yRlutoOtPf Den 21 Mai 1930

Dl« ^Oberhessischr Zeitung" «fr chetnt sechsmal wöchentlich. Be- ,«gch>r«ismouatlich2L0GM^ruS» schiteßi. ZustellungSgebichr, durch die Post 2.45 GM. Für etwa durch Streik, Maschinendefekt oder eie- men tote Ereignisse ausfallend« itoiwwi wird Mn Ersatz po> -«st-t. B-rtag Dr. §. Hitzervch. Drruk bet Unid.-Buchdru<ketei 3»h. Aua- «och, Markt 21/23 Fernsprecher: Rr. 54. e- Sir. 56. Postscherkkvnto: Ami Frankfurt a. M. Rr. 5015. — Sprechzeit btt Redaktion von 10—11 und v-i Uhr.

Amdeszettung

öbecheffssche Zeitung

Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

Rr.WSZ.SnNs. Marburg n. Laba

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Anzeiger der amtlichen B ekanntmachungen für Stadt nnd Kreis Marburg.

WIWnttlm gegen brn indMen Rnttennlkengreß

Ser »VräiiDeal und die Mrrrin derSnudhi-Beweguug,zrnuNnidu. verhafte!-Erregung iuBemdag

ft. London, 21. Mai. Zn Bombay ist eine Verschärfung der Lage eingetreten. Ein von dem Waldlager in Wadala zurückgekehrter Freiwilliger ist am Mittwoch durch eine Straßenbahn überfahren und getötet worden. Gerüchte über seine Tötung durch die Polizei führte zu großen Kundgebungen und zur Schließung der Geschäfte und der Börse. Zn Dharasana hat der große Rat die Freiwilligen aufgefordert, einen neuen Sturm auf das Salz­lager zu unternehmen und zu versuchen, durch die Stacheldrahtanlagen hindurch zu kommen. Zn der Nähe von Madras hat die Polizei bei der Auflösung einer Kund­gebung von der Schußwaffe Gebrauch ge­macht, wobei verschiedene Personen ver­letzt wurden.

Verhaftung von Frau Naid«.

fk. Bombay, 21. Mai. Wie aus Dha­rasana gemeldet wird, wurde die Führerin der Eandhiewegung, Frau N a i d u ver­haftet. 100 Freiwillige wurden bei einer polizeilichen Razzia verhaftet.

Polizeiaktion gegen den indischen Nationalkongretz.

fk. Bombay, 21. Mai. 300 unbe­waffnete und 50 bewaffnete Polizisten unter Leitung hoher Beamter umzingelten heute vormittag 7 Uhr das Hauptquartier des indischen Nationalkongreßes. Bei dem Eindringen in den Kongreß verhaftete die Polizei das ganze Kongreßbüro einschließ­lich des Prästdenten Nariman.

Verständigungsversuche?

fk. London, 21. Mai. Der Sonder­korrespondent des „Daily Telegraph" in Bombay berichtet in Bestätigung der seit einiger Zeit umlaufenden Gerüchte, daß die britische Regierung in In­dien einen letzten Versuch unternehmen werde, die Mitarbeit Gandhis und seiner Anhänger an der geplanten eng­lisch-indischen Konferenz in London zu gewinnen. Wenn Gandhi zustimme, an der Londoner Konferenz selbst teilzunehmen, dann würde die Voraussetzung für die so­fortige Freilassung aller politischen Gefangenen, die sich keiner direkten Gewaltakte schuldig gemacht haben, ge­geben sein. Auf englischer Seite sei man überzeugt, daß Gandhi sich sehr wohl der Tatsache bewußt sei, daß eine weitere Er­regung der Feindschaft des Mobs nicht zur Erfüllung seiner politischen Ziele führen kann.

