rmmmg, den 11 Mai 1930

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Anzeiger für (das frühere kurheffische) Oberhessen

M. m osjafca

Marburg a. Sain

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ReWWn und Kraftwagen

der etat to RtWverkrmsminitteciums im WlaltsauW - Ar Frage Irr TErWung

Berlin, 12. Mar. 3m Haushaltsaus- schuh des Reichstages wurde der Etat des Reichs Verkehrs Ministeriums be­handelt.

Aba. Dr. Quaatz (Dntl.) erörterte als Berichterstatter das Problem der Wasser- strahen, namentlich der süddeutschen. Der Großschiffahttsweg vom Rhein über den Main zur Donau sei ein Projekt von langer Sicht, sein Ausbau werde nach den Bau­plänen noch bis zum Jahre 1960 dauern. Die Gesamtkosten werden 540 Millionen Mark betragen. Abg. Quaatz fragte nach der Höhe der Summen, die im Rahmen des Ostprogramms für Verkehrsverbesserungen aufgewendet werden sollen. Die ressort- rnäßige Zersplitterung des ganzen Osthilfe- konds sei zu bedauern.

Die Reichsbahn könne ihrer volkswirt­schaftlichen Ausgabe unter Wahrung der notwendigen Rentabilität erst dann ge­recht werden, wenn die Beförderungs- steuer abgebaut oder gänzlich beseitigt wird.

Abg. Schuhmann (Soz.): Die Frage der Konkurrenz zwischen Eisenbahn und Kraftwagen dränge bald zur Entschei­dung. Die Rckchsbahngesellschaft berechne ihren Ausfall durch die Zunahme des Kraft­wagenverkehrs auf 410 Millionen' Mark. Durch eine Tarif er Höhung könne die Notlage der Eisenbahn nicht behoben werden.

Abg. Er sing (Ztr.) hielt die Zahl der 72 höheren Beamten bet dem Reichsverkehrs­ministerium für zu hoch. Die bedeutendste Frage sei die der Notlage der Eisenbahn. Auf die Dauer sei es' ein unhaltbarer Zu­stand, wenn man den Kraftwagen, wel­cher der Eisenbahn immer mehr Verdienst nehme, nur zu einem Bruchteil zu den C t r atz enunt e rh altu n g s k o st en her­anziehe, der Eisenbahn aber eine politische Last auferlege, die es ihr unmöglich mache, aus ihrer Notlage herauszukommen. Der Reichswasserschutz sollte endlich den Ländern überlassen werden. Bet der Luftfahrt hat die an sich bedauerliche Kürzung der Reichsmittel die gute Wirkung gehabt, daß die Lufthansa sich zu einer wesentlichen Her­abminderung ihrer viel zu großen Verwal­tungsausgaben genötigt sah, ohne daß der Luftverkehr darunter gelitten hat.

Reichsverkchrsmmijter von Euerard:

Das Gutachten des Reichssparkommissars Iber die Lufthansa werden wir dem Reichs- iag mitteilen. Eine Verbindung der Ver­kehrsfliegerschulen mit der Lufthansa ist un- Uveckmäßig. Beim Reichswasserschutz ist der vom Reichsrat oorgeschlagene Weg ungang­bar. 3n den letzten Tagen habe ich neue Verhandlungen mit Preußen angeknüvft und habe die Hoffnung, daß in Preußen ein Ausgleich erzielt wird. Die Ausgaben für den Reichswasserschutz können dann aus dem Reichsetat für 1931 verschwinden: bei den Mitteln für die Wasserstraßen ist an Neu­bauten nur die Regulierung des Ober­rheins von Straßburg-Kehl bis Istein vor­gesehen, die auf internationalem Vertrag be­ruht. 3m Wasserstraßenwesen muß ein Aus­gleich zwischen West und Ost herbeigeführt werden. Der Ausbau der Oder unterhalb Breslau erfordert insgesamt 58,5 Millionen Mark, von denen bisher 16,5 Millionen be­willigt worden sind. 3m Osthilfsprogramm lind Gesetzesvorschläge zu Verbesserungen für das Verkehrswesen vorgesehen. ,

Wenn z. B. der Kraftwagenverkehr im­stande ist, statt einer geplanten Eisen­bahnlinie dir gleiche Verkehrsleistung im Personen- und Güterverkehr zu bewälti­ge«, so kommt statt des Bahnbaues eine

Kraftverkehrspolttik in Betracht.

