Dienstag, Den 20. W1930

®k -Sbcrhessisch« Sdttmg" «e- cheint sechsmal wöchentlich. Be­zugspreis monatlich 2.20 GM.ans- schließl. Zustellungsgebühr, durch dir Post 2^5 GM. Für etwa durch Streik, Waschinendefett »der ele­mentare Ereignisse ausfallend« Sinmmern wird kein Lrsa» ge- eistet. Verlag Dr. §. Hideroth. Druck der Unib.-Buchdrnckerei 3* Aag- «och, Markt 21/23 Fernsprecher: Rr. 54. n. Rr. 55. Postscheckkonto: «mt Frankfnrt eu M Rr. 5015. — Sprechzeit der Redaktion von 10—11 und

1,1-1 Uhr.

iDbcthtmTdic

sw**** £ | ^7 | Hfl H| rm**m Anzeiger für (das frühere knrhefsifche) Oberhessen

Rr. 117 65.3nerg.

Marburg a. Sotn ■

Der Anzeigenpreis beträgt für den 11 qespalt. Zeilenmillimeter 0.08 GM., sog. kleine Anzeigen mü> Familienaozeigen bei Barzahlung 0.07 ®<®„ amtlich« und aus­wärtige Anzeigen 0.10 GM. Bei schwierigem Sah sowie bei Platz- dorschrtft 50«|, Aufschlag. — Gammelanzeigen 100 ‘Io Auf­schlag. Reklam.-Millim. 0,40 GM. Jeder Rabatt gilt als Barrabatt.

Ziel 5 Tag«.

Offerttn-Gebsthr: 25 Pfg.

Belege werden berechnet. Erfüllungsort Marburg.

Anzeiger der amtlichen Bekamrtmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

Die Erhöhung der Grmdtteuer im Landtag

Scharfe Soveiitivn - SSvker-Afchofs sW keine andere Möglichkeit - Der Samlaasschuß stimmt M

Berlin, 19. Mai. Derpreutzische Landtag, der nach zehntägiger Pause wieder zusammentrat, beschäftigte sich am Montag sofort mit dem inzwischen von den Koalitionsparteien eingebrachten An­trag auf Verdoppelung der Grund­vermögenssteuer, durch den das etwa 110 Millionen betragende Defizit des preußi­schen Etats gedeckt werden soll.

Seit der Opposition wurde dieser An­trag heftig bekämpft.

Besonders starke Worte fand der Wirt­schaftsparteiler L a d e n d o r f f, der be­tonte daß für die Hausbesitzer nicht län­ger Steuerexekutoren für den Staat spie­len wollten. Er war der Meinung, man könne das Defizit durch Ersparnisse be­seitigen. Der Kommunist Becker lehnte den Antrag ab, weil nach seiner Meinung nur die Aermsten der Armen dadurch be­lastet würden. Dr. Neumann von der Deutschen Volkspartei war auch nicht ganz zufrieden. Er hätte es lieber gesehen, wenn man den Gemeinden keinen größeren An­teil an den Steuern überwiesen, sondern ihnen die Möglichkeit zur Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages gegeben und dadurch das Defizit vermieden hätte.

Der Sozialdemokrat Szillat ver­teidigte den Antrag damit, daß er immer noch die soziale Lösung der schwierigen Frage darstelle. Der Redner des Zentrums, Abg. K ö l g e s, wandte sich besonders gegen die Schärfen, die die Wirtschafts­partei in die Debatte getragen habe, und mahnte diese Partei, sich doch daran zu er­innern, daß sie im Reiche mit in der Re­gierung fitze, also einen Teil der Verant­wortung mit trage — die gleiche Mahnung, die das Zentrum erst vor kurzem an die Adresse der Sozialdemokraten gerichtet hat. Im übrigen meinte Kölges ebenso wie der nach ihm folgende Redner der De­mokraten Falk, daß kein anderer ?langbarer Weg gefunden worden ei, als eben die Erhöhung der Grundoer- mogenssteuer, zumal ja das Reich den Ländern viele Steuermöglichkeiten ge­lassen habe.

Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff beschränkte sich darauf, die Argumente des Abg. Ladendorfs zu widerlegen. Er gab zu, daß es außer der Erhöhung der Grund­steuer noch zwei andere Möglich­keiten zur Deckung des Etats gegeben hätte, nämlich eine Herabsetzung der Beamtenbesoldung oder eine Verkürzung der Mittel für die Neubautätigkeit. Der Minister wies jedoch die Untragbarkeit auch dieser beiden Lösungen nach. Die erste würde wirtschaftspoliüsch und beamtenpolitisch unausdenkbare Folgen haben, die zweite würde die katastrophale Arbeitslosigkeit noch weiter verstärken. Die Erhöhung der Grundsteuer dagegen ermögliche eine ziem- üch gleichmäßige Verteilung der notwendi­gen Neubelastung aus alle Bevölkerungs­schichten.

Roch am Montag abend beschäfügte sich der Hauptausschuß mit dem Antrag. Die zweite Lesung soll am Dienstag im Plenum folgen. Ohne Aussprache erledigte der Landtag eine Reihe von Etatsresten. Da­bei erhöhte er u. a. die Zuschüsse für die Landesbühnenorganisation unter vorzugs­weise! Berücksichtigung der Grenzgebiete um 400 000 «M. und schuf

einen nenen Grenzsonds von 15 Millionen.

Am Dienstag wird außer der Erundver- mögensfteuer auch der Haushalt der allge­meinen Finanzverwaltung in zweiter Lesung beraten.

Annahme im Ausschuß.

Berlin. 19. Mai. Der Hauptaus- s ch u ß des Preußischen Landtages nahm am Montag abend unter Ablehnung aller Aenderungsanträge den Antrag der Re­gierungsparteien anf Berdoppelang der staatlichen Erundvermö- genssteuer an. Annahme fand auch ein deutschnationaler Entschließungsantrag.

Paris, 19. Mai. (W.T.B.) Minister­präsident Tardieu empfing um 12 Uhr den deutschen Botschafter von Hoesch, Außenminister B r i a n d, den französi­schen Delegierten bei der Rheinlandkom- misfion Girard, «nd General Suil-. laumat, den Oberbefehlshaber des Be­satzungsheeres.

Der französische Ministerpräsident be­stätigte dem deutschen Botschafter, daß, nachdem der youngplan am Sonnabend in Kraft getreten ist. die französische Re­gierung gemäß ihren Erklärungen vor dem Parlament den Befehl erteilt hat. die dritte Rheinlandzone zu räumen. Die Vertreter Frankreichs und Deutschlands haben außerdem ihr Einverständnis über die verschiedenen die Räumung betreffen­den Einzelfragen, die gemäß dem von der Rheinlandkommisfion «nd den französischen Militärbehörde« aufgestell­ten Programm durchgeführt werden, ge­geben.

In Ausführung dieses Programms werden alle französischen Truppen die dritte Besatzungszone am 30. Juni ver­lassen haben, und das Ende der Besetzung wird an diesem Tage offiziell notifiziert werden.

ELwm Ekvleiivn in Sssenba»

Zwei Personen getötet, mehrere schwer verletzt.

Offenbach, 19. Mai. In der Drogerie in der Eeleitftratze explodierte Montag abend in den Kellerräumen aus bisher noch nicht ge­klärter Ursache eine Sauerstoff-Flasche. Eine Stichflamme schlug aus dem Fenster, und in wenigen Sekunden war der Keller in Rauch­schwaden gehüllt. Im Keller befanden sich vier Personen, denen zwei weitere, darunter die Fran des Besitzers, zu Hilfe eilen wollten, aber von den Flammen ergriffen wurden nud hilferufend ans die Straße eilten. Eine Fran erlitt schwere Brandwunden. Drei weitere Angestellte, Lehrlinge und Gehilfen, wurden ebenfalls schwer oder weniger schwer verletzt ins Krankenhaus transportiert. Bei zwei an­deren Gehilfen konnte nur noch der Tod fest­gestellt werden. Der Besitzer, der am Mittag zu einer Autotour nach Schlesien abgefahren war, konnte benachrichtigt werden. Polizei und Feuerwehr waren sofort zur Stelle. Die Bergungsarbeiten gestalteten sich jedoch sehr schwierig, da der sich entwickelnde Ranch ein Eindringen in den Keller sehr erschwerte. Rur mit Gasmasken war es möglich, an den Ex- plofionsherd heranzukommen und die Bernn- glückten zu bergen. Alle sechs Personen wur-

