SoamrStag, den 5.3uni 1930

<Me ^V^rrhessisch« Zeitung" et- cheinl sechsmal wöchentlich. De» Mgsprets monatlich 2.20 GM. aus­schließ I. Zustellungsgebühr, durch Me Post 2.45 GM. Für etwa durch Streik, Waschin en defekt oder eie* «entart Ereignisse ausfallende Kummern wird kein Ersat, ge­leistet. Verlag Dr. §. Hitzervth. Druck der Unib.-B«chdruckerei Zod- Aua- Koch, Markt 21/23 >Fernsprecher: Nr. 54. tu Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt <u M. Nr. 5015. — Sprechzeit der Redaktion von 10—11 und

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Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhessen

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Dxs Geheimnis um Ne Breissenkums-Mim

Der Anhalt der KablneMbeWW nech verträum - Einigung über die Etatdeüung

Berlin, 4. Juni. Amtlich wird über die Rachtfitzung des Kabinetts, die bis «ach 1 llhr dauerte, folgendes mitgeteilt: Das Reichskabinett wurde sich in Fort­setzung seiner Beratungen über die Deck«ngsvovschläge zum Reichs- haushalt einig. Dem Ressorts wurde aufgegeben, die detaillierte gesetz­geberische Ausarbeitung der Beschlüsse des Kabinetts für die abschließende Kabinrtts- sitznng am Donnerstag vorzulegen.

Zu der Rachtsitzun« vermag die „DAZ." ergänzend zu berichten, daß das Kabinett zunächst neben andere« laufenden Ange­legenheiten mit der Vorbereitung der Befreiungsfeiern aus Anlatz der Räumung der besetzten Gebiete be­schäftigt habe. Die Leitung dieser Feiern solle Reichsminister v. Gu^rard über­nehmen. Der „Vörsen-Courier" weist darauhi«, daß ursprünglich Reichspräsi­dent v. Hindenburg den Vorsitz habe füh­re« wollen, dah er aber nach einem Bor- trag des Reichskanzler Brüning darauf verzichtete.

Eine Milliarde für Arbeitsbeschaffung?

Berlin. 4. Zum. Das Arbeits­beschaffungsprogramm, das gestern im Ka­binett ebenfalls in erster Lesung beraten wurde, urnfaht, wie die Vossische Zeitung wisien will, rund eine Mil­liarde Mark. Hauptsächlich beteiligt seien Bahn und Post. Bon den einzelnen Ministerien würden Aufträge in der Höhe von etwa 250 Millionen vorgesehen.

Berlin, 4. Juni. Der Vorstand der Reichstagsfraktion der Deut­schen Volkspartei hielt heute mit­tag unter Zuziehung von führenden Mit­gliedern der preußischen Landtagsfraktion eine Sitzung ab, in der der Reichsfinanz­minister Dr. Moldenhauer über seine Vorschläge zur Deckung des Fehlbetrages im Reichshaushalt Bericht erstattete. Es wird erklärt, daß diese Besprechung nur informativen Charakter hatte, ohne dah Beschlüsse gefaßt wurden, lieber den fach­lichen Inhalt wird dasselbe absolute Stillschweigen gewahrt, mit dem die Reichsregierung die Nachtsitzung des Ka­binetts umgibt. Das Geheimnis geht so weit, daß vor der morgigen Kabinetts- sitzuna nicht einmal die Referenten der Ministerien unterrichtet werden. Unter diesen Umständen ist es müßig, sich ein­gehend mit den Kombinationen über Ein­zelheiten zu beschäfttgen, die in Berliner politischen Kreisen erörtert werden, weil der Maßstab für Falsches und Richtiges vollkommen fehlt. Es ist z. B. unmöglich, feftzustellen, in welcher Form das Rot- vpfer verwirklicht werden soll; die An­gaben schwanken zwischen einem Zusatz von 1—3 Proz. zur Einkommen st euer. Außerdem spricht man auch von einer Er­höhung der Mieten, deren Ertrag nicht der Hauszinssteuer zufließen, sondern als Rotopfer oder Kttsenzuschlag erhoben wer­den würde.

Das Problem des Rotopfers hängt aber eng zusammen mit dem der Preis, und Lohnsenkung, über das in den letzten drei Wochen zwischen Ar- beitgebern und Arbeitnehmern ver­handelt worden ist.

