Mittwoch, tat 14. August ISA

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Äbechessische

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Anzeiger für (das frühere kurhessische) Oberhessen

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Skmikreich W m einem Semerem# In ter Sertettmgefroec «Wungen wetten

Testern nachmittag hat, wie vorge­sehen, eine etwa zweistündige Besprech­ung zwischen den Reichsministern Dr. Etresernann und Dr. W i r t h und Henderson, Hymans und Briand stattgefunden. Sie hatte zum Gegenstand erstens die Frage des Endtermins der Räumung, also des letzten Ta- ßes, bis zu dem noch ein Besatzungssolüat im Rheinlande steht, und zweitens die Erledigung der finanziellen Fra­ge n, die mit der Räumung Zusammen­hängen. Dieser zweite Punkt war von der Gegenseite aufgeworfen worden. Das wichtigste Ergebnis der Aussprache dürfte der

Verzicht auf die ursprünglich vorge­sehene Einsetzung eines oder mehre- rer militärischer und finanzieller Sa<^»erständigenausschüsie zur Räu- mungsfrage

sein und die Zusage der Besatzungs­mächte innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums, also jedenfalls noch im Laufe dieser Woche, den End­termin zu nennen, zu dem die Räu­mung nach chrer Auffassung vollzogen fein soll.

Das Wesentliche dieser Uebereinkunft ist» daß man über den Punkt hinausge- kommen ist, wo mit auslegungsfähigen Formulierungen wie „Räumung mit aller Beschleunigung" oder „innerhalb der kürzest möglichen Frist" operiert werden kann. Ob der Termin selbst, der da­tumsmäßig genannt werden soll, und zwar namentlich von Seiten Frankreichs, da die englischen Absichten in dieser Be­ziehung bereits bekannt sind und die bel- sischen, gutem Vernehmen nach, nicht ehr weit davon abweichen, befriedigend st, steht jedoch vorläufig noch nicht fest. Ebenso ist Nachdruck darauf zu legen, daß

der französische Standpunkt, die Ab­hängigkeit einer Regelung der Räu­mungsfrage von derfenige der An­nahme des Aoung-Planes abhängig zu machen, durchaus unverändert besteht.

Immerhin ist einstweilen der Vorteil er­reicht, daß diese Angelegenheit der Ver­schleppung und Erschwerung durch Aus­schüsse entzogen wird.

,.Nenter" meldet ans dem Haag, | am nächsten Sonntag werde Dr. S t r e s e- mann wisien, an welchem Datum der letzte französische Soldat das Rheinland verlassen werde, vor- = «»gesetzt, daß di« Haager Konferenz eia ^endgültiges Ergebnis erreicht. Dies sei das Verspreche«, das gestern nachmittag Briand dem Reichsanßen- minister gegeben habe.

Der Sonderkorrespondent des Reuter­büros berichtet weiter, Dr. Streftmann sei zum mindesten zufrieden, daß eine Eini­gung in der Räumungsfrage endlich in Sicht sei. Es verlautet aus deutschen Kreisen, in der gestrigen Rachmittags- sitzung habe Henderson erklärt, die Räumung des Rheinlandes durch die bri­tischen Truppen erfolge unabhängig von dem Inkrafttreten des Y o u n g p l a - n e s, während Briand dargelegt habe, daß er diese Auffassung nicht teile. Er erklärte den französischen Pressevertretern erneut, daß die Räumung s von einer befriedigenden Regelung der Reparattonsfrage abhängig sei. Er ! verlautet, daß der "belgische Standpuntt sich dem britischen nähere, der dahin acht, btiR die Engländer die Räumung "im September beginnen und bis

Weihnachten beenden. In der Frage der Entschädigung für Ersatzansprüche durch die deutsche Zivilbevölkerung scheine die deutsche Regierung zu Ver­handlungen bereit zu sein.

Die mit der Rheinlandräumung zu­sammenhängende finanzielle Frage hat eine deutsche Seite und eine solche der Gläubigermächte. Aus deutscher Seite stehen die bekannten, zu einer sehr be- - trächtlichen Summe angelaufenen ^ahl- lungs- und Entschädigungsforderungen

aus Leistungen für die Defat- zungstruppen, die zum Teil noch von der Räumung der ersten Zone her­rühren.

Es scheint, daß man den deutschen Vertretern nahelegen wird, für diese Ansprüche eine entgegenkommende Geste zu machen.

Doch hat sich die deutsche Delegatton mit dieser Frage und dem Gedanken einer etwaigen Abgeltung der Einzelforderun­gen wie vor allem der Festsetzung einer Pauschalsumme noch nicht besaßt.

