MiNw-M, den M. April 1930

®i* »Sbrrhrssisch« Sritimg" et- s<h«int sechsmal «vichrntlich. Be­zugspreis monatlich 2.20 SM.aus- schlteßl. Zustellungsgebühr, durch di« Post 2.45 GM. Für etwa durch Streik, Maschinendefekt oder ele» mentet Ereignisse ausfallende Nummern wird kein Ersatz qe» teistet. Verlag Dr. 5. Hitzervth. Druck der Unib.-Buchdruckerei Zoh. Aug. Koch, Markt 21/23 Fernsprecher: Rr. 54. n. Rr. 55. Postscheckkonto: Amt Frankfurt a. M. Rr. 5015. — Sprechzeit 'et Redaktion von 10—11 und

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Anzeiger für (bas frühere kurhessische) Oberhessen

to.ioo 65. Mg. Marburg a. Lahn

Der Aiyeigenpve« beträgt fft den 11 gespult. Zeilenmillimeter 0.08 GM., shg. Heine Anzeige« nnd FamiTiencmzeigen bei Baqahkmg 0.07 SSt, amtliche nnd aus­wärtige Anzeigen 0.10 SM. Bei schwierigem Satz sowie bei Plah- dorschrfft 50-s, Aufschlag. — Sannneianzeigen 100 °1» Auf­schlag. Reklam.-MMim. 0,40 SM. Jeder Rabatt gilt als Barrabatt.

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Anzeiger der amtlichen Bekanntmachungen für Stadt und Kreis Marburg.

Was geht bet den Demokraten vor?

NorftmiWnMng am Montag - Parole: Austritt aus Nr Regierung Brüning

für 1930 in erster Lesung zu erledigen. Die Beratung beginnt mit einer großen Rede des Reichsfinanzminister Dr. Mol- denhauer. Nach Beendigung der Aus­sprache soll dann am Sonnabend der Etat dem Haushaltsausschuß überwie­sen werden, der bereits am Montag seine Arbeiten beginnt. Das Reichstagsplennm wird sich am Sonnabend, um dem Aus­schutz Zeit für seine Arbeit zu lassen, nochmals für eine Woche vertagen.

Bereits am Donnerstag halt der Reichsrat eine Sitzung ab. Am Dienstag, 6. Mai. nachmittags 1 Uhr, nimmt der preutzische Landtag seine Arbeiten wieder auf. Auf der Tagesordnung steht die Einzelberatung der noch ausstehenden Etats.

Re Sttervaufe ist beendet

Nach der Osterpause tritt der Reichs­tag am Freitag dieser Woche 3 Uhr nach­mittags wieder zusammen, um den Etat

NKerheWrMn im Mkervun-

Ser SttherbettSuuMich logt fn Senf

und damit in künftigen Verhandlungen des Abrüstungsausschusses eine geeignete Plattform für die weiteren Abrüstungs­verhandlungen zu gewinnen. Die allge­meine Aussprache über die grundsätzlichen Fragen der Sicherheitsfrage wird nun­mehr am Mittwoch vormittag stattfinden.

Die Sicherstellung der Flugverbindungen des Völkerbundes

in Krisenzeiten gab gestern im Sicherheits­komitee Anlatz zu einer kurzen aber inter- effanten Aussprache über die Frage, ob der Völkerbund eines Tages eine eigene Luft­flotte haben soll. Zn dem Entschlietzungs- entwurf, der dem Sicherheitskomitee vom Verkehrsausschuh vorgelegt worden ist, sind Wendungen enthalten, in denen der Fall berücksichtigt wird, dah der Völker­bund eine ständige eigene Luftflotte hat. Diese Wendungen veranlassen den deut­schen Vertreter Eöppert zu der Er­klärung, datz

die Haltung einer Luftflotte aus tech­nischen und finanziellen Gründen «n- zweckmätzig ist

und datz der Völkerbund in Krisenzeiten, in denen allein seine Flugverbindungen zu sichern seien, Flugzeuge chartern müsie, denen im voraus unter bestimmten Be­dingungen und auf. bestimmten Flugwegen das llebersliegen fremden Gebietes ge­stattet wird. Autzerdem betonte er die Notwendigkeit von Ausnahmebestimmun­gen für jene Staaten, die infolge der Frie­dens-Verträge keine eigene Luftflotte ha­ben und die die Möglichkeit einer genauen Kontrolle der im Dienste des Völkerbun­des verkehrenden Flugzeuge erhalten müssen.

