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Zeitung

Anzeiger Mr (das frühere kurhessische) Oberhessen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadl Md Kreis Marburg.

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Die ^dberhesflfche Zeitung" er- chetnt sechsmal wöchentlich. Be- zsgspreie monatlich 2^0 GM.au«- schließl. Zastellungsgebühr, durch die Post 2-45 GM. Für etwa durch

Der Anzeigenpretf betrügt für de« 11 gespalt. Zellenmillimeter 0.08 GM„ sog. kleine Anzeigennnd Familicnanzeigrn bei Barzahlung 0.07 SSL, amtliche und aus- WSrlige Anzeigen 0.10 SSL Bei schwierigem Sah sowie bei Platz» Vorschrift 50«,. Aufschlag. — Sammelanzeigen 100 •/„ Auf» schlag. ReNam.-MMim. 0,40 GM. Jeder Rabatt gilt als Barrabatt.

Marburger ÄgeÄuuelger

Mllwe», ten i 8uni 1930

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eistet. Verlag Dr. §. Hitze«th. Druck der Unid.-Bnchdrnckerei Zoh. Ang. Koch, Mar» 21/23 Fernsprecher: Rr. 54. tu Rr. SS. Postscheckkonto: Amt Frankfurt a. M. Rr. 6016. — Sprechzeit der Redaktion von 10—11 und

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St. IN 65.3ateo. Marburg a. Mn

gen zu dürfte n

daß die

Line Kundgebung -er Beamten

Segen eine Senderbelnilnng ter Beamtenschaft

Berlin, 4. Juni. Die Nacht­sitzung des Reichskabinetts dauerte bis kurz nach 1 Uhr morgens, also über sieben Stunden. Ueber die amt-

Dle NachWung des Reickskobmttts

Nrengftes Stillschweigen Mer Etazelbeiten - Ins Problem ter Mn- und Preissenkung

Schwierigkeiten enthält, daß seine Lösung zum mindesten nicht von heute auf mor­gen möglich ist. Jedenfalls ist angesichts dieser Lage mit einem Eingreifen des Reichspräsidenten nicht zu rechnen.

Die Arbeitgeber beraten.

teilt, um Besprechungen von außergewöhn­lich großer Bedeutung, bei denen die Frage des „R o t o p f e r s“ der „Festbesoldeten" zur Sanierung der Arbeitslosenversiche­rung im Rahmen grundsätzlicher Er­wägungen über Maßnahmen zur „An­kurbelung der Wirtschaft" die Hauptrolle spielen.

Kundgebung des selbständigen Mittel­standes.

liche Mitteilung hinaus waren sichere In­formationen nicht zu erlangen, da man im Kabinett beschlossen hatte über die Ein­zelheiten strengstes Stillschwei­gen zu bewahren. Der Grund dafür nicht zuletzt darin zu suchen sein, : vor einigen Tagen erfolgten Ver­öffentlichungen einer Berliner Korrespon­denz über das Ausgabensenkungsgesetz in der Oeffentlichkeit einige Verwir­rung und Beunruhigung verur­sacht haben. Das Kabinett will vermei-

Berlin, 3. Juni. Laut Berliner Tageblatt find auf telegraphische Einbe­rufung Präsidium und Vorstand des Reichsverbandes der Deutschen Industrie und der Vereinigung der deutschen Arbeit­geberverbände heute vormittag um 9 llhr in Berlin zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengetreten, in der zu dem Thema „Reichshaushalt und Arbeitslosenversiche­rung" Stellung genommen werden soll, f Es handelt sich hierbei, wie L„

den, daß durch Indiskretionen vor der re­daktionellen Fertigstellung der Gesetzent­würfe eine Störung der sachlichen Arbeiten eintritt, deren Schwierigkeiten ohnehin bekannt sind. Unter diesen Umständen find Angaben einzelner Berliner Blätter über die neuen Steuern nur als Kombinationen zu werten, zumal die Sitzung des Ka­binetts bei ihrem Erscheinen noch garnicht beendet war.