Auf diese Weise könnten auch für die Reichs­bahn Ersparnisse zu erzielen sein. (Lebhafte Zustimmung.) Die Frage der Tariferhöhung bet der Reichsbahn hängt mit der Regelung des Kraftwagenwettbewerbes, insbesondere der Kraftfahrzeugsteuer, zusammen. Neben der schon eingetretenen Verteuerung des Ben­zin- und Benzolpreises tarnt durch stärkere Erfassung der schweren Wagen, auch durch Belastung der Anhänger, ein Ausgleich geschaffen werden. Die Beförderungs- fteuer bedarf dringend einer Neurege» tun»

Es ist ein unerträglicher Zustand, daß aus dem Personenverkehr, der 272 Mil­lionen Zuschuß erfordert, 151,1 Millio­nen Beförderungssteuer abgeführt werden müssen.

Zu der Frage der Erhöhung der Per­sonentarife nimmt die Reichsregierung eine abwartende, Stellung ein. Es geht nicht an, daß eine geringe Tariferhöhung durch die Erhöhung der Beförderungssteuer auf ent unerträgliches Maß gesteigert wird. Der Bau des Aachen-Rhein-Kanals und des Hansa-Kanals verbietet sich bei der Finanzlage des Reiches. Dagegen habe ich andererseits tarifliche Hilfsmaßnahmen für die Aachener 3ndustrie bereits angeregt. Mit wichen tarifarischen Hilfsmitteln für be-

Nach Berichten aus Bombay soll die Lage in der Nordwe ft Provinz sehr ernst sei«. Man erwartet große Unruhen, welche von den Aufständigen eingeleitet würden. Die Berichte der Lon­doner Morgenblätter stelle« im Gegensatz Z« der Erklärung des Staatssekretärs für Indien im Unterhaus fest, daß die bisher nur für Peschawar geltenden Son­derbestimmungen gegen aufrüh­rerische Handlungen nun auch auf die Nordwest-Provinz ausgedehnt wurden.

Zn Koh al wurden 7 führende Kon­greß-Mitglieder verhaftet. Zn einem An­schlag, den der Stammführer T « r a n y - zai durch einen Vertreter in Peschawar verbreiten ließ, heißt es, er verfüge über große Mengen Maschinengewehre und selbst Flugzeuge.

Die ErNärung des Staatssekretärs für Indien.

In einer gestern Abend vom Staats­sekretär für Indien veröffentlichten Er­klärung heißt es: „Die Behörden haben die Lage gut in der Hand, alle Vorbereitun­gen sind geschaffen, um bei gesetzwidrigen Handlungen und Ruhestörungen einzu­schreiten. Der Geist der Truppen und der Polizei ist vorzüglich".

Der Prozeß gegen Gandhis Nachfolger und seine 59 Freiwilligen.

fk. Sholapur, 13. Mai. (Reuter). Bereits gestern begann hier der Prozeß

Anstrengungen erspart. Steuerpläne, die den I Kraftwagengüteroerkehr unrentabel machen, würden die jetzt schon notleidende deutsche Automobilindustrie ruinieren.

?*' u g e (D. Vpt.) erklärte, der Ausbau der Wasserstraßen komme leider in- solge der Fmanznot noch immer nicht in dem wünschenswerten Tempo vorwärts. Hier werde sich die Schwierigkeit vergrößern, wenn nach der Wiedereingliederung des Saarge- butes die Saarkohle wieder in die deutsche Wirtschaft zurückfließen muß. Dann werde man durch einen Kanal die Ruhr mit den nordischen Hafengebieten verbinden müssen.

Auf falschem Wege befindet sich die Reichsbahn, wenn fie einen Kampf gegen die übrigen Verkehrsmittel, gegen Was­serstraßen und Kraftwagen, führt.

