Dienstag, ton L Zant 1930
Vto ^0b-rh«sflsch« Z-Itung" *► chetnl sechsmal wöchentlich. Bezugspreis monatlich 2.20 GM.auS- schlteßl. Zustellungsgebühr, durch hw Post 2M> GM. Für etwa durch Streik, Maschinendsfekt oder cle- mcntare Ereigniff« ausfallend« Kummern wird kein Ersatz ge» eistet. Verlag Dr. §. Hitzeroth. Druck der Unib.-Buchdruckerei Zoh. Aug. Koch, Markt 21/23 Fernsprecher: Rr. 54. tu Rr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt o. M Rr. 5015. — Sprechzeit der Redaktion von 10—11 und
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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Obekhessen
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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Mardnrg.
Jas Sparprogramm der ReWrrgierung
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Kabinrllsbrralungen -
Wie wir erfahren, hat das Reichs- finanzminist^rium den Entwurf eines Ausgabensenkungsgesetzes fertiggestellt. Dieser Entwurf soll am Dienstag oder Mittwoch zusammen mit anderen Finanzvorlagen im Reichskabinett beraten werden. Er beschäftigt sich vornehmlich mit Fragen beamtenrechtlicher und besoldungspolitischer Natur. Es ist eine Kürzung der Beamtenbezüge durch Beseitigung der örtlichen Sonderzuschläge vorgesehen. Ferner soll ein Personalabbau erfolgen, und zwar durch eine Verminderung der Kopfzahl um 10 Prozent. Weiterhin plant man eine Kürzung des Urlaubs und eine Esinstellungssperre, sowie eine Kürzung der großen Pensionen. Das Dienstalter der Beamten soll von 65 auf 68 Jahre heraufgesetzt werden. Bei den weiblichen Beamten soll die bisher bestehende Gleichberechtigung der Verheirateten aufgehoben werden, für die man ein besonderes Kündigungsrecht schaffen will. Es ist ohne weiteres klar, daß die meisten dieser Gesehesvorschläge Verfassungsänderung bedeuten und deshalb zu ihrer Annahme im Reichstag einer Zweidrittelmehrheit bedürfen. Schon hieraus geht hervor, daß sich im Reichstage bei der Beratung dieses Gesetzentwurfes möglicherweise parlamentarische Schwierigkeiten für das Kabinett ergeben.
Was die Einnahmeseite des Reichshaushalts betrifft, fo steht immer noch das Notopfer der Fe st besoldeten im Vordergrund. Außerdem denkt die Regierung nach wie vor daran, einen Teil der in ihrem Besitz befindlichen Reichsbahnvorzugsaktien zu verkaufen. Die weiteren Vorschläge des Reichsfinanzministers schweben noch ziemlich in der Luft. Am meisten Aussicht dürfte die Verlängerung des Zigarettensteuerkontingents haben. Dagegen ist die Frage der Umsatzsteuererhöhung in den Hintergrund getreten. Auch spricht man gegenwärtig wenig von einer Erhöhung der B i e r st e u e r. Aber die Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 3'/- aus 4*/2 Prozent dürfte sicher in den Sanierungsplänen der Reichsregierung auftauchen. Uebrigens hat sich der Fehlbetrag insofern um ein Geringes vermindert als die Abrechnung des Haushaltsplanes 1929 ergeben hat, daß der Fehlbetrag dieses Jahres um 30 Millionen Mark geringer ist, als man ursprünglich angenommen hatte. Diese 30 Millionen sollen mitbenutzt werden, um das Loch im Haushalt 1930 zu stopfen. Es ist zweifelhaft, ob es dem Kabinett schon in der bevorstehenden Sitzung gelingen wird, eine Einigung über das gesamte Sanierungsprogramm zu erzielen. Das Ausgabensenkungsgesetz und die Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung aber dürften diejenigen Punkte fein, über die das Kabinett am schnellsten zur Verständigung gelangen wird.
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Berlin, 2. Juni. Der Entwurf eines Ausgabeafenkungsgesetzes ist dem Reichskabinett vom Reichsministerium vorgelegt worden. Die über den Inhalt des Entwurf» in der Presse veröffentlichten Einzelheiten beruhen, wie wir von unterrichteter Seite erfahren, zu einem Teil auf bedauerlichen Indiskretionen, deren Ursprung mit aller Schärfe nachgegangen wird, zum anderen Teil auf phan- tafievollen Kombinationen. Der Entwurf sieht nicht eine« Abba« des zur Zeit in
Dienst befindlichen, sondern eine allmähliche entsprechend dem Abgang von Beamten dnrchzuführende Zurückschrau- bung des Beamtenkörpers der Ministerien um 10 Prozent vor. Auch an anderen Stellen wird, soweit es sachlich möglich ist, in diesem Sinne vorgegangen werden könne«. Pensionskürzungen find nur für die Doppelverdiener in einem beschränkten Umfange vorgesehen. Im übrigen war das Ausgabensenkungsgesetz schon von der letzten Negierung in Aussicht genommen. Es versucht, die Forderungen zu erfüllen, die seit langem vom Parlament und der Oef- fentlichkeit zum Zwecke einer wirkliche«
Die 7. AtlaiMsahrt -
fk. Newyork. 3. Juni. „Graf Zeppelin- ist am Montag 21,12 Uhr amerikanischer Zeit (Dienstag 3,12 Uhr M.E.Z.) auf dem Flugplatz Lakehurst zur Fahrt über den Ozean nach Sevilla gestartet.