Berlin, 3. Juni. Das Reichskartell des selbständigen Mittelstan­des veranstaltete heute vormittag im Plenarsaal des ehemaligen Herrenhauses eine geschlossene Kundgebung gegen die weroen jou. , Vestrebunegn zur Beseitigung der das Blatt mit- I Eroßumsatzsteuer. zu der Vertreter

wwenig ist die Ankündigung eines Aufrufes des Reichspräsiden­ten richtig. Es scheint, daß gewisse wirt­schaftliche und politische Kreise daran ge­dacht haben, dem Reichspräsidenten einen solchen Schritt nahezulegen,' aber die An- tegung ist nicht weitergekommen, weil die Beratungen der Präsidien des Reichsver­bandes der Deutschen Industrie und der Bereinigung der Arbeitsgeberverbände über diese Frage zu keinem Ergebnis ge­führt haben. Eine wichtige Rolle spielt da­bei auch die Haltung der Gewerk­schaften. Mit führenden Eewerkschaft- tern dürfte bereits seit einiger Zeit unter der Hand darüber gesprochen worden sein, dhne daß bisher irgend ein wesentlicher Fortschritt erzielt worden ist. In Kreisen der Wirtschaft sieht man in diesem Wege d'e Möglichkeit einer Wiederankurbelung der Wirtschaft durch Verbesserung dex, Exportmöglichkeiten. Man v* freilich zu, daß das Problem so große

In politischen Kreisen verlautete in den letzten Tagen über die Vorschläge des Reichsfinanzministers, daß sie eine ein- Scozentige Erhöhung des Beitrages für die rbeitslosenversicherung, die Heran­ziehung der Zigaretten- und Umsatz st euer und weitere Pro­jekte vorsah. Ueber Form und An­teil der Steuern wird man aber authentische Einzelheiten abwarten müssen. Das ist umso notwendiger, als die Reichstags­fraktion der Deutschen Volkspartei, die sich in ihrer letzten Sitzung mit den Finanz­problemen beschäftigte, nur für die An­nahme der Vorschläge der Versicherungs­anstalt selbll also für eine Erhöhung um ein halbes Prozent auf 4 Prozent zu ha­ben war. In diesem Zusammenhang ist interessant, daß Dr. Scholz den Frak­tionsvorstand für Mittwoch vormittag ein- berufen hat.

Sicher ist, daß sich das Reichskabinett in der Nachtsitzung noch nicht mit dem Aus­gabensenkungsgesetz beschäftigt hat; man muß nämlich unterscheiden zwischen der von allen Seiten anerkannten Notwendigkeit, den laufenden Etat weiter zusammenzu­streichen, und dem eigentlichen Ausgaben- senkungsgesetz, das auf längere Sicht be­rechnet ist. Mit den Problemen dieses Gesetzes hängt auch die viel besprochene Frage eines allgemeinen Lohn- und Eehaltabbaues auf der einen und eines Preisabbaues auf der anderen Seite zusammen. Aus diesen Erörterungen ist das Gerücht entstanden, daß der Reichs­präsident dem Reichskanzler vor der heutigen Kabinettssitzung einen Brief schreiben würde, in dem er sich für die Durchführung dieser Pläne einsetzt. Dieser Brief ist nicht geschrieben worden; eben-

Berlin, 3. Juni. Der Gesamt- vorstand des Detrttfchen Be­amtenbundes beschäftigte sich heute in einer Sitzung im Plenarsaal des Reichswirtschaftsrates mit der gesamten Veamtenpolitischen Lage. Er nahm Stel­lung hierzu durch eine Kundgebung, in der es heißt:

Der Eesamtvorstand des Deutschen Be­amtenbundes hat Kenntnis genommen von dem Bericht über ein „Ausgaben- senkungsrecht", das den Rahmen bilden soll für eine Reihe von Bestim­mungen, die eine Verschlechterung der rechtlichen, sozialen und wirtschaftlichen Stellung der Beamten darstelle. Er wen­det sich mit aller Entschiedenheit gegen Maßnahmen der angekündigten Art. Die Beamten finden ein solches Beginnen un­erträglich und machen mit Ernst auf die darin liegende Gefahr aufmerkssam. Der Eesamtvorstand verkennt keineswegs die schwierige Lage des Reiches und die große Not vieler Volksgenossen. Er ist darum