Die .^dreuzzeitung" zu den Planen Graf Westarps.

Zu 8er Nachricht, Graf Westarp beab­sichtige fein Mandat niederzulegen und aus dem politischen Leben auszuscheiden, hat sich Graf Westarp, wie die ,^rerrzzeitung" mitteilt, noch nicht ge­äußert. Wie sie zu wissen glaubt, ist er entschlossen, auf seinem Posten zu ver­irren, solange es ihm möglich ist, im Sinne einer Politik zu wirken, die seiner Auffassung entspricht.

Zu der weiteren durch die Presse gehen­den Nachricht, daß am Donnerstag die deutschnationalen Fraktionsmitglieder, die den Steuergesetzen zugestimmt haben, Su einer Besprechung geladen sind, schreibt

Der Entschlietzungsentwurf fand vorbe­haltlich der Äbänderungswünsche allge­meine Zustimmung.

ScheSer bei Briant

Paris, 29. April. Der österreichische Bundeskanzler Dr. Schober hatte heute mittag eine lange Unterredung mit Minister des Aeuhern Briand.

,llebcr die Unterredung gibt das Autzen- minssterium ein (Kommunique aus, in dem es heißt: Dr. Schober hatte Gelegenheit, Briand über dir gegenwärtige Augen- und Innenpolitik Oesterreichs sowie über dessen Wirtschaftslage zu informieren. Er erinnerte ihn vor allem an die Verpflichtungen, die Oesterreich durch seine geographische Lage in Mitteleuropa auferlegt werden, wo es ein Element der Ordnung im Dienste des europäi­schen Friedens bilde. Briand gab Dr. Schober die Versicherung, dah Frankreich weiterhin in seinen Beziehungen zu Oesterreich die gleiche wohlwollende Einstellung wie in der Vergangenheit zeigen werde.

Der Vorstand der Demokratischen Par­tei Berlin-Mitte hat folgenden Beschluß gefaßt:

„Der Dorstand der Demokratischen Partei Berlin-Mitte hat mit Bedauern und Befremden von den Vorkommnissen Kenntnis genommen, die sich bei der Bil­dung des Kabinetts Brüning abgespielt haben. Er erblickt in der Unterstützung dieser Regierung durch die Demokratische Partei einen Mangel an zielbewußter Führung und einen Bruch mit den Grund­sätzen und Forderungen der Partei sowie eine Gefahr für ihren Fortbestand. Er ersucht den Berliner Parteitag, die sofor­tige Einberufung eines außerordentlichen Reichsparteitages zu fordern mit der Parole,

die Beziehungen der Partei zu der Regierung zu lösen.

Diese Forderung ist das Gebot der Stunde."

Der demokratische Parteivorstand ist laut „Voss. Ztg." auf Montag einberufen worden. Voraussichtlich wird, wie das Blatt berichtet, an diesem Tag beschlossen werden, daß der Parteiausschuß am 24. Mai in Berlin Zusammentritt, um sich mit den inneren Auseiandersetzungen zu be­fassen, die in der jüngsten Zeit schärfere Formen angenommen und zu der Forde­rung der Einberufung eines außerordent­lichen Parteitages geführt haben.

Demokratische Preußenfraktion für Reichspolitik.

