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Ak Lagt ist sehr traft - Snowden drob» mit Abeeife - Srankrti», Belgien, Italien und Japan trtlörra den Honnovlan für mantaftbat

Der englische Außenminister Hender- |» n Rottete gestern vormittag Strese» mann einen Besuch im Oranje-Hotel ab. Vorher empfing Stresemann den Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Benizelos. Der sitzungsfreie Vormittag wurde von den Abordnungen zu zahlreichen privaten Be­sprechungen und zur Fühlungnahme ausge- nutzt Die politischen Fragen sind gegen­wärtig durch die neue verschärfte eng­lisch-französische Krisis start in den Hintergrund gerückt worden. Der schwere Zusammenstoh zwischen dem englischen Schatz­kanzler Snowden und dem französischen Finanzminister C h ö r o n in der Donnerstag­abendsitzung des Finanzausschusses, der in außergewöhnlich scharfer Form verlief, hat von neuem bewiesen, daß die englische Hal­tung in der Frage der Tributverteilung nicht nur taktischer Natur ist, sondern von der eng­lischen Regierung tatsächlich als eine un­abänderliche Forderung vertreten wird. Zur­zeit sind Verhandlungen im Gange, den ab- gelehnten englischen Vorschlag auf Einsetzung eines Unterausschusses von Sachverständigen wieder aufzunehmen. Auf französischer Seite will man der Einsetzung dieses Ausschusses unter einigen grundsätzlichen Vorbehalten Alt­stimmen. Das scheint zurzeit der einzige Ausweg aus der schweren enMch-frcmzösi- schen Krisis zu sein.

Ueberall wird die Aeuherung Snowdens besprochen, wonach die englische Abord- mmg am Montag abend de« Haag verlassen wird, falls bis dahin di« drei englischen Forderungen hinsichtlich der Tri- butverteilung nicht anerkannt worden seien.

Das amtliche Communiqu6 über die Sitzung der Finanzkommission lautet wie folgt: Die Finanzkommission trat gestern nachmittag um 4 Uhr unter dem Vorsitz des Barons Houtard zusam­men. Nach Regelung einiger Verfahrens­fragen trat die Kommission in eine Ee- neraldiskussion des Poung-Planes ein tn Fortsetzung der in der Vollversammlung begonnenen. Nachdem Titulesru-Rumä- nien und Marinkowitsch-Zugoslawien ge- iprochen hatten,

betonte Snowden von neuem die Un­möglichkeit für die britische Regie» r««g, den Expertenbericht anzuneh­men, bevor er mit Bezug auf die Verteilung der Annuitäten modifi­ziert sein würde.

Er legte Nachdruck auf die Bedeutung, die der Frage der Sachlieferungen für Großbritannien als Ausfuhrland bei­komme. Er schlug vor, die Schaffung eines llnterkomitees von Sachverständigen in Betracht zu ziehen, das u. a. die Nach­prüfung der Verteilungsgrundlage vorzu­nehmen hätte, um sie mit den bestehenden Abkommen in Einklang zu bringen.

Chäron-Frankreich stellte fest, daß es für die französische Delegation un­möglich sei, Snowdens Vorschlag an­zunehmen.

Die Experten sind im Einklang mit dem Genfer Protokoll eingesetzt worden, sie haben ihre Mission erfüllt. Fünf Regie­rungen von sechs haben ihren Vorschlag gebilligt. Mit dem Vorschlag einer Auf­teilung der Jahreszahlungen setzt Snow­den den Plan der Sachverständigen ge­radezu einem Mißerfolg aus. Dieser Vor­schlag ist nicht annehmbar. Jede Erörte­rung ist über die Frage möglich, die der Plan für eine Prüfung durch die Regie­rung vorbehalten hat. Alle Anregungen können geprüft werden, die den Mechanis­mus des Planes nicht berühren. Aber man kann nicht daran denken, entweder den Anteil, der Frankreich zukommt, in Frage zu ziehen, oder die Form, unter der er Frankreich zugestanden wurde. Das ist eine sehr klare Stellungnahme, von der

sich die Delegation nicht entfernen kann. Im Anschluß hieran sprachen Pirelli- Jtalien, der die Annahme des Poung- Plans als Ganzes empfahl, und Jaspar- Belgien. Dann vertagte sich die Kommis­sion auf Sonnabend vormittag 10 Uhr.

Macdonald will «ach dem Haag fliegen.

