Svimttsias, den 8. Mai M»

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen sirr Stadt und Kreis Marvnrg.

Der Etat für das ReWheer bewilligt

Dir EjWklbnawng drs Etats - Fast (amtliche Streichungsanträge Ur Mm abgelebnt

I Berlin, 7. Mai. Der Haushaltsaus- I schütz des Reichstages ging heute zur Ein­

zel b e r a t u n g des Haushalts der Reichs- w e h r über. Abgelehnt wurde zunächst der I Antrag Bernhard (Dem.) auf Nachptti- t fung der Preise durch den Unterausschutz.

Dagegen wurde der sozialdemokratische An­trag angenommen, wonach der Bericht des Reichssparkommrssars über die Durchprüfung des Heeres- und Marinehaus­halls dem Reichstag vorzulegen ist.

Bei dem Titel

„Eine Million Mark zur Verfügung des Reichswehnninifters für besondere Zwecke"

i beantragten die Kommunisten Streichung de? ganzen Fonds, die Sozialdemokraten die Kürzung auf 500 000 Mark.

Reichswehrminister Eroener bat drin­gend, beide Anträge abzulehnen. Es ist das eine Sache des Vertrauens zum Mi­nister. Ich bitte um dieses Verttauen.

Der kommunistische und sozialdemokratische Antrag wurde gegen die Stimmen der An­tragsteller abgelehnt und der F o n d s in der vorgesehenen Höhe bewilligt.

Bei den Personalausgaben des Ministe­riums, besonders bei den Mitteln zur Unter­stützung von Beamten, Offizieren. Unter­offizieren und Mannschaften, bemängelte Abg. Schöpflin (Soz.) die Art der Verteilung dieser Fondsmittel. Eine einseitige Bevor­zugung der höheren Offiziere sei nicht zu bestreiten.

Abg. Er sing (Ztr.) fragte, warum für die Beamten 25 Mark, die schlechter be­zahlten Arbeiter aber nur 12,50 Mark als Unterstützungssatz gerechnet werden.

Reichswehrminister Eroener

wies darauf hin, dah man derartige Mittel, die doch zur Linderung besonderer Notlage­fälle bestimmt seien, unmöglich nach einem festen Schema gleichmätzig unter alle Ange­hörigen der Wehrmacht verteilen könne. Viel­mehr habe man die Pflicht, von Fall zu Fall die Notlage jedesmal genau zu prüfen. Nun lietze sich bei unparteiischer Beobachtung nicht in Abrede stellen, daß in verhei­rateten Offiziersfamilien leider oftmals die größte Notlage anzutref­fen ist. Damit lieb sich die Notlage der Mannschaften in den meisten Fällen kaum f vergleichen. Bei den Offiziersfamilien tritt die Notlage meist als Folge der allgemei­nen Zeitnot ein; bei den Mannschaften ist sie leider öfter die Folge schlechten Wirtschaf­tens. Iedenfalls habe der Minister den Ein­druck, datz in den Offiziersfamilien mehr j Sparsamkeit herrsche als in manchen Arbetter- familien.

Nach dieser Debatte — so schlotz Eroener — werde ich selbstverständlich

die Verteilung der Unterstützungsmittel persönlich schärfstens kontrollier«« wb unter allen Umständen dafür sorgen, datz gerecht verfahren wird.

Aus einzelnen Beispielen kann man frei­lich keine allgemeinen Schlüsse ziehen. Hier mutz jeder Fall besonders geprüft werden.

Nach Ablehnung kommunistischer Anttäge wurde dann der Unterstützungsfonds be­willigt.

Auf weitere Anfragen erwidette Reichs­wehrminister Eroener:

Wir verutteilen jede ichlechteBehand- lung von Soldaten und ihre Dul­dung auf das allerschärfste, und es wird von mir in jedem einzelnen Falle, der zu meiner Kenntnis kommt, in der rücksichtslosesten Weise vorgegangen. Gegen Utteile der Z i v i l g e - richte, die wir als zu milde betrachten, können wir nichts anderes machen, als Be­rufung einzulegen. Das tun wir auch in jedem einzelnen Falle.

