MMrilhaim über die Finonzlage

Fast 140 Millionen Sleucmussllll — 600 Millionen Mehrbedarf für die ArbeMloien

festgestellt.'

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Marburg tu Nrn

Sonnabend, »kN 31. Mat 1930

Zwischen dem Reich und den Ländern werden jetzt, nach einer Meldung der V. 3.“. die letzten abschließenden Ver­handlungen über ein beab sichtig- tes Reichsgesetz für Hieb- und Stoßwaffen geführt. Die Erörte­rungen bei den Länderregierungen darüber sind, wie man hört, so gut wie abge­schlossen. Man rechnet damit, daß in etwa zwei bis spätestens drei Wochen das Reichskabinett seine Entscheidung über den Referentenentwurf beschließen kann. Jedenfalls soll noch vor der Sommer­pause das Gesetz von Reichsrat und Reichs-

gte ^vberhrssisch« Sdtimg" «• <$etat l«ch«nal wöchentlich. Be- E-prett monatlich 2.20 GM.au«- schürßl. Zustellungsgebühr, durch

Post 2^5 GM. Für etwa durch Ctrett, Maschtnenbefett ober de* mentare Ereiguisie ««fallende fltamnete wird kein Ersatz ge­leistet. Verlag Dr. §. Httzeroth. Druck der Unid.-Buchdruckrrei geb. Ang. Koch, Markt 21/23 .Fernsprecher: Ri. 54. n. St. 56. Postscheckkonto: Amt Frankfurt <u SR. St. 5015. — Sprechzeit d«r Redaktion von 10—tl «mb

Berg gebaut, dann seitwärts zum Rhein hin einen Berbindnngsstollen nach einem weiteren 10 Meter tiefen Schacht getrie­ben. Am Ende des Seitenfchachtabfchmt- tes befand sich je eine Pulverkammer fo eingerichtet, daß in dieser etwa 300 Zent- ner Dynamit hätten zur Entladung ge­bracht werde« können. Bei der Unter­suchung wurden Spreagmasien nicht vor­gefunden, aber trotzdem wird wohl eine genaue Untersuchung aller solcher Anla­gen geboten sein, die wohl anch an ande­ren Stellen, wie an der Mosel und beson­ders au der Lahn, vorhanden sind. Am Tunnel bei Obernhof an der Lahn wurde gleichfalls eine derartige Anlage

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Ziel 5 Tage.

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Eprengmlagen der BesatzunMupven AuWenttttgende Entdeckungen an rheinischen Tunnels

Der thüringische Ministerprä­sident Dr. Baum hat bei der Be­sprechung der deutschen Innenminister über die Ernennung von Nationalsozialisten zu verantwortlichen Leitern im thüringischen Polizeiwesen die Auffassung vertreten, daß eine Lösung der Frage erst beim Wieder- zusammentritt des Landtages Ende Jun« möglich sein werde. Dr. Wirch hat dar­aufhin an Weimar das förmliche Ersuchen gerichtet, unverzüglich die Ernennungen rückgängig zu machen, widrigenfalls er dre Zuschüsse für die Polizei sperren werde.

Der „Koblenzer General-Anzeiger" bringt folgende aufsehenerregende Mel­dung: „Im Zahre 1923, in der Zeit des Nuhrkampfes, als die Franzosen das Eissnbahnpersonal vertrieben hatten und die Eisenbahnen besetzt hielten, wurde be­merkt datz von den französischen Genietruppen monat »lange umfangreiche Arbeiten an ver­schiedenen Eisenbahntuanels vorgenommen wurden, ohne datz man den wirklichen Sinn dieser Arbeiten bisher feststellen konnte. Nachdem nun die Franzosen abgezogen sind, werden auf Grund von jetzt stattfindenden Nachfor­schungen zum Teil recht unangenehme Ent­deckungen gemacht. Dieser Tage unterzog ein Sprengmeister, der schon im Auftrage des Reiches das Fort Asterstein und an­dere Werke in Koblenz und Ehreabreit­stein niedergelegt hat, im Auftrage der Neichsbahnverwaltung den Kammer- Eck--Tunnel bei Oberwesel einer genauen Untersuchung, bei der er grotzan- gelegte Schachtanlagen mit Quer­st ollen und Pulverkammern feststellte, mit denen die Fraznosen jeder­zeit einen Teil der vielen Tunnels auf den Rheinbahnen in die Luftsprengen konnten. Die Folge davon wäre gewesen, datz auf lange Zeit der durchgehende Eisenbahn­verkehr am Rhein hätte stillgelegt werden müssen. Ueber dem genannten Tunnel hatte das 12. Eenie-Bataillon einen acht Meter tiefen Schacht in den

Bor der Sprengung der Trierer Zeppelinhalle.