„D aily News" will von einer dra­matischen Entwicklung tn der kriti­schen internationalen Lage wissen, die durch Snowdens unnachgiebige Rede im Haag ent­standen sei. Macdonald habe gestern seinen Erholungsurlaub in Schottland nach Emp­fang dringender Staatspapiere unterbrochen. Rach Durchsicht dieser Dokumente seien An­ordnungen nach dem Flugplatz von Leuchars (Fifshire) ergangen, in denen

ein Flugzeug für heute vormittag bestem wurde. Das Flugzeug werde eine halbe Meile von Loosemouth landen und den Pre­

mierminister «n 10 Ahr vormittags auf­nehmen. Man könne mit Sicherhett anneh­men, daß das Ziel des Premierministers der Haag sei. Das Blatt bat den Premier­minister telegraphisch, zu erklären, ob er sei­nen Beschluß, nach dem Haag zu gehen, auf­recht erhalte, und erhielt darauf vom Privat­sekretär Macdonalds folgende bezeichnende Antwort:

„Der Premierminister hat niemals beschlossen, nicht nach dem Haag zn gehen.

3n einem in diesem Blatt veröffentlichten Artikel wendet sich der Herausgeber des „Economist", der bekannte Finanz- und Wirt­schaftssachverständige Lay ton gegen einen Abbruch der Haager Konferenz und bemerkt, Snowdens Aktion könne zum Schellern bet Konferenz führen, dies würde aber sehr ernste politische und wirtschaft­liche Folgen habe«.

WO in der Kontrollfrage

w Emiünd vorläufig gegen Frankreich

der Debatte der politischen Kommission wies zunächst Briand daraus hin, daß es nicht richtig sei. daß es sich um eine militärische Kon­trolle im Rheinland handle, sondern um eine Kommission, die wirklich dem Aus­gleich und der Bersöhnung dienen solle.

Bon deutscher Seite n. z. sowohl von Dr. Stresemann wie auch von Dr.

Wirth wurde« nachdrücklichst die Argu­mente vorgetragen, die gegen die Er­richtung einer besondere« Kontrolllom- misfion sprechen

und es wurde darauf hiugewiesen, daß die Diplomatie und erforderlichenfalls die fünfgliedrige Kommission aus dem Locarno» Beitrag für diese Dinge vollkommen «ts- reichen.

Henderson

hat wach einer privaten Meldung in fei­ner Rede sensationelle Ausführungen ge­macht, die die englische Stellung zu der Frage der Kontrollkommission klarlegt. Henderson unterstrich, dah Engllmd für vollständige Räumung sei, und daß es jede Idee an eine Militärkontrvlle des entmilitariffetten Rheinlandes ablehne.

Es wünsche nicht, daß man die Solda­ten aus dem Rheinland zurückziehe und dafür sofort andere ins Rheinland setze.

Wenn zur Regelung von ©treitigTeiten irgendeine Kommission oder sonst ein Ver­fahren geschaffen werden soll, dann müsse sich das durchaus im Rahmen des Völker- bundspaktes halten. Danach genüge ein Keines Sonderkomitee aus den Mitgliedern des Völkerbundsrates. Dieses Sonder­komitee könne vielleicht, wie auch tn an­deren Fällen, aus drei Mitgliedern be­stehen. Der Völkerbundsrat habe in ähn­lichen Streitfragen in dieser Zusammen­setzung schon erfolgreich gearbeitet Man könne sogar daran denken, wenn der orei» monatige Turnus der Völkerbundsrats» fitzungen W lange erscheine, dem Dreier­komitee das Recht zu geben, zwischen den einzelnen Ratstagungen zusammenzutreten.

Keineswegs dürst dieses Komitee jedoch einen Kontrollcharakter tragen, sondern müsse a«f dnrchans versöhnlicher Basis anfgebant sein und nur den Zweck effek­tiver Vergleichsverhandlunge« Haden.

England sei der Regelung dieser Frage außerhalb der Maschinerie des Völker­bundes abgeneigt Denn das Dreier­komitee die ihm vorgelegten Rleinungs- verfchiedenheiten nicht erledigen könne, dann könne der Fall vor den Rat gebracht werden, der entweder nach seinem jetzigen Verfahren ’fetbft entscheide oder baS Komitee bitte, noch einmal einen neuen Versuch gar Regelung der Streitfrage zu unternehmen.

Englische Aeutzernngen über böe ernste Lage im Haag.

„Reuter" berichtet aus dem Haag: Es besteht nicht das geringste Anzeichen dafür, daß eine Möglichkeit zur Lösung des Reparationsproblems gefunden wor­den ist, und unter den Delegierten herrscht insbesondere nach Briands Erklärung, daß die Lage sehr ernst sei und daß im Falle eines Abbruches die Schuld nicht auf Frankreich geschoben werden kann, Pessi- m i s m u s vor. Diese Erklärung Briands wird in französischen Kreisen dahin ans- gelegt, daß

»riand sehr wenig Hoffnung auf Er­zielung einer Uebereinknnft hege.