Zum Start des „Graf Zeppelin" zu seiner siebten Atlantikfahrt hatte sich wiederum eine nach vielen Tausenden zählende Menschenmenge auf dem Flugplatz Lakehurst eingefunden. Als sich der silberglänzende Luftkreuzer im Helle« Licht der Scheinwerfer erhob, brach die Menge in jubelnde Rufe aus, begeistert von dem unvergeßlich schönen Anblick. Kaum % Stunden später heulten die Sirenen sämtlicher im Hafen von Newyork liegender Schiffe auf, als das Luftschiff in schneller Fahrt den unteren Teil der Manhatton- Znsel überflog. Um 3.58 Uhr M. E. Z. passierte „Graf Zeppelin" Newyork. Das Luftschiff befördert diesmal 52 000 Briefe und Postkarten, deren Eesamtportokosten 231 000 Mark betragen.
Erklärung Dr. Eckener» vor dem Start.
fk. Lakehurst, 3. Juni. Kurz vor dem Abflug des „Graf Zeppelin" erklärte Dr. Eckener Pressevertretern, er hoffe, daß im Herbst 1931 ein fünftägiger Dienst von beiden Seiten des Atlantischen Ozeans mit drei Zeppelinluftschiffen für je 24
SeiiliÄrr Diolvmlenweckiel
Berlin, 2. Juni. Der Herr Reichspräsident hat die in Aussicht genommenen Ernennungen für die Botschafterposten in London und Rom sowie für den Poste« des Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes «unmehr vollzogen. Botschafter Sthamer in London wird am 1. Oktober 1930 in den Ruhestand treten. Z« seinem Nachfolger ist der Botschafter in Rom. Freiherr von Neurath, zum Botschafter in Rom der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes vo« Schubert und zum Staatssekretär des Auswärtigen Amtes der Dirigent Berhard von Bülow ernannt worden. Herr von Schubert wird die Geschäfte des Staatssekretär seinem Nachfolger in der zweiten Hälfte des Juni übergeben.
Ausgabensenkung nachdrücklich gefordert «mrde.
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Beratungen des Reichskabinetts.
Berlin, 2. Juni. Das Reichskabinett hielt heute abend eine Sitzung ab, die sich mit laufenden Angelegenheiten beschäftigte. Die Finanzsragen, vor allem das Ausgabensenkungsgesetz, das in ihrem Mittelpunkt steht, werden erst in der morgigen Kabinettsfitzung behandelt werden. Das Kabinett will das Äus- gabensenkungsgesetz so schnell wie möglich verabschieden. Dagegen glaubt man in politischen Kreisen nicht, daß die parlamentarische Erledigung noch vor der großen Ferienpause erfolgen wird.
SmftiM Mmroutioot
Passagiere und 20 Tonnen Fracht und Post eröffnet werden könne. Drei Luftschiffe seien für einen solchen Dienst unerläßlich. Der jetzige Rückflug des „Graf Zeppelin", so teilte Dr. Eckener mit, gehe über Newyork, dann nordöstlich über Lang Island zum Atlantischen Ozean. Bei Befolgung des mittleren Kurses und möglichster Ausnutzung des Windes rechnet er damit, in 50 Stunden Sevilla zu erreichen.
Günstige Wetterverhältnifie für den „Graf Zeppelin".
fk. Newyork, 3. Juni. Kurz vor dem Start erklärte Dr. Eckener, daß er angesichts der günstigen Wetterverhältnisse Sevilla in spätestens 49 Stunden zu erreichen hoffe obwohl er keine Höchstleistung aufzustellen beabsichtige. „Graf Zeppelin" trifft auf dem ersten Drittel seiner Fahrt starken Rückwind an. Da für Sevilla nur ein zweistündiger Aufenhalt vorgesehen ist, dürfte seine Ankunft in Fried- r i ch sh a f en voraussichtlich schon am Freitag nachmittag erfolgen.
Nantucket Feuerschiff überflogen.
fk. Newyork, 3. Juni. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" überflog um 1.15 Uhr Ostnormalzeit Nantucket-Feuerschiff, den letzten Autzenpunkt Amerikas im Atlantik, der etwa 344 Kilometer von Newyork entfernt ist. Wie von Bord gefunkt wird, schlägt das Luftschiff östlichen Kurs ein.
