Keitas,

de» 23. Mai 1930

®fe ^dberbffsifch« Zeitung" et- cheinl sechsmal wöchentlich. Be­zugspreis monatlich 2.20 GM.anS- schlteßl. ZustellungSgebübr, durch die Post 2^45 SM. Für etwa durch Streik, Maschinendefekt oder ele­mentar« Ereignisse ausfallende Ruunuern wird kein Ersatz ge» eistet. Verlag Dr. §. Httzervth. Druck der Univ.-Buchdruckerei Ach. Ang. Koch, Markt 21/23 Fernsprecher: Rr. 54. tu Rr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt a. M. <Rt. 5015. — Sprechzeit der Redaktion von 10—11 und

1,1—1 Uhr.

öbechessische

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Anzeiger für (das frühere kurheffifche) Oberhesfen

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Marburg a.Mn

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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg«

Die Räumung der dritten Zone

Seine Verzögerung durch Me 3neentatmifim6me — Das Programm der Sinbenblirgreiie

In Berliner unterrichteten Kreisen rechnet man nun mit einer glatten Ab­wickelung der Räumung bis zum 30. Juni, zumal ja auch die letzten Meldungen aus dem besetzten Gebiet bestätigen, daß der Abtransport der fremden Truppen in vol­lem Gange ist. Die Besatzung der dritten Zone hatte eine Stärke von etwa 40 000 Mann. Man schätzt, das; die Franzosen jetzt noch etwa 30 000 Mann abzutrans­portieren haben.

Zuletzt, am 30. Juni, wird das Ober­kommando in Mainz abrücken.

das bis dahin zwei Bataillone als soge­nannte Schutztrüppe umfassen wird. Die Vorbereitung der Räumungsabwickelung stützt sich auch auf gewisse Verhandlungen, die noch in den letzten Tagen von zwei Vertretern der deutschen Verwaltung mit dem Oberkommando über die Inventar­fragen gepflogen worden sind. Auf fran­zösischer Seite wird auf eine möglichst ge­naue Inventarkontrolle Wert gelegt, weil man offenbar nachträgliche Vorstellungen vermeiden will. Es ist aber schließlich ein möglichst einfaches Verfahren vereinbart worden, damit die Räumung nicht durch eine bürokratische Handhabung der In­ventaraufnahme verzögert wird. Rach alldem steht jetzt also fest, daß das besetzte Gebiet am 30. Juni endgültig frei wird. Trotzdem bleibt es dabei, datz die eigent­lichen

große« Befreiungsfeiern erst in der

Zeit vom 19.-23. Juli stattfiqden werden. Der Reichspräsident wird am 18. Juli nach Speyer reisen. Rach der dortigen Feier fährt er nach Lud­wigshafen weiter, von dort mit dem Dampfer den Rhein hinunter zunächst bis Worms, dann weiter nach Mainz, von Mainz nach Wiesbaden.

Die Hauptfeier wird am Sonntag, dem 20. Znli in Mainz stattfinden, das schon als Standort des Oberkomman­dos eine besondere Rolle in der Be­satzungszeit gespielt hat. Zu dieser Feier wird auch Reichskanzler Brüning her­überkommen. Der Minister und der Staatssekretär für die besetzten Gebiete werden ebenso wie Staatssekretär Meißner den Reichsrpäsidenten aus seiner Reise be­gleiten. Für die Reichsregierung werden bei den örtlichen Feiern Mitglieder des Kabinetts sprechen. Rach der Feier in Mainz wird der Reichspräsident für Mon­tag, den 21. Juli, einer persönlichen Ein­ladung auf das Gut des Reichskommisiars für die besetzten Gebiete in Eltville folgen. Am folgenden Dienstag beginnen die Feiern in der zweiten Zone in Koblenz. Dort wird auch der preußische Minister­präsident sprechen. Am Mittwoch finden die Befreiungsfeiern in Aachen ihren Abschluß. Auf der Reise nach Aachen wird der Reichspräsident in Euskirchen und Düren während kurzer Aufenthalte die Vertreter der Einwohnerschaft begrüßen. Zwischen den zuständigen Stellen in Ber­lin und in der zweiten und dritten Zone sind alle Vorbereitungen im Gange, um einen würdigen Verlauf dieser Befrei­ungsfeiern ficherzustellen.

Stile in Seltene!#

Der Ministerrat hat, nach Blättermel­dungen aas Wien, beschlossen, das in Aussicht genommene Entwaffnungsgefetz sofort dem Nationalrat zuzustelleu. Die parlamentarische Beratung des Gesetzes wird am Freitag beginnen. Zn seiner zur Begründung des Gesetzes in Aussicht genommenen Rede wird' Bundeskanzler Schober die Forderungen der H e i m w e h r als für die Regierung u n - annehmbar bezeichne«.

In einer Ueberstcht über die Finanz­lage des Reiches wird im „Berliner Tageblatt" dargelegt, daß die schlechte Lage der Wirtschaft und die mit ihr auf das engste verbundene große Arbeits- iofigheit die Schätzungen über den Hau­fen geworfen hätten, auf denen der Etat jur 1930/31 aufgebaut ist.

