Mittag, den «Mail«

Die ^Vberhessisch« Zeitvng" er- tfrefnl ftchamal wSchrnÜich. SSe- z«g-«p«is monatlich 2.20 EM.au». schlteßl. ZnstrllungSgrbühi, durch die Post 2.45 GM. Für etwa durch Streik, Maschinendefekt »der ele­mentar« Ereignlsie ««»fallende. Kummer» wird kein Ersatz ge­eiste«. Vertag Dr. §. Hitzervch. Druck der Unid.-Buchdruckerei Zeh. Ang. Koch, Markt 21/23 Fernsprecher: Nr. 54. tu Nr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt «u M. Nr. 5015. — Sprechzeit der Redaktion von 10—11 und

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Anzeiger für (das frühere kurheffifche) Oberheften

Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt nnd Kreis Marburg.

Daß gtmtinfamt Europa

Stt antoll der Denkschrift NckmtS über die Srxnnijnlien eines emovSiilhen Slaalentondes

Das Ende der Repke racdieu tot den RmmnmssbeW «teilt

den. Weiter bezeichnet Bnand die, Schaffung eines Vollzugsorgans in Gestalt emes stän­digen Ausschusses für notwendig. Die Befugnisse dieses

Diskontherabsetzung

ft Berlin. 19. Mai. Die Nerchsbauk hat mit Wirkung vom 20. Mar den Wech- seldiskontsatz von 5 auf 4ya% und den Lombardzinsfutz von 6 auf 5y3% herab­gesetzt.

riodisch wiedertehrenden oder in auherordent- lichen Tagungen regelmässig miteinander m Verbindung zu treten, um alle Fragen zu prüfen, die die Gemeinschaft der europäischen Völker angehen.

In der zweiten Gruppe seiner Vorschläge bezeichnet Briand die

Einrichtung einer europSischen Konferenz als notwendig, die aus den Vertretern aller europäischen Mitglieder des Völkerbundes be­stehen soll. Die Befugnisse dieser Konferenz sollen im einzelnen noch festgesetzt werden. Zur Vermeidung jeden Ueberge- wichts eines europäischen Staa­tes über den anderen müsse der Vorsitz in der Konferenz jährlich wechseln und der Reihe nach geführt wer-

Sie pnneiiretolslbe Kenferrm

B e r l i n, 18. Mai. Heute abend fand in dem Saale der Singakademie die von der Paneuropäischen Union veranstaltete Kundgebung statt, zu der neben den zahl­reichen Mitgliedern und Anhängern der Paneuropäischen Union eine große Anzahl von Vertretern des diplomatischen Korps, der Reichs-, Staats- und städtichen Be­hörden sowie der in- und ausländischen Presse erschienen waren. U. a. bemerkte man den Botschafter von Frankreich, den ungarischen Gesandten, ferner vom Aus­wärtigen Amt Ministeraldirektor Dr. Köpke und den Leiter der Presseabteilung der Reichsregierung Ministerialdirektor Dr. Zechlin

den.- Jeder Fortschritt auf dem Wege der wirtschaftlichen Einigung werde durch

die Sicherheitsfrage bestimmt, während diese Frage selbst eng mit der des erreichbaren Fortschrittes auf dem Wege der politischen Einigung Zusammen­hänge. Infolgedessen müsse der Versuch, Europa eine organische Struktur zu geben, zu­nächst auf politischem Gebiete einsetzen. Auf dieser Grundlage müsse auch die Wirtschafts­politik Europas in ihren grohen Zügen sowie die Zollpolitik jedes europäischen Staates im besonderen aufgebaut werden.

Briand behandelt hier den Begriff einer wirtschaftlichen Organisation Europas zu dem Endzweck der gegenseitigen Annähe­rung der europäischen Volkswirtschaft und schlägt auch hierfür einen Vertrag vor, der die wirtschaftliche Solidarität.als Endziel der Z o 11 p o l i ti i der europäi­schen Länder als Ideal bezeichnet. Mit Hilfe einer solchen allgemeinen Einstellung könnte eine Rationalisierung der Er- zeugungunddeseuropäischenGü- teraustausches angestrebt werden, und zwar zum Beispiel durch fortschreitende Er­leichterung des Güter-, Kapital- und Per­sonenverkehrs.

