Domietttag, »en 26. üuni 1930

»Vberhrsstsch« Bettung" er» cheint sechsmal wöchentlich. Ve» .«gSpreiS monatlich r^OGM.au» ichNeßl. ZustellungsgebLbr, durch tte Post 2-45 GM. Für etwa durch Streik, Maschiuendefekt oder ele­mentar, Ereignisse cmssallende Kummern wird kein Ersatz ge­leistet. Verla« Dr. §. Litzeroth. Druck de» Unid.-Buchdruckerei Job. Ang. «och, Markt 21/23 Fernsprecher: vir. 64. n. Sir. 65. Postscheckkonto: Amt Frankfurt e. M. Kr. 6015. — Lbrechieit ter Redaktion von 10—11 mtd

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

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i Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

Auf Neufundland gelandet

Der zweite Szeanflug in SftÄesMiKiung seglmkt

um. 5.43 Uhr früh M.S3 llhr MEZ.) MS-

grund des Artikels 48 durchgesetzt wer-

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den soll, i« den Kreisen aller wirk- I läge zu gelangen.

sich gelandet. . .

Kapitän Kingssord Smith erklärte, daß er bet seinem Fluge über den Ozean un­geheure Schwierigkeiten überwinden muhte. Hinter Cape Race sei er derart schwerem Re­gen begegnet, dah er

die Orientierung vollständig vekloren habe, als der Kompaß versagte.

Im Morgengrauen hätte er sich wegen der schwindenden Brennstoffvorräte entschlossen, notzulanden. Er unterstrich insbesondere, dah er ohne Funkanlage völltg hilflos gewesen wäre. Fast fünf Stunden sei er im Rebel bet Neufundland umhergeirrt. (Uebttgerts in derselben Gegend, in der sich s. 3t die „Bremen" verflog, die dann die Orientierung nicht wiederfand und bei Greenly Island notlanden muhte.) Durch das Berfliegen fet viel Brennstoff vergeudet worden, so dah in Harbour Grace eine Landung sich als notwendig herausstellte. Die vier Insassen des „Southern Croh" sind wohlbehalten und haben den Ozeanflug gut überstanden. Sie werden am Donnerstag früh nach Newyork weiterfliegen.

Rfwyork, 25. sunt. Das von dem australischen Flieger Kingsford Smich ge­führte Flugzeug „Southern Croh" („Kreuz des Südens") hat heute früh 5.21 Uhr (10.21 Uhr MEZ.) die Hafenstadt Har­bour Grace auf Neufundland überflogen. Damit ist die lleberfliegung des Nordatlantik von Osten nach Westen zum zweiten Male einem Flug­zeug geglückt. Das Flugzeug ist bald dar­auf zur Ergänzung seines Brennstoffes auf dem Flugfeld von Harbour Grace gelandet.

Die Landung gestaltete sich sehr schwierig, da über der Stadt und dem Landungsfeld ein dichter Nebel lag. Das Flugzeug muhte längere Zeit über der Stadt kreisen und Kingsford Smith bat in einem Funkspruch die Leitung des Flugplatzes, ein Flugzeug über die Nebelschicht zu senden, das ihm den Weg weisen könne. Der Funkspruch wurde von der Radiostation des Polytechnikums in South Parmonth im Staate Massachussets aufgefangen und tel- phonisch nach Harbour Grace übermittelt. Inzwischen war die „Southern Croh" jedoch

Das Rotopfer bleibt!

Ar JenstmnßMMag wirb biMgciW — tobfgimg aus vmlamentmMm Wm eher durch ErnmchlieunMgM — Das Kabinett itt sich einig — Bottsvarlei und Demokraten »isianzimn sich

lichen Demokraten für die Zukunst unmöglich machen würde.

Die Bolkspartei halt an ihrem Stand­punkt fest.

Die Reich'stagsfraktion der Deutschen Volkspartei hielt gestern abend eine Sit­zung ab, die mit dem Beschluß endete, an dem bisherigen Standpunkt festzuhalten. Tiefer Beschluß soll dem Reichsminister Curtius, der durch die Kabinettssitzung an der Teilnahme verhindert war, mit­geteilt werden. Die Fraktion rechnet darauf, daß ihre Auffassung mit der des Außenministers übereinstimmt.

Sparmaßnahmen in Preußen?

Mttteilung der Deutzen Bolkspar­tei stehe.

daß sie auf ihren eigenen Vorschlägen be­harre. Auch ein nichtfraktionell gebunde­nes Kabinett könne kaum eine völlige Einigung feststellen, wenn eine Fraktion, der eines der Mitglieder angehört, etwas völlig anderes will. Noch deutlicher wird der Lokal-Anzeiger, der schreibt, daß, falls Differenzen zwischen dem Kabinett und der volksparteilichen Fraktion bestehen bleiben sollten, Dr. Curtius entweder mit Partei und Fraktion brechen müßte, um als Fachminister im Kabinett Brüning bleiben, oder daß er binnen kurzem seinen

Fraktionen und Minister.

