Sonnabend,

den 7. üuni 1930

Dte ^Oberhessisck« gtftttttg" er- cheinl sechsmal wtchenllich. De» iUgspreismonatIich2.2VLM.aus» jchlteßl. Zustellunxsgebühr, durch die Post 2.45 GM. Aür etwa durch Streik, Maschinendefekt oder eie» weutare Ereigniste ausfallende Nummern wird kein Ersai- Met. Derlaa Dr. §. KiKeroth. Druck der Unib.-Buchdruckerei Job. Auq. Koch, Markt 21/23 Fernsprecher: Nr. 54. v. Nr. 56. Postscheckkonto: Amt Frankfurt a. M. Nr. 5015. — Sprech reit -er Redaktion pon 10—11 und

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

Marburger

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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

350 Millionen Rokopfer

ölkgerwald über die KabimMMM — 4°!, des Cinkemmens dor Feftbeieldclen — WolNcmgesleM

RMsnea ErfparnRe an dor Ar-MIofenMsichrrnng

ab 8400 M. — 115

Berlin, 7. Juni. Reichsarbeitsmi­nister Dr. Stegerwald führte gestern mittag vor Vertretern der Presse etwa folgendes aus: Die gegenwärtigen Bei­träge zur Arbeitslosenversicherung und die Mittel, die im Reichshaushalt bereit- stehen, reichen zur Unterstützung von 1,4 Millionen arbeitslosen Hauptunterstü­tzungsempfängern und Krisenfürsorgebe­rechtigten. Um den Etat der Arbeitslosen­versicherung und den Reichshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen, müssen Mittel !geschaffen werden für die etwa 1,6 Mil- ionen Hauptunterstützungsempfänger und 400 000 Krisenfürsorgeberechtigten. Da­neben erweist sich noch ein Arbeitsbeschaf­fungsprogramm von Reichsregierung, Reichspost und Reichsbahn für mehrere 100 000 Arbeiter als erforderlich.

Alles i» allem ist dafür ein Auf­wand von über zwei Milliarden

Mark notwendig.

Für die Jnordnungbringung der Arbeits­losenversicherung des Reichshaushaltesund für die Arbeitsbeschaffung fehlen insge­samt 850 Millionen Mark, die durch lau­fende Einnahmen, einmalige Einnahmen und durch Reform der Arbeitslosenver­sicherung zu beschaffen sind. Diese Mittel find durch die Beschlüsse der Reichsregierung gefunden, und zwar in folgender Weise: Durch Einnah­men bezw. Ausgabenersparnisse sind ge­dacht für die Zeit vom 1. Juli 1930 bis 31. März 1931:

1. Erhöhung der Beitrage zur Ar­beitslosenversicherung 220 Millionen.

2. Ersparnisreformen an der Arbeitslosenversicherung 115 Mil­lionen.

3. Notopfer der Festbefoldeten in der öffentlichen und der Privatwirtschaft, der Ledigen und der Anfsichtsräte 350 Millionen.

4. Verkauf von Vorzugsaktien der Reichsbahn 100 Millionen.

5. Umgruppierung der Zahlungstermine für die Z i g a r e t t e n st e n e r 50 Millionen.

Der Rest soll gewonnen werden durch Einsparungen im Reichs- hanshalt. Eine Renbelastung der Produktion tritt durch dieses Auf­bringungsprogramm so gut wie nicht ein.

Dr. Stegerwald verbreitete sich dann über die Arbeitslosenversiche­rung. Für das das Jahr 1930 müssen wir uns, sagte er, auf eine sehr viel grö­bere Arbeitslosigkeit einrichten, um nicht im Herbst und Winter vor unlösbaren Aufgaben zu stehen. Das Kernstück der jetzigen Reform ist, datz neben der Bei­tragserhöhung um 1 Prozent, die besserbe­zahlten Arbeiter und Angestellten, wenn nicht 52 Wochenbeiträge geleistet sind, ge­ringere als die normalen im Gesetz vor­gesehenen Unterstützungen erhalten sollen und datz für die ledigen generell, anstatt wie jetzt bis zum 21. Lebensjahr, eine 14- tögige Wartezeit eingeführt werden soll. Die letztere Bestimmung hat schon die Vor­lage meines Ämtsvorgängers enthalten, die aber damals im Reichstag keine Mehr­heit gefunden hat.