sämtlicher bürgerlicher Fraktionen des Landtags außer vom Zentrum und den Demokraten erschienen waren. In einer einstimmig angenommenen Entschließung wurden folgende Forderungen aufgestellt: Als oberster Grundsatz der kommenden Finanzreform ist die Drosselung der Ausgaben das Allernotwendigste. Der steuerlichen Bevorzugung öffentlicher und gemeinnütziger Betriebe ist ein Ende zu machen. Die Steuerlasten müßten in ge­rechter Weise nach der Leistungsfähigkeit der Einzelnen verteilt werden. Die Groß­betriebe müssen für den durch ihr Bestehen verursachten Steuerausfall herangezogen werden.

Reichsjustizminister Dr. Bredt betonte in kurzen Ausführungen, daß das Kabinett mit dem Reichskartell des selbständigen Mittelstandes einer Meinung sei und un­bedingt an der Beibehaltung der Umsatz­steuer festhalten werde. Gleichzeitig be­tonte er, daß in diesen Tagen ein Gesetz über das Zugabewesen fertiggestellt worden sei, das allen Forderungen ent­spreche. Das selbständige erwerbsmäßige Bürgertum sei nach Meinung des Ka­binetts der Träger des gewaltigen Be­amtenstabes, nicht aber die Warenhäuser und Konsumvereine, deswegen werde man alles daran setzen müssen, um den selbstän­digen Mittelstand nicht von den Waren­häusern erdrosseln zu lassen.

der Auffassung, daß dieser außergewöhn­lichen Notlage durch Heranziehung aller Volksschichten nach dem Grade ihrer Leistungsfähigkeit begegnet werden sollte, wobei unter eine nach so­zialen Gesichtspunkten bestimmte Grenze nicht herunter gegangen werden dürfte. Er erwartet von Reichsregierung und Reichstag, daß eine Sonderbela­stung der Beamten abgelehnt wird. Wer ein Notopfer allein von Sei­ten der Beamten fordert und es für einen geeigneten Weg aus der Finanznot des Reiches hält, verkennt die wirkliche Lage des größten Teiles der Beamtenschaft. Der Eesamtvorstand billigt die Maßnah­men, die der geschäftsführende Vorstand getroffen hat, um rechtzeitig den drohen­den Gefahren entgegen zu wirken. Er fordert die angeschlossenen Organisationen auf, alle Kräfte gemeinsam einzusetzen, damit die Beamtenschaft vor den geplan­ten Schädigungen und vor einer ungerech­ten Behandlung bewahrt bleibt.

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Korono, 3. Juni. Wie aus Moskau gemeldet wird, hatte der stellvertretende Außenkommissar am Dienstag wiederum eine längere Unterredung mit dem deutschen Botschafter von Dirksen, in derem Mittelpunkt die Frage der Einmischung der Komintern in innerdeutsche Verhältnisse stand.

Wie aus unterrichteter Quelle verlautet, sind die deutschen Vorstellungen, die bereits bei den Berliner Besprechungen mit dem russischen Botschafter Krestinski gleichzeitig mit zahlreichen anderen Fragen erhoben worden sind, und die u. a. auch mit dem Verbot des Roten Frontkämpferbundes und mit der Tätigkeit der Internatio­nalen Arbeiterhilfe Zusammenhängen, von russischer Seite nunmehr end- gültig zurückgewiesen worden. Lit­winow ist der Ansicht, daß die russischen amtlichen Stellen mit der Kommunistischen Werbung kn Deutschland und mit der Tätig­keit der KPD. nicht das geringste zu tun ha­ben. Wie weiter bekannt wird, haben die Sowjets es von Anfang an abgelehnt, mit dem Auswärtigen Amt über die juristi-. sche und politische Seite der oben behandel-. ten Fragen zu verhandeln. Die Besprechun­gen sind nunmehr ergebnislos beendet worden. Ob die ebenfalls seit einiger Zeit in Gang befindlichen deutsch-russischen Wirtschaftsverhandlungen unter diesen Umständen fortgesetzt werden, ist eine Frage, über die im Augenblick noch nichts in Erfahrung gebracht werden kann.