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Irr Nrttebrsrftft bewilligt

.Qm Reichstag wurde gestern die zweüe Beratung des Derkehrsetats zu Ende geführt. Reichsverkehrsminister von ® u e r a r b nahm noch einmal das Wort, um darauf hinzuweisen, daß die Aus» gaben für den deutschen Luftverkehr sehr gering seien im Verhältnis zu den übrigen Ländern. Während in Frankreich auf den Kopf der Bevölkerung 8,30 Mark, in Eng­land 7,70 M. an Ausgaben für den Luft­verkehr kommen, beträgt in Deutschland der Satz nur 0,78 M. Der Minister er­klärte weiter, daß das Reichsverkehrs­ministerium an der in diesem Jahre in Berlin stattfindenden Weltkraftkonferenz regen Anteil nehmen werde.

Der Haushalt des Reichsver­kehrsministeriums wurde nach langer Debatte mit geringfügigen Aende- rungen angenommen. Angenommen wurden auch Anträge des VeftehrsauS- schusses, in denen eine Gleichstellung der Kleinkrafträder mit den Kraftfahrzeugen im Kraftfahrzeugsverkehrsnetz und die Be­seitigung der Aeferabbrücho an der Anter» elbe verlangt wird. Weiter wurde ein deutschnationaler Antrag angenommen, derFahrpreiSermäßigungenfür den Besuch von Kriegergräbern durch Angehörige des Gefallenen verlangt.

sowie eine kommunistische Entschließung, die sich gegen die Gütertariferhöhung bei der Reichsbahn wendet.

Die am Sonnabend zurückgestelsten Ab­stimmungen zum Reichsjustiz­etat wurden ganz nachgeholt mit dem Ergebnis, daß der Haushalt unverän­dert bewilligt wurde. Das von den Kommunisten beantragte Mißtrauens­votum gegen den Reichsjustizminister Dr. Bredt wurde gegen die Antragsteller ab­gelehnt.

Am Mittwoch,3 Ahr, soll der Wehr- etat zur zweiten Beratung kommen.

NSß zu Slentteutlaffuug verurteilt

Neuwahlen am 22. Juni.

Nach Blättermeldungen aus Dresden finden . die Neuwahlen in Sachsen am 22. Sunt statt. Bis zur Wahl der neuen Regie­rung bleibt die Regierung Schieck im Amte.

Der Amtliche Preußische Pressedienst be­richtet: In der Disziplinarsache gegen den Oberbürgermeister Böß fand am Diens­tag, den 20. Mai ds. I. unter dem Vor­sitz des Präsidenten Mooshake die münd­liche Verhandlung statt. Das Gericht fällte folgendes Urteil:

Der Angeschuldigte hat die Pflichten verletzt, die ihm sein Amt auferlegte und sich durch sein Verhalten in- und außer dem Amte der Achtung, des Ansehens und des Vertrauens, die sein Beruf erfordern, unwürdig gezeigt. Er wird des­halb mit Dienstentlassung bi­st r a f t. Dem Angeschuldigten wird auf Lebenszeit zwei Drittel des ihm reglementmäßig zu stehenden Pensionsbetrages als Unter­stützung gewährt. Die baren Aus­lagen des Verfahrens fallen dem Ange- schuldigten zur Last.

Der Angeschuldigte hat gegen das Ur­teil Berufung eingelegt.

Suspendierung Katz.

Berlin, 20. Mai. Nach der Eröff­nung des Disziplinarverfahrens gegen den Stadtrat Katz hat dem „Tempo" zufolge der Oberpräsident auf dessen Amts­

suspendierung verfügt. Der Ma­gistrat erhielt Dienstag vormittag die Verständigung des Oberpräsidenten, die auch an das Bezirksamt Schöneberg wei- weitergegeben wurde, wo Katz seit 20 Zäh­ren das Erundstücksdezernat versieht.