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Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" bestätigt trotz der, wie er sagt, beeinflußten Be­richte in gegenteiliger Richtung, daß so­wohl die Führer der deutschen wie der französischen Delegation im Haag von der Regierung Kenntnis hätten, ihre Truppen Ende des Jahres zu- rückzuziehen, gleichgültig, ob ei« Abkommen mit den übrigen Besatzungs­mächten erreicht werde oder nicht. Das schließe nicht aus, daß eine Einigung über eine Gesamträumung bevorzugt würde. Wesentlich bleibe aber, daß England die Initiation ergreife, wenn diese Einigung nicht möglich sei.

In Londoner amtlichen Kreisen neigt man. wie der Korrespondent weiter fest­stellt, dazu, die erneute Vertagung der Arbeiten der Finanzkom­mission im Haag als ein Anzeichen da­für auszulegen, daß Bestrebungen für die Gewährung von Zugeständnis­sen an England im Gange seien. Es werde aber als wenig wahrscheinlich an­gesehen, daß die von Frankreich, Italien und Belgien angebotenen Zugeständnisse ausreichend seien. In diplomatischen Kreisen sei eine gewisse Genugtuung darüber festzustellen, daß man auch auf alliierter Seite dem Gedanken näher ge­treten sei, England an dem ungeschützten Teil der deutschen Zahlungen teilnehmen zu lassen.

In einem Haager Bericht der „Di­rn e s" wird festgestellt, daß Außenminister Henderson in den Besprechungen mit den Delegierten Frankreich und Belgiens das äußerste Datum erwähnte, zu dem England seine Truppen aus dem Rheinland zurückziehe.

Es besteht Grund für die Annahme, daß die Zurückzishnng der englischen Truppen bis zur 3. Woche des De­zember beendet sein werde.

Belgien nehme in dieser Frage eine gleiche Haltung ein und sowohl die eng­lische wie die belgische Delegation würde, was auch immer Frankreich in dieser Frage beschließen werde, zu ihren Be­schlüßen stehen, daß eine baldige Rhein­landräumung auch aus politischen Grün­den unbedingt notwendig sei.

Nach dem Haager Sonderkorrespondenten des „Daily Herald" soll die Räumung dos Rheinlandes in drei Etappen vollzogen werden:

1 Die Zurückziehung der englischen Truppen wird ungefähr am 15. Sept, beginnen und auf jeden Fall vor Weihnachten beendet sein.

3. Die Franzosen und die B e l - fti e r werden die Räumung der

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In der Umgebung Briands habe man sich Dienstag abend, wie das „I o u r n a I“ zu melden weiß, recht befriedigt gezeigt. Zurückhaltender hab« sich Lsucheur äußert.

zweiten Zone anfangs Ottober beginnen und Ende Dezember ober Anfangs Januar beenden.

3. Die Franzosen werden die Räu­mung der dritten und letzten Zone Ende des Jahres beginnen und bis Februar wird die Räu­mung des Rheinlandes durchgeführt sein.

Pertinax meldet dem „Daily Telegraph" aus dem Haag, Briand werde am niesten Freitag die politt­schen Kommissionen konkrete Vorschläge für die Räumung der Koblenzer Zone machen, die in schnellem Tempo durchgeführt werden würde, und ebenso für die Räumung der Mainzer Zone, die sich aber über eine längere Periode ausdehnen werde.

Briand erklärte immer wieder, jede von der politischen Kommission erreichte Entscheidung müsie von der Annahme und der Inkraft­setzung des Ponngplanes abhängen.

Paris stellt Entspannung im Haag fest.

In den Kommentaren der Pariser Mor­genblätter zu den Haager Verhandlungen wird der Verlauf des gestrigen Diensta­ges weniger pessimistisch beurteilt. Man bezweifelt nicht, wie z. B. der „F i g a r o" schreibt, im Rahmen des Poungplanes, und ohne seinen Bestand zu gefährden, Maßnahmen zu finden, die ermöglichen, gewissen englischen Forderungen zu ent­sprechen. Der „Petit P a r i s i e n" stellt eine völlige Entspannung im Haag fest. Auch der Haager Vertreter des „M a t i n" ist der Ansicht, daß der gestrige Dienstag, rchwohl keine offizielle Sitzung stattfand, als bedeutungsvoll angesehen werden kann.

Sowohl »om finanziellen wie vom politischen Standpuntt aus hätten sich die Berhältnisie entspannt und

Rarer gestaltet.

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Newyork, 13. Aug. Wie aus Caracas berichtet wird, unternahmen venezulani- o A u isländische den Versuch, sich der «tadt Cuntana zu bemächtigen, erlitten je­doch eine schwere Niederlage. Wie dre venezuelanische Regierung bekannt gibt, endete der Angriff mit dem Tod der beiden öuhrer der revolutionären Bewegung; ihre Truppen ergaben sich. General Emilio Fer­nandez, der Befehlshafer der Regierungs- ttuppen, ist während des Kampfes gefallen.