Jeder, der mitzhandelt, wird entfernt.

Nur in Fällen, wo sich aus dem Einzelfall ganz besondere Rücksichten ergeben, geneh­mige ich persönlich, datz der betreffende Vor­gesetzte im Dienst belassen wird. Auch die Methode, den Leuten das Schwim­men auf brutale Art beizubringen, verutteile ich aufs schärfste. Abgesehen von

Einzelfällen haben sich die Verhältnisse auch durchaus günstig entwickelt. Der Unter­offizier hat bei uns keine Straf­gewalt, sie kann ihm auch nicht vom Hauptmann übertragen werden. Wir ver­langen, datz unsere Soldaten anständig und vornehm behandelt werden. Ich verlange von den Vorgesetzten, datz sie vor­nehme Charaktere sind und nicht die eigene Unzulänglichkeit dadurch verdecken, datz sie die Mannschaften schlecht behandeln.

General v. d. B u s s ch e erklärte, das private Musizieren könne den Mi­litärkapellen nicht ganz verboten wer­den, da mit Rücksicht auf diesen Nebenver­dienst die Bezüge der Militärmusiker ver- hältnismähig niedrig festgesetzt sind. Mit den Organisationen der Zivilmusiker sind Vereinbarungen getroffen, die eine Schmutzkonkurrenz ausschlietzen.

Auf sozialdemoftatische Bemängelung des jetzigen Beschwerderechts erwiderte Reichswehr­minister Eroener weiter,

das Beschwerderecht sei zeitgemäß.

Seine Anwendung kann auch nicht zur Ent­lassung führen, denn ich prüfe persönlich jeden einzelnen Fall, in dem jemand gegen seine Entlassung Einspruch erhebt. Ich werde immer genau prüfen, ob etwa in einem solchen Falle die Anwendung des Beschwerde­rechts den eigentlichen Grund der Entlas­sung bildet. Die Zahl der Soldaten- j e l b st m o r d e, die 1924 184 betrug, ist im Jahre 1929 auf 79 zurückgegangen.

Bei dem Etatstttel „Herbstübungen" sagte General von d. Bursche, bei der Unzu­länglichkeit der meisten Truppenübungsplätze sei die Veranstaltung großer Herbstübungen für die Reichswehr dringend notwendig.

MißgMter SttmtsWi» in Evmnen

Derzeitig ausgedeckts WSne

ft Madrid, 8. Mai. Z« de« frühen Morgenstunde« wird bekannt, datz die Ge­neräle Martinez Anido in Madrid und Barrera in Barzelona für die Nacht zum Donnerstag den Sturz der Regierung Berenguer mit Hilfe eines Teiles des Militärs in beiden Städten geplant hatten. Die Unter­nehmung kam nicht zur Ausführung, da die größten Teile der Garni­sonen sich weigerte«, mitzu- mache«.

Als die Regierung über die Gefahr, in der sie sich befand, unterrichtet wurde, ließ sie sofort die beiden Generäle in ihren Wohnungen verhaften, wo sie zunächst unter Bewachung ver­blieben. Einzelheiten über die Vor­bereitungen zu diesem neuen Staatsstreich sind noch nicht bekannt, jedoch steht fest, datz die Studentenunruhen der letzten Tage, bei denen auch ein Husarenoffizier lebensgefährlich verletzt wurde, den un­mittelbaren Anlatz gegeben haben.

Sobald die Republikaner von der Sache erfuhren, kamen in der Wohnung des ehe­maligen Ministers Villanueva die Universitäts-Professoren M a r a n i n und SauchezGuerra und Melquiades A l v a r e z, die Generäle Riquelme

— zwei generale verhaftet

und Aguilera, sowie die republikani­schen Führer L e r r o u s e und Domingo zu einer Besprechung der Lage zusammen. Sie beschloffen, im Falle der Verwirk­lichung des Staatsstreiches Widerstand bis aufs Aeutzerfte zu leisten, was also sichere Stratzenkämpfe bedeutet hätte.