■Bon beteiligter Seite wird uns versichert, daß die Verhandlungen keineswegs als ge- Icheitert anzujehen find, sondern nach

Pfingsten bestimmt weitergehen wer­den. Auf der Arbeitgeberseite werden die vom Präsidenten der Vereinigung der Ar- bitgeberverbände, Brauweiler, und dem Präsidialmitglied des Reichsverbandes der Deutschen Industrie, von Raumer, geführt, auf Arbeitnehmerseite von den Abgeord­neten Graßmann und Eggert für die Freien Gewerkschaften, von dem Vorsitzen­den der Christlichen Gewerkschaften, Otte, und dem Abgeordneten Lemmer für den Eewerkschaftsring. In den bisherigen Verhandlungen ist bereits eine sehr starke Annäherung erzielt worden; und zwar soll in irgendeiner Form die frühere Zentralarbeitsgemeinschaft wieder ins Le­ben gerufen werden, um alle sozialen

Kämpfe aus der schwer leidenden Wirt­schaft auszuschalten. •

Auch über das Verfahren zur Senkung des Preis- und Lohnniveaus ist man sich bereits ziemlich weitgehend einig geworden.

Die Arbeitgeber wollen sich verpflichten, zunächst als ersten Schritt zur Durch­führung dieser Bewegung durch Verhand­lungen mit den Kartellen eine all­gemeine Preisherabsetzung zu erstreben. Auf Grund der dadurch bewirk­ten Senkung des Lebenshaltungsindex soll dann als zweite Etappe die An­gleichung der Löhne und Ge-

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Minister a. D. v. Raumer. Abg. Lemmer. , Bernhard Otte.

PMidialmitglied des Reichs- der Führer des demokratischen Vorsitzender des Zentralver-

verbandes der deutschen In- Eewerkschastsrings. bands der Christi. Eewerkschaf-

dustrie. ten.

Zur Ueberbrückung der mit iedem Tage drückenderen allgemeinen Finanrkrise bat sich jetzt eine Arbeitsgemeinschaft zwischen den Führern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerrerbände gebildet durch die praktische Vorschläge zur Sanierung der Wirtschaft ausgearbeitet werden sollen. Wie verlautet, haben di» Verhandlungen bereits eine Annäherung gebracht.

h ä l t e t folgen, sodaß für die Arbeit­nehmerschaft keine Benachteiligung ent­steht, da der Reallohn derselbe bleibt. Wie wir erfahren, haben namentlich die Ver­treter der Freien Gewerkschaften sich sehr entschieden für diese Aktion eingesetzt, weil auch sie der Auffassung sind, daß die jetzige schwere Krise der deutschen Wirtschaft nur durch ein Zusammenwirken von Arbeit­gebern und Arbeitnehmern zu überwinden ist.

Der Reichspräsident ist über den Stand der Dinge unterrichtet worden; er hat diese Bestrebungen auf das wärmste begrüßt.

Bezeichnend dafür, wie weit die Verhand­lungen gestern bereits vorgeschritten waren, ist, daß zwischen den Verhand­lungspartnern zwei Verlautbarungen ver­einbart waren, mit denen die Oeffentlich- keit über das Ergebnis unterrichtet wer­den sollte. Wenn nun durch die gestrige gemeinsame Sitzung der Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und des Reichsverbandes der Deutschen Industrie eine Verzögerung des Abschlusies herbei­geführt worden ist, so wird in gewerk­schaftlichen Kreisen vermutet, daß die Sch wierigkeiten von dem rechten Flügel der Arbeitgeberkreise ausgehen. Man hofft aber mit Sicherheit darauf, daß es gelingen wird, auch diese Hemmungen zu überwinden und das außerordentlich bedeutsame Werk schon in kurzer Zeit zu vollenden.

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Um die Stellung des Reichsfinanzministers Berlin, 4. Zuni. Die Gerüchte über angebliche Rücktrittsabiichten des

Reichsfinanzministers Dr. Molden­hauer scheinen, wie die Telegraphen- Union aus parlamentarischen Kreisen er­fährt, darauf zurückzuführen sein, daß der Reichsfinanzminister mit seinen Vorschlä­gen zu? Ausbalanzieruug des Reichshaus­halts in seiner eigenen Fraktion auf wachsende Schwierigkeiten gestoßen ist. Die Fraktion der Deutschen Volkspar­tei lehnt nach wie vor eine Erhöhung der Arbeitslosenversicherungs­beit r L g e um 1 v. H. ab und erklärt, daß sie über die Vorschläge der Reichsan­stalt. die ein Halb v. H. vorgesehen, nicht hinausgehen könne. Zn der Frage der Deckung des letzten Haushaltsfehlbetrages wünscht die Fraktion abzuwarten, wie sich die weitere wittschaftliche Lage und die Kasienlage des Reiches entwickelt. Zn politischen Kreisen wird im übrigen ange­nommen, daß der Reichsfinanzminister mit derartig gearteten Vorschlägen in der gestrigen Kabinettssitzung nicht hat durch­dringen können. Die Borstandssitzung der Deutschen Volkspartei am Mittwoch mit­tag war verttaulich.