An vierter Stelle wird die Zweckmäßig- Mäßigkeit erörtert, die Untersuchung aller Fragen der Durchführung dieses Planes ent­weder der ersten Europäischen Konferenz oder dem künftigen „Europäischen Ausschuh" vor­zulegen.

Weiter soll

über die Methoden der europäischen Zu­sammenarbeit «ine Klärung herbeige- führt werden,

was im einzelnen aufgeführt wird: endlich । sollen.Bestimmungen über alle Arten des Zu-

Europäischen Ausschusses" sollen später festgesetzt werden. Der Ans- schuh soll in Genf tagen, ferne Sitzungen mit denen des Völkerbundes zusammenfallen. Der Vorsitz im Ausschuh soll der Reihe mH geführt werden.

An dritter Stelle wird die Notwendigkeit der vorherigen F e st l e g u n g d e r w e j e n t- lichen Leitgedanken behandelt, die den allgemeinen Begriff des ''Europäischen Aus­schusses" bestimmen sollen. Hier führte Brrand aus, die wirtschaftlichen Gesichtspunkte muhten allgemein den politischen untergeordnet wer-

sammenwirkens der Europäischen Union mit den auherhalb dieser Union liegenden Staaten getroffen werden.

Zum Schluß betont Briand, daß die französische Regierung es für notig , gehalftn habe, sich an eine möglichst einfache Auffassung bei der Fragestellung zu halten, weil es bei dem letzigen Zustande der europäischen Welt wesentlich darauf an­komme, sich an die einfachsten Gesichtspunkte zu halten. Es komme nicht darau f an, m t einem SSlage einen Jdealbau aufzurichten, der ibitraft allen logischen Bedürfnissen eines gewaltigen europäischen Bundesapparates spräche, sondern sich praktisch nut der Ver­wirklichung eines

ersten Anlaufes zu dauernder Solidarität zwischen den europäischen Regierungen zu be­fassen.

SageWegtl

ignr Rheinlandräumirntz schreib! der „Matin": Die französischen Militärs behörden werden natürlich sich beeilen müssen, um zum 30. Juni die Räumung, durchgeführt zu haben. Jedenfalls sind all« Anweisungen ergangen, damft alles getan, werde, um bis zu diesem Zeitpunkt fcw tig zu werden. — Wie zu erwarten war, nimmt die rechtsstehende Presse den Oton* mungsbefehl nicht freundlich auf. Typisch für ihre Einstellung ist, was der „Si* garv" schreibt: Den 17. Mai 1930 werde: die Geschichte als einen. ernsten Zeitpunkt. bezeichnen. 12 Jahre nach dem Siege bringt - er das Ende einer Epoche, in der unter. Land noch wirksam gemäß den historisches Tradftivnen und. matzdoll am europäischen Frieden arbeiten konnte. Er eröffnete eine neue gefahrvolle Aera der Diplomatie. Diejenigen, die sich einbilden, dah die Lö* quidierung des Krieges und die Räumung des Rheinlandes Erleichterungen für die Politik vorbereiten, täuschen sich gründlich. Das Gegenteil steht uns bevor.

♦

Das DriandschoMe mi> va trvftrnr^ dessen Inhalt die meisten Pariser Blätter ihrer Lesern nicht einmal unterbreiten und von dem nur wenige Blätter kurze Aus­züge veröffentlichen, wird von der gesam­ten Presse besprochen und von der Links-, presse freundlich ausgenommen. Der „Matin" erklärt: Eines kann man ganz sicher prophezeien: Keiner der Staaten, denen das Memorandum überreicht wurde, wird die Berantwottung übernehmen, eine erste Zusammenkunft und eine erste

Paris, 17. Mai. Die Reparatioas- kommisfion hat in ihrer heutigen Rachmit­mittagssitzung, an der der Borsitzende der KriegStastenkommission, Ministerialdirektor Nuppel. teilgenommen hat. die m Haager Abkommen vorgesehene Feststellung, dah alle Vorbedingungen für die Inkraft­setzung des Youngplanes erfüllt find, ge­macht. Die Reparationskommission hat hierauf dessen feierliche Verkündigung vollzogen, d. h. die Vertreter der Negie­rungen von Deutschland, Frankreich, Groß- britannien, Italien, Belgien und Japan haben um 18 Uhr das Protokoll gezeich­net.