Im Zusammenhang damit erfährt der Vertreter der T. U. von bestunterrichteter Seite, datz der König beabsichttgt, baldigst eine liberale Regierung unter dem Vorsitz des ehemaligen Ministers Santi- a o g A l b a n i, der während der Diktatur in Paris verbannt war, und mit dem Gra­fen Romanones als Landtagspräsidenten zu schaffen.

Zn Madrid herrscht Ruhe.

Aus Salamanca wird berichtet, datz die dorttge Studentenschaft dem aus Ma­drid zurückgekehrten Professor ll n a m u n o einen begeisterten Empfang bereiteten, wobei Gedenktafeln für Primo de Rivera und den früheren llnterrichtsminister ver­nichtet wurden.

Studentenstreik in Spanien.

An einigen Provinzuniversitäten sind gestern die Studenten nicht zu den Vor­lesungen erschienen, um ihre Solidarität mit ihren Madirider Kommilitonen zu be­kunden. Ernste Zwischenfälle haben sich nicht ereignet

Die kommunisttschen und sozialdemokrati­schen Stteichungsanttäge wurden abgelehnt.

Beim Arttkel „B i l d u n g s w e s e n" er- llärte Abg. Schöpflin (Soz.),

a«s bet Besichtigung der Fachschulen bei bet Reichswehr hätten die Parlamen- tarier ben Einbruch gewonnen, baß bort ausgezeichnet gearbeitet wirb.

Der staatsbürgerliche Unterricht werde vorzüg­lich gehandhabt

Reichswehrminister Eroener sttmmte dar­in zu, dah Bei der Abgangsprüfung von den Fachschulen zu hohe Anforde­rung e n an die Schüler gestellt werden. Das sei aber auf die Forderung der Anstellungs­behörden zurückzuführen, deren Vertreter dem Gramen beiwohnen.

Von den 800 000 Mark, die als erste Rate fürdenNeubaudesDienstgebäudes für das Wehrkreiskommando in Münster eingestellt waren, wurden auf sozialdemokratischen Anttag 600 000 Mk. gestrichen. Dafür stimmten auch die Re­gierungsparteien, nachdem der Minister sich mit der Kürzung einverstanden erklärt hatte.

Nach Ablehnung zahlreicher Stteichungs­anttäge der Sozialdemokraten und Kom­munisten werden

sämtliche Kapitel des Etats bet Reichs­wehr bewilligt.

Am Donnerstag soll der Etat der Reichsmarine zur Beratung kommen.

Die Kriegsbeschädigten bei« Reichsarbeits- «inifter.

Berlin, 7. Mai. Der Reichsarbeits­minister Dr. C t e g e r w a l d hat heute eine Deputation der im Reichsausschutz der Kriegs­beschädigten- und Kriegerhinterbliebenenfur- sorge verttetenen Verbände empfangen. Der Vorsitzende des Reichsausschusses, Herr Pfandner, trug die vordringlichen Wünsche der Organisation auf dem Gebiete der Hinterbliebenenversorgung, der sozialen Fürsorge und des Verfahrens vor. Der Reichsarbeitsminister betonte, datz auch die Frage der Kriegsbeschädigtenversorgung nur im Rahmen der allgemeinen Finanzpolitik behandelt werde.; könne. Wenn ihm auch ein­zelne Wünsche erfüllenswert erschienen, so sehe er doch tm laufenden Haushaltsjahr, das der allgemeinen Gesundung bar Wirtschaft dienen müsse, keine Möglichkeit, die zur Er­füllung dieser Wünsche erforderlichen Mittel zu beschaffen. Das Ministerium sei damit be­schäftigt, die finanzielle Grundlage für eine Weiterbildung der Kkiegsopserversorgung zu schaffen.

