. Die Initiative müste jetzt aber bei der Staatspartei liegen.
Der Rücktritt Koch-Weser von der Führung der Staatspartei laste erkennen. daß diese weiter verhandeln wolle. Die jungen Bolksparteiler werden jede« Versuch einer Verständigung zwischen der Staatspartei und der Volkspartei unterstützen.
Die Voraussetzung sei jetzt aber, daß die Staatspartei sich wieder in die größere Front einfüge.
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M Mmbers
München, 3. Aug. Der Landesausschuß der Deutschnationalen Volkspartei nahm nach einem Bericht des Vorsitzenden, Landtagsabgeordneeten Dr. Hilpert, der die geiamtpolitische Entwicklung der letzten Jahre und die Vorgänge innerhalb der deutschnationalen Reichstügsfraktion erörterte, eine Entschließung an, in der be1 Austritt eines Teiles der Reichstagsfrak- tion aus der Partei bedauert wird. Die Deutschnationale Partei in Bayern und im Reich sei von einem einheitlichen Willen beseelt und trete geschlossen für ihre alten Grundsätze ein. Sie sähe in der Rettung der deutschen Landwirtschaft die erste Forderung des Tages. In llebereinstimmung mit dem von Dr. Hugenberg ausgezeichneten und vom Parteitag einmütig gebilligten, sowie von dem Bayerischen Landesausschutz bestätigten Richtlinien werde die Deutschnationale Volkspartei in Bayern in den Wahlkampf unter der alten Parole ziehen.
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"Der Brief, den Abgeordneter Koch- Weser an den Führer der Deutschen Volks- Parte: geschrieben hat, findet in politischen Kreisen außerordentliches Interesse, weil durch den Rücktritt Koch-Wesers von der Staatspartei eine neue Situation für das Problem des Zusammenschlusses der bürgerlichen Mitte geschaffen worden ist. Bei der Deutschen Volkspartei stößt aber der Vorschlag, daß auch Dr. Scholz zurücktreten soll, auf entschiedene Ablehnung. In führenden Kreisen der Deutschen Vollspartei ist man der Auffassung, daß Koch- Weser ohnehin habe zurücktreten müssen, weil er in den letzten Tagen in steigendem Maße aus seinen eigenen Reihen angegriffen worden sei, so z.B. von Dr. Hellst a ch in der Sitzung des Parteiausschusses der Demokratischen Partei und von einem südwestdeutschen demokratischen Blatt. Anter diesen Umständen, wird uns von führender Seite der Deutschen Volkspartei weiter erklärt, sei es befremdlich, daß auch der Rücktritt des Führers der Deutschen Volkspartei gefordert werde. Dr. Scholz habe noch vor einigen Tagen vom Reichsausschuß seiner Partei ein einheitliches und starkes Vertrauensvotum erhalten. Er habe also gar keine Veranlassung, in diesem kritischen Augenblick seinen Posten zu verlassen. Sollte seine Person wirklich Schwierigkeiten für eine Zusammenfassung machen, so würde er sicher bereit sein, die Parteiführung niederzulegen, wie er es ja auch auf dem Mannheimer Parteitag bereits angekündigt habe. Ein solcher Entschluß komme im Augenblick aber nicht in Frage, und die Parteiinstanzen dächten auch nicht daran, ihn Herrn Dr. Scholz irgendwie nahezulegen. Rach der sachlichen Seite hin hält man es in Kreisen der Deutschen Volkspartei durchaus für möglich, daß aufgrund des Briefes von Koch- Weser nun zwischen beiden Parteien Verhandlungen beginnen können, die aber vor den Wahlen kaum noch zur Gründung einer neuen Einheitspartei führen dürften. Für eine solche Lösung sei "der Wahlkampf bereits zu weit vorgeschritten. Es bleibe deshalb nur übrig, daß die Staatspartei sich nun doch an dem Bemühen der vier anderen Parteien beteiligt, und daß man nach den Wahlen über den Weg der Fraktionsgemeinschaft den weiteren Zusammenschluß vorbereitet. Es ist möglich daß zwischen dem Nachfolger Koch-Wesers, Staatsminister Dr. Höpker-Aschoff, und der Führung der Deutschen Vollspartei in den nächsten Tagen Besprechungen beginnen, die die weitere Entwicklung klären.
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Die Blätternachrichten, daß am Montagnachmittag um 5 Ahr der Reichskanzler die Führer des Reichsverbandes der Deutschen Industrie in der Reichskanzlei empfangen werde, sind, wie wir von unterrichteter Seiter erfahren, zutreffend. Jedoch sind über die Tendenz der Besprechung in einer rheinischen Zeitung irrige Mitteilungen gemacht worden. Die Besprechung wird nichts mit der seit einiger Zeit laufenden Aktion des Herrn von Raumer zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu tun haben, auch nichts mit dem Konflikt in der Metallindustrie und mit den Richtlinien des Arbeitsministeriums für Vergebung von Aufträgen des Reiches. Sie wird lediglich eine Aussprache über die Preispolitik sein. Die Vertreter der Industrie haben um die Besprechung nachgesucht, um sich über die Stellungnahme der Reichsregierung in den Fragen der Preispolitik zu orientieren. Andererseits will die Reichsregierung PH auch über die Auffassungen unterrichten, die über dieses Problem in der Industrie herrschen.
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Dem „Ostland" entnehmen wir, folgende ergötzliche Geschichte: In Iarichau im Kreise Groß-Strehlitz (Oberschlesien) erhielt der polnische Landwirt R h s ch das Amt eines Gemeindevor-