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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

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Behm Aussichten für Brüning

Die Seuliche SoifWti zur Btrilönbigung bereit — Mie Sanb für Mt SeübslagefratHon

Im großen Festsaal des Preußischen Landtages trat gestern vormittag der Zentralvorstand der Deutschen Volkspartei zusammen, um die ge­genwärtige politische Lage zu beraten. Die Sitzung war aus allen Teilen des Reiches stark besucht. Sie wurde durch ein großes

Referat des Parteiführers Scholz eingeleitet. Nachdem er in beredten Wor­ten des befreiten Rheinlandes gedacht und auf den überragenden Anteil hingewie- fen hatte, der dem verewigten Reichs­außenminister Dr. S t r e s e ma n n an der vorzeitigen Räumung des Rheinlan­des zukommt, ging er zunächst auf das Er­gebnis der Sachsenwahlen ein, um damit seine Ausführungen über die politische Lage einzuleiten. Die Land­tagswahlen in Sachsen hätten, so be­kannte Dr. Scholz freimütig, der Deut­schen Bolkspartei erhebliche Verluste ge­bracht, die durch vermehrte Arbeit der Partei wieder wettgemacht werden müß­ten. Dr. Scholz ging dann auf die

Stellung der Deutschen Bolkspartei gegenüber dem Reichskabinett

ein und formulierte diese u. a. folgender­maßen: Es ist oft in diesen Tagen ge­sagt worden, daß die Haltung der Deut­schen Volkspartei gegenüber der jetzigen Regierung nicht im Geiste S t r e s e - manns liege. Nichts ist falscher. Stresemann war es, der auf der letzten von ihm geleiteten Zentralvorstandssit- zung entschieden betont hat, daß es aus den Gebieten der Finanz- u. Wirtschafts­politik nicht so weitergeyen könne wie bisher. Die Regierung Brüning, die mit unserer lebhaften Zustimmung im Früh­jahr ans Ruder kam, schien uns allen der Beginn einer Zeit zu sein, die die bürgerliche Wirtschafts- und Finanzpoli­tik zum Durchbruch bringen würtze.

Das starke Vertrauen, das wett über die Kreise der Zentrumspartei hin­aus in den ganzen bürgerlichen Krei­sen der Regierung Brüning entgegen­gebracht wurde, ist leider durch chre bisherige Tätigkeit nicht in vollem Umfange gerechtfertigt worden.

Das ist letzten Endes die Quelle der Dif­ferenzen, in denen wir heute auch mit der Regierung Brüning stehen, auch die Quelle der unerquicklichen Vorgänge, die sich mit dem Rücktritt Moldenhauers verknüpft haben. Auf der Deutschen Volkspartei lastet heute eine schwere Ver­antwortung. Auf der einen Seite wird es vom Volke schwer verstanden werden, wenn die Deutsche Volkspartei diese bür­gerliche Regierung im schwersten Augen­blick im Stiche läßt, auf der anderen Seite steht unser grundsätzliche Auffassung, die im Programm der Regierung keine Erfüllung findet. Eine gewisse Freiheit des Han­delns, so schloß Dr. Scholz diesen Teil seiner Ausführungen, müssen Sie in die­sem Augenblick der Reichstagssraktton geben.

Der Parteivorsitzenöe begründete dann den Standpunkt der Reichstagsfmktttm zum Deckungsprogramm.

Sebe neue Steuerbewilligung, so führte er dazu aus, sei in diesen schwierigen Zei­len nichts anderes als eine Einnahme­vermehrung, womit die große Gefahr verbunden sei, daß sie in ein Fatz ohne Boden geschüttet werde. Auch die Er­höhung der Einkommensteuer

fie abgelehnt werden. Jede neue Steuerbelastung sei ein Fehlschlag, ?^nn sie das Moment der Kapitalflucht vegunsttge und anderersetts die Ansamme­

lung von Kapital im Inlande verzögere oder verhindere. In der Frage der

Arbettslosenversicherung

sei es, wie der Redner erklärte, bedauer­lich, datz im Sozialpolitischen Ausschutz auch schon wieder, und zwar ausgerechnet von der Zentrumspartei Abstriche an den Reformmaßnahmen erfolgt seien, wo­durch von vornherein das Gesamtwerk der Sanierung in seinem Erfolge wesent­lich verschlechtert werde. Die Deutsche Volkspartei müffe in erster Linie die Zusicherung erlangen, daß die unbe­schränkte Zu schutzpflicht des Reiches beseitigt werde. So­lange diese bestehe, sei der Haushalt des

Die Parteiführerbesprechung, die am Freitag abend im Reichstag stattfand, dauerte etwa zwei Stunden. Außer dem Reichskanzler nahmen die meisten Mi­nister an der Besprechung teil. Wie die Telunio« in Ergänzung der amtlichen Mitteilung erfährt, werden die Verhand­lungen sehr wahrscheinlich am Montag fortgeführt werden. Naturgemäß traten bei der ersten Besprechung die Gegensätze der Meinungen verhältnismäßig klar zu Tage, jedoch muß festgestellt werden, daß auf allen Seiten, sowohl bei den Regie­rungsparteien, wie bei der Reichsregie­rung

durchaus der Wille zur Ver­ständigung

vorhanden ist. Dem Berhandlungsfüh- rer der DVP.. dem Abg. Scholz ist der Weg zur Ausgleichsverhandlung mit dem Kabinett durch die Entschließung des Zenttalvorstandes zur politischen Lage er­schlossen worden. Zn politischen Kreisen wird diese Entschlieiung dahin ausgelegt, daß sie nicht nur der Reichstagsfraktion der DVP. freie Hand für künftige poli­tische Entscheidungen beläßt, sondern

direktaufdeaerstenBersuch einer Verständigung mit dem Kabinett über das Deckungsprogramm abge- stellt

steuererhöyung überflüssig zu machen. Die Reichshilse könne durch die Einfüh­rung des Kopfbeitrages unter entspre­chender Kürzung der Ueberwei- fungen an die Länder und Ge­meinden ersetzt werden. Zum Schluß stellte Dr. Scholz fest, daß

die Deutsche Volkspariei durchaus zur Verständigung bereit sei, wenn ihr entsprechend entgegengekommen

werde.

Nach längerer Aussprache zur politi­schen Lage nahm der Zenttaloorstand der

, D. V^P. folgende

Entschließung

gegen wenige Stimmen an:

„Der Zentralvorstand der Deutschen Volkspartei stimmt den Ausführungen des Parteiführers und Vorsitzenden der Reichstaasfraktion Reichsminister a. D.

Reiches überhaupt nicht in Ordnung zu bringen. Zusammenfassend stellte Dr. Scholz fest, daß es

hauptsächlich gelte, die Reichshilse und die Einkommensteuererhöhung zu bekämpsen. Ms Ersatz schlage die Deutsche Volkspartei eine weitere Ausgabensenkung und die Einfüh­rung der Kopfsteuer vor.

Wenn es möglich war, so betonte Dr. Scholz, in einer Frist von wenigen Ta­gen die Einsparungsmöglichkeit um bei­nahe 100 Millionen zu erhöhen, so werde es auch möglich sein, noch weitere 50 Millionen zu sparen, um die Einkommen­

ist. Man glaubt sich M solcher AusleMng umsomehr berechtigt, als die Entschließung zweifellos unter dem Eindruck der Aus­führungen zustaude gekommen ist, mit denen Dr. Curtius die Notwendigkeit des vorliegenden Deckungsprogramms und so­fortigen Handelns begründete.

Man kann wohl annehmen, daß in der nächsten Besprechung, die voraussichtlich am Montag oder Dienstag stattfinden wird, die Programmpunkte aussottiett werden, in denen Schwierigkeiten bestehen, sodaß man versuchen kann, Wege zu einer Annäherung und Einigung zu finden. Z« parlamentarischen Kreisen wird die Situ­ation durchaus günstig für die Regierung beurtettt, obgleich der Zentralvorstand der Deutschen Volkspartei bekanntlich das Notopfer und einen Einkommevsteuerzu- schlag in der jetzigen Form abgelehnt hat. Es wird darauf hingewiesen, daß der Zentralvorstand der Fraktion im einzel- I neu aber frei Hand läßt, sodaß dadurch die Möglichkeiten einer Verständigung gegeben find. Auch der Verlauf der Par- teiführerbesprechung wird in unterrichte­ten Kreisen durchaus optimistisch gewertet. Da die Einzelfragen zum Teil recht komp­liziert find, erscheint es aber nötig, daß noch eingehende Besprechungen angefügt werden, die zum mindesten noch die ganze nächste Woche ausfüllen dürften.

Dr. Scholz zur politischen Lage zu. Er dankt der Reichstagsfraktion für die Klarheit und Eindringlichkeit, mit der sie die in der Finanzpolitik einzuschlagenden Wege ausgezeigt hat: Abkehr von einer Politik, die finanzielle Schwie­rigkeiten vorwiegend durch weitere Erhöhung der Steuerlast besei- tigen will und dadurch die Lage nur noch weiter verschlimmert. Demgegenüber fordert der Zentralvorstand mit der Reichstagssraktton Wirtschaftsbelebung durch Senkung der Produktions­kosten, direkte Preissenkung und größtmögliche Ausgaben­senkung in allen Etats von Reich, Ländern und Gemeinden. Die neuen Finanzvorlagen der Reichsregierung las­sen wohl Ansätze zur Umkehr erkennen, aber zu einer wirklichen Gesundung be­darf es ganzer Arbeit.

Es Md wieder verbandelt

RiatoftM n«6 Ne gnnst temmento Woche hindurch

Die „Mwelefomc Seite"

Während am Rhein Böllerschüsse?'' nriS Glockengeläut die Stunde der endlichen Befreiung von der Rot der Besatzung an» kündigten, weilte der Präsident des Deut­schen Reiches fern von dieser Stätte der Freude in einem Land, wo die Glocken schweigen müssen, da wirtschaftliche 'Bei» elendung und eine sinnlose Zerreißung einst blühender zusammenhängender Ge­biete wenig Anlaß zu hoffmmgssrvheir Kundgebungen bieten. Vielleicht war die Anwesenheit Hindenburgs in Ostpreußen gerade zur Zeit der Rheinlandräunnmg mehr ein Zufall als eine Absicht. Aber die Tatsache, daß der Sieger von Tannen­berg, der Retter Ostpreußens vor der In­vasion der russischen Heerscharen, gerade zur Stunde der Rheinlandsbefreiung in­dem Lande der Hoffnungslosigkeit wellte, birgt doch etwas Symbolisches, ob sie nun' gewollt war oder nicht. Die deutsche Be- völlerung des Ostens, der Grenzmark, des Korridors und Ostpreußens, wird den Sinn des Hrndenburg-Besuches verstanden haben: mag sich auch Deutschland über den endgültigen Abzug der fremden Be­satzung aus dem Rheinland aufs herzllchste freuen, es wird über dieser Freude doch nicht die Gebiete vergessen, denen der Versalller Vertrag Schlimmeres und Hoffnungsloseres beschert hat,- als dem Land, dem nach 11 Jahren des Leidens und der Bedrückung die Freiheitsstunde läuten durfte. Wir sind bei Euch! Wir haben Euch nicht vergessen! Wir denken an Eure Rot! And wir wollen zäh und aus ehrlichstem Herzen dafür arbeiten, daß Euch, die Ihr zu uns gehört, auch einstmals Böllerschüsse, Glocken und Fah­nen den Augenblick ankündigen werden, wo das von Euch so still getragene An­recht in Recht verwandelt wird und Eure und Eurer Kinder Zukunft wieder in einem Scheine der Hoffnung und der Zuversicht erglänzen wird! Das alles lag für jeden ettennbar, deutlich und zwingend in der Tatsache, daß Hindenburg in der Stunde des rheinischen Freudenfestes im Osten Deutschlands wellte. Der alte Feldmar­schall des Weltkrieges ist kein Freund der Wvtte, er hatte sich versagt, große Reden zu hallen und Verprechungen zu geben, die unnötig sind, weil sie eine einzige Selbst­verständlichkeit bedeuten. Er war da, und das war mehr als Wotte.

Mehr auch als eine Geste. Insofern irren sich also die polnischen Blätter, wenn sie ttrit bezeichnender Nervosität von einer „Geste" Hindenburgs sprechen, „die nicht ohne Eindruck in der Welt bleibt und ein verständliches Echo in Polen finden muh". Für Gesten hat Hindenburg in seinem ab­wechslungsreichen und tatenvollen Leben wenig Verständnis gezeigt. Der kate­gorische Imperativ seines Handelns und Wollens ward ihm stets diktiert von dem eisernen Pflichtgefühl, das nun einmal der Grundzug seines Lebens ist. So war es nur Pflichtgefühl, innerster Zwang seines Herzens, die ihn am Tage der Rheinland­räumung an die Ecke des Weichselstromes führten, wo sich die Grenzen Denzigs, Po­lens und Deutschlands berühren. Das Wott, das ein Hindenburg hier hätte sprechen können, ist stumm geblieben. Der alte Feldmarschall hat nur sein Haupt ent­blößt und einige Minuten in tiefstem Schweigen verharrt. And seltsam: die Ge­danken, die er nicht aussprach und die in Wollen nicht über seine Lippen kamen» sie sind jenseits des Weichselsttomes ver­standen worden, so genau und unverkenn­bar verstanden worden, daß sich die ge­samte Presse Polens verpflichtet fühlte, gegen den „provokatorischen Schatten des kaiserlichen Marschalls über dem polnischen Weichselsttom" Sturm zu laufen. Sturm gegen einen Schatten! Auch diese Auf­regung in Polen hat etwas Symbolisches. Der stille Mann von Tannenberg hat einige Minuten mit eisernem und stillem Gesicht über das Qanb geblickt. Sonst nichts. And nur für die Menschen jen­seits des Weichselsttomes erkennbar, wuchs