Di« Erhöhung der Beiträge zur Ar­beitslosenversicherung auf 4y2 Proz., die in Aussicht genommene Erfparnis- reform und die in Vorschlag gebrachten Steuern, insbesondere das Notopfer

für die Festbesoldeten, müsse« als eine Einheit angesehen werden.

Sozial und am gerechtesten wäre die Ein­führung eines allgemeinen Notopfers ge­wesen in Form von Zuschlägen zur Ein- kommnsteuer. Damit wäre aber bei der deutschen Kapitalverknappung die Kapital­flucht begünstigt die Hereinziehung frem­den Kapitals erschwert und praktisch einer Vermehrung der Arbeitslosigkeit in die Hand gearbeitet worden.

Von besonderer Bedeutung ist, datz das, was bisher über die

vorübergehende Reichshilfe der Fest­besoldeten und Ledigen

bekannt geworden ist, nicht zutrifft. Der Zuschlag für die Festbesoldeten wird nicht aus die Einkommensteuer, sondern auf das

Friedrichshafen, 6. Juni. Das Luft­schiff „Graf Zeppelin" ist nach glücklicher Voll­endung seiner ersten Südamerikasahrt heute abend um 7.21 Uhr hier wieder glatt gelandet.

Nachdem das Luftschiff um 6.15 Uhr nach­mittags Zürich überflogen hatte, erschien es im strahlenden Abendsonnenglanz um 7.13 Uhr erstmals über Friedrichshafen. Das Luftschiff fuhr außerordentlich niedrig mit direktem Kurs auf das Werftgelände. Aus der Gondel winkten die Passagiere des Luftschiffes. Die Glocken der Kirchen läuteten dem heimkehren­den Luftschiff den Willkommensgruß zu. Nach und nach wurden die Motoren abgestellt. Langsam senkte sich das Luftschiff. Um 7.20 Uhr fielen die ersten Taue vom Luftschiff herab. Die Mannschaften zogen das Schiff herunter. Um 7.21 Uhr war „Graf Zeppelin" glatt gelandet.

Um 7.55 Uhr entstiegen zuerst die Passagiere und dann die Mannschaft einzeln dem Luft­schiff. Als Dr. Eckener erschien, wurde er von der begeisterten Menge mit brausenden Hoch- und Hurrarufen begrüßt.

Zur Begrüßung ergriff als Erster Graf Branden st ein das Wort. Sodann gab Stadtschultheiß Schnitzler seiner großen Freude darüber Ausdruck, daß diese Fahrt so wohl gelungen sei. Dr. Eckener dankte im Namen der Besatzung für die überaus herz­lichen Willkommensgrüße. Die Fahrt, sagte er, habe viele Fragen gelöst. Ihr Ergebnis müsse als günstig betrachtet werden. Darauf

tragserhöhung fünf Monate lang gekämpft worden. Vor wenigen Monaten ist die Große Koalition an ^Prozent der Bei- traserhöhung zur Arbeitslosenversicherung zerbrochen. Jetzt handelt es sich nicht wie im März um V4 Prozent, sondern um 1 Prozent Beitragserhöhung, jetzt müssen insgesamt nicht 70, sondern 700 Millionen für die Arbeitslosen beschafft werden.