Im April, dem ersten Monat des lau­fenden Etatsjahres, sei ein Minde*- aufkommen von 47 Millionen R-st gegenüber den erwarteten Einnahmen zu verzeichnen.

Es werde damit zu rechnen sein, daß wenigstens ein Drittel dieses Minderein­ganges auf den Durchschnitt der folgen­den Monate als Minus gegenüber den scgütjungen des Reichsfinanzministeriums zu verzeichnen sein werden. Das bedeute für das ganze Etatsjahr eine Minderein­nahme von 200 Millionen 3tdL Dieses an sich schon gefährliche Defizit werde weiter gesteigert durch die Fehlbeträge bei der Arbeit slosenversicherung und der Krisenfürsorge. Neben diesen beiden Faktoren träten die Kosten des O st Hilfeprogramms nach ihrer fi­nanziellen Größe stark zurück. Wenn sich die ernste, aber sehr wahrscheinliche Prog­nose des Reichsfinanzministeriums erfülle und wir mit einer Durchschnittszahl an Arbeitslosen von 1,7 Millionen zu rech­nen haben und nicht mit 1,2 Millionen,

eine neue Reöe RiiWims

Mailand, 22. Mai. Bei der feier­lichen Uebergabe eines von den italieni­schen Kriegsoerletzten gestifteten künstle­rischen Kommandostabes an Mussolini hielt dieser eine Rede, in der er u. a. aus- sührte: Die Folge meiner Reden in Li­vorno und Florenz war, daß alle Gänse schnatterten, um die Kapriole der ver­schiedenen Länder Europas zu retten. Nie­mals hat man ein glänzenderes Schauspiel der menschlichen Heuchelei gesehen. Wie es scheint, gibt es Flugzeuge nur in Ita­lien, denn anderswo hat man offenbar nur harmlose Papierdrachen. Nur in Italien gibt es Kanonen, denn anderswo hat man nur Atrappen. Nur in Italien stehen Kasernen, denn anderswo gibt es nur anmutige Vergnügungs- und An­dachtsorte. Nur Italien hat die Frech­heit, eine Kriegsmarine zu besitzen, wäh­rend die anderen Nationen nur Hifcher- oder Vergnügungsboote haben. Sie wis­sen aber, daß die Wirklichkeit ganz an­ders aussieht, und daß, wenn alle Länder gerüstet sind oder rüsten, man nicht be­greifen könnte, weshalb Italien allein entwaffnet sein ober nicht rüsten sollte.

Die Bundessührung der Heimwehren batte Bundeskanzler Schober eine Denkschrift über die Frage der inneren Entwaffnung m Oester­reich überreicht, in der vorgeschlagen wird, daß die Heimwehr gemeinsam mit der Staats­gewalt die Entwaffnung der staatsfeindlichen und volkszersctzendcn Parteiorgane durch­führe. Für die Zeit der Durchführung der Entwaffnungsmaßnahme solle eine von den Heimwehren genannte Persönlichkeit das Bun­desministerium des Innern leiten. Das In­nenministerium solle die oberste Entwaff- nungsbebörde sein. Abschließend heißt es in der Denkschrift, die Heimwehren würden keinesfalls ihre Hand zu irgendeiner gesetz­geberischen Maßnahme reichen, bevor nicht die Entwaffnung der Staatsfeinde beendet sei.

wie man bei der Aufstellung des Etats angenommen habe, so entstehe hier

eine Mehrausgabe von einer halben Milliarde 3UL

Ganz ähnlich seien die Berechnungen über die notwendigen Ausgaben für die Krisenfürsorge über den Haufen gewor­fen worden. Die tatsächlichen Mehrauf­wendungen würden sich auf etwa 250 bis 300 Millionen belaufen.

Es ergebe sich also unter Außeracht­lassung der Kosten der Osthilfe die Aussicht eines Gesamtdefizits in Höhe von etwa einer Milliarde.

Wie das Blatt, zu wissen glaubt, werden außer dem No'topfer und der Erhöhung des Beitrages zur Arbeitslosenversiche­rung um 1 Proz. noch solgendeDek- kungspläne erwogen:

Verlängerung der Kontingentierung in der Zigarettenindustrie und Erhöhung der Zigarettensteuer.

Erhöhung der Biersteuer auf 75 oder eventuell 100 Proz. des ursprünglich geltenden Satzes.

Aussetzung der Zuweisungen für den An­leihetilgungsfonds in Höhe von 40 Mil­lionen und Tilgung der Rentenfchuld in Höhe von 50 Millionen sowie unter Umständen Ausschüttung des bisher an­gesammelten Anleihetilgungsfonds in Höhe von etwa 250 Millionen.