Trier, 30. Mai. Das heute mittag zur Sprengung der Zeppelinhalle hier eingetroffene französische Kommando be­steht aus einer kriegsstarken Kompanie von rund 200 Pionieren, Unteroffizieren und Offizieren. Die Unteroffiziere wurden auf dem Trierer Exerzierplatz in Baracken untergebracht, die vom Reichsvermogens- amt erneut hergerichtet werden mußten. Heute früh wurde mit dem Abbruchder Flugzeughalle, die neben der Zeppe- linhalle liegt, begonnen. Der Ersteigerer Marx aus Mülhausen (Elsaß) hat m Wiesbaden einen Ingenieur und fünf Monteure angewvrben, die mit der Lei­tung Ser Abbruchsarbeiten beauftragt wurden. 1

Noch am gleichen Tage, nachdem die Zahlen der Arbeitslosen vom 30. April vorlagen, hat sich das Finanzministerium mit dem Arbeits- mmisterium in Verbindung gesetzt um mit ihm die sich daraus ergebenden Mehrausgaben und die Mittel zu deren Verminderung und Deckung zu prüfen. Das Ergebnis dieser Be­ratungen ist, daß für das Jahr 1930 mit einer Minoestdurchschnittszahl der Ar­beitslosen von 1,6 Millionen zu rechnen ist, die einen Mehraufwand über den Etats­ansatz in Höhe von 450 Millionen erfordert. Außerdem führt die gleiche Entwicklung zu einer Erhöhung der Zahl der Krisenempfänger von bisher 200 000 auf etwa 400 000, d. h. zu einem weiteren Mehrbedarf von 150 Mil­lionen. Es ist also durch die Wirtschaftsent­wicklung auf der Ausgabenseite

rin Mehrbedarf von insgesamt 600 Mil­lionen erzeugt worden.

Der Reichsfinanzminister gab dann ein Bild über

das Abschlutzergebnis des Rechnungs­jahres 1929.

Der ordentliche Haushalt des Jahres 1929 schließt mit einem Fehlbetrag von. 310,6 Mill. SR ab. Dazu kommt noch der Fehlbetrag des Rechnungsjahres 1928 mit 154,4 Millionen 5UZ, so daß am Schluß des Rechnungsiahres 1929 ein Eesamtfehlbetrag von 465 Millionen 51.Ä vorhanden war. 3ui Deckung des voraussichtlichen Fehlbetrags der Jahre 1928 und 1929 waren in den Ent­wurf des Reichshaushaltsplans für 1930 ins­gesamt 515 Millionen 3Ut eingestellt worden. Es ergibt sich somit gegenüber der Schatzung im Etat 1930 eine Verbesserung von 50 Mill. 51 jl. Hiervon sollen 15 SJlitf. 5tJä für die

gerichtet, um rückgängig zu Zuschüsse für Dieser Brief , , gangen. In parlamentarischen Kreisen rechnet man damit, dah die thüringische Regierung nicht nachgeben wird, so daß die Sperrung der Gelder durch den Reichs­innenminister schon in den nächsten Tagen erfolgen mühte. Der Staatsgerichtshvf wird sich dann mit der weiteren Entwick­lung befassen müssen, es besteht aber kein Zweifel, dah er sich auf den Standpunkt des Reiches stellen wird.

Berlin, 30. Mai. Die Beratung des Etats der allgemeinen Finanzverwal­tung wird begonnen.

Als Berichterstatter machte Aba. Keil (Soz.) darauf aufmerksam daß sich in der Verhandlungsmethode des Ausschußes ein sehr wichtiger neuer Modus zu entwickeln scheine. Wie die Presse meldet, beabsichtigen die Re­gierungsparteien, zwischen der zweiten und dritten Etatslesung dem Reichstage neue Vor- B zu unterbreiten, um am Etat noch e r - iche Abstriche vorzunehmen. Das ns dieser neuen Verhandlungsmethode würde sein, daß die Opposition bei der entscheioenden Etatsgestaltung von bei posi­tiven Mitwirkung ausgeschlossen wäre. Man müsie sich darüber Har sein, daß damit ein neuer Wesenszug in das deutsche parlamen- tzirische System hineingetragen werde.