Der Geschäftsführer der demokratischen Fraktion des preußischen Landtags er­klärte dem demokratischen Zeitungs­dienst, daß die Landtagsfraktion durchaus hinter dem Parteivorstand und der Reichstagsfraktion stehe. Mit ihnen er­strebe und begrüße die deutsche demo­kratische Landtagsfraktion jede Möglich­keit, den republikanischen Gedanken zu festigen und auszuarbeiten. Eine scharfe Oppositionsstellung gegen die Negierung und eine dadurch herbeigeführte, wenn auch unabsichtliche Unterstützung der So­zialdemokratie, die doch ganz allein den Anlaß zu der gegenwärtigen politischen Entwicklung gegeben habe, sei wegen der unausbleiblichen Rückwirkungen auf die anderen preußischen Koalitionsparteien nur geeignet, die bisherige feste republi- kanische Koalition in Preußen zu gefähr­den. Für die Deutsche demokratische Par­tei bestehe nicht der geringste Anlaß, durch unnötige Erregung besonderer Auf­merksamkeit die Auseinandersetzung zwi­schen Zentrum und Sozialdemokratie ab- guschwächen.

Gegen den Bau des Panzerschiffes B.

Darmstadt, 29. April. Die hessische demokratische Landtagsfraktion hat heute an die Reichstagsfraktion in Berlin das dringende Ersuchen gerichtet, gegen den Bau des Panzerkreuzers B. zu stimmen

Der Ausschuß hat am Dienstag die Be­ratungen über die Hauptfrage dieser Ta­gung, das Abkommen zur

Stärkung der kriegsverhütenden Maß­nahmen des Völkerbundsrates begonnen. England legte ein kurzes Me­morandum vor, das im wesentlichen for­dert, datz in die Präambel des Abkommen­entwurfs die Grundgedanken des Kellogg- paktes eingebaut werden. Ferner soll das bisher vorgesehene Teilabkommen des Völkerbundes in ein allgemeines Abkom­men aller Staaten umgewandelt werden, das bereits nach der Ratifizierung durch zwei Mitgliederstaaten des Völkerbundes in Kraft treten soll. Die weiteren Wei­sungen für ihre Abordnung im Sicher- heitsausschutz behält sich die englische Re­gierung vor. Man erwartet, datz diese Weisungen grundsätzliche neue Vorschläge enthalten werden.

Lord Robert Cecil verlangte sofortigen Eintritt in die Einzelberatung des Ab­kommensentwurfes, da die grundsätzlichen Fragen bereits auf den vorhergehenden Tagungen hinreichend erörtert worden seien. Der französische Dertteter ver­langte dagegen eine allgemeine grundsätz­liche Aussprache über die politischen Seiten der Sicherheitsfrage. Diese französische Haltung wird hier all­gemein so aufgefatzt, datz' die französische Regierung diese Tagung des Sicherheits­ausschusses benützen will, um von neuem ihre hinlänglich bekannten Sicherheitsfor­derungen vorzubringen, die auf der Lon­doner Flottenkonferenz eine so grohe Rolle gespielt haben und um die bekannte französische Verbindung der Abrüstung mit bei Sicherheitsfrage sich erneut vom Sicherheitsausschutz bestätigen zu lassen.

Offenbar geht die franzöfische Taktik dahin, durch eine enge Verknüpfung der Sicherheits. und Abrüstuagsfrage aus den polittschen Gegensätzen in der Sicherheitsfrage Rückschlüsse für die Unmöglichkeit einer allgemeinen Ab- rüstnng ziehen zu können

das Blatt weiter, dies möge zutreffend fein, fei aber keine Sensation, die eine Indiskretion wert gewesen wäre. Vor­besprechungen dieser Art zwischen Frak­tionsmitgliedern hätten schon häufiger stattgefunden. An dem Rätselraten über das Ergebnis dieser Besprechungen, über das besonders der „Vorwärts" aus durch­sichtigen Gründen Einzelheiten bringen zu müssen glaubt, beteiligen wir uns nicht. Wir halten es für verfehlt, die Lage, die ernst und verantwortungsvoll ist, zu ver­schärfen. Wir warten den weiteren Ver­lauf ab.