Sm Ne Reform ter Arbeit loienveriichening

Morgen tritt der sozialpolitische Ausschuß des Reichstages zusammen, um zu dem Gesetz» entrourf des Reichsarbeitsministers über die Reform der Arbeitslosenversicherung Stellung zu nehmen und um die Reform für die dem- nächsti-gen Verhandlungen des Reichstages beratungsreif zu machen. Die Arbeit dräugh denn es besteht in allen politischen und wirte schaftlichen Kreisen Uebereinstimmuns bat* über, daß das Arbeitslosenversicherungsgesetz in seiner jetzigen Sossung noch vor dem Winter eine Aenderun« m wichtigen Punkten er­fahren mutz. Es besteht aber auch llebereia- stimmung darüber, datz die Einrichtung einer Arbeitslosenversicherung au sich sich bewährt bat, und datz eine solche Versicherung bei der besonderen politischen, sozialen und wirtschaft­lichen Struktur Deutschlands auch in Zukunft nicht entbehrt werden kann. Zwei Hauptziel« verfolgt die Reform: einmal sollen di« Mist» stände und die mißbräuchliche Ausnutzung der Versicherung, wie sie, insbesondere auf dem Lande, namentlich im vergangenen Jahr feste gestellt worden ist, beseitigt werden; dann aber soll auch die Reichsachtalt für Arbeite losenverstcherung und Arbeitsvermittlung finanziell so gestellt werden, datz es, auch in Zeiten g-rotzer Arbeitslosigkeit, nicht me&t notwendig ist, datz die Reichsanstalt öffente liche Mittel im bisherigen Umfange in An­spruch zu nehmen braucht. Die in Verlstr weilenden Reichsminister haben m bat Plänen des Reichsarbeitsministers, die im einzelnen noch nicht bekannt sind, erstmalia am letzten Sonnabend Stellung genommen. Dabei soll sich, wie verlautet, ergeben haben, datz diese Pläne nicht die Zustimmung aller anwesenden Mitglieder der Reichsregieruns gefunden haben. Darach ist es wohl auch zu- rückzchübren, datz der Reichsarbeitsmintfter Wissel sich entsthiosien hat, nach dem Haag, zu reisen, wo die neben Herrn Wissel ressört- mätzig zunächst beteiligten Minister, bie Herren Dr. Curtius und Dr. Hilferding zur Zeit weilen. In der Begleitung Wissels be­findet sich der Reichsinnenminister Schering. Die beiden Minister wollten frühestens am 13. August in Berlin wieder emtreffen. Dann soll, wie verlautet, das Kabinett über ben Gesetzentwurf des Reichsarbeitsministeriums endgültig Beschluß fassen. Dem Ausgang der Kabinettsbevatungen siebt man allgemein mit großer Spannung entgegen. Man verbehlt sich nirgendwo, datz m der Frage der Arbeits. losenversicherungsreform Schwierigkeiten auf­getaucht find, die unter Umständen den Be­stach) der augenblicklichen Reichsregierung ge­fährden können. Es bedarf eigentlich keines besonderen Hinweises, datz diese innervolitt- schen Schwierigkeiten hn Interesse der schick­salsschweren außenpolittschen Verhandlungen im Haag möglichst überbrückt werden müssen.

Wie wir von unterrichteter Sekte zu den vielfach widersprechenden Angaben in der Presse erfahren, werden sich die Verhand­lungen über das Problem der Arbeits­losenversicherung, rein äußerlich gesehen, in den nächsten Tagen folgendermaßen ab­wickeln:

Am heutigen Mittwoch werden die aus dem Haag zurückgekehrten Minister Wissel und Severing den übrigen m Berlin anwesenden Mitgliedern des Aeichskabinetts über ihre Haager Ver­handlungen berich:en. Am Donnerstag­vormittag um 11 Uhr wird Reichsarbeits­minister Wissel bann mit den Parteiführern verhandeln, und man hofft, daß es auf­grund dieser Besprechungen möglich sein wird, einen neuen Entwurf auszuarbeiten, der dann dem Kabinett in Berlin einige Tage darauf in einer neuen Sitzung unter­breitet wird. Der Sozialpolitis che Ausschuß tritt nun doch am Don­nerstag zusammen. Er wird sich dann allerdings nur mit dem Gutachten be­schäftigen können, das ihm bereits dor- liegt, um sich dann auf etwa den 2 2. vertagen müssen, weil der neue Ent­wurf kaum vorher vor! ie gen dürfte.

Die S. P. D. hinter Wissel und Severing.

Der Vorstand der sozialdemokra­tischen Reichstagsfraktion trat am Dienstag vormittag unter Hinzuziehung von Leipart, Muller - Lichtenberg und Spltedt vom Vorstand des ADGB.. zu