Zu den

Steuererträgen des Monats April erklärte der Berichterstatter, das Eesamtauf- kommen des Monats April 1930 von 983,4 Millionen R^k übersteige das Aufkommen im April 1929 um 44 Millionen R.4k. Davon entfallen aber 70 Millionen 5t.« auf die Auf­bringungsumlage, die im vorigen Jahre nicht im Etat gestanden hat. Tatsälblich ist daher dos Aprilaufkommen gegenüber dem Vorjahre um 26 Millionen 5t Jl zurückgegangen. Davon entfallen 25 Millionen R.« auf die Besitz- nnd Verkebrssteuern. Es bleibt abzuwarten wie sich die Steuererhöhungen vom April auswirken werden.

Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer teilte dann mit, daß die Reichseinnah­men im April um 54 Millionen hinter den Schätzungen zurückge­blieben sind. Davon entfallen auf die Be­sitz- und Verkehrssteuern 23,2 Millionen aus Bolle und Verbrauchsabgaben 26.25 Mill. R.«. Das sind allerdings nur die Reichsanteile, nebenher gehen die auf die Länder entfallen­den Anteile des Minderaufkommens. Der Minister unterzog die einzelnen Posten des Minderaufkommens bei den verschiedenen Steuern und Zöllen einer _ genauen Prüfung und kam zu dem Schluß, daß man den Iahres- ausfall an Besitz- und Verkehrssteuern für das Reich auf 36,6 und den Ausfall der ersten acht Monate an den Zöllen und Verbrauchsabga­ben gegenüber den Voranschlägen des Haus­halts 1930 auf 100 Millionen schätzen müße, zusammen also 136,6 Millionen R.« zuzüglich eines weiteren Ausfalles an Deförderungs- steuer. Die Zölle schätzte der Redner nur für die ersten acht Monate, weil für spätere Min­dereingänge notfalls durch eine neue Eeietz- aebung im Winter Ersatz gesucht werden Eonne.

Der Minister führte ferner aus: Im Vor­jahre war nach einer außerordentlich starken Arbeitslosigkeit im Frühjahr im April und Mai ein Absinken der Zahl der

Osthilfe und 35 Millionen 5IJl im Rah­men des allgemeinen Deckungsprogramms mitverwendet werden. Das Steuerauf­kommen ist insgesamt um rund 75 Mill. R « hinter der Etatsschätzung zurückgeblieben. Davon entfallen 29 Millionen R.« auf das Lohnsteuerauskommen. Der I n v a l tb en - Versicherung konnten daher anstatt der im Etat vorgesehenen 50 Millionen nur 21 Millionen zuaewiesen werden. Don dem rest­lichen Steuerausfall in Höhe von 46 Millionen gehen rund 45 Millionen zu Lasten des Reiches und rund 1 Million zu Lasten der Länder. Bei den Verwaltungseinnahmen steht einem Mehraufkommen von 23,7 Milli­onen, an dem alle Verwaltungszweige beteiligt sind, eine Mindereinnahme von 253 Milli­onen bei den Einnahmen aus der Münzprä­

gung gegenüber, so daß netto 1,6 Millionen weniger eingegangen sind.

Beim

avtzerordentlichen Haushalt

betragen die Einnahmen 481 Millionen, die Ausgaben 348,2 Millionen. Die Einnahmen übersteigen also dir Ausgaben um 132,8 Mil­lionen. Der Fehlbetrag aus den Jahren 1926—1928 beträgt 904,5 Millionen, so daß sich die Gesamtverschuldung des außerordent­lichen Haushaltes am Ende des Rechnungs- Jahres 1929 auf 771,7 Millionen beläuft. An Ausgaberesten stehen noch 47 Millionen offen. Der Anleihebedarf beträgt somit am Ende des Rechnungsjahres 1929 noch 818,7 Millionen 5U6.

Abg. Dr. Rademacher (Dntk.) for­derte zur Neuerweckung des Verantwortlich­keitsgefühls der politischen Instanzen, beson­ders in den Gemeinden, die Einführung eures Verwaltungskostenbeitrages unter automati­scher Verkoppelung mit den Realsteuern.