Der Räumungsbefehl

Paris. 17. Mai. Die französische Re­gierung veröffentlicht folgendes Kommu- niqus:

Nachdem die Reparationskommssion in ihrer heutigen Sitzung festgestellt hat, dah

Ausarbeitung der von Briand angeregten Organisatton zu verweigern. Im „Petit- Par isien- heißt es: Es handelt sich lediglich um das Verfahren und um nichts weiter. Der Zweck des Briandschen Me­morandums ist, die Elemente, die als Grundlage für die Diskussion zur Bildung der Föderatton dienen werden, zu sam­meln. Diese Diskussion wird diesmal noch anläßlich der Septembertagung des Völ­kerbundes im Rahmen des Völkerbundes erfolgen. — Die rechtsstehenden Blätter bleiben skeptisch und verhalten sich ableh­nend. So schreibt das „Echo de Pa­ris": Was zeigt uns das gegenwärtige Europa? Ein Deutschland, in dem die Rechtsparteien langsam, aber sicher die Gewalt an sich reihen; ein Italien, das das nationale Interesse zu seinem einzigen Ge­schäft proklamiert. Unter diesen Umstän­den kann Briand noch so sehr seinen Frie­denswillen betonen, die politischen Mächte entziehen sich seiner Kontrolle. Er be­müht sich um seinen theoretischen und ide­alen Plan, aber er steht nicht auf dem Boden der Wirklichkeit, wo heute Dro­hungen bestehen, aus denen morgen An­griffe werden können. „L' O r Ö r e“ nennt Briand einen Poker-Spieler; seine Politik habe bankerott gemacht, und deshalb ver­suche er zu bluffen. Für ihn sei das Wesentliche, noch für einige Zeit als biplo« matisches Genie bei den Fnedensschwär- mem zu gelten.

Die Aeußerungen der Londoner Morgenpresse zu Bnands Denkschrift sind durchweg höflich aber skeptisch zehal­ten „Times" bezweifeln, daß Großbri­tannien Mitglied der vorgeschlagenen Or- aanifation werden kann. „Morning Post" hält Briands Plan für unllar, Daily Telegraph" nennt ihn nebel­haft, „Daily Expreß" ertlärt, das Ziel der Engländer sei die Bildung der Vereinigten Staaten des Britischen

Die umfangreicheDeukschrift geht, wie Briand ausfühtt, zurück auf Be­sprechungen, die im September 1929 stattfanden. Seinerzeit wurde geprüft., ob eine Verständigung über die Einrichtung einer Art von Bundesverhältnis zwischen den euro­päischen Völkern möglich sei. Es wurde an­erkannt, daß es nötig sei, etroas Derartiges anzustreben, und Briand wurde damit betraut, in einer an die beteiligten Regie- rungen zu richtenden Denks ch r i f t die we­sentlichen Fragen darzulegen, die zu dem ge­nannten Zweck zu prüfen seien. Bnand stellt dann fest, heutzutage

zweisie niemand mehr daran, daß der Mangel an Zusammenhalt in der Grup­pierung der materieften und moralischen Kräfte Europas das ernsteste Hindernis für die Fortentwicklung und die Wirk- famkest öfter Einrichtungen darftelle, auf die man die ersten Anfänge einer wett- umspannenden Organisation des Frie­dens $u gründen suche.