Viel hänge von dem Ergebnis der Bera­tung des Finanzausschusies ab. Gerücht­weise verlautet, daß in dieser Sitzung wahrscheinlich mitgeteilt werde, daß es icht möglich sei, die Grundlage einer Uebereinlunft zu finden, daß jedoch ein weiterer Versuch gemacht werden müsse

und die Kommissionen sich daher für einige Tage vertagen werde, da­mit die privaten Besprechungen fortgesetzt werden könnten. Im gegenwärtigen Augenblick ist die Aussicht sehr trübe. Es sieht jedoch so aus, als ob ein Versuch in letzter Minute die Haager Konferenz vor dem Scheitern retten kann. Hymans gab der Hoffnung Ausdruck, daß Snowden den Argumenten seiner Kollegen aus den anderen Ländern nachgeben werde.— Eine um Mitternacht abgesandte Reutermel­dung besagt: Snowden äußerte, nach­dem er von dem Inhalt der gestrigen Aeußerung Bttands gegenüber französi­schen Journalisten Kenntnis erhalten hatte,

leine Antwort darauf sei, wenn die Konferenz scheitern sollte, so wurde dies sicher nicht die Schuld EnAands fein. Er fügte hinzu: Wenn Briand sagt, daß von 6 Staaten 5 gegen

(Fortsetzung sieh« Seite 2?

Zum DersaffimgSlag

Eine Verfassung ist niemals Selbstzweck. Ihre Schöpfer pressen eine Zeit<mffassung in den Rahmen des Gesetzes. Wir haben $u fragen, was dieses Gesetz für den Staat war und was es noch bedeutet

Die Weimarer Verfassung war vor ollem eine Grundlage. Vor ihr standen der Zu­sammenbruch, das Zwangsdiktat die Räte­wirtschaft das Ehaos. Die Verfassung schützte das Reich vor dem Zerfall m seine Teile; sie erhielt das Werk Bis­marcks.

Sie wurde in höchster Rot geschaffen, nicht als etwas EinheitllcheS, sondern als ein Kompromiß. In ihr spiegeln sich der Zwang der Stunde, die Erkenntnis und Auffassung einer verworrenen Zeit und bas StärfeverhällniS der damaligen Parteien.

Von diesem Ginft vor zehn Jahren trennt uns eine Welt Eine Verfassung kann der Entwicklung Rechnung tragen. Ihre Grundrechte können dem Wandel des Geschehens und der Erkenntnis genü­gen. Die Verfassung von Weimar ver­mochte das ihrer Entstehung nach nicht

Das wird heute von keinem Kenner der Verfassung mehr bestritten. And tetn ernster HKüitiker erblickt in dieser Fest­stellung eine Einstellung gegen den Staat dem diese Verfassung dienen soll.

Die Reformvorschläge der Rechten sind bekannt Sie zielen hin auf eine größere Beständigkeit und Einheitlichkeit der po- lltischen Gewalt Der Staat soll geschützt werden vor der Willkür der Parteien und der Hebers chötzung der zahlenmäßigen Mehrheit

Weniger bekannt aber diel radikaler, sind die Forderungen der Linken. Die „Frankfutter Volkszeitung" schtteb zum Verfassungstage des Jahres 1927: „Rur die sozialistische Republik ist unser Ziel und nur ihr schwören wir Treue und Liebe".

And der Pattei- und Fraktionsgenosse des Reichskanzlers, Max Seidewitz, schrieb noch am 1. August dieses Jahres: „Die demokratische Republik auszubauen oder mnzuge stallen zur sozialistischen Republik ist unser Bekenntnis am VerfassungÄag".

Dfe Verfassungsänderungen und Re» sormdorschläge der Machthaber sind Le­gion. Schutzgesetze und Notverordnungen, mehr oder weniger theoretische Beschäfti­gung mit einer Diktatur, grundlegende Aen- derung des Wahlrechts und Reubau des Staatsgefüges — sie waren, sind oder werden aktuell.

*

Gegenstand der Kritik auf der einen' Seite, Mahnung zur Fottsehung des Klas­senkampfes auf der anderen — das ist jenes Verfassungswerk geworden, das das Hans schützen soll, in dem wir alle wohnen.

And doch versucht man, den Geburts­tag dieser Verfassung zu einem Feiertag zu stempeln. Man versucht es mit Zwang und Verführung, mit Steuerfreiheit und Gesinnungszwang. So erfahren wir an jedem 11. August auf Kosten un­serer Steuergroschen, daß die Lenker des Staates mit ihrer Arbeit zufrieden sind.

Selbst eine so wachsame Mtettn der Verfassung wie die „Meltbühne" klagt da: „Was ein 'Bundesfest aller freiheitge­willten Bürger hatte werden können, das ist in Wahrheit ein Paradetag für repu­blikanischen Bhzantinismus aller Att ge­worden".

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Eine Verfassungsfeier muß vor allem einen feierlichen Sinn haben. Ein solcher Sag müßte anknüpfen an die großen Tage der Vergangenheit, mühte uns alle ver­einen im Wollen und in der Tat für die Zukunft Er mühte verbinden, nicht trennen.

Ein Tag, der immer wieder die Kluft auftun soll zwischen Vergangenheit und Gegenwart, „wahren" Republikanern und