Abg. Dr. Köhler (Ztt.) forderte den Minister auf, seinen Einfluß beim Ausgleich der 3nteressenten von Eisenbahn-, Wasser- straßenverkehr und Kraftwagenverkehr in viel stärkerer Weise geltend zu machen.

Damit war die Aussprache beendet.

stimmte Gebiete wird man aber auf die Dauer sehr vorsichtig sein müssen. Wir müs­sen in wirtschaftlichen Notzetten em Entge­genkommen der Reichsbahn ermatten. 3m Luftverkehr möchte ich der freien Wirtschaft tunlichste Bewegungsfreiheit sichern.

Ministerialdirektor Dr. B r e d t - Preußen erklärte, die beste Lösung wäre, daß der Reichswasserschutz am 1. Oktober auf die Län­der übergeht.

Abg. Dr. Klönne (Chr.-nat.) hielt bei der Eisenbahn die Tariferhöhung für das schlechteste und roheste Mittel zur Sanierung. Bei der Lufttahrt könnte sich übettriebene Sparsamkeit später empfindlich rächen.

Abg. M o I l a t h (Wirtsch. P.) erklärte, die Reichsbahn sollte dem Kraftwagen-Nahverkehr dankbar sein dafür, daß er ihr unrentable

gegen Gandhis Nachfolger und von 59 Freiwilligen. Außer Pressevertretern waren nur einige bevorzugte Personen, darunter Frau Gandhi und einige Frauen der Freiwilligen zugelassen. Vor dem Eerichtsgebäude hatte sich eine große Menschenmenge angesammelt, die kriege­rische Lieder sangen. Als der Vorsitzende bemerkte, daß Frau Gandhi und ihre Ge- fährttnnen anftngen zu stricken, verbot er ihnen dies. Abbas Tyabji weigerte sich, an der Verhandlung teilzunehmen und verlas eine kurze Erklärung, in der er seiner Freude über seine und seiner Gefährten Verhaftung Ausdruck verlieh und bestättgte, daß

seine Verhaftung vöMg rechtmäßig erfolgt sei.

Zum Schluß sagte Abbas Tyabji, England habe seit 150 Jahren zu seinem eigenen wirtschaftlichen Vorteil Indien zugrunde gerichtet. Die anderen 59 Angeklagten betonten nacheinander übereinstimmend, daß sie die indische Regierung zu stürzen versuchten. Der Prozeß wurde dann auf Dienstag vertagt.

Die indische Berfassungskonfereaz für Oktober angekündigt.

Simla, 12. Mai. Der Vizekönig ließ bekanntgeben. daß die seit langem be­sprochene Konferenz am Runden Tisch, ans der das Problem der künftige« indischen Verfassung besprochen werden soll, etwa am 20. Oktober in London zusammentrete« wird.

Angenommen wurde der deutschnationale Antrag, durch Fahrpreisermäßigung oder Schaffung eines entsprechenden Fonds Maßnahmen zu treffen, durch welche be­dürftigen nächsten Verwandten der im Kriege Gefallenen die Reise zu deren'

Grabstätten erieichtett wird.

Angenommen wurden weiter eine Ent- Ichlie ßung.der Wirtschaftspartei auf angemessene Berücksichtigung von Hand­werk und Gewerbe bei der Vergebung von £1 e f e r u n g e n, sowie die Zentrumsent- schließung, daß die sämtlichen im Rahmen des West- und Ostprogramms zu behandeln­den. Verkehrsfragen vom Reichsverkehrs­ministerium federführend bearbeitet werden. Die Reisekosten, für Beamte und Hilfskräfte des Ministeriums in Höhe von 95 000 Mark wurden auf Antrag der Wirtschaftspattei ge­strichen.

Weiterberatung Dienstag.