Sw SSchftschk Sonbtag auWift

Dresden, 20. Mai. Zn der Sitzung des Sächsischen Landtags am Dienstag wurden mit 50 gegen -46 Stimmen die Auflösung des Landtages be­schlossen. Für den Mflösungsantrag stimmten: 33 Sozialdemokraten, 12 Kom­munisten und 5 Nationalsozialisten. Da­gegen stimmten: 13 Deutsche Volkspartei­ler, 11 Wirtschaftsparteiler 8 Deutsch­nationale, 5 Landvolkparteiler, 4 Demo­kraten, 3 Voksrechtparteiler und 2 Alt­sozialiften.

erböbun® der SrunWim

Obwohl nebenbei auch noch allerlei Heine Vorlagen erledigt werden muhten, gelang es dem Preuhischen Landtag doch, am Diens­tag die zweite Lesung des preuhischen Haus­haltsplanes samt dem Etatgesetz und der von oen Koalitionsparteien eingebrachten Deckung-vorlage für das 100-Millionen-De- fizit noch zu Ende zu führen. Die dritte Lesung des Etats soll am Mittwoch be­ginnen, während die dritte Beratung der Grundsteuervorlage erst am Freitag vorge­nommen wird.

Dom Haushalt des Staatsministeriums, des Ministerpräsidenten und der Oberrech­nungskammer waren am Dienstag nur noch die Abstimmungen nachzuholen. Dabei wurde auch über den Antrag der Deutschen Volk spartet entschieden, der sich gegen die Disziplinierung von Beamten wegen ihrer Eintragung in die Listen des Volksbegehrens „Freiheitsgesetz" richtete. Dieser Antrag wurde abgelehnt.

Die Erundsteuererhöhung wurde wider Erwarten schnell erledigt. Die erste Lesung Halle am Montag nachmittag statt­gefunden, schon am gleichen Abend beschäf­tigte sich der Hauptausschuh mit der Vorlage der Koalitionsparteien, ohne Aenderungen an ihr vorzunehmen, und am heutigen Dienstag B" g auch die zweite Lesung im Plenus von- len. Für die unveränderte Vorlage stimm- schliehlich nur die Regierungsparteien selbst, die sie als Initiativgesetz eingebracht hatten. .Die Mehrheit betrug 186 Stimmen gegen die 146 Stimmen der Opposition.

An der Aussprache über den Haushalt der allgemeinen Finanzverwaltung beteiligten sich nicht einmal mehr alle Oppositionspar­teien. Die Regierungsparteien schwiegen, sich völlig aus. Das ist verständlich, da dieser Etat, der die Steuern enthält, nur eine we-

sentliche Aenderung erfähtt, nämlich die durch die Erhöhung der Grundsteuer. Darüber batte man ja aber schon vorher ausführlich debattiert. Das Haushaltsgesetz, das dis sämtlichen Haushaltspläne zusammenfaht, wurde in der zweiten Lesung sogar ohne jede Aussprache angenommen. Damtt war die zweite Äeratting des Eesamthaushalts zu einem glücklichen Ende gebracht. Auch das Defizit ist durch die Grundsteuererhöhung beseitigt.

Die dritte Lesung kann kerne wesentlichen Aenderungen mehr bringen. Die britte Be­ratung des Haushalts beginnt am Mittwoch und soll am Freitag beendet sein. Vom 24. Mat bis zum 23. Sunt geht der Landtag in die Pfingstferien.

Vorstoß der Wirtschaftspartei.

3m Reichstage hat die Wittschaftspattei einen Antrag eingebracht: „Die Reichsregie­rung möge auf die preußische Landesregierung einwirken, von der beabsichtigten lOOprozen- tigen Erhöhung der Grundsteuer Abstand zu nehmen, die im Gegensatz steht zu der von der Reichsregierung zugesagten Senkung der heute schon untragbaren Realsteuern."

Umbesetzung der oberen Kommandostellen in Frankreich?

fk. 21. Mai. Dem „Matin" zufolge hatte Ministerpräsident T a r d i e u gestern mit Kriegsminister M a g i n o t und Ge­neralstabschef W e y g a n d eine Konferenz. Die Unterredung soll sich auf eine, in den oberen Kommandostellen demnächst vor­zunehmende Umbesetzung gehalten werden. Ausgangspunkt dieser Umbe­setzung sei die Berufung des gegenwärttgen Militärgouverneurs von Paris, General Sourand, auf einen andern Posten.