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Wie wir über die gestrige K a b i n c ttfc» j itzung erfahren, besteht die grundsätz­liche Einigung ungefähr in folgendem: Dem Reichstag wird sobald wie möglich ein Rahmengesetz zugeleitet werden, das in sechs Gesetze unterteilt ist, die die einzel­nen Fragen der Osthilse besonders re­geln. Das Gesamtprogramm der Osthllfe erstreckt sich auf einen Zeitraum von fünf Jahren. Die Ausführung richtet sich na­türlich nach den jeweiligen EtatSverhM- nissen. Es ist deshalb nötig, dah in jedem Jahr ein besonderer (Voranschlag gemacht wird und ähnlich wie beim Bau eines Panzerschiffes immer eine Rate in den Etat eingestellt wird. Das erste Stadium der Durchführung bildet das Svfottpro- gramm, über das dem Reichstag gleich­zeitig mft dem Rahmengesetz ein Entwurf zugehen wird. Damft bleibt es also bei dem bereits angekündigten Junktim zwi­schen Osthllfe nnd Parlamentattscher Ver­abschiedung des Etats. Dazu schweben noch Erwägungen in der Richtting, die Er­ledigung dieser Dinge auch mft der Frage der Refonn der Arbeitslosenversicherung zu verbinden. Daraus ergibt sich, dah in Regierungskreisen offenbar die Absicht be­steht auch die ArbeitslosenversicherungS- reform sobald wie möglich in Angttff zu nehmen. Diese Verkoppelung würde also bedeuten, dah das Kabinett sich für beide Probleme eine Mehrheit sichert. Dazu kommt, dah die Frage der finanziellen Mtttel für dis Osthllfe natürlich stark da­von beeinflußt wird, wie weit sich Ein­sparungen auf anderen Gebieten, also auch durch die vielbesprochene Arbeitslosen- refvrm herbeiführen lassen. Interessant ist an der Kabinettsfitzung schließlich noch, dah auch der Reichsbankpräsident an ihr teil­genommen hat. Der Grund dafür liegt natürlich in der finanziellen ©eite des Problems. Aus der amtlichen Mitteilung, die über die Kabinettssitzung ausgegeben worden ist, geht schließlich noch hervor, dah das ReichsminMerium des Innern nunmehr endgülttg aks federführend für die Osthilfe bestimmt worden ist.

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Am nächsten Sonntag finden in Ost- Oberschlesien die Wahlen für den ostoberschlesischen Sejm statt. And wie es nicht anders zu ertoarten ist, hat dort von fetten des korfanttschen Bundes der „Auf­ständischen" ein wüster Terror gegen die Deutschen eingesetzt. In Kattowitz spreng­ten die „Aufständischen" eine Wahlver­sammlung der bürgerlichen deutschen Wahlgemeinschast auseinander, indem be­waffnete Aufftändische Stühle in den Saal warfen und drohten, von der Schußwafffe Gebrauch zu machen. Der starke Pvlizei- trupp auf der Straße griff nicht ein, son­dern verhaftete alle Deutschen, die sich be­schwerdeführend an sie wandten. Aehn- liche Vorgänge werden aus einer ganzen Anzahl von anderen Otten bettchtet. Aeberall sangen die Aufftändischen unter der Dullmng der polnischen Behörden das berüchttgte Rota-Lied, das bis vor kurzem noch in allen polnischen Schulen gelehrt wurde und das den geschmackvollen Satz enthält: „Wir werden den Deutschen ins Gesicht spucken!"

Die Zustände in Ostvberschlesien machen einige grundsätzliche Bemerkungen notwen­dig. Es gibt in ganz Europa, selbst in Albanien und Macedonien, kein Land, wo so unter Duldung der Behörden ein Ter­ror gegen eine nationale Minderheit — die im übrigen erst durch Gewaltmaßnahmen zu einer solchen geworden ist — ausgeübt wird wie im abgetretenen Teil Oberschle­siens an Polen damals verfügt wurde. Leichtfertigkeit die Abtretung Oberschle­siens an Polen damals verfügt wurdeö Der frühere italienische Außenminister Aitti gibt selbst an, daß der Preis für die entscheidende Stimme des Grafen Sforza ein Schäferstündchen mit einer pol­nischen Schönen war. Ein Staat, der an­gibt, mit uns in freundnachbarlicher Be­ziehung zu leben, mit dem wir draus und