rageWegel

Nachdem es unter unendlichen Mühen und unter starken Erschütterungen des Par­teilebens gelungen ist, der Regierung durch Gewinnung von Stimmen auf der Rechten eine knappe parlamentarische Basis zu ver­schaffen, wird sie jetzt mit einem Mal auf ihrem linken Flügel wieder ernsthaft be­droht. Der Vorstand der Demokratischen Patter Berlin-Mitte fordett den sofortigen Abbruch der Beziehungen der Patter zu der Regierung und in ähnlicher Weise ha­ben sich schon verfchiedenePatteiorganisa- ttonen im Lande geäußert. Angesichts die­ser Stimmungszeichen wird nun kurz nach der deutschnationalen Parteivorstandssit- zung auch die Demokrattsche Partei ihren Vorstand zu einer entscheidungsvollen Sit­zung auf den nächsten Montag einberufen. Man rechnet ferner mit einem Zusammen­tritt des Parteiausschusses am 24. Mai in 'Berlin, der sich mit den Auseinander­setzungen befassen soll, die zu der Forde­rung nach schneller Einberufung eines außerordentlichen Parteitages geführt ha­ben. Man muß durchaus mit der Möglich­keit rechnen, daß nach diesen beiden de­mokratischen Tagungen die Reichstagsfrak­tion sich gezwungen sehen wird, den For­derungen der Regierung Brüning in vielen Fragen entschiedenen Widerstand zu lei­sten, wenn sie nicht überhaupt ihre Be­teiligung an der Regierung zurückzieht. Die Wahrscheinlichkeit wird also größer, dah trotz der Spaltung im deutschnationalen Lager die Reichstagsauflösung und Reu­wahlen in Kürze zu erwarten sind. Dann würde also auch die Frage wieder aktuell, über die der volksparteiliche Führer Scholz mit dem Demokraten Koch, mit dem Wirt­schaftsparteiler Bredt und dem Volkskon­servativen Treviranus vor kurzem schon Verhandlungen geführt hat und die die Bildung eines Wahlkartells für die Reichs­tagswahlen betrafen. Mit der Schicksals­frage der Regierung drängt auch die Frage nach der Umgestaltung des deutschen Par­teilebens zur Entscheidung.

Wie ton erfahren, erwägt man in Re­gierungskreisen den Gedanken, das Ge- setzfürdieO st Hilfe durch ein Junktim mit einer anderen Vorlage zu verbinden, deren Ablehnung vom Reichstag für aus­geschlossen gehalten wird. Dieser Gedanke ist verständlich, wenn man bedenkt, daß von der Durchdringung der Ostgesetze hn Reichstag die Hilfsmaßnahmen fiir die not­leidende Landwirtschaft in hohem Maße abhängig sind. Man denkt in Regierungs­kreisen an eine Bindung zwischen Aus­gabenetat und Osthilfegesetz. Da beide Materien innerlich verwandt find und auch sachlich ineinander übergreifen, wäre eine solche Verkoppelung sehr wohl möglich. In Regierungskreisen glaubt man, auf diese Weise eine größere Mehrheit, vor allen Dingen aber eine sichere, für die Gesetze zu erhalten. In diesem Zusammenhang muh man daran erinnern, dah sowohl in Krei­sen der Demokraten als auch bei den Zen­trumsgewerkschaftlern Bedenken gegen das Agrarprogramm der Regierung bestehen, die im Parlament eventuell zu einer Rie­derlage des Kabinetts führen könnten. Ein endgültiger Beschluß der Reichsregierung über ein solches neues Iunttim liegt bisher nicht vor und wird auch erst gefaßt wer­den, wenn sich die politische Situation nach dem Wiederzusammentritt des Reichstags klarer überschauen läßt.

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Alle Londoner Blätter veröffentlichen Auszüge aus dem sechsten Band der bri­tischen Dokumente zur Entste­hung des Krieges. „Times" sagen, die zum ersten Male veröffentlichten Doku­mente sollten die Deutschen endlich davon überzeugen, daß Großbritannien an kei­nerlei macchiavellistischer Verschwörung ge­gen sie beteiligt war, und daß feine Bemü­hungen um eine Einigung gut gemeint, aber erfolglos waren. „Daily Herald", das Blatt der Arbeiterpartei, dagegen sieht in dem Inhall des Buches einen neuen