der das Staatsministerium ersucht, die Gemeinden zu veranlassen, daß in Fällen, wo eine Niederschlagung der staatlichen Erundvermögenssteuer erfolgt, auch die Gemeinden anzuhalten find, ihre Zuschläge «iederzuschlagen. Die zweite Beratung der Grundvermögenssteuererhöhung i« der Vollversammlung findet am Dienstag statt.

Beginn am 20. Mai.

Nach einer heute von dem Oberkom­mando der französischen Rheinarmee in Mainz dem Präsidenten der Reichsver­mögensverwaltung für die besetzten Ge­biete gemachten Mitteilung hat das fran­zösische Kriegsministerium befohlen, am 2Qt Mai mit den Räumungsarbeiten, deren Einzelheiten noch bekannt gegeben werden, zu beginnen. Zu den zur Zeit in Paris stattfindnden Verhandlungen üer die praktische Durchführung der Räu­mungsmaßnahmen, insbesondere wegen der Rückgabe des beschlagnahmten Eigen­tums, ist gestern auch der Präsident der Reichsvermögensverwaltung beordert wor­den.

Vernichtung von Schuldverschreibungen bei der Reparationskommission.

Paris, 19. Mai. Am Sitze der Re­parationskommission sind heute vormittag im Beisein des Vorsitzenden der Kriegs- lastenkommisfion. Dr. Nuppel, Schuldver­schreibungen von Oesterreich. Ungarn und Bulgarien an Deutschland für Lieferungen während des Krieges verbrannt worden, und zwar in folgender Höhe: Oesterreich 2771 Millionen, Ungarn 1450 Millionen, Bulgarien 1012 Millionen.

den ins Krankenhaus geschafft. Line dichte Menschenmenge nmstand den Straßenteil, der bis in die späte Nacht hinein abgesperrt wer­den mnßte. Eine Wache blieb die Nacht über an der llnsallstelle.

Knapper Regierungssieg im englischen Unterhaus.

London, 20. Mai. Zm weiteren Ver­lauf der gestrigen Unterhausdebatte über das Problem der Arbeitslosigkeit kritisierte« a«ch einige Mitglieder des äußersten linke« Flügels der Arbeiter­partei die Regierung «nd machten ihr den Borwurf, sie habe das Los der arbeiten­den Klassen nicht wesentlich verbessert. Schließlich wurde der konservaüve An- trag. am Etat des Ministeriums zur Be­kämpfung der Arbeitslosigkeit Abstriche vorzunehmen, mit 224 gegen 209 Stimmen abgelehnt «nd die Etatsdebatte vertagt.

Wie Reuter zu dieser Abstimmung be­richtet. ist die Tatsache, daß die Re­gierung nur eine Mehrheit von 15 Stim­men erhalten hat, auf die Stimmenenthal­tung von 15 Arbeiterparteiler« und von zahlreiche» Liberalen zurückzuführen.