Sie Auslandsrtistn unserer Flelle
Kiel, 2. Juni. Wie die Nachrichtenabtei- luna der Marinestation der Ostsee mitteilt, traf Kreuzer „Karlsruhe" am 31. Mai vormittags mit dem im Ausland befindlichen deutschen Flotte im Mittelmeer. südlich von Cartagena zusammen. Nach einer Parade aller Seestreitkräfte vor dem Flottenchefadmiral Oldekop lief die „Karlsruhe" auf Eegenkurs an der rn Kiellinie stehenden Flotte vorbei, wobei die Besatzung Paradeaufstellung genommen hatte. Das nächste Ziel der Karlsruhe ist Cagliari auf Sardinien. Die vierte Torpedoboots-Halbflotille mit den Booten „Albatros", „Greif", „Falk e" und „C o n d o r" hat heute vormittag von Wilhelmshaven aus die Ausbildungs-Auslandsreise angetreten.
Der Breslauer Oberbürgermeister Dr. Wagner wiedergewählt.
Breslau, 2. Juni. Die Breslauer Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer heutigen Sitzung Bürgermeister Dr. Wagner mit 47 von 82 Stimmen auf zwölf Jahre wieder- gewählt.
«Graf Zeppelin" zur Rückfahrt gestartet
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Die amerikanische Presse kommentiert die letzte große Fahrt des „Graf Zeppelin" in Leitartikeln und bringen übereinstimmend zum Ausdruck, daß der Erfolges des Fluges die SteBer* legenheit des Luftschiffes gegenüber dem Flugzeug entgültig erwiesen habe, und daß sich diese Erkenntnis in« iner schnellen Entwicklung des Luftschiffsverkehrs cms- wirken werde. „Herald Tribüne" meint, daß der letzte Flug des „Graf Zeppelin" zwar weniger sensationell sei als der Weltrundflug im vergangenen Jahr, daß er aber von einer noch! größeren Bedeutung für den Luftverkehr sei, well er den Rach- weis erbracht habe, daß das Luftschiff auch Fahrten nach den Tropen ausführen könne. „World" erklärt, das Luftschiff suche nun-, mehr nach ständiger Beschäftigung. Die bisher erzielten Erfolge rechtfertigten jedenfalls den beträchtlichen Aufwand an Kapital, den der Luftverkehr erfordere. „Times" sagt, jede neue Reise des „Graf Zeppelin" stärke das Vertrauen des Publikums. Das einzige Problem, dos noch gelöst werden müsse, sei die Organi- sierung eines regelmäßigen Luftschiff* dienstes. $
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Die Rede Tardieus in Dijon wird vom „Temps" innen- und außenpolitisch behandell. Das Blatt vertritt' den Standpunkt, daß in innenpolitischer Hinsicht die Rede des Ministerpräsidenten keinen Zweifel bestehen lasse. Auf ihre Mehrheit gestützt sei die Regierung eine republikanische, von Republikanern unterstützte^ Regierung, die entschlossen ist, die republikanischen und nationalen Aufgaben, die sie sich gestellt hat, zu gutem Ende zu führen. Doch die Radikalen nicht an der Regierung teilnehmen, nachdem sie aus der Mehrheit ausgeschieden sind, habe Tardieu sogar mit Bedauern festgestellt, jedoch darauf hingewiesen, daß diese Lage von den Radikalen selbst gewollt sei. Die Regierung brauche die Radikalen nicht, da sie bereits über eine Mehrheit verfüge, und auch diese Mchrheit sei nicht auf die Radikalen angewiesen, denn sie genüge sich selbst. Die Radikalen wüßten nicht mehr, wie sie sich verhallen sollten. Die Konzentration, d. h. ein ihrer Ansicht nach zweideutiges Gebilde, sei ihre letzte Scharte gewesen. Außenpolitisch ist der „Temps" mit den Ausführungen Tardieus besonders zufrieden, stellt er doch die Sicherhell' und die Abrüstungsfrage in den Vordergrund, indem er schreM: Wenn die Friedenspvlllik nützlich und fruchtbar sein soll, muß sie zunächst der Sicherheit Rechnung tragen. Wenn man aufrichtig die französischen Anstrengungen verstehen und sich nicht über Frankreichs Absichten, Ziele und Mittel täuschen will, wird man in gewissen Ländern, in denen ein grund- losä Mißttauen gegenüber Frankreich fort* besteht gut daran tun, über die Stelle der Rede Tardieus nachzudenken, an der erklärt wird, daß die Regierung in dem gleichen Maße, in dem sie auf den Erfolg des Friedenswerkes bedacht ist, nichts von dem vernachlässigt, was Frankreich in die Lage versetzen wird, daran aktiv duvch die wachsame Wahrung seiner Sicherheit teilzunehmen. Einer darartigen lÄcklärung liegt wirklich gesunde Dokttin zugrunde, und ein realistischer Geist, der sich nicht mll Worten erschöpft.
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Zm neuesten amtlichen Bericht über die Arbeitsmarktlage im Reich ist eine Feststellung gemacht, die zu denken geben muh. Von den insgesamt 2 700 000 Arbeitslosen (HauptunterstützungSempfäi^er, Krisenunterstützte und RotstandSarbeller zusammengefaßt) entfallen 40,7 Prozent auf die Saisongruppen, 59,3 Prozent auf die Konjunkturgruppen, was einer werteren Verschlechterung gegenüber dem Verhältnis Ende April (42,0:57,1 Prozent) gleichkommt. Wenn zu dieser Feststellung in dem amtlichen Bericht Weller die Auf-