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Die Verhandlungen zwischen Unterneh­mer und Gewerkschaften.

Berlin, 4. Juni. Wie die Telegra- phen-Union von maßgebender Seite er­fährt, sind die Verhandlungen zwischen den Unternehmerverbänden und den Gewerkschaftsführern nicht, (Sortierung siehe Seite 2*

TMsivitMl

Im Zusammenhang mit der Reichst aktion zugunsten einer weitgehenden Belebung der deutschen Wirt-! s ch a s t ist und des Arbeitsmarktes ist auch der Gedanke erwogen worden, den Ar­beitsmarkt dirett durch Beschaffung vo-n Aufträgen zu Hilfe zu kommen. In erster Linie denkt man dabei an Aufträge durch die Deutsche» Reichsbahn-Gesell­schaft und die Reichs Post. So be­greiflich diese Gedanken auch sind, und so sehr man eine Ankurbelung der Wirt­schaft dadurch begrüßen könnte, scheint ihre Verwirflichung in der Praxis doch nach unseren Informattonen auf erhebliche Schwierigkeiten zu stoßen, besonders was die Derhältnisse bei der deutschen Reichs­bahn betttfft. Bekanntlich hat sich auch in der letzten Zeit die schwierige finanzielle Lage der Reichsbahn nicht geändett, wo­für auch die Pläne einer Erhöhung der Tarife bezeichnend sind. Die Lage ist so, daß die Reichsbahn am 1. April neben ihrem alten Defizit innerhalb der Zeit­spanne von drei Monaten 150 Millionen Mark weniger eingenommen hat. Größere Investtonen sind nach Ansicht informierter Kreise nicht möglich. In Frage kommt nur der Anteil der Bahn an der Poung- Anleihe mit 200 bis 250 Millionen. In­folge der schwerigen RentabMtätSberech- nungen muß die Reichsbahn sehr vorsichtig vorgehen, um unter allen Umständen der Gefahr von Fehlinvestttionen aus dem Wege zu gehen. Die Reichspoft be­findet sich in einer etwas besseren Situation. Hier könnte vor allem der wei­tere Ausbau des Fernsprechwesens dem oben genannten Zwecke dienlich sein.

In gut unterrichteten Kreisen vertritt man die Ansicht, daß, so wichtig die Ar­beitsbeschaffung an sich auch ist, ihre Aus­wirkung auf dem Arbeitsmartt bei wei­tem nicht von der Bedeutung sein dürfte als ein positives Ergebnis der Einigungs- besttebungen zwischen Arbeitgeberverbän­den und Arbeitnehmern mit dem Ziele einer gleichzeitigen Preis- und Lohn­senkung. । i ।

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Der Bürgermeister von Mainz, Dr. Ehrhardt, hat dem Mitarbeiter des Abendblattes „Le Soir". der gegenwärttg die Rheinlande besucht, empfangen. Dr. Ehrhardt äußerte sich über seine Gesamt­eindrücke während der Besatzung wie folgt: Die Engländer und die Ameri­kaner haben nichts weiter getan als eine Besetzung durchgeführt. Die Fran­zosen, oder gen auer gesagt, das französische Heer, hab en Po­litik betrieben; man hat das hier veranlaßt, Polittk zu treiben. Im Rhein­land hat man das Jahr 1923/24 und den Versuch einer durch die höheren fran­zösischen Beamten organisierten separattsti- schen Bewegung nicht vergessen. Es ist ein großer Fehler für ein Land der Frei­heit wie Frankreich gewesen, auf die Frei­heit eines besetzten Landes ein Attentat zu verüben, und deshalb muß man wieder­holen, daß die französische Armee damals ein Politisches Instrument gewesen ist. Sie hat in keiner Weise der deutsch-französi­schen Annäherung gedient, die auch viele Deutsche wünschten. 1924, so erklärte Dr. Ehrhardt, hatte Mainz 100 000 Einwohner gehabt; 5000 davon sind ausgewiesen wor­den, und zwar innerhalb von fünf Tagen. Unter ihnen haben sich in der Mehrzahl angesehene Leute befunden, die ihre Ge­schäfte in Stich lassen mußten. Z. B. ist der Direttor des Mainzer Museums, der keine Polittk bettteben habe, vier Tage lang ins Gefängnis geworfen worden. Ich habe als Bürgermeister dagegen Einspruch erhoben. Der französische Oberkommissar hat anerkannt, daß es sich um einen Irr­tum handele, aber nichts destoweniger ist tags darauf der Museumsdirektor ausge­wiesen worden. Die Mainzer Bevölkerung, Kaufleute und Gewerbetreibende, konnten sich weder des Telephons, noch des Tele-