€rfiänmgcn MoldeichrmerS

Berlin, 6.Juni. Reichssinanzmini- ster Dr. M 0 l d e n h a u e r empfing heute abend Vertreter der Presse, um ihnen weitere Aufklärungen zu den gestrigen Deckungsbeschlüssen des Reichskabinetts zu geben. Dabei machte er noch eine Reihe von Mitteilungen über den Inhalt der Gesetzentwürfe, die übrigens bereits morgen dem Reichsrat zugeleitet werden. Aus diesen Ausführungen ist zu entneh­men, daß die „R e i ch s h i l f e“ folgende Kategorien umfaßt: 1. die Beamten, 2. die Dauerange st eilten der öffentlichen Verwaltung, die

Einkommen erhoben, und zwar be­trägt er 4 Prozent. Der Einkommensteuer­satz wird damit für die betroffenen Kreise von 10 auf 14 Prozent erhöht, das bedeutet eine 40prozentige Erhöhung. Dieser Zu­schlag wird von allen Beamten erhoben, dagegen nur von den A n g e st e l l t e n der Privatwirtschaft, deren steuer­pflichtiges Einkommen die Grenze von 8400 M. überschrei­tet. Dazu kommt dann noch der bereits gemeldete Zuschlag für die Ledigen, sodatz der Einkommensteuersatz für sie 15 Prozent beträgt. Die vorübergehende Reichshilfe ist begrenzt vom 1. Juli 1930 bis zum 31. Mürz 1931, also für die drei noch aus­stehenden Quartale des Etatsjahres.

Nun wird der politische Kampf einsetzen. Im letzten Jahre ist um ya Prozent Vei-

spielte die Kapelle das Deutschlandlied, das die Menge mttsang. Die Passagiere begaben sich dann in ihre Hotels. Die Mannschaft wurde in blumengeschmückten Wagen durch die Stadt geführt und von bett auf der Straße versammelten Menschenmassen mit stürmischen Hochrufen empfangen. Ueber den Fahrtver­lauf sei mitgeteilt, daß das Luftschiff um 11.15 MEZ. Marseille, um 13.25 Uhr MEZ. Valence überflog.

Dr. Eckener Ehrenbürger von Sevill«.

Sevilla, 6. Juni. Der hiesige Stadtrat bat Dr. Eckener zum Ehrenbürger der Stadt ernannt.

Ein amerikanisches Verkehrsflugzeug ins Meer gestürzt.

Loudon, 6. Juni. Kurz nach dem Aufstieg von Boston ist am Donnerstag ein Verkehrsflugzeug aus etwa, drei­ßig Meter Höhe in der Nähe der Küste ins Meer gestürzt. 12 Reifende und die beiden Flugzeugführer wurden verletzt, während ein Reisender tödlich ver­unglückt ist. Da das Flugzeug nicht für die Landung auf dem Wasser ausgerüstet war, wurde die Kabine schnell überflutet, sodatz die Reisenden gezwungen waren, auf den Tragflächen des Flugzeuges Zuflucht zu suchen, von wo sie gerettet wurden.

sich ja in einem beamtenähnlichen Ver­hältnis befinden, 3. die F e st a n g e- st e l l t e n der P r i v a t w i r ts ch a f t, die nicht der Beitragspflicht für die Ar­beitslosenversicherung unterliegen, deren Bruttoeinkommen also über der 8400 4t- Grenze liegt. Für die Erhebung von Be­amteneinkommen gilt dieselbe Freigenze wie bei der übrigen Einkommensteuer.

Bei der Vorbereitung des Gesetzes hat man sich auch die Frage vorgelegt, wie der

Begriff der gesicherten Stellung zu fassen sei, und es ist beschlossen wor­den, den Angestellten der Privatpwirt- schaft, die im Lause des Jahres ihre Stel­lung verlieren, die Beiträge zuruckzuer- statten. Es ist aber auch Vorsorge getrof­fen worden, daß nicht jemand zum Schein mit einer Abfindung von einem Mo­natsgehalt entlassen und am nächsten Mo­natsersten wieder eingestellt werden kann, um den Zuschlag zu umgehen. Die Erhebung erfolgt mit der Lohnsteuer. Während die Reichshilfe der Festbesolde-