SageSfoleoel

■Heiter die Pfingstfeiertage wird Reichs- Präsident von Hindenburg, wie wir von unterrichteter Seite erfahren, seinem Gut Neudeck einen Besuch abstatten, mn sich einige Sage zu erholen. Auch Reichs­kanzler Dr. Brüning wird Berlin ver­lassen, doch steht das Reiseziel zur Stunde noch nicht fest. Falsch sind nach unseren Informationen die Meldungen, die von einem Aufenthalt des KanAers auf der Insel Rügen wissen wollten. Reichsauhen- minister Dr. Curtius, Reichsverkehrs- Ä von Guärard, Reichsfinanz- Dr. Mvldenhauer und wahr­scheinlich auch Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald werden die Festtage in der Reichshauptstadt zubringen. Reichs­weh rnrinister Dr. Grvener weilt be- kanntlich in Karlsbad, während Reichs- wrrkschaftsnnnister Dietrich in Marienbad Erholung sucht. Herr Treviranus wird, tote gemeldet, die Pfingstwoche im west­lichen Seil des Reichs verbringen, wäh­rend dte 'übrigen Minister bis zur Stunde über ihren Pfingstaufenthalt noch nicht disponiert haben.

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Die Antersuchung der Ursache des Cisen- bahnunMcks bei Mvnterau hat noch keine weitere Aufklärung gebraucht. Wäh­rend die meisten Blätter die Möglichkeit eines von konrmunisttscher Seite vorbe­reiteten Anschlags erörtern, bezweifelt „Populaire" einen Sabotageatt, da ein in voller Fahrt befindlicher Zug nicht ein­mal durch einen schweren Lastkraftwagen zur Entgleisung gebracht werden könne, geschweige denn von einem kleinen Srans- pvrttvagen. Bedenklicher sei die Satsache, daß gerade am 31. Mai eine Weisung er­lassen worden sei, an dieser Kurde, die früher wegen schlechten Zustandes der Ge­leise nur mit 30 Kilometer Geschwindigkeit einzuschlagen. Habe man etwa durch diese Plötzliche Vorschrift für ein beschleunigtes Sempo des Zuges des Ministerpräsidenten Sardieu sorgen wollen?

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, Nach den letzten Ermittlungen wegen des Neuhofener Zwischenfalles ist die Lage Polens in diesem Konflikt nicht gerade besser geworden. Die polnische Presse versucht zwar, die Angelegenheit in einer für Polen günsttgen Form zu interpretieren, kann aber die Satsache, daß der Chef der Spionageabteilung Dirschau Beteiligt ist, nicht aus der Welt schaffen. Anter diesen Amständen treibt Polen wie­der eine Politik, die man auf verschiedenen Gebieten bereits gewöhnt ist, man bemüht sich nämlich, die ganze Antersuchung zu verschleppen und zu verzögern. An­scheinend glaubt man auf Setten der polni­schen Regierung, daß im Laufe der Zeit die Aufregung über den Zwischenfall sich legt. In unterrichteten Kreisen ist man der Auffassung, daß es kaum möglich sein wird, die eingeleitete Antersuchung noch vor Pfingsten zum Abschluß zu Bringen. Polen ist der Fall insofern ganz Besonders unangenehm, wett sich Bei der Anter­suchung des Neuhöfener Zwischenfalles nicht vermeiden läßt, das polnische Spionageshstem an der deutschen Grenze aufzudecken. Die Verschleppungstaktik der polnischen Regierung dürfte jedenfalls nicht den von Polen erwarteten Erfolg haben.

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Das Genfer Internationale Arbeitsamt hat eine Enquete über dfe Beschäfti­gungslosigkeit der Aerzte ge­macht, deren Ergebnis viel zu wenig be­kannt geworden ist. Bei dieser Amfrage hat sich herausgestellt, daß im Auslande die Beschäftigungslosigkeit der Aerzte im­mer mehr zunimmt, und zwar aus zwei Gründen. Erstens ist heute der Aerzte- beruf nicht mehr der freie Beruf, der er früher war, sodaß ein sehr großer Seil der Aerzteschaft durch die Fortschritte des öffentlichen Gesundheitswesens, durch die Privatkliniken usw. immer mehr Patienten in der Privatpraxis verlieren, die im Krankenhaus oder durch die Sozialversiche-