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Nachdem die große zweitägige Kund» gebung der Paneuropa-Anion in Berlin zu Ende gegangen ist, beginnt die Aus» wettung des Ergebnisses dieser Demon» sttatton in der Oeffentlichkeit. Besonders eindrucksvoll waren am letzten Tage noch« die Reden des früheren französischen Ar» beitsministers L o u ch e u r und des sranzö» fischen Rationalökonomen S e r r u h s, die sich beide mit dem Problem der Wirtschaft» lichen Annäherung befaßten, während Professor A e r e b o e, Direktor der Land- wittschaftlichen Hochschule in Berlin, das Paneuropaproblem vom agrarpolttischen Standpunkte aus beleuchtete. Es ist für die weitere Entwicklung dieser Fragen be» deutsam, daß von englischer Sette nicht nur durch den Mund des früheren Kolonial Ministers Amerh die Coulenhovenschen Ideen abgelehnt wurden, soweit die Be» telligung Englands in Frage kommt, fon» dern, daß die englische Presse ziemlich ein­heitlich sich auch gegen die praktischen Vor­schläge wendet, die Briand in seinem Me­morandum medergelegt hat. Jedenfalls kann es schon nach diesen ersten Meinungs­äußerungen als ziemlich sicher gelten, daß England für die praktische Arbeit im Paneuropaprvblem Positiv nicht in Frage kommt.

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Ön der Presse werden Andeutungen über Bestrebungen im Zentrum gemacht, ein Notopfer einzu­führe n. Diese Informattonen gehen offenbar auf einen Arttkel der „Germania" zurück, in dem gestern abend vorgeschlagen wurde, daß der Reichstag von sich aus einen solchen Antrag auf Einführung eines Notopfers betteiben solle, nm das Defizit der Arbettslosenfürsorge zu decken. In­zwischen haben in der Tat innerhalb der Zentrumsfraktton eine Reihe Besprechungen über dieses Thema stattgefunden. Die Be­wegung für das Rotopfer geht aus von dem Kreise um Dr. Stegerwald, der noch gestern nachmittag eingehende Be­sprechungen darüber hatte. Sie steht im engen Zusammenhang mü den Vorschlägen der Reichsanstall für die Arbeitslosenver­sicherung, bei denen ja immerhin noch ein Fehlbetrag von 75 Millionen zu decken bleibt, abgesehen davon, daß die Zunahme der Arbeitslosigkeit weitere Mittel er­forderlich macht. Unter diesen Umstän­den haben die Bewegungen im Zentrum das Ziel, etwa 150 bis 200 Millionen durch ein Notopfer'der Festbesol- de t e n aufzubringen. Der Plan geht da­hin, die kleinen Einkommen bis zu einer gewissen Grenze freizulassen und dem Not­opfer die Einmaligkeit zu geben.

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Der frühere Oberbürgermeister von Berlin, Dr. Böß, ist vom Disziplinar- gerichtshof mü Dienstentlassung bestraft worden. Damit wird die Frage seiner Nachfolgeschast in den Mittelpunkt des Interesses nicht nur der Reichshauptstadt, sondern des ganzen Reiches gestellt. Als Kandidaten für den Oberbürgermeister- Posten werden eine Reihe von Persönlich­keiten genannt, an deren Spitze der Präsi­dent des Deutschen Städtetages Dr. Mu- lert, ferner der Mannheimer Oberbürger­meister Dr. Heimerich, der preußische Fi­nanzminister Dr. Höpker-Aschoff, ferner der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Luppe u. a. m.

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{Sei der zweiten Beratung des Haus­halts des Reichsinnenministenums im Haushaltsausschuh machte Reichsinnenmi­nister Dr. Wirth über die Unglücksfälle in Lübeck bei Anwendung des Calmette- schen Schutzimpfungsverfahrens folgende Mitteilung: Die tief bedauerlichen Vor­kommnisse in Lübeck haben mir Veranlas­sung gegeben, umgehend einen besonderen Bericht vom Reichsgesundheitsamt über die dottigen Vorgänge einzufordern. Im Juli 1929 war von Professor Calmette eine Kultur gezogen worden, die in Lübeck durch Weiterimpfung in vierwöchent- lichen Zwischensäller weiter gezüchtet