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Wie wir aus Kreisen der Reichsbahn- derwaltung erfahren, wird die von dem Reichsverkehrsminister und dem Reichs- eisenbahnrat genehmigte Erhöhung der Stückguttarife, der Expreßgut» und Gepäcktarife, die eine Mehrein» nähme von etwa 50 Millionen Bringen soll, am 1. Juni in Kraft treten. Die weiter beantragte Erhöhung der WagenladungS» tarife und der Zeitkartentarife, die etwa 84 Millionen Mark erbringen sollte, ist be­kanntlich vom Reichsverkehrsminister nicht genehmigt, sondern es ist der Reichsbahn» Verwaltung anheimgegeben worden, zu Prüfen, ob sie nicht die allgemeinen Per» fonentarife erhöhen könnte. Das wird als die schwerwiegendste Frage für die Reichs­bahn angesehen, da in Reichsbahnkreisen ein weiteres Einschränken der Reisen und eine wachsende Konkurrenz durch die Auto» Beförderung befürchtet wird. Es ist nicht anzunehmen, daß eine Entscheidung vor Ende Mai oder Anfang Juni erfolgen wird.

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Das Schlagwort „Feldherr wider Willen!", das der Reichswehrminister Grö» ner aus den Generalstab^ef des Feld­heeres von 1914, Generaloberst von Moltke, anwendet, ist fett dem Erscheinen des Grönerschen Buches in aller Munde. Es bezeichnet einen Feldherrn, der sich zu einer Ausgabe nicht drängt, sondern sie aus Pflichtgefühl, jedoch durchaus gegen seine Aeberzeugung, durchführt. Völlig anders bestellt dagegen ist es mit den p o » litischen Auswirkungen, welche die Reichswehr allein durch ihr Dasein als eine Macht ausübt. Beziehungen von Offizierscvrps zu Offiziercorps gewinnen wett über die Wertung rein gesellschaft» licher Veranstaltungen hinaus eine po­litische Bedeutung, ohne dah eine eigent­liche politische Absicht vorliegt. Man ent» sinnt sich, welche Nervosität es ttt der französischen Prssse hervorttef, als deutsche Reichswehroffiziere zuerst an Manöver« der Sowjetarmee und späterhin auch an Veranstallungen der amerikanischen Luft­flotte tellnahmen. Es ist natürlich, daß die Reichswehr mit solchen Armeen keine Be­ziehungen anknüpfen konnte, die noch auf deutschem Boden aktive Besatzungstruppen stehen hatten. Nachdem die Engländer jedoch ihre Truppen aus dem Rheinland völlig zurückgezogen haben, sind zwischen der deutschen und der brttischen Armee kameradschaftliche Beziehungen angebahnt worden, die zweifellos gewisse polittsche Folgen in dem Verhältnis der beiden Völker herbeiführen werden. Der englische Militärattachee in Berlin hat vor wenigen Tagen mit dem Leiter des Deutschland- Referates im englischen Kriegsministerium an einer Felddienstübung des Berliner Wachtregimentes teilgenvmmen. Beide Herren besichttgen in Kürze die Stand­orte Jüterbog und Dresden und haben eine Einladung für die Herbstmanöver ange­nommen. Umgekehrt ist einigen Reichswehr­offizieren eine Einladung des englischen Kttegsministeriums zugegangen, sich an den Reitturnieren der englischen Armee zu be­teiligen. Die deutschen Offiziere haben an­genommen. Zn solchen gesellschaftlichen Ereignissen mit politischem Hintergrund liegt eine stärkere Möglichkeit, das noch zwischen den Völkern bestehende Mißttauen durch ein Vorbild von oben her abzubauen, als es die an neutralen Orten stattsinden- den Konferenzen der Staatsmänner ver­mögen.

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Daß wir aus den Flitterwochen des Ra­pallovertrages längst heraus sind, das offenbart sich wieder einmal in den mehr als nervösen Ausführungen, mit denen die sowjet-offiziöse „Zswestija" zu den Mitteilungen Stellung nimmt, iie von amt­licher deutscher Sette anläßlich der Rück­kehr des Botschafters von Dircksen von von seinem Berliner Aufenthalt nach Mos­kau gegeben wurden. Die Bolschewiken V scheinen sich vor allem darüber zu ärgern,

Ernste Lage in Mien

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