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Berlin, 22. Mai. Die Frage, ob Vestirn- mungsmensuren als Zweikampf mit tödlichen Waffen im Sinne des Strafgesetzes zu bewer­ten find, unterlag heute der nochmaligen Ent­scheidung der Strafkammer des Landgerichtes. Es handelte sich um die Anklage gegen zehn Mitglieder der Burschenschaft Teutonia, die in der ersten Instanz vorn Schöffengericht aus Rechtsgründen, weil eine Schuld nicht erwie­sen sei, fteigesprochen worden waren. 3m Ur­teil war damals ausdrücklich hervorgehoben worden, daß das Schöffengericht sich mit die­sem Freispruch in einen bewußten und ge­wollten Gegensatz zum Reichsgericht gestellt habe. In dxr heutigen Verufungsverhandlung hob die Strafkammer das freisprechende Ur­teil des Schöfftngerichts auf und verurteilte sämtliche Studenten wegen Zweikampfes zu je 3 Monaten Festungshaft. Das Urteil wurde von den zahlreichen Studenten im Zuhörer­raum mit Futzscharren beantwortet, was der Vorsitzende scharf rügte.

Eine Milliarde Fehlbetrag?

Ernste Belmchstingen zmn ReWeiat

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Es gibt Dinge, die man nicht für mög­lich halten sollte. Dazu gehört die Tat­sache. daß es in Deutschland immer «och Leute gibt, denen das kleine Heer, das uns der Versailler Vertrag gelassen hat, ein Dorn im Auge ist. Auf der einen Seite sind es die Pazifisten radikalster Färbung, die am liebsten jedes stehende Heer ab« schaffen möchten, auf der anderen Seite stehen Kreise, denen es nicht gefallen mag, daß die Heeresleitung pflichtgemäß alles tut, um die 100 000 Reichswehrsoldaten so leistungsfähig als möglich zu machen. Wir wollen hier auf die Frage, wenn es den anderen Mächten gefallen wird, endlich in der Forderung der Abrüstung von Reden zu Taten überzugehen, nicht weiter cm örtern. Cs soll auch von der theoretischen Erwägung, ob beim jetzigen Stande der Technik große Armeen absolut notwendig sind, abgesehen werden. Anbestritten aber dürste es Wohl fein, daß für ein Reich von 63 Millionen Einwohner ein Heer von 100 000 Mann eine so winzige Streitmacht darstellt, daß es ganz unverständlich ist, wenn an den Ausgaben für diese Mann­schaft übelwollende, und kleinliche Kritik geübt wird. Die Zahlen, die der Reichst Wehrminister ©tönet im Reichstage nannte, wonach Frankreich 27 Prozent seines Etats für Wehrausgaben, Polen 29 Proz. des Haushalts für denselben Zweck verwendet, während Deutschland dafür ganze 4 Proz. aufbringt, sprechen deutlich genug. Dem­gegenüber ist es geradezu unbegreiflich, daß die sozialdemokratische Reichstagssrak- tion rund 100 Streichungsanträge zum Wehretat eingebracht hat. Das ist Sparsamkeit am falschen Platz. Es ist doch Elar, daß es sich hier und auch in der Frage des Panzerkreuzers nicht nur um technische oder militärische Dinge handelt, sondern um viel mehr: um die Erhal­tung des deutschen Wehrwillens überhaupt! Die wehrpolitischenKräste- vechültnisfe in Europa zwingen Deutsch­land dazu, feine eigene kleine Wehrkraft in denkbarster Weise zu fordern. Dar-, über können doch Zweifel nicht bestehen. .

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Auch der BSrsenkurier stellt Be­rechnungen über das neue Etatsdefi­zit an, das sich aus der steigenden Ar­beitslosigkeit ergeben werde. Das Blatt rechnet mit einem vermutlichen Arbeits- losendutchschnitt von 1,5—1,65 Millionen. Unter diesen Umständen würden für die Arbeitslosenunterstützung rund 480 Milli­onen mehr aufzubringen sein. Die Min­dereinnahmen an Steuern und Zollen wer­den von dem Blatt auf etwa 120 Milli­onen RM. beziffert. Da etwa 100 Milli­onen durch Reformmaßnahrnen bei der Arbeitslosenversicherung einzubringen wä­ren, blieben noch 380 Millionen Mark zu decken. Dazu käme noch ein fehlender Mehraufwand von 100 Millionen für die Krisenfürsorge. Zusammen würde sich nach dieser Berechnung ein Etatdefizit vvn600Millionen ergeben, das also um 400 Millionen niedriger sein würde, als das von anderer Seite errechnete.

Die Agentur Havas berichtet, daß die ©elegierten der Schatzämter der ®Iäu« bigermächte gestern nachmittag eine Sit­zung abgehalten und sich über die Be­dingungen der Auflegung der Hvung- a n l e i h e verständigt hätten. Sie hätten zunächst von den Arbesten der Baseler Konferenz der vorigen Woche Kemttnis genommen und festgestellt, daß sie hinsicht­lich aller Punkte über die Modalitäten der Emission einig feien. Eine Formel würde die völlige Goldparität der Wertpapiere gewährleisten und so alle Anlecheinhaber vor eventueller Geldentwertung sowohl hinsichtlich des Zinsendienstes sowie auch der Rückzahlungen sichern. Die Detteilung der aufzulegenden Anleihe unter die ver­schiedenen Zeichnerländer dürste endgültig etwa wie folgt vorgenommen werden: Frankreich und Amerika je einen gleichen Bettag, wahrscheinlichzu 82 Millionen Dol-