Hauptunterstützungsempfanger um etwa 700 000 erfolgt. Verlief die Kurve im gegenwärtigen Jahr entsprechend, dann konnte damit gerechnet werden, daß die vor­gesehene Deckung ausreichte. Tatsächlich kam es anders, das Absinken trat nur in Hohe von etwa 150 000 Hauptunterstsitzungsempfängern ein. Eine.solche Entwicklung hatte auch vor­her die Opposition nicht für möglich gehalten. Auch diese glambte mit einer alsbaldigen Mehrdeckung von Vx Proz. Beitragserhöhung, d. h. von 70 Millionen jährlich, auskommen zu können, während die nach der gegenwärtig übersehbaren Lage des Arbeitsmarktes, not­wendig werdende _ Deckung ein Vielfaches dieser Summe beträgt.

Abg. Dr. Reinhold (Dem.) erwähnte, zur Sicherung der Reichsfinanzen feien not­wendig: eine durchgreifende Reform der Arbeitslosenversicherung und eine wirkliche, nicht fiktive Sanierung der

Abg. Morath (Dt..Vpt.) hielt den Ee^ schäftsbetrieb bei den Finanzämtern, und bei den Zollbehörden für zu schwerfällig. Da­durch werde eine ganze Menge Arbeitskraft nutzlos absorbiert. m _

Abg. Dr. Cremer (Dt. Dpt.) verbreitet sich dann über den Umfang der Kapitalflucht. Die letzte Ursache dieses traurigen Kapitels ist die zu scharf anpackende Steuerschraube.

Damit war die allgemeine Aussprache er­ledigt. Ohne Aenderungen wurden die Etatstitel für persönliche und sachliche Verwaltungsausgaben angenommen. ,

Nach kurzer Debatte wurde der Etat des Relchsfinanzministeriums be­willigt.

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Anzeiger fiir (das frühere kur-hessische) Oberheffen

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen fiir Stadt «nd Kreis Marburg.

TElWi

Die anhallenden Patteikrisen haben die Bestrebungen nach Schaffung einer ta atsbürgerlichen Einheits- tont in den letzten Monaten sehr ge­örtert. Besonders ter Vorsitzende ter Deutschen Dvlkspartei Dr. Scholz hat sich zum Wortführer dieser Bemühungen gemacht und entsprechende Verhandlungen mit den in Frage kommenden Parteien ge* führt. Trotzdem ist ter Gedanke, eine Art Dürgerblock zu schaffen, vor- läufig auf einen toten Punkt gekommen, und zwar vornehmlich wegen der Einstel- lang ter Demokraten und des Landbundes. Während die Demokrattsche Partei gegen eine Einbeziehung der Wirtschaftspartet in eine Arbeitsgemeinschaft mit der eigenen Partei und der Deutschen Volkspartei nichts einzuwenden hätte, betrachtet sie die Hinzuziehung von Landbundleuten in die Arbeitsgemeinschaft als untragbar. Der Landbund seinerseits steht auf dem gleichen Standpunkt bezüglich der Demokraten. Es hat sich also gezeigt, daß der Kreis, den Dr. Scholz bei seinen Gedankengängen ge­zogen hatte, zu groß ist. In den be­teiligten Kreisen ist man trotzdem der Auf­fassung, daß sich im Laufe der Zeit doch noch eine bürgerliche Einheitsfront bilden lassen wird.

Der „Iungdeutsche", bas Organ des Iungdeutschen Ordens, nimmt den vor- X ergebnislosen Ausgang ter Be- gen um die Schaffung einer staats­bürgerlichen Einheitsfront zum Anlaß, um sich mit dem Problem auseinanderzusetzen. Der Iungdeutsche unterscheitet scharf zwi­schen seiner eigenen Organisation bezw. ter ter Volksnationalen Reichsvereinigung und ter Einstellung der übrigen Parteien. Er erllärt, die Führer dieser Parteien könn­ten anscheinend noch immer nicht begreifen, daß der Iungdeutsche Orden und die Volksnattonale Reichsvereinigung nicht von einigen großen Geldgebern abhängig seien, sondern dah ihre Macht auf der frei­willigen Mitarbeit eines jeden Anhängers beruhe. An dieser grundsätzlichen Unter­scheidung liege es, wenn der Iungdo ein Paktteren mtt den allen Parteien ablehne. Im übrigen habe man sich den Be­sprechungen mit Dr. Scholz nicht ent­zogen und werde gegebenenfalls tee Oeffentlichkeit darüber aufklären.