Die Bestötlsung des RüumungSbeWs

Am M. Sum teil die z. Zone frei Hin

Tagesspiegel

Die zuständigen amtlichen Stellen in Berlin sind gegenwärtig mit der Prüfung des Briand'schen Memorandums beschäftigt. Da Reichschchenminister Dr. Euttius noch nicht von der Genfer gung des Völkerbundsrates nach Berlin zurückgekehrt ist, kann eine abschließende Stellungnahme Deutschlands selbftverständ- lich, einstweilen nicht erwartet werden, zu- mal für die Beantwortung eine Frist von fast zwei Monaten zur Perfügung steht. Immerhin ist man in Berliner politischen Kreisen nicht frei von der Besorgnis, daß die Briand'schen Pläne auf eine Stabili­sierung der durch den Frieden geschaffenen Gebietsvetteilung und Landesgrenzen in Europa hinauslaufen. Die deutsche Außen­politik kann bekanntlich auf das Ziel einer friedlichen Revision der jetzigen europäi­schen Grenzen, besonders der deutschen Ostgrenze, unter keinen Umständen verzich­ten. Man sieht vielfach in Berlin in den Anregungen des französischen Außenmini­sters den Versuch, die alte französische Europapvlitik mit anderen Mitteln aufs neue zu unterbauen. ,

Eine aus Paris stammende Nachricht, wonach der französische Botschafter in Moskau, Herbette, von seinem augen­blicklichen Urlaub wahrscheinlich nicht mehr nach Moskau zurückkehren werde, wird von der Zeitung „Wetschernjaja Moskwa", von deren Pariser Korrespondenten die Nach­richt stammt, in einem äußerst unfreund­lichen Arttkel kommentiert, aus dem die Telegraphenagentur der Sowjetunion einen umfangreichen Auszug verbreitet. Herbette wird darin beschuldigt, seine Ne­gierung über die Lage der Sowjetunion und die Ziele der Sowjetpolitik ganz falsch informiert zu haben und unbegründete Ge­rüchte über angebliche Angriffsvorberei­tungen der Sowjetunion gegen ihre Nach­barn in die Wel tgesetzt zu haben. Es sei sein Bestreben gewesen, Kvnflitte nicht etwa zu lösen, sondern sie zu verschärfen und neu zu schaffen. Sein Benehmen im offiziellen Verkehr und seine Lebensfüh­rung sei der Hebung des französischen Pre­stiges in Moskau keineswegs förderlich ge­wesen. Die Nachricht, daß er nicht mehr nach Moskau zurückkehre, werde in der Sowjetöffentlichkeit sicher mit Befriedi­gung ausgenommen werden.

Nachdem die Kabinetts bera- t u n g e n über das Ostprogramm in den letzten Tagen zum Abschluß gebracht wor­den sind, befaßte sich das Reichskabinett in seiner gestrigen Sitzung unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning und unter Beteiligung des Reichsbankpräsiden­ten Dr. Luther mit der wirtschaftspoliti­schen Lage in ihrer Gesamtheit und den vor der Sommerpause zur Erledigung zu bringenden Vorlagen. Das Reichskabinett war sich darin einig, daß alle Mittel daran gesetzt werden müssen, zur Behe­bung der Arbeitslosigkeit die Wirtschaft nach Kräften zu beleben. Zu diesem Zwecke werden Verhandlungen mit der Reichsbahn- und Reichspostverwaltung eingeleitet mit dem Ziele, möglichst um­fangreiche Lieferungsaufträge baldigst zur Ausführung zu bringen. Auch der Woh­nungsbau, insbesondere soweit es sich um Kleinwohnungen handelt, wird durch be­sondere Maßnahme gefördert werden. Be­reits im Gang befindliche Verhandlungen über die kommunale Umschuldung sollen beschleunigt zu Ende geführt.werden. Zur Förderung der Bauwirtschaft und Linde­rung der Arbeitslosigkeit wird auch die Frage der Inangriffnahme und des Aus­baues großer Straßenbauten geprüft wer­den. Der Reichsfinanzminister ist ermäch­tigt, im Rahmen der Haushaltsmittel alle Lieferungsaufträge unverzüglich in Sang zu setzen. Die Umgestaltung der Gold­diskontbank auf ihre neuen Aufgaben wurde gleichfalls eingehend erörtert. Schließlich berichtete der Reichsfinanzmini- , fier über die geplante Gestaltung des Aus-