(Fortsetzung fie&« Seite 2J

„Graf Zeppelin" wieder daheim

Stgritttttet Empfang in Friedrichshafen

Tagesspiegel

Zum neuen Deckungsprogramm, das in der Donnerstagsfitzung des Reichskabi­netts verabschiedet wurde, nehmen nur wenige Blätter Stellung. Die „D. A. Z." sagt, wer vom Standpunkt der Idee einer durchgreifenden Reform des öffentlichen Ausgabenwesens das sogenannte Deck- ungsprogramm unter die Lupe nehme, werde feststellen müssen, daß nicht einmal der erste Schritt getan werde, der eine grundlegende Aenderung herbeiführen üinnte. Ob der Etat durch die vorge- chlagenen Maßregeln notdürftig balan­ciert werden könne, hänge weniger von der schwankenden Finanzpolitik ab als von der Frage, ob sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in ihren Besprechungen zur Behebung der Wirtschaftskrise eini­gen könnten. Der „Vorwärts" be­zweifelt, ob sich für die Deckungsvor­schläge eine Mehrheit finden werde. Rach der „B ö r s e n z e i t u n g" verlautet, datz sich die Höhe des Notopfers bezw. der „Reichshilfe" auf etwa 3—4 v. H. des Ein­kommensteuerbetrages belaufe. Die in der amtlichen Mitteilung erwartete volle Deckung des Haushaltsfehlbetrages durch das Programm beruhe dem Vernehmen nach u. a. auf den inzwischen wesentlich günstiger sich gestaltenden Stenereinoänaen und Posteinnahmen, die im Monat Mai beinahe die geschätzte Höhe erreicht haben sollen.

Die erläuternden Ausführungen, die Reichsfinanzminister Dr. Molden- Hauer gestern abend zu den im Reichs­kabinett beschlossenen Deckungsplänen gemacht hat, geben den Berliner Blättern Veranlassung, sich in ihren Morgenaus­gaben eingehender mit dem Programm zur Sanierung der Reichsfinanzen zu be­schäftigen. Die Morgenpresse bietet das gleiche Bild wie die gestrige Abendpresse: Kritik an den Deckungsmaßnahmen, ins­besondere an dem geplanten Notopfer der Festbesoldeten. Die Frage, ob das Deck­ungsprogramm im Reichstag eine Mehr­heit finden wird, wird eifrig erörtert. Die „D. A. Z." spricht von der entscheidenden politischen Frage, die neben aller sehr be­rechtigten sachlichen Kritik mit der größ­ten Sorge erfüllen müsse. Hinter den neuen Maßregeln ständen eigentlich nur die christlichen Gewerkschaften und allen­falls das Zentrum. Selbst wenn es ge­lingen sollte, die Bedenken der Volks­parte und der Demokraten zu überwin­den, f e i e s 3 u b e 3 ro e i f e I n, ob der mitarbeitende Flügel der Deutschnationa­len sich für eine so unpopuläre Aktion zur Verfügung halten werde. Das Blatt fragt, ob die Sozialdemokraten nicht die günstige Situation zu einem Vorstoß aus« nutzen, der die Regierung vor der Inan­griffnahme ihrer eigentlichen Hauptaus­gaben aus dem Sattel hebt. — Eine Ant­wort auf diese Frage gibt der „Vor­wärts" noch nicht. Er stellt ebenfalls nur die Frage, ob die Vorschläge eine Mehr­heit im Reichstag finden werden. Einst­weilen werde man das mit sehr vielen Fragezeichen versehen dürfen. Das Schick- fal der Vorlagen fei höchst ungewiß. — Aus den Aeußerungen des „Lokal- Anzeigers" und der „Deutschen Zeitung" ist zu schließen, daß die hin­ter Hugenberg stehenden Deutschnationa­len bas" Deckungsprogramm ablehnen.

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Die Antwort Thüringens auf das Ersuchen des Reichsinnenministers, die Anstellung nationalsozialistischer Polizei- beamter in Thüringen rückgängig zu machen, ist am Freitag vormittag in Ber­lin eingetroffen. Der Inhalt war schon vorher bekannt. Das thüringische Staats­ministerium steht auf dem Standpunkt, daß das Reich kein Recht habe, die Poli- zeizuschüsie zu sperren. Reichsinnenmini­ster Dr. Wirth hat bereits angekündigt, daß er nach dem Empfang der offiziellen thüringischen Antwort die Sperrung an-