Die Zersplitterung der Kräfte beschränke in Europa nicht minder bedenklich die Möglich­keiten des Wirtschaftsmarktes und die industriellen Absatzmöglichkeiten. Sie werde noch vermehrt durch die große Ausdehnung der neuen Grenzen nut mehr als 20 000 Kilometer Zollschranken, „die man habe schaffen müssen, um den internationalen Bestrebungen Europas Genüge zu tim . Das Wirken des Völkerbundes könne m Europa auf ernste Hindernisse stoßen. wenn Weser territorialen Zerstückelung nicht baldigst ent Ausgleich entgegengesetzt werde. Es handele sich jedoch nicht darum, eme europäische Gruppe außerhalb des Völkerbundes zu schaf­fen, sondern im Gegenteil darum, die euri> «en Interessen unter der Aufsicht und eiste des Völkerbundes mmtemander m Einklang zu bringen, und zwar dadurch, daß in das Universalsystem des Völkerbundes «in umgrenztes, dafür aber um so wirk­sameres System «ingefügt werde.

Der Völkerbund selbst habe mehr als einmal mit der Tatsache der geographischen Einheit Europas rechnen müssen, für das manajmql gemeinsame Lösungen zweckmäßig seien, die man der übrigen Wett nicht auferlegen könne. Eine Aufgabe des tn Aussicht ge­nommenen Verbandes würde gerade dann bestehen, die europäische Wirkiamkeft des Völ­kerbundes zu fördern. Der europäische Ver­band solle keine neue Instanz für die Rege- Tung von Rechtsstreitigkeiten schassen, er solle höchstens beratend seine guten Dienste an­bieten. Das Bundesverhältnis zwilchen den europäischen Staaten würde von großem Nutzen teilt, um die Durchführung der Vol- kerbundsbeschlüsse in der Praris zu erleichtern.

Die Politik europäischer Einigung berge «me Auffassung in sich, die das Gegenteil derjenigen sei, die früher m Europa,die Bil­dung von Zollunionen bestimmt hat­ten. Bei diesen seien zwar die inneren Zölle beseitigt, aber an den gemeinsamen Grenzen um so höhere Schranken errichtet worden: sie seien ent Werkzeug zum Kampf gegen die­jenigen Staaten gewesen, die außerhalb dieser Zollunion geblieben seien. Eine solche Auf­fassung sei unvereinbar nut den Grundsätzen des Völkerbundes. Weiter müsse mit aller Deutlichkeft festgestellt werden, daß

bi« europäische Union in keiner Weise eines der souveränen Nrchte beeinträchti- gen dürfe, die den Mftgliedsstaaten des Völkerbundes zuständen. Die Verständi- gung zwischen den europäischen Staaten müsse auf dem Boden unbedingter Sou­veränität und vöftiger politisch« Unab­hängigkeit erfolgen.

Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze übermittelt Briand den 2 7 beteiligten Regierungen eine Aufstellung, verschie­dener Punkte zur Prüfung, über die er sie bittet, ihre Ansicht zu äußern.

Die erste Gruppe beschäftigt sich mit der Notwendigkeft der Aufstellung eines Ver­trages, der den Grundsatz der

moralischen Verbundenheit Europas aufsteltt und eine feierliche Beftästigung der zwischen den europäischen Staaten geschaffe­nen Solidarität bildet. Hier sollen sich die Signatarregierungen verpflichten, in pe-

alle erforderlichen Bedingungen für die Inkraftsetzung des Youngplanes erfüllt sind und daß vor allem Deutschland der Internationalen Zahlungsbank das durch die Haager Abkommen vorgesehene Ge- samtschuldenzertisikat ausgehändigt . hat, hat Ministerpräsident Tardie« gemäß den Erftärungen, die die Negierung vor dem Parlament abgegeben hat. den Befehl ge­geben. die dritte Rheinlandzone ,u räume«.

Abmarschbefehl.

sk. Landau, 19. Mai. Aus den Krei­sen der Besatzung verlautet, daß das fran­zösische Oberkommando der Rhemarmee am Sonntag die Abmarschbefehle für die in der Pfalz in Garnison liegenden Truppen übermittelt habe. Zm Laufe der Woche soll ein Teil der in Landau, Germers­heim und Kaiserslautern liegenden Trup­pen mit der Räumung den Anfang machen.