Zwischen dem Reichsminister Dr. Cur­tius und der volksparteilichen Reichs­tagsfraktion sowie zwischen dem präsum­tiven Reichsfinanzminister Dietrich und der demokratischen Reichstagsfraktion scheint nach dem Ergebnis der gestrigen Kabinettssitzung eine gewisse Span­nung eingetreten zu sein, das kann man jednfalls aus den Aeußerungen einzelner Blätter schließen. So spricht die DAZ. von einer Ueberraschung darüber, daß völlige Einigung im Kabinett erreicht sei und erklärt, daß

eine solche Einigung zumindest in unvereinbarem Widerspruch zu der

B e r l i n, 25. Juni. Die Zentrums­fraktion des Preußischen Landtages hat einen Urantrag eingebracht, in hem das Staatsministerium ersucht wird, dem Landtage spätestens im Herbst 1930 Vorschläge für eine durchgreifende Senkung aller Haushaltsaus­gaben vorzulegen, um im Zusammen­hang mit den Bestrebungen der Reichs­regierung durch Senkung der Ausgaben auf sachlichem und personellem Gebiet zu einer Verbilligung des Konsums und zur Erleichterung der gesamten Wirtschafts-

Kollegen Moldenhauer folgt. Nach Ansicht der V. Z.

wird die Frage Cnrtins end­gültig wohl erst nach der Rückkehr des Kanzlers aus Neudeck entschieden werden. Nach der Kabinettssitzung habe man den Eindruck gehabt, datz Dr. Curtius nicht gesonnen sei, sich ohne weiteres dem Diktat der Fraktion zu fü­gen, da er sich nicht als Beauftragter seiner Fraktion fühle, sondern als Mit­glied des Reichskabinetts, daß der Ge­samtheit des Volkes gegenüber verant­wortlich ist. Nach einer Aeußerung des V. T. über die Frage der Anwendung des Artikels 48 liegen die Dinge in Bezug auf den Reichsminister Dietrich ähnlich. Wir würden es nicht begreifen können, so sagt das demokratische Blatt, wenn der demokratische Reichswirtschaftsminister Dietrich unter diesen Umständen — näm­lich unter Anwendung der Notmaßnahme des Artikels 48 — zur Uebemahme des Reichsfinanzministeriums bereit wäre. •

Herr Dietrich müßte sich bewußt sein, daß er sich als Repräseukant eines Deckungsprogramms, das auf-

fi. Berlin, 28.,Zuni. Amtlich wird gemeldet: Die Aussprache des Reichskabinetts über die gesamte poli­tische Lage wurde gestern Abend unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. B r L - ning zu Ende geführt. Die Beratungen führten zur völligen Einigung über die zu ergreifenden finanzpolitischen Maßnahmen. Reichskanzler Dr. Brüning wird im Laufe des heutigen Tages dem Reichspräsidenten hierüber Vor­trag halten. Nach seiner Rückkehr ist am Freitag die Belanntgabe der Beschlüsse der Reichsregierung zu erwarten.

Die völlige Einigung des Kabinetts läuft darauf hinaus, von dem Reichstag ein Ermächtigungsgesetz zur Durch­führung der Finanzsanierung zu fordern. Falls diese Gesetze scheitern, sollen die Deckungspläne

auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfasiung in Kraft gesetzt werden. Wenn der Reichstag damit sich nicht abfindet und die Aufhebung der er- lasienen „Notverordnungen" beschließt, soll er aufgelöst werden.

Das Ziel der Reise Brünings zum Reichspräsidenten ist, außer den Voll­machten zu den von ihm gefaßten Plänen, zugleich die Zustimmung des Reichspräsi­denten zu der

Ernennung Dietrichs zum Reichs­finanzminister

zu erlangen. Daß dem einen wie dem anderen, von Hindenburg entsprochen werden mird, steht außer allem Zweifel

Sachlich ist zu den Deckungsplänen der Regierung noch zu melden, datz

das Notopfer der Beamten und Fest­besoldeten unter Freilassung der niedrigen Gehälter auf 214% be­schränkt bleiben soll.

Wie wir zu der gestrigen Kabinetts­sitzung noch erfahren, ist damit zu rechnen, datz die neuen Finanzvorschläge

am Sonnabend an den Reichsrat gehen, der sie bann gleich zu Beginn der neuen Woche in Angriff nehmen wird. Damit ist das Kabinett enischlosien, zuerst den üblichen parlamentarischen Weg zube- schreiten und der Gedanke eines Ermäch­tigungsgesetzes kann zunächst als überholt betrachtet werden. Hebet den Inhalt des Finanzprogrammse wird strengstes Stillschweigen bewahrt, bis der Reichspräsident unterrichtet worden ist.

In politischen Kreisen gilt es aber als wahrscheinlich, datz das Kabinett sich auf ein Notopfer von geeinigt hat. Ob auch die Fe st besoldeten in dieser Höhe einbezogen werden, oder ob es bei dem zuletzt bekannt gewordenen Vorschlag eines 5%.igen Zuschlages auf die höheren Einkünfte der Nichtbeamten bleibt, ist an­gesichts der Vertraulichkeit nicht fest- z u st e l l e n. Die Betonung der völligen Einmütigkeit in dem Bericht über die Kabinettssitzung läßt darauf fchlietzen, datz auch Reichsminister Curtius dem Er­gebnis im wesentlichen zugestimmt hat. In politischen Kreisen glaubt man aber, daß in bestimmten Punkten eine ge­wisse Annäherung an die For­derungen der Deutschen Volks- patt ei und der Wirtschastspar- tei gefunden worden ist. Wie sich die Fraktionen dieser beider Parteien zu den Vorlagen stellen, lätzt sich aber erst erken­nen, wenn die Beschlüße des Kabinetts bekanntgegeben worden sind.

Bekanntlich war in Verbindung mit dem Schiedsspruch in der Gruppe Nvrdwest der deutschen Eisenindustrie von feiten der Unternehmer eine Preissenkung zu- gesagt worden. 'Am die notwendigen Er­mittlungen darüber anzustellen, hat sich jetzt, wie wir erfahren, eine kleine Kom­mission in das Gebiet der Eisen- und Stahlindustrie begeben. Die Einsetzung dieser Kommission ist auf Wunsch des Reichswirtschaftsministers veranlaßt wor­den. Nach Abschluß ihrer Erhebungen wird die Kommission der Reichsregierung Bericht erstatten, die dann das Ergebnis der Ermittlungen der Oeffentlichkeit un­terbreitet.

Die Bestrebungen nach einer Senkung der Preise und Löhne haben bekanntlich auch auf anderen Gebieten eingesetzt, hier aber leider noch nicht den gewünschten Er- Klg gezeitigt. Die Tatsache, dah nunmehr e Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern dazu gefühtt haben, den Reichswirtschaftsrat mit dem Problem zu befassen, wird in parlamentarischen Kreisen bebauert, denn man erblickt hierin einen Mißerfolg der Aktton. Wenn sich auch der Reichswittschaftsrat in aller Kürze mit dem Fragenkomplex auseinandersetzen wird, so werden doch die Aussichten für eine positive Lösung sehr skeptisch beur­teilt. Die Situation ist auch insofern recht unangenehm, als Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald die Hingabe von Mitteln zur Belebung des Baumarttes davon abhängig gemacht hat, daß Garantten für eine gleich­zeitige Preis- und Lohnsenkung auf diesem Wittschaftsgebiet gegeben werden. Anter- richtete Kreise bertreten daher den Stand­punkt, dah auch diese Aktion unter den ver- schlechtetten Bedingungen für eine Eini­gung zwischen Arbeitgebern und Arbeit­nehmern leiden wird. Dies wäre umso be­dauerlicher, als der Aktion gerade in den letzten Tagen ein gewisser Erfolg beschie- den war durch die Bereüerllärung ter Landesversicherungsanstalten, dem Reich Mittel in Höhe von 50 Millionen RM. zur Ankurbelung ter Bauwirtschaft zur Ver­fügung zu stellen.

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In unterrichteten politischen Kreisen steht man nach der jüngsten Entwicklung der Dinge auf dem Standpunkte, dah sich die Lage etwas entspannt hat. Die Haltung der Deutschen Volkspartei hat allerdings die Situation nicht geklärt, sondern verursacht weitere Schwierigkeiten, man glaubt aber doch, dah in den nächsten Tagen eine allgemeine Beruhigung nach ter Krisenzeit eintreten wird. Nach dem Besuche von Reichskanzler Dr. Brüning beim Reichspräsidenten in Neudeck, mit dem die Ernennung Dr. Dietrichs zum Reichsfinanzminister verbunden ist, will das Reichskabinett sofott das neue Deckungs- Programm verabschieden und dem Reichs­rat zuleiten. Das Programm wird mit einem Ermächtigungsgesetz für die Reichs­regierung verbunden werten. In Regie­rungskreisen sieht man keine allzu graften Schwierigkeiten für die Annahme dieses Gesetzes, da nur eine einfache Mehrheit im Reichstag zu seiner Verabschiedung er­forderlich ist. Sollte sich wider Erwatten keine Mehrhett für die Annahme hinten, würde die Regierung die Gesetze auf dem Verordnungswege erlassen. Infolge der Verzögerung ist nicht mehr damit zu rech­nen, dah die neuen Steuergesetze schon am 1. Juli in Kraft treten können. Es besteht aber auch kein Anlaß, sie mit rückwirkender Kraft durchzuführen, da augenblicklich keine besonderen Kassenschwierigkeiten bestehen, sondern infolge der Flüssigkeit am Geld­markt Schatzanweisungen durch das Reichs- ftnanzministerium ohne weiteres unterzu­bringen sind. Nach unseren Informattonen ist damit zu rechnen, daß die neuen Steuer­gesetze am 1. August wirksam werden. An der Gesamtentwicklung der polittschen Lage wird die Haltung der Deutschen Volks